Mein Motiv

Auszüge aus dem Wahlprogramm, welche mir besonders am Herzen liegen!

Den Brandenburgern eine echte Stimme und erleichtern Volksentscheide

Wir wollen die notwendige Unterschriftenzahl für erfolgreiche Volksinitiativen auf 10.000 und für Volksbegehren auf 40.000 senken. Damit würde die Hürde für die Einleitung eines Volksentscheides, bei dem alle brandenburgischen Wähler abstimmen können, deutlich gesenkt werden. Zu oft in den vergangenen Jahren wurden durch Politiker, die sich schon lange nicht mehr als Interessenvertreter ihrer Wähler betrachten, wichtige Entscheidungen an den Interessen des Volkes vorbei und auf dessen Kosten getroffen. So hatten wir Brandenburger weder in der Asylpolitik noch beim Thema BER ein Mitspracherecht. Die Folgen sind bekannt. Im Landtag haben wir in der Vergangenheit bereits ein entsprechendes Gesetz für mehr direkte Demokratie eingebracht, welches von den Altparteien abgelehnt wurde. Diese haben damals deutlich gezeigt, dass sie in Wirklichkeit mehr direkte Demokratie ablehnen und uns Brandenburgern ein eigenständiges Votum nicht zutrauen. Wir werden uns auch in der kommenden Legislaturperiode für eine Stärkung der direkten Demokratie einsetzen.

Die klassische Familie als Grundpfeiler unserer Gesellschaft

  • Eine kinderfreundliche Gesellschaft sicherstellen
  • Weitere Anreize zur Gründung einer Familie schaffen
  • Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern
  • Familien finanziell entlasten
  • Kostenfreie Kindertagesstätten und Tagesverpflegung
  • Zusammenleben von Jung und Alt bietet vielfältige Möglichkeiten
  • Kleine private Kindergärten und Tagesmütter fördern

Die klassische Familie aus Vater, Mutter und Kindern hat als Grundpfeiler unserer Gesellschaft seit jeher eine grundlegende Bedeutung für unser Miteinander. Sie ist auf die Weitergabe von Leben ausgerichtet und schafft die Grundlage für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie wird im besonderen Maße der Natur des Menschen gerecht, der zur Gemeinschaft bestimmt ist und auf Liebe, Fürsorge, Erziehung und Pflege angewiesen ist. Die Familie bietet ihren Mitgliedern einen festen Haltepunkt und Schutzraum in einem gesellschaftlichen Umfeld zunehmender Unsicherheit, fehlender Verlässlichkeit und Erosion von Vertrauen. Starke Familien sind daher für die Entwicklung jeder Person sowie der Gesellschaft von zentraler Bedeutung. Für die AfD sind Kinder eine Bereicherung und keine bloße Anschaffung, wie leider oftmals zu hören ist. Das größte Risiko für unseren bescheidenen Wohlstand ist die derzeitige Bevölkerungsentwicklung, die nach gegenwärtigen Prognosen bis zum Jahr 2040 zu einem Rückgang von ca. 282.000 Personen gegenüber dem Jahr 2013 führen wird. Brandenburg wird dann nur noch rund 2,17 Millionen Einwohner zählen. Regional wirkt sich dieser Trend sehr unterschiedlich aus. Während im Umland von Berlin bis 2027 noch ein leichter Bevölkerungszuwachs zu erwarten ist, geht die Einwohnerzahl jenseits davon stetig zurück. Sinkende Kinderzahlen, die Abwanderung jüngerer Personen und eine stark zunehmende Seniorenzahl lassen das Durchschnittsalter der Brandenburger erheblich ansteigen. Folglich sinkt die Zahl der Erwerbstätigen, die als Steuerzahler die Stütze unserer märkischen Gesellschaft bilden. Dies hat weitreichende Konsequenzen für alle Lebensbereiche.

Zukunft für den ländlichen Raum: Gute Politik beginnt in den Kommunen.

  • Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung
  • Ländliche Räume müssen endlich wieder stärker in den Fokus rücken
  • Verfall unserer Städte und Dörfer stoppen
  • Jugendfeuerwehren müssen massiv unterstützt werden
  • Gezielte Unterstützung von Sportlern und Sportvereinen

Brandenburg ist weit mehr als der Speckgürtel um Berlin. Seit Jahren jedoch werden die ländlichen Regionen Brandenburgs gegenüber dem engeren Verflechtungsraum um Berlin stark vernachlässigt. Diese Vernachlässigungen sind vor allem in den Kernbereichen Infrastruktur, Daseinsvorsorge und Sicherheit unübersehbar. Die damit einhergehende Unterversorgung der ländlichen Bevölkerung ist eine von vielen Ursachen für die negativen demografischen Entwicklungen in Brandenburg. Die Politik steht in der Pflicht, bestehende Ungleichheiten der Lebensverhältnisse zu beseitigen und für einen entsprechenden Ausgleich zu sorgen. Unsere ländlichen Räume als Heimat des Großteils der Brandenburger müssen endlich wieder stärker in den Fokus der Landespolitik rücken. Zur Stärkung des ländlichen Raumes ist es erforderlich, dass das Land die richtigen Rahmenbedingungen für ein Leben fernab der Hauptstadtregion schafft. Anderenfalls werden die wirtschaftlichen Aktivitäten in den ohnehin strukturschwachen Regionen Brandenburgs weiter abnehmen. Darüber hinaus muss auch dem Bevölkerungsdruck auf den Ballungsraum Berlin entgegengewirkt werden, um hier eine zu starke „Verdichtung“ mit all ihren negativen Folgen für Verkehrsaufkommen, Lebensqualität, Lebenshaltungskosten usw. zu vermeiden. Gute Politik beginnt vor Ort in den Städten und Gemeinden. Unsere Kommunalpolitiker kennen sich mit den örtlichen Begebenheiten am besten aus. Durch die Einrichtung einer Kommunalkammer, welche die Interessen der Landkreise und kreisfreien Städte durch ein Mitspracherecht bei der Landesgesetzgebung vertritt und zugleich die kommunale Selbstverwaltung erheblich stärkt, wollen wir unsere Kommunalpolitiker zukünftig bei der Landesgesetzgebung stärker berücksichtigen. Zusätzlich ist die Verteilung der Steuermittel zwischen Land und Kommunen neu zu regeln, um den Verfall unserer Dörfer und Städte zu stoppen und diese zugleich fit für die Zukunft machen. Die Mehrzahl der Kommunen ist nicht in der Lage, ihre Aufgaben mit Hilfe der eigenen Steuereinnahmen zu erfüllen. Um zu verhindern, dass die Attraktivität unserer brandenburgischen Dörfer in Zukunft darunter leidet, dass immer öfter der Rotstift angesetzt werden muss, sind die finanziellen Rahmenbedingungen unserer Kommunen zu verbessern. Die AfD setzt sich dafür ein, dass die Landbevölkerung eine attraktive Heimat vorfindet statt eines fremdbestimmten Lebens im Vorgarten von Berlin.

Regional statt global: Brandenburg zuerst!

  • Kleinen und mittleren bäuerlichen Betrieben Entwicklungschancen bieten
  • Gentechnisch veränderte Pflanzen sind eine Gefahr für Mensch, Tier und Umwelt
  • Die Verlängerung der Genehmigung von Glyphosat muss verhindert werden
  • Eine naturschutzgerechte und nachhaltige Pflege unserer heimatlichen Kulturlandschaft
  • Ein Siegel „Made in Brandenburg“ für regionale Qualitätsprodukte

