Für Sie im
Landtag Brandenburg:
Lars Schieske

Anfragen und Veröffentlichungen

Nachfolgend werde ich hier meine Anfragen/Anfragebeteiligungen sowie die Antworten hierzu aus dem Brandenburger Landtag gegenüber der aktuellen Landesregierung veröffentlichen. Damit möchte ich mehr Transparenz zur aktuellen Arbeit gewähren.

Verkehrsunfall des SPD-Abgeordneten Erik Stohn

Kleine Anfrage 2603

von Lars Schieske (AfD) 08.02.2023 Drucksache 7/7166 (2 S.)

In einem Artikel der MAZ konnte man Folgendes lesen: „Am 12. Dezember wurde Erik Stohn, der Brandenburger Landtagsabgeordnete und Lebensgefährte der Bundestagsabgeordneten Sonja Eichwede (beide SPD), bei einem Unfall lebensgefährlich verletzt. Die MAZ berichtete. Nach einem Reifenplatzer war sein Skoda mit der linken Fahrerseite gegen
14 Uhr an einen Alleebaum geschleudert worden. Aus dieser lebensbedrohlichen Situation konnte er sich aus dem total zerstörten Wagen mit gebrochenen Beinen noch selbst befreien. Doch der ‚Transport von der Unfallstelle zum Krankenhaus hat über zwei Stunden gedauert hat‘, teilt Stohn jetzt mit. ‚Diese übermäßige, lange Zeitspanne hat mich erneut in eine lebensbedrohliche Situation gebracht, da ich unter erheblichem Blutverlust litt.‘

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_7100/7166.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_7300/7366.pdf

Schleuserkriminalität im Land Brandenburg seit 2015

Kleine Anfrage 2519

von Lars Schieske (AfD) 02.01.2023 Drucksache 7/6989 (2 S.)

In einem Artikel des Tagesspiegels vom 20. Oktober 2022
ist Folgendes zu lesen: „Die Zahl der unerlaubten Einreisen über die Bundesgrenzen nach Brandenburg ist in diesem Jahr stark gestiegen. Die Bundespolizei registrierte bis Ende September 5034 Fälle – im Vergleich zu 3064 in derselben Zeit des Vorjahrs. Dies geht aus einer Antwort der Behörde auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur hervor. Bundesweit wurden dieses Jahr bis Ende September fast 58 000 unerlaubte Einreisen entdeckt – mit stark steigender Tendenz.

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6900/6989.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_7100/7155.pdf

Entwicklungen der Zahlen zu Rettungseinsätzen und entsprechenden ICD-Codes verschiedener gesundheitlicher Beschwerden im Land Brandenburg

Kleine Anfrage 2296

von Dr. Hans-Christoph Berndt (AfD) , Lars Hünich (AfD) , Dr. Daniela Oeynhausen (AfD) , Lars Schieske (AfD) 25.08.2022 Drucksache 7/6131 (2 S.)

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6100/6131.pdf

Am 14. April 2022 berichtete die Berliner Zeitung online über einen Anstieg von Rettungseinsätzen im Kontext von Herzproblemen und Schlaganfällen in Berlin.1 In diesem Zusammenhang stellen sich Fragen für das Land Brandenburg; Ziel der Anfrage ist die Ermittlung der Entwicklung der Einsatzzahlen der märkischen Feuerwehr und der Rettungsdienste im Hinblick auf Herzbeschwerden, Schlaganfälle, Atemnot, transitorisch ischämische Attacken und Thrombosen sowie die Anzahl der entsprechenden Codes des „International Statistical
Classification of Diseases and Related Health Problems“-Systems (ICD) in den zurückliegenden vier Jahren.

Antwort (LReg) 21.09.2022 Drucksache 7/6338 (2 S.)

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6300/6338.pdf

Lagerung von Fundmunition in Brandenburg

Nach dem Brand auf dem Sprengplatz i Berlin-Grunewald und der daraus resultierenden gefährlichen Situation für die öffentliche Sicherheit sind in der Bevölkerung etliche Diskussionen entbrannt. Als seitens der Politik die Idee aufkam, dass man die Berliner Fundmunition auch im Bundesland Brandenburg lagern könnte, wurden große Sorgen in Form von Schreckensszenarien in der Bevölkerung artikuliert, insbesondere bei denjenigen Teilen, die in unmittelbarer Nähe zu derartigen Lagerorten wohnen. Hier muss die verantwortliche Politik Licht ins Dunkel bringen und für Aufklärung sorgen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie viele Lagerorte für Fundmunition gibt es in Brandenburg und wo befinden sich diese?

2. Wird die Munition an den Lagerorten in speziellen Bunkern gelagert oder erfolgt die Lagerung in offener Lagerung?

3. Wie viele dieser Lagerorte liegen in bzw. in unmittelbarer Nähe zu Waldgebieten?

4. Welche brandschutztechnischen Vorrichtungen sind an den Lagerorten vorhanden (z. B. Löschbrunnen)? Bitte nach Lagerorten aufschlüsseln.

5. Wie lang ist die Zeit von der Alarmierung bis zum Eintreffen von Einsatzkräften bei einem eventuellen Notfall an den jeweiligen Lagerorten?

6. Werden regelmäßig entsprechende Übungen mit Einsatzkräften der Feuerwehr und anderen Einsatzkräften durchgeführt? Wenn ja, in welchen Abständen? Wenn nein, sind solche Übungen zukünftig geplant?

7. Sind die entsprechenden Einsatzkräfte, die bei einem Brand einer solchen Lagerstätte ausrücken, gesondert geschult? Wenn ja, welcher Art sind diese Schulungen? Wenn nein, sind solche Schulungen zukünftig vorgesehen?

8. Wenn Schulungen bezüglich der besonderen Gefahrsituationen bei Munitionsbränden oder bei deren Lagerstätten/Lagerung durchgeführt werden, wer führt diese Schulungen durch? In welchen Abständen erfolgen Übungen zur Auffrischung des Wissens?

Antwort (LReg) 21.09.2022 Drucksache 7/6335 (4 S.)

Anlagen (1) https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6300/6335.pdf

Staatliche Universitätsmedizin in Cottbus (IUC)

Kleine Anfrage 2256 Dr. Daniela Oeynhausen (AfD), Lars Schieske (AfD) 08.08.2022 Drucksache 7/6024 (3 S.)

Am 14. September 2020 berichtete das Ärzteblatt online über die Universitätsmedizin in Cottbus. Wissenschaftsministerin Manja Schüle wurde dahingehend zitiert, dass „der Aufbau einer staatlichen Universitätsmedizin in Cottbus […] das wohl wichtigste Strukturwandelprojekt für die Lausitz“ sei. Das Projekt sei anspruchsvoll, aber besitze eine hohe Strahlkraft für die Lausitz und darüber hinaus. Die Ministerin wurde außerdem dahingehend zitiert, dass die „[…] neue Uni-Medizin […] ein Labor für ganz Deutschland sein [wird].“ Sie gab jedoch zu bedenken, dass für eine Finanzierung durch den Bund alle Wissenschaftsminister der Länder zustimmen müssten. Diese Zustimmung gebe es jedoch nur, wenn die anderen Bundesländer hoffen könnten, dass sie selbst auch etwas von dem Konzept in Cottbus hätten, wie z. B. sinnvolle Lerneffekte. Das ambitionierte Projekt wird durch das Strukturstärkungsgesetz Kohleregion ermöglicht. 1,9 Milliarden Euro Investitions- und Betriebskosten werden bis 2038 veranschlagt. Bisher ist eine Milliarde Euro über das Strukturstärkungsgesetz reserviert. Gelingt die Förderung über Artikel 91b GG, beträgt der Eigenanteil des Landes zehn Prozent. Möglicher Starttermin für die ersten Medizinstudenten: das Wintersemester 2026/2027. Die Klärung des Finanzrahmens mit dem Bund sollte, laut Zeitplan der Expertenkommission, bereits Ende 2021 abgeschlossen sein. Ministerin Schüle berichtete in einer Ausschusssitzung im Frühjahr 2022, dass sich eine Terminfindung mit der zuständigen Bundesministerin schwierig gestalte. Am 6. April 2022 fand eine Anhörung im Sonderausschuss Lausitz zu dem Thema IUC statt.

Anfrage:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6000/6024.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6200/6267.pdf

Datengrundlage aufgrund der Kontaktnachverfolgung

Kleine Anfrage 2228 Lars Hünich (AfD), Dr. Daniela Oeynhausen (AfD), Lars Schieske (AfD) 28.07.2022 Drucksache 7/5945 (2 S.)

Ein Ziel der Kontaktnachverfolgung gemäß Pandemieplan sollte die Informationsgewinnung über die Ausbreitung des Coronavirus sein. Bis Februar 2021 konnte die Landesregierung jedoch keine datenbasierte Auskunft über Schwerpunkte des Infektionsgeschehens geben (vgl. Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache 7/2946), u. a. aufgrund fehlender Eingabemöglichkeiten in der verwendeten Software. Demgegenüber konnte für denselben Zeitraum die Landesregierung von Sachsen-Anhalt (vgl. Landtag Sachsen-Anhalt, Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache LSA 7/6991) zumindest ansatzweise Fallzahlen nach Branchen bzw. Infektionsorten aufschlüsseln.

Anfrage:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5900/5945.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6100/6143.pdf

Handeln gemäß Pandemieplan

Kleine Anfrage 2229 Lars Hünich (AfD), Dr. Daniela Oeynhausen (AfD), Lars Schieske (AfD) 28.07.2022 Drucksache 7/5946 (2 S.)

Der Pandemieplan für das Land Brandenburg vom 6. März 2020 definiert Strategien in drei verschiedenen Pandemiephasen, und zwar je nach Ausbreitungsgrad: Eindämmungsstrategie, Schutzstrategie, Folgenminderungsstrategie.

Zentrale Elemente des Pandemieplans sind die Meldepflicht, der Kontakt zwischen Betroffenen und Gesundheitsämtern sowie die Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter. Zu diesem Zweck wurde das Personal in den Gesundheitsämtern erheblich aufgestockt und Amtshilfe durch andere Behörden geleistet.

Die folgenden Fragen beziehen sich auf diesen Pandemieplan, und zwar auf die Umsetzung und den Erfolg der dort vorgesehenen Maßnahmen mit Schwerpunkt auf der Effizienz der Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter.

Anfrage:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5900/5946.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6100/6144.pdf

Waldbrände und Waldbrandschäden in Brandenburg seit 1991

Kleine Anfrage 2194 Lars Schieske (AfD) 18.07.2022 Drucksache 7/5895 (3 S.)

Das Land Brandenburg mit seinen Kiefernwäldern, dem geringem Niederschlag und den leichten Sandböden ist bundesweit das Land mit der höchsten Waldbrandgefährdung. Zusätzlich beeinträchtigt die Munitionsbelastung vergangener Epochen die Löscharbeiten am Boden. Ca. ein Drittel aller Waldbrände Deutschlands ereignen sich hier, und die Gefahr des Entstehens weiterer Waldbrände ist wegen der Munitionsbelastung aktueller denn je. Bei einem Waldbrand werden enorme Ressourcen verschiedener Ebenen beansprucht. Von Fachleuten, Bürgermeistern und Führungskräften verschiedener Feuerwehren ist immer wieder die Rede von einer Kombination der bodengebundenen Löscharbeit mit der aus der Luft. In Brandenburg werden für Luftlöscharbeiten Mittel des Bundes eingesetzt.

Anfrage:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5800/5895.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6000/6084.pdf

Massenschlägerei in Cottbus am 12. Juni 2022 und Konsequenzen daraus

Kleine Anfrage 2195 Lars Schieske (AfD) 18.07.2022 Drucksache 7/5896 (1 S.)

Am 12. Juni 2022 kam es laut Mitteilung der Polizei am Cottbuser Hauptbahnhof kurz vor 18:00 Uhr zu einer Massenschlägerei zwischen mehreren Gruppen Jugendlicher und Heranwachsender. Das Sicherheitszentrum in Cottbus ist nur von montags bis freitags in der Zeit von 10:00 bis 18:00 Uhr Ansprechpartner für die Cottbuser Bürger.

Anfrage:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5800/5896.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6000/6088.pdf

Elektromobilität in Brandenburg seit 2017

Kleine Anfrage 2198 Daniel Münschke (AfD), Lars Schieske (AfD) 18.07.2022 Drucksache 7/5899 (2 S.)

Auf der Website des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie1 wird folgende ideologische These verbreitet: „Die Zukunft der Mobilität wird elektrisch sein. Davon sind viele Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik überzeugt. Elektromobilität schont Klima und Umwelt, fördert technologische Innovationen und ermöglicht neue Geschäftsmodelle. Elektromobilität zu etablieren ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.“

Anfrage:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5800/5899.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6000/6053.pdf