Corona-Politik: politische Manipulation und Fehler

Zeit für eine ehrliche Aufarbeitung und eine wissenschaftlich fundierte Zukunft!

Die Corona-Politik wird weiterhin von Enthüllungen und Diskussionen begleitet, die das Ausmaß der politischen Einflussnahme und Fehler während der Corona-Krise beleuchten. Die jüngsten Berichte zeigen, dass die Verschärfung der Risikobewertung durch das RKI auf politische Anweisung erfolgte, nicht auf fachliche Notwendigkeit. [1]
Diese Entscheidung, die als Grundlage für die weitreichenden Corona-Beschränkungen diente, wirft ein Schlaglicht auf die fragwürdige Rolle von politischen Akteuren und ihre Einflussnahme auf wissenschaftliche Institutionen.

Die Politik hatte offenbar frühzeitig Kenntnis von der verhältnismäßig geringen Bedrohung durch das Virus, während gleichzeitig eine gezielte Medienkampagne begann, die Ängste in der Bevölkerung schürte. Dieser Fehlalarm führte zu drastischen Maßnahmen wie dem Lockdown, der auf fragwürdigen Daten und bewussten Übertreibungen basierte. Die aktuellen Enthüllungen bestätigen den Verdacht, dass die „Plandemie“ von verschiedenen Interessengruppen orchestriert wurde, darunter Politik, Medien und die Pharmaindustrie.[1]

Die Konsequenzen dieser Politik sind gravierend, nicht nur für die Gesellschaft als Ganzes, sondern auch für einzelne Branchen wie unter anderem den Einzelhandel. Die Warenhäuser, die bereits vor der Pandemie mit Herausforderungen konfrontiert waren, wurden durch die unkoordinierten und teilweise willkürlichen Maßnahmen zusätzlich belastet. Die fehlende Berücksichtigung der wirtschaftlichen Auswirkungen und die mangelnde Unterstützung für betroffene Unternehmen zeigen einen weiteren Aspekt des politischen Versagens in der Corona-Krise.[2]

Auch im Gesundheitsbereich dürfen endlich kritische Stimmen auf Fehler und Versäumnisse hinweisen. Experten wie Dr. Thomas Voshaar weisen darauf hin, dass die Politik von Anfang an auf Angst und Panik setzte, anstatt auf rationale, datenbasierte Entscheidungen. [3]
Die Diskrepanz zwischen der propagierten Wirksamkeit von Maßnahmen und der tatsächlichen wissenschaftlichen Evidenz ist alarmierend. Die mangelnde Transparenz und Aufarbeitung der Pandemiepolitik erschwert die Bewertung von Entscheidungen und die Ableitung von Lehren für die Zukunft.

Die Forderung nach einer umfassenden politischen Aufarbeitung der Corona-Politik wird lauter, während die Ampelkoalition noch keinen konkreten Plan dafür vorlegt.[4]

In Deutschland gibt es bislang erst einen Corona-Untersuchungsausschuss. Im Land Brandenburg sollen die Vorgänge in der Corona-Zeit aufgeklärt werden. Die AfD hat den Ausschuss bereits im Jahr 2020 einberufen, um den Umgang der Landesregierung mit der Corona-Pandemie zu untersuchen. Er ist das einzige und wichtigste Mittel derzeit zur Aufarbeitung.

Es ist klar, dass eine gründliche Aufarbeitung der Corona-Politik dringend erforderlich ist. Nur durch eine ehrliche Analyse der Fehler und Versäumnisse können wir besser gerüstet sein, um künftige Herausforderungen zu bewältigen.

Es ist an der Zeit, die Politik wieder auf eine solide wissenschaftliche Grundlage zu stellen und den Fokus auf das Wohl der Bevölkerung zu lenken. Verschiedene Gruppen fühlen sich von der Politik alleingelassen, sei es Personen mit Impfschäden, Sportvereine oder Schulen. Kritisiert wird auch die Ausgrenzung von Ungeimpften aus dem öffentlichen Leben. 

Es wird ein selbstkritischer Rückblick der Politik gefordert, der auch Fehler eingesteht.

Die Diskussion über die Corona-Politik bleibt vor allem im Osten Deutschlands präsent. 

Die politische Debatte sollte jedoch nicht nur zurückblicken, sondern auch Regeln für künftige Pandemien festlegen. Die Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes wird als notwendig erachtet, um grundlegende Fragen wie den Schutz von Menschenleben und die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems zu klären.

[1] https://journalistenwatch.com/2024/03/19/naechste-corona-bombe-rki-risikoeinschaetzung-von-maessig-auf-hoch-erfolgte-auf-anweisung-von-oben/


[2] https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/corona-pandemie-und-die-warenhauser-warum-wir-eine-grundliche-aufarbeitung-brauchen-11335039.html


[3] https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/corona-impfungen-katastrophale-fehleinschaetzung-auffrischung-lungenarzt-thomas-voshaar-moerser-modell-zr-92880707.html

[4] https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250590838/Corona-Aufklaerung-Ungeimpfte-haette-man-nicht-diffamieren-duerfen-zumal-der-Impfstoff-nicht-perfekt-ist.html

Polnischer Visaskandal

Dringliche Anfrage: Polnischer Visaskandal und seine Auswirkungen auf Brandenburg

Die jüngsten Nachrichten u.a. in der heutigen Hauptausgabe der Lausitzer Rundschau und gestern in der Tagesschau sind alarmierend: In den letzten drei Jahren wurden rund zwei Millionen polnische Visa ausgestellt, vor allem an Ukrainer, Weißrussen und zahlreiche andere Antragsteller. Der Verdacht liegt nahe, dass einige von ihnen durch Schmiergeldzahlungen beschleunigte Visa erhielten, oft ohne die üblichen Sicherheitsüberprüfungen.

In diesem Zusammenhang habe ich eine dringliche Anfrage an die Landesregierung gestellt, um herauszufinden, wie viele Ausländer mit polnischen Visa in den letzten drei Jahren nach Brandenburg eingereist sind.

Innenstaatssekretär Markus Grünewald betonte in seiner Antwort, dass die Sicherung der deutschen Grenzen Bundesangelegenheit ist. Das Innenministerium Brandenburg verfügt nach eigenen Angaben nicht über spezifische Informationen zu dieser Frage. Dennoch wurde bei der Bundesregierung nachgefragt und bestätigt, dass auf Arbeitsebene Kontakte bestehen. Die erhaltene Antwort besagt jedoch, dass der Bund selbst noch keine verlässlichen Informationen zu diesem Sachverhalt vorliegen hat.

Dieser Skandal hat erhebliche Auswirkungen, und wir drängen auf Transparenz und Aufklärung.

Bleibt dran, um mehr zu erfahren!

Pressemitteilung: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-visa-eu-100.html

Meine Anfrage: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_8400/8470.pdf

Hier der Videobeitrag:

CDU Brandenburg – Heuchler im Wahlkampf [1]

Es ist bemerkenswert zu sehen, wie sich die Position der CDU in Bezug auf die von uns gestellten Anträge im Laufe der Zeit geändert hat. Bereits in unserem Antrag vom Oktober 2022 [2] und in unserem Antrag vom November 2021 [3] haben wir als AfD-Fraktion klare Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit illegaler Migration und Grenzkontrollen vorgeschlagen. Diese Anträge wurden jedoch jedes Mal von der CDU abgelehnt.

In diesen Anträgen haben wir auf die Dringlichkeit hingewiesen, die illegale Migration zu stoppen und die Sicherheit an den Grenzen zu gewährleisten. Wir haben die Landesregierung aufgefordert, Maßnahmen wie die Durchführung von Grenzkontrollen und die Beschleunigung der Asylverfahren zu ergreifen, um die Situation zu bewältigen.

Jetzt sehen wir, dass die CDU plötzlich ähnliche Forderungen erhebt. Sie sprechen von der Einführung stationärer Kontrollen an der polnischen Grenze, der Beschleunigung der Asylverfahren und der Reform des EU-Asylsystems. Es ist ermutigend zu sehen, dass die CDU unsere Vorschläge zur Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit illegaler Migration und Grenzsicherheit übernimmt.

Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass wir als AfD-Fraktion bereits seit langem auf diese Maßnahmen gedrängt haben, und es ist bedauerlich, dass es so lange gedauert hat, bis die CDU unsere Ansichten für sich vereinnahmt. Die CDU in ihrer Rolle als Regierungspartei sowie der CDU-Innenminister hätten unsere Forderungen schon längst umsetzen können.

Liebe Brandenburger, diese Aktion der CDU ist plumper Wahlkampf und zeigt die Scheinheiligkeit dieser Partei auf. Ihre damalige Bundesvorsitzende, Dr. Angela Merkel, hat in der Position des Bundeskanzlers 2015 die illegale Grenzöffnung erst ermöglicht!

Foto Screenshot Facebook: https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fcduspn%2Fposts%2Fpfbid0mDh1ujRkCfajLsPrZCh1j5JMJbLRi9oDvb5kDv12g7KRaihaZmKi9cXPUqqVpvicl&show_text=true&width=500

[1] https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fcduspn%2Fposts%2Fpfbid0mDh1ujRkCfajLsPrZCh1j5JMJbLRi9oDvb5kDv12g7KRaihaZmKi9cXPUqqVpvicl&show_text=true&width=500

[2] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6400/6400.pdf

[3] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-341973

24.06.2023 – Tag des Bevölkerungsschutz

Krisen meistern geht nur mit uns.

Sich für die Krisenvorsorge informieren und sich auch aktiv einbringen, dafür steht der erste Brandenburger Tag des Bevölkerungsschutzes. Doch die Regierung agiert in meinen Augen mit Doppelmoral. Denn während einerseits die Vorsorge und Bevorratung durch Teile der Bevölkerung als „rechte Prepper“ abgestempelt wird und die Menschen während „Corona“ als unmündig erklärt wurden, fordert man an diesem besonderen, und wie ich persönlich finde wichtigen Tag, die selbstständige Vorkehr, um für Krisen und Katastrophen gewappnet zu sein.

Ich habe dazu mal einen Kommentar erstellt, welchen Ihr euch hier anschauen könnt. Zuletzt bleibt nur festzstellen, dass Krisen nur mit uns als politische Kraft zu meistern sind, während sie bisher von den Altparteien provoziert und sogar fahrlässig herbei geführt wurden.

Rechtsextremismus an Brandenburger Schule?

Startbild für Videokommentar: Vorwurf des Rechtsextremismus an Burger Schule

Wenn ein Finger auf andere zeigt, zeigen mindestens drei Finger auf einen selbst.

Dieses Sprichwort zumindest, trifft den Nagel auf den Kopf. Denn die beiden „Brandbrief-Schreiberlinge“ aus dem schönen Spreewälder Ort Burg, haben eine Diffamierungs-Kampagne gegen die Mitte der Gesellschaft gestartet. Dafür brauchten sie mehr Öffentlichkeitsarbeit, als es die Gesetzmäßigkeit vorsieht. In einer geplanten Inszenierung, von einem angeblichen Rechtsextremismus-Problem an Brandenburger Schulen, will man jetzt den Kampf gegen rechts erweitern, obwohl die Gewaltstraftaten an Schulen um ein 60-faches höher liegen. Da lässt man sich als Behörde und Brandbrief-Schreiberling schon gern mal mit Linksextremisten ein. Warum und Wieso erkläre ich euch in meinem Videokommentar.

