Katastrophenschutz in Brandenburg

Kleine Anfrage 769

Daniel Freiherr von Lützow (AfD), Lars Schieske (AfD) 14.09.2020 Drucksache
7/ 1968 (2 S.): https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/
ab_1900/1968.pdf

Am 10. September 2020 fand erstmals ein bundesweiter Warntag nach der Wiedervereinigung
1990 gemeinsam von Bund und Ländern statt und soll nun jährlich an jedem zweiten Donnerstag
im September durchgeführt werden. Dieser Warntag dient der Erprobung sämtlicher Warnmittel,
indem um 11:00 Uhr in den Landkreisen und Kommunen aller Länder die Warnmittel ausgelöst
werden.1 Die Bilanz des ersten Warntages fiel ernüchternd aus, da kaum Sirenen zu hören waren
und die Warn-App nicht richtig funktionierte.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Über wie viele Sirenen und Lautsprecherwagen verfügen der Katastrophenschutz und die
   Feuerwehren in Brandenburg zum heutigen Zeitpunkt sowie vor fünf, zehn und 20 Jahren? (Bitte
   aufgliedern nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie einzelnen Kommunen.)
2. Wie viele funktionsfähige Sirenen der Feuerwehren werden durch eine Leitstelle automatisch
   ausgelöst und wie viele Sirenen müssen manuell ausgelöst werden? (Bitte einzeln aufführen und
   ausführlich beschreiben, aufgegliedert nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie einzelnen
   Kommunen.)
3. Wie viele funktionsfähige Sirenen werden vom öffentlichen Stromnetz gespeist und wie viele
   der Sirenen sind über Notstrom abgesichert? (Bitte einzeln aufführen und ausführlich beschreiben,
   aufgegliedert nach Landkreisen und kreisfreien Städten so- wie einzelnen Kommunen.)
4. Welche Warnmittel stellt das Land Brandenburg für die Bevölkerung noch zur Verfügung und
   welche dieser Warnmittel funktionieren stromunabhängig für den Fall des Stromausfalls?
5. Wie ist die Nutzung sogenannter Warn-Apps in der Bevölkerung verbreitet?
6. Sieht der Rahmenlehrplan der Schulen Unterricht im Katastrophenschutz und
   Bevölkerungsschutz vor, um die Kinder und Jugendlichen dafür zu sensibilisieren und die
   Selbsthilfefähigkeit zu etablieren?
7. Wie viele ehrenamtliche Helfer und wie viele hauptberufliche Mitarbeiter sind im
   Katastrophenschutz tätig?
8. Wie viele der ehrenamtlichen Helfer arbeiten in Berufsgruppen der Feuerwehr, Rettungsdienst,
   Polizei und in medizinischen Berufen? (Bitte einzeln aufführen und ausführlich beschreiben,
   aufgegliedert nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie einzelnen Kommunen.)
9. Für wie viele Tage kann das Land Brandenburg im Katastrophenfall die Helfer und die
   Bevölkerung mit Lebensmitteln, Hygieneartikeln und Medikamenten versorgen? (Bitte einzeln
   aufführen und ausführlich beschreiben, aufgegliedert nach Landkreisen und kreisfreien Städten
   sowie einzelnen Kommunen.)
10. Gibt es ein zentrales Lager für Hilfsmittel in Brandenburg und wie würde eine Verteilung
    erfolgen?
11. Wer ist für die Beschaffung der Lagerbestände zuständig?
12. Auf welche jährlichen Kosten beläuft sich die Bevorratung im Katastrophenfall?
13. Wer trägt für was die Kosten? (Bitte alle Kosten des Katastrophenschutzes nach Landkreisen,
    kreisfreien Städten und einzelnen Kommunen aufschlüsseln.)

Antwort:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/
ab_2100/2165.pdf