Das Land Brandenburg als Flächenland bietet vielen Menschen einen überwiegend ländlichen Lebensstil im Umfeld der Großstadt Berlin. Es weist zudem ein großes landwirtschaftliches Potential auf. Damit können nicht nur wir Brandenburger, sondern auch die Berliner auf kurzem Wege mit gesunden Nahrungsmitteln möglichst ohne Gentechnik versorgt werden. Gegenwärtig wird die brandenburgische Landwirtschaft weitgehend durch Großbetriebe geprägt, die Ackerbau und Tierhaltung in industriellem Maßstab betreiben. Dies verödet nicht nur die Landschaft, es belastet auch die Böden. Zudem ist die industrielle Tierhaltung nicht tiergerecht und macht oftmals den vorsorglichen Einsatz von Antibiotika erforderlich. Wir wollen diese Form der Landwirtschaft zurückdrängen und kleinen und mittleren bäuerlichen Betrieben Entwicklungschancen schaffen. Dies stärkt auch die Sozialstruktur in den Dörfern und hilft, bürgergesellschaftliche Strukturen auf dem Land auf- und auszubauen. Die verschiedenen Sparten der Land- und Forstwirtschaft tragen erheblich zur Wertschöpfung und zur Versorgung der Bevölkerung in unserem Lande bei. Wir setzen uns für eine realitätsbezogene Bildung zum Thema Landwirtschaft und eine entsprechende Wertschätzung für Leistungen und Produkte der Landwirte ein. Kampagnen, welche Landwirte abwerten oder verächtlich machen, lehnen wir strikt ab. Um der industriellen Tierhaltung als Folge der Globalisierung Einhalt zu gebieten, setzen wir uns für die Schaffung funktionierender regionaler Erzeuger-, Verarbeitungs- und Vertriebsstrukturen ein. Eine ausufernde EU-Bürokratie und eine falsche EU-Subventionspolitik treiben unsere Bauern zunehmend in Abhängigkeiten. Deshalb ist eine grundsätzliche Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik hinsichtlich der Beseitigung des bürokratischen Irrsinns anzustreben. Wir sind der Überzeugung, dass natürlichen, regional erzeugten Lebensmitteln und ihren Produzenten wieder mehr Würdigung entgegengebracht werden muss. Im Zentrum unserer Politik steht daher die Unterstützung ortsansässiger Einzellandwirte, die mit Tier und Umwelt nachhaltig umgehen und Futtermittel vorzugsweise im eigenen Betrieb produzieren. Nur so lassen sich zudem schädliche Umwelteinwirkungen durch Überdüngung von Böden sowie Konzentrationen von Tieren auf kleinsten Flächen verhindern. Um den kleinen und mittleren Betrieben in der Brandenburger Land- und Forstwirtschaft wieder neue Perspektiven zu eröffnen und einen bestmöglichen Natur- und Artenschutz zu gewährleisten.

Schluss mit Bildungsexperimenten: Gute Bildung muss sich wieder lohnen!

  • Ein wohnortnahes Angebot für Kinder im Grundschulalter ist von besonderer Bedeutung
  • Zensuren gewährleisten die fachgerechte Beurteilung des individuellen Leistungsvermögens
  • Die Beherrschung grundlegender Kulturtechniken muss wieder eine Selbstverständlichkeit sein
  • Gesellschaftliche Anerkennung nichtakademischer Abschlüsse und Berufe fördern
  • Privilegierung der akademischen Bildung in finanzieller Hinsicht ist angesichts der bestehenden Nachfragesituation unseres Arbeitsmarktes nicht zu rechtfertigen
  • Realschulen haben sich als solide Schulform für den mittleren beruflichen Qualifikationsbereich bewiesen
  • Ein vierjähriges praxisnahes Fachhochschulstudium für angehende Grundschullehrer
  • Auszubildende für den Beruf des Erziehers nach Brandenburg locken

Der als „Soldatenkönig“ in die Geschichte eingegangene Monarch Friedrich Wilhelm I. führte bereits im Jahr 1717 in Preußen die allgemeine Schulpflicht ein, die sich vom fünften bis zum zwölften Lebensjahr erstreckte und sowohl für Jungen als auch für Mädchen galt. Damit nahm Preußen eine Vorreiterrolle in Europa ein. Friedrich II. verlängerte die Schulpflicht im Jahr 1763 schließlich auf acht Jahre und führte einen festen Lehrplan ein. Erst im Jahr 1919 wurde der regelmäßige Schulbesuch dann für alle in Deutschland lebenden Kinder verpflichtend. Heute rangiert das Land Brandenburg in Vergleichsstudien im Bildungsbereich unterhalb des bundesdeutschen Durchschnitts auf dem 14. Platz. Dabei liegt Deutschland selbst international gerade einmal im Mittelfeld. Die Krise im Bildungssystem ist ein gesamtdeutsches Problem und ein Ergebnis einer linken Bildungspolitik, die im Land Brandenburg besonders dramatisch ist. Bildung zielt für uns gemäß dem Humboldt‘schen Bildungsideal auf die allseits gebildete Person. Unsere Schulen müssen sich demnach wieder mehr auf ihre Kernaufgabe besinnen und dürfen nicht mit der Lösung gesellschaftspolitischer Großprobleme belastet werden, die nichts mit Bildung zu tun haben – sei es Inklusion, Integration oder die so genannte „Akzeptanz“ sexueller Vielfalt. Eine erfolgreiche Bildungspolitik muss Anstrengungsbereitschaft und Fleiß, aber auch Disziplin und die Anerkennung von Autorität einfordern. Die Rolle des Lehrers darf nicht darin bestehen, sich zurückzunehmen und lediglich die Schüler dabei zu unterstützen, „Kompetenzen“ zu entwickeln, wie dies heute infolge einer neuen Lernkultur propagiert wird. Stattdessen sollen unsere Lehrer wieder in erster Linie handfestes Sachwissen vermitteln, das frei von ideologischen Vorgaben ist und im Sinne einer umfassenden Allgemeinbildung nicht auf wirtschaftliche Nützlichkeitserwägungen beschränkt bleibt. Im Mittelpunkt unserer Bildungspolitik steht der einzelne Mensch, der von der Geburt an mit unterschiedlichen Veranlagungen und Begabungen ausgestattet ist. Diese müssen entsprechend gefördert und wertgeschätzt werden. Individuelle Unterschiede dürfen nicht im Sinne einer Ideologie der Gleichmacherei ignoriert oder geleugnet werden. Wir wollen unsere jungen Menschen auf ein erfolgreiches Leben vorbereiten und individuelle Stärken fördern. In diesem Sinne sprechen wir mit unserer Bildungspolitik die natürliche Neugier junger Menschen an und fördern die Freude am Lernen, um wieder eine Lern- und Bildungskultur im Land Brandenburg zu etablieren. Nur so wecken wir den Hunger unserer Kinder auf Bildung und befähigen sie, die Welt zu verstehen, an ihr teilzuhaben, sich an ihr zu erfreuen und sie mitzugestalten.

