Die Realität holt Cottbus ein

Seit 2015 wird das ruhige Zusammenleben in Cottbus erheblich gestört. Die Sicherheitssituation in unserer Stadt hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert, begleitet von vermehrten Vorfällen wie Messerstechereien, Massenschlägereien und sogar Morden, die mittlerweile bedauerlicherweise keine Seltenheit mehr sind. Die Straftaten, die von Einwanderern begangen werden, wie Bedrohungen, Raubüberfälle, Nötigungen und Körperverletzungen, haben sich in nur zwei Jahren, von 2015 bis 2017, verzehnfacht [1]. Cottbus wird mittlerweile als die Stadt in Brandenburg mit den meisten Gewalttaten angesehen, so wie die Lausitzer Rundschau es im Sommer 2022 betitelt hat. Das Stadtbild hat sich erheblich verändert, und die Gewalt durch Migranten hat weiter zugenommen [2]. Die Feindseligkeit gegenüber Deutschen erreicht in keiner anderen Stadt ein derartiges Ausmaß [3]. In den letzten Jahren hat Cottbus überdurchschnittlich viele Einwanderer aufgenommen. Um zu verhindern, dass wir erneut in die gleiche Situation wie nach der unkontrollierten Grenzöffnung im Jahr 2015 geraten und um letztendlich die Cottbuser zu schützen, müssen unsere Forderungen nach Grenzschließung, konsequenter Abschiebung und Wiederherstellung der inneren Sicherheit erfüllt werden.

Erinnern Ihr Euch noch an die Plakate und Banner während der Oberbürgermeisterwahl? Vor etwas mehr als einem Jahr im Wahlkampf für das Amt des Oberbürgermeisters habe ich bereits darauf hingewiesen und vorhergesagt, dass wir hier in naher Zukunft ähnliche Verhältnisse erleben könnten wie in großen Städten Westdeutschlands. Offensichtlich hatten die Wähler damals eine andere Meinung. Aber jetzt sehen wir uns mit der harten Realität konfrontiert. In Bezug auf die erneuten Vorfälle von Migrantengewalt und die neuen Angriffe von Kulturfremden auf die deutsche Gesellschaft in Cottbus hatte ich einen offenen Brief an Oberbürgermeister Schick verfasst [4].

Nun rücken unsere Schüler in den Fokus. In Schulen, auch in Cottbus, häufen sich wiederholt gewalttätige Vorfälle. Unsere Kinder fühlen sich in der schulischen Umgebung nicht mehr sicher. Die anhaltende Migration mit Menschen aus unterschiedlichen Kulturen hat längst auch unsere Schulen erreicht. Die Statistiken zeigen einen deutlichen Anstieg von Gewalttaten, der sich in den Cottbuser Schulen sogar verdoppelt hat [5]. Alles, was das Bildungsministerium veröffentlicht, ist ein Dokument, in dem nach wie vor Rechtsextremismus als das größte Problem in unseren Schulen identifiziert wird [6].

Schaut Euch mein Video dazu an!

Von den insgesamt 73 Tatverdächtigen sind 32 nicht deutscher Herkunft und davon neun aus Syrien.

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/schule-in-cottbus-schlagen_-treten_-abziehen-_-gewalt-unter-schuelern-nimmt-zu-71834739.html

Ich sehe die hier die kulturfremden Kinder, die falsche Bildungspolitik und das Wegducken vor der Realität als das große Problem. Ich werde nicht wegschauen und dieses Thema erneut im Landtag Brandenburg ansprechen. Zeigt auch ihr jede Gewaltstraftat an, denn wer sich hier nicht in unsere Kultur einbringt, hat hier nichts zu suchen! 

[1] https://web.archive.org/web/20180822184525/https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/01/brandenburg-cottbus-kriminalitaet-fluechtlinge-rechte-gewalt-statistik-zahlen.html

[2] https://www.heimatkurier.at/aslaenderkriminalitaet/gewalthauptstadt-cottbus-eine-einzelfall-chronik/

[3] https://taz.de/Kritik-an-Polizeikategorie/!5946106/

[4] https://lars-schieske.de/fokusbeitrag/offener-brief-an-den-ob-tobias-schick/

[5] https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/schule-in-cottbus-schlagen_-treten_-abziehen-_-gewalt-unter-schuelern-nimmt-zu-71834739.html

[6] https://mbjs.brandendeburg.de/aktuelles/pressemitteilungen.html?news=brandenburg_06.c.824218.

Hörensagen – Wenn Grüne Behauptungen aufstellen!

Die Ex-Stadtverordnete der Grünen, Frau Domke, hat wieder einmal die sozialen Medien mit haltlosen Behauptungen geflutet. Frau Domke ist die überhebliche Dame, welche in einer offenen Diskussion durchgedreht ist. Ihr erinnert euch sicherlich: „Ich verdiene 25.000 Euro im Monat, ich kann mir die ganzen Studien kaufen und damit überschwemmen wir euch.“ [1]

Diese „Ich-sehe-überall-Rechtsextreme“-Grüne hat auf „X“ (ehemals Twitter) behauptet, dass an einer Cottbuser Schule „rechtsextreme Jugendliche“ Schüler angesprochen hätten und antisemitische Äußerungen getätigt hätten. [2]

Diese Behauptungen haben die Medien ungefiltert und ohne eigene Recherche übernommen und öffentlich verbreitet. Die Systemmedien vorverurteilen, neben Frau Domke, wieder eine ganze Region und beschmutzen das Ansehen von Cottbus. [3]

Das ist einfach widerlich!

[1] https://apollo-news.net/ich-verdiene-25-000-euro-im-monat-ich-kann-mir-die-ganzen-studien-kaufen-gruenen-politikerin-beschimpft-corona-aufarbeiter/

[2] https://twitter.com/BarbaraDomke/status/1712862667130503375https://

[3] https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/vor-schule-in-cottbus-hinweis-auf-antisemitische-aussagen–brandenburger-polizei-ermittelt-10627987.html

Bildquellen im Video:

https://twitter.com/BarbaraDomke/status/1712862667130503375https:// 

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/vor-schule-in-cottbus-hinweis-auf-antisemitische-aussagen–brandenburger-polizei-ermittelt-10627987.html

www.achgut.com/artikel/fundstueck_importierter_antisemitismus

https://www.berliner-zeitung.de/news/hamas-ruft-zur-gewalt-gegen-juden-auf-so-viele-attacken-zaehlt-die-polizei-li.2149210

https://mediendienst-integration.de/artikel/messerangriffe-statistik-und-berichterstattung.html

Offener Brief an den OB Tobias Schick

Geehrter Oberbürgermeister Tobias Schick,

ich wende mich heute an Sie, da mich als Landtagsabgeordneter und Bürger dieser Stadt die wachsende Ