Wenn ein Finger auf andere zeigt, zeigen mindestens drei Finger auf einen selbst.
Dieses Sprichwort zumindest, trifft den Nagel auf den Kopf. Denn die beiden “Brandbrief-Schreiberlinge” aus dem schönen Spreewälder Ort Burg, haben eine Diffamierungs-Kampagne gegen die Mitte der Gesellschaft gestartet. Dafür brauchten sie mehr Öffentlichkeitsarbeit, als es die Gesetzmäßigkeit vorsieht. In einer geplanten Inszenierung, von einem angeblichen Rechtsextremismus-Problem an Brandenburger Schulen, will man jetzt den Kampf gegen rechts erweitern, obwohl die Gewaltstraftaten an Schulen um ein 60-faches höher liegen. Da lässt man sich als Behörde und Brandbrief-Schreiberling schon gern mal mit Linksextremisten ein. Warum und Wieso erkläre ich euch in meinem Videokommentar.
Nach der medialen Inszenierung dieser “Reichsbürger-Razzia” scheint der eigentliche Grund nun sichtbar zu werden. Neben der lauten Schreie zur Verschärfung des Waffenrechts, der Beweislastumkehr für Beamte – nach Mittelalter-Manier – folgt jetzt der eigentliche Grund. Man will die AfD, unter dem Generalverdacht der Verfassungsfeindlichkeit, verbieten. Während der Zwangsmaßnahmen, die zur Corona-Krise von den Altparteien beschlossen wurden, war die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg die einzigen Verfechter der Brandenburger Verfassung. Viele Klagen von uns wurden positiv beschieden, häufig mit dem Verweis auf die verfassungswidrigen Maßnahmen. Wer sind jetzt die Verfassungsfeinde?
“Die Razzia gegen Reichsbürger hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zum Anlass genommen, die Vorbereitung eines AfD-Verbots zu fordern. Die Partei, die in dem Bundesland nach Umfragen stärkste Kraft ist, sei „klar verfassungsfeindlich und verheimliche kaum noch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen.”
“Die Razzia gegen Reichsbürger hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zum Anlass genommen, die Vorbereitung eines AfD-Verbots zu fordern. Die Partei, die in dem Bundesland nach Umfragen stärkste Kraft ist, sei „klar verfassungsfeindlich und verheimliche kaum noch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen.”
In der Nacht vom 7. auf den 8. August 2022 wurden in Cottbus dutzende AfD-Plakate abgerissen, zerschnitten und zum Teil sogar in Brand gesetzt. Zudem wurde mindestens ein Großplakat zerstört.
Es ist erschreckend und völlig inakzeptabel, mit welcher Hemmungslosigkeit mutmaßlich linke Gruppen versuchen, die freie Wahl in Cottbus zu behindern.
Dass sie dabei nicht einmal mehr vor Brandstiftungen zurückschrecken und ein Übergreifen der Flammen auf geparkte Autos oder gar Wohnhäuser billigend in Kauf nehmen, sollte jeden Demokraten in höchste Alarmbereitschaft versetzen.
Wir rufen daher alle Kandidaten der Cottbuser Oberbürgermeisterwahl dazu auf, die Gewalt gegen die AfD zu verurteilen und sich für einen fairen Wahlkampf unter gleichen Bedingungen einzusetzen.
Bereits während der vergangenen Bundestagswahl war jedes dritte Wahlplakat, das zerstört oder gestohlen wurde, ein Plakat der AfD. In gut der Hälfte der Fälle konnte die Polizei die Täter linken Kreisen zuordnen.
Wir werden uns von dem Hass und der Gewalt nicht einschüchtern lassen und für jedes zerstörte Wahlplakat zwei neue anbringen.
Wer uns dabei unterstützen möchte, kann sich an unserer Nachtwache oder mit einer Spende am Druck neuer Plakate beteiligen.
Nutzen Sie dazu das Kontakt- und Spendenformular auf unserer Kampagnenseite https://www.oberbuergermeisterwahl-cottbus.de oder kommen Sie zu doch direkt zu einer unserer Wahlkampfveranstaltungen.
Seit Jahren wird an einer grünen Politik festgehalten. Seit Jahren wird seitens renommierter Wissenschaftler und Politikern der AfD davor gewarnt. Die Zwangsmaßnahmen während der Coronakrise waren nur der Einstieg zu dem was uns jetzt bevorsteht. Nahrungsmittelengpässe, Strom und Gas auf Zuteilung, Fahrverbote für Verbrennermotor-Fahrzeuge und im Herbst die wiederkehrenden Zwangsmaßnahmen auf Drängen des irren Quacksalbers.
Wann wacht das deutsche Volk auf und steht im Widerstand? Die Regierung fährt unseren Wohlstand gegen die Wand und jeder ist betroffen. Es wird keine Gewinner geben.
Ich werde meinen Protest auf der Straße fortführen!
Auf der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde auf Antrag der SPD der Versuch unternommen die Demokratie weiter auszuhöhlen. Der Antrag zielte auf ein Verbot unserer Veranstaltung, mit meinen Parteikollegen Dr. Alexander Gauland (MdB), Dr. Götz Frömming (MdB) und mir, hin. Die Vertreter der Linken und der Grünen gesellten sich an die Seite der Antragsteller. Diese Damen und Herren haben keinerlei Verständnis für die Demokratie und treten diese mit Füssen! Ihr Auftreten spaltet weiter die Gesellschaft. Das lassen wir nicht zu! Zeigen wir diesen Pseudodemokraten zahlreich wie Diskurs, Demokratie und das Aushalten anderer Meinungen geht.
Gestern betrieben wir im Cottbuser Stadtteil Sachsendorf unseren Infostand der AfD-Fraktion des Land Brandenburgs. Auf dem Gelsenkirchener Platz, bei den Cottbusern besser als „Am Zelt“ bekannt, war ich mit meinen Fraktionskollegen Mariannne-Spring Räumschüssel, Oliver Stiffel und Franz Dusatko für die Fragen der Bürger vor Ort. Viele Cottbuser nutzten die Gelegenheit und interessante Gespräche wurden geführt. Da ich regelmäßig im Stadtteil Sachsendorf unterwegs bin, muss ich sagen, Sachsendorf hat sich verändert und das nicht zum Positiven. Leider!
Schon während unseres Infostandes fielen uns immer wieder herumschwadronierende ausländische Halbstarke auf. Lautstark unterhielten sie sich, schenkten uns provozierende Blicke und Gesten. Später beim Abbau des Infostandes beobachteten wir zwei junge Mädels aus Sachsendorf, welche offensichtlich von einem Ausländer belästigt wurden. Die Mädels ignorierten anfangs die Belästigung. Als er eindeutige sexuelle Gesten machte, schritt mein Kollege ein und bat den Mädels unsere Hilfe an. Die Beiden nahmen sie dankend an und kamen zu unserem Stand, um Schutz zu suchen. Der Ausländer wurde jetzt sichtlich aggressiv und bedrohte nun auch uns. Wir machten ihm deutlich, dass es in Deutschland nicht üblich ist, sich so zu benehmen und gaben ihm zu verstehen, dass wir die Polizei rufen werden, wenn er seine Drohungen nicht sofort beendet. Schließlich verließ er den Platz. Die Mädels konnten sich sicher nach Hause begeben. Nicht auszumalen, was passiert wäre, wenn wir nicht vor Ort gewesen wären.
Mein Parteifreund Andy Schöngarth informierte umgehend das Cottbuser Sicherheitszentrum über diesen Vorfall, welches sich nicht zuständig fühlte und den Sachverhalt nicht aufnahm.
Mit meiner Fraktionskollegin und Cottbuser Landtagsabgeordnete Marianne Spring-Räumschüssel bin ich am Mittwoch auf Info-Tour in Cottbus unterwegs. Mittlerweile befinden wir uns in der Halbzeit unserer Legislaturperiode und möchten gern unsere Initiativen im Landtag näherbringen. Schauen sie vorbei!
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