Genug ist genug: Keine weitere Einwanderung in unsere Sozialsysteme

  • Unterdrückung von Frauen oder die fehlende Toleranz gegenüber anderen Weltanschauungen, sind in islamischen Ländern an der Tagesordnung
  • Wir entscheiden selbst, wer zu uns kommt und wollen Zuzug ausschließlich nach Bedarf zulassen
  • Die Assimilation als weitestgehende Form der Integration ist zwar anzustreben, aber nicht erzwingbar
  • Das Fortbestehen von Fluchtgründen ist regelmäßig zu überprüfen

Unser Land Brandenburg hat in seiner jahrhundertelangen Geschichte vielfach von der Zuwanderung aus fremden Ländern profitiert. Das bekannteste Beispiel ist hier die Einladung durch den Großen Kurfürsten Friedrich Wilhelm im Jahr 1685 an die damals in Frankreich aus religiösen Gründen verfolgten Hugenotten, sich in der Mark Brandenburg niederzulassen. Über 15.000 Hugenotten folgten der Einladung und entschieden sich für ihre neue Heimat Brandenburg-Preußen. Anders als heutige „Flüchtlinge“ waren die Hugenotten sehr gut ausgebildet und wurden daher in der damals gerade erst vom Dreißigjährigen Krieg verwüsteten und entvölkerten Mark Brandenburg zu Taktgebern des wirtschaftlichen Fortschritts. Zudem lernten sie schnell Deutsch und passten sich aufgrund ihrer westeuropäischen Herkunft sehr schnell an das damalige brandenburgisch-preußische Gesellschaftssystem an. Völlig anders sieht es hingegen beim fortdauernden Zustrom von Menschen aus Nahost und Afrika aus. Im Gegensatz zu den Hugenotten stammen diese aus wirtschaftlich schwachen Staaten, deren Gesellschaftsmodell zudem in vielen Bereichen im Mittelalter verblieben ist. Die Todesstrafe, die Unterdrückung von Frauen und Mädchen oder die fehlende Toleranz gegenüber anderen Weltanschauungen, wie sie in islamischen Ländern an der Tagesordnung sind, haben in unserem aufgeklärten Land Brandenburg nichts zu suchen. Die meisten dieser zu uns kommenden Menschen können auch niemals zu Taktgebern des wirtschaftlichen Fortschritts werden. Während die Hugenotten damals in der Tat Fachkräfte waren, die Zuflucht in fremden Ländern suchten, stammen die heutigen Migranten fast ausnahmslos aus bildungsfernen Schichten und finden sich daher zwangsläufig im deutschen Sozialsystem wieder. Indem wir Geldleistungen konsequent streichen und stattdessen Sachleistungen zur Verfügung stellen, entfällt der wichtigste Anreiz zur Einwanderung. Leider fehlt den anderen Parteien dazu der politische Wille – der AfD jedoch nicht. Die AfD ist für eine strikte Trennung von Asyl und Einwanderung. Wir wollen selbst entscheiden, wer zu uns kommt und ausschließlich Zuzug nach Bedarf zulassen. Wie unsere Geschichte gezeigt hat, liegt ein unverzichtbarer Teil unserer staatlichen Souveränität darin, über die Qualität und Quantität der Einwanderung selbst zu bestimmen. Die Versorgung unseres Landes mit qualifizierten Arbeitskräften muss jedoch in erster Linie über die vollständige Erschließung der einheimischen Potentiale erfolgen. Hierzu gehören eine umfassende Aus- und Weiterbildung, die Überführung unserer Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt und die Beendigung der Diskriminierung von älteren Arbeitnehmern und Alleinerziehenden.