Teilen ist gern erwünscht.

Die AfD ist Volkspartei

Nach der medialen Inszenierung dieser „Reichsbürger-Razzia“ scheint der eigentliche Grund nun sichtbar zu werden. Neben der lauten Schreie zur Verschärfung des Waffenrechts, der Beweislastumkehr für Beamte – nach Mittelalter-Manier – folgt jetzt der eigentliche Grund. Man will die AfD, unter dem Generalverdacht der Verfassungsfeindlichkeit, verbieten. Während der Zwangsmaßnahmen, die zur Corona-Krise von den Altparteien beschlossen wurden, war die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg die einzigen Verfechter der Brandenburger Verfassung. Viele Klagen von uns wurden positiv beschieden, häufig mit dem Verweis auf die verfassungswidrigen Maßnahmen. Wer sind jetzt die Verfassungsfeinde?

„Die Razzia gegen Reichsbürger hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zum Anlass genommen, die Vorbereitung eines AfD-Verbots zu fordern. Die Partei, die in dem Bundesland nach Umfragen stärkste Kraft ist, sei „klar verfassungsfeindlich und verheimliche kaum noch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen.“

„Die Razzia gegen Reichsbürger hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zum Anlass genommen, die Vorbereitung eines AfD-Verbots zu fordern. Die Partei, die in dem Bundesland nach Umfragen stärkste Kraft ist, sei „klar verfassungsfeindlich und verheimliche kaum noch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen.“

Junge Freiheit, 15.12.2022
https://jungefreiheit.de/…/2022/afd-verbot-vorbereitet/

Frei nach dem Motto: Ist der Bürger unbequem, wird er schnell zum Rechtsextremen.

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Oberbürgermeisterwahl Cottbus: Inzwischen schrecken die Feinde der freien Wahl nicht einmal mehr vor Brandstiftung zurück!


In der Nacht vom 7. auf den 8. August 2022 wurden in Cottbus dutzende AfD-Plakate abgerissen, zerschnitten und zum Teil sogar in Brand gesetzt. Zudem wurde mindestens ein Großplakat zerstört.

Es ist erschreckend und völlig inakzeptabel, mit welcher Hemmungslosigkeit mutmaßlich linke Gruppen versuchen, die freie Wahl in Cottbus zu behindern.

Dass sie dabei nicht einmal mehr vor Brandstiftungen zurückschrecken und ein Übergreifen der Flammen auf geparkte Autos oder gar Wohnhäuser billigend in Kauf nehmen, sollte jeden Demokraten in höchste Alarmbereitschaft versetzen.


Wir rufen daher alle Kandidaten der Cottbuser Oberbürgermeisterwahl dazu auf, die Gewalt gegen die AfD zu verurteilen und sich für einen fairen Wahlkampf unter gleichen Bedingungen einzusetzen.

Bereits während der vergangenen Bundestagswahl war jedes dritte Wahlplakat, das zerstört oder gestohlen wurde, ein Plakat der AfD. In gut der Hälfte der Fälle konnte die Polizei die Täter linken Kreisen zuordnen.

Wir werden uns von dem Hass und der Gewalt nicht einschüchtern lassen und für jedes zerstörte Wahlplakat zwei neue anbringen.

Wer uns dabei unterstützen möchte, kann sich an unserer Nachtwache oder mit einer Spende am Druck neuer Plakate beteiligen.

Nutzen Sie dazu das Kontakt- und Spendenformular auf unserer Kampagnenseite https://www.oberbuergermeisterwahl-cottbus.de oder kommen Sie zu doch direkt zu einer unserer Wahlkampfveranstaltungen.

Widerstand jetzt – Regierung abwählen!

Seit Jahren wird an einer grünen Politik festgehalten. Seit Jahren wird seitens renommierter Wissenschaftler und Politikern der AfD davor gewarnt. Die Zwangsmaßnahmen während der Coronakrise waren nur der Einstieg zu dem was uns jetzt bevorsteht. Nahrungsmittelengpässe, Strom und Gas auf Zuteilung, Fahrverbote für Verbrennermotor-Fahrzeuge und im Herbst die wiederkehrenden Zwangsmaßnahmen auf Drängen des irren Quacksalbers.

Wann wacht das deutsche Volk auf und steht im Widerstand? Die Regierung fährt unseren Wohlstand gegen die Wand und jeder ist betroffen. Es wird keine Gewinner geben.

Ich werde meinen Protest auf der Straße fortführen!

(Pseudo)Demokraten und deren Verständnis

Auf der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde auf Antrag der SPD der Versuch unternommen die Demokratie weiter auszuhöhlen. Der Antrag zielte auf ein Verbot unserer Veranstaltung, mit meinen Parteikollegen Dr. Alexander Gauland (MdB), Dr. Götz Frömming (MdB) und mir, hin. Die Vertreter der Linken und der Grünen gesellten sich an die Seite der Antragsteller. Diese Damen und Herren haben keinerlei Verständnis für die Demokratie und treten diese mit Füssen! Ihr Auftreten spaltet weiter die Gesellschaft. Das lassen wir nicht zu! Zeigen wir diesen Pseudodemokraten zahlreich wie Diskurs, Demokratie und das Aushalten anderer Meinungen geht.

Ihr seid herzlich eingeladen Euch zu beteiligen.

+++ Bürgerdialog +++ Freitag +++ 01.07.22 +++ 19.00 Uhr +++ Stadthaus Cottbus +++

Hier geht es zur Veranstaltungsankündigung der AfD-Landesgruppe Brandenburg:

https://www.facebook.com/events/2065410346953646/?ref=newsfeed

AfD wirkt!

Gestern betrieben wir im Cottbuser Stadtteil Sachsendorf unseren Infostand der AfD-Fraktion des Land Brandenburgs. Auf dem Gelsenkirchener Platz, bei den Cottbusern besser als „Am Zelt“ bekannt, war ich mit meinen Fraktionskollegen Mariannne-Spring Räumschüssel, Oliver Stiffel und Franz Dusatko für die Fragen der Bürger vor Ort. Viele Cottbuser nutzten die Gelegenheit und interessante Gespräche wurden geführt. Da ich regelmäßig im Stadtteil Sachsendorf unterwegs bin, muss ich sagen, Sachsendorf hat sich verändert und das nicht zum Positiven. Leider!

Schon während unseres Infostandes fielen uns immer wieder herumschwadronierende ausländische Halbstarke auf. Lautstark unterhielten sie sich, schenkten uns provozierende Blicke und Gesten. Später beim Abbau des Infostandes beobachteten wir zwei junge Mädels aus Sachsendorf, welche offensichtlich von einem Ausländer belästigt wurden. Die Mädels ignorierten anfangs die Belästigung. Als er eindeutige sexuelle Gesten machte, schritt mein Kollege ein und bat den Mädels unsere Hilfe an. Die Beiden nahmen sie dankend an und kamen zu unserem Stand, um Schutz zu suchen. Der Ausländer wurde jetzt sichtlich aggressiv und bedrohte nun auch uns. Wir machten ihm deutlich, dass es in Deutschland nicht üblich ist, sich so zu benehmen und gaben ihm zu verstehen, dass wir die Polizei rufen werden, wenn er seine Drohungen nicht sofort beendet. Schließlich verließ er den Platz. Die Mädels konnten sich sicher nach Hause begeben. Nicht auszumalen, was passiert wäre, wenn wir nicht vor Ort gewesen wären.

Mein Parteifreund Andy Schöngarth informierte umgehend das Cottbuser Sicherheitszentrum über diesen Vorfall, welches sich nicht zuständig fühlte und den Sachverhalt nicht aufnahm.