Nicht das Klima ist bedroht, sondern unser Wohlstand

  • Irrsinnig hohe Kosten und Auswirkungen auf Landschaftsbild, Umwelt und Lebensqualität sprechen gegen einen weiteren Ausbau des Wind- und Solarenergiesektors
  • Strompreise wieder auf ein sozialverträgliches Niveau senken
  • Emissionssenkung im Land Brandenburg hat keine erkenn- oder messbare Auswirkung auf das „Weltklima“
  • Eine Infragestellung des Braunkohleabbaus würde die südbrandenburgische Wirtschaftsstruktur nachhaltig schwächen
  • Um Stromausfällen vorzubeugen, wollen wir unsere konventionellen Kohlekraftwerke zur Sicherstellung der Grundlast weiterbetreiben

Braunkohle, Windkraft, Solarenergie sowie das Potential der Forstwirtschaft ermöglichen in der Theorie die Versorgung des Landes Brandenburg mit Strom aus eigenen Quellen. In der Praxis werden jedoch vor dem Hintergrund des so genannten Klimaschutzes Unsummen an Steuergeldern im Energiesektor versenkt. Gegen einen weiteren dynamischen Ausbau der Windenergie und der großflächigen Solarenergieerzeugung im Land Brandenburg sprechen neben den irrsinnig hohen Kosten die Auswirkungen auf das Landschaftsbild, die Umwelt und die Lebensqualität der Anwohner. Die zunehmende ästhetische Beeinträchtigung des Landschaftsbildes durch die allgegenwärtigen Windkraftanlagen verändert den durch Weite und Natur gekennzeichneten Charakter der Brandenburger Landschaft und unterminiert die Chancen Brandenburgs, den Tourismus als wesentliche Einnahmequelle des Landes zu erhalten oder gar auszubauen. Es ist zudem wissenschaftlich nicht gesichert, dass Klimaveränderungen vorwiegend menschengemacht seien. Die Klimaprognosen des Weltklimarats basieren auf Rechenmodellen, die weder das vergangene noch das aktuelle Klima korrekt beschreiben können. So hat der Mensch seit Ende des vergangenen Jahrtausends zwar ein Drittel aller Treibhausgase ausgestoßen, die seit Beginn des Zeitalters der Industrialisierung insgesamt produziert wurden. Zeitgleich kam es allerdings auch zu einer Pause des Klimawandels. Dies ist ein Indiz dafür, dass der behauptete negative Einfluss der ausgestoßenen Treibhausgase auf die Temperatur der Erde in der Realität weitaus geringer bis gar nicht vorhanden ist. In der Folge berücksichtigen immer mehr Wissenschaftler natürliche Schwankungen des Weltklimas in ihren Simulationen. In der Tat gab es schon vor der Industrialisierung regelmäßige Warm- und Kaltperioden, die sich nicht durch die jeweilige CO2-Konzentration der Luft erklären lassen. In der Summe ist das Klima auf der Erde seit ca. 10.000 Jahren sogar erstaunlich stabil. Eiskernbohrungen belegen, dass die Durchschnittstemperatur zu den Blütezeiten des Römischen Reiches sowie des Hochmittelalters um durchschnittlich zwei Grad über den heutigen Werten lag. Während den Krisenzeiten der Völkerwanderung sowie des Spätmittelalters lag die Temperatur hingegen um durchschnittlich zwei Grad unter den heutigen Werten. Diese Klimaschwankungen korrelieren mit Änderungen der Sonnenaktivität.

Wahlprogramm 2019

Hier finden sie das Wahlprogramm der AfD zur Brandenburger Landtagswahl 2019.

Wahlprogramm der Afd für die Brandenburger Landtagswahl als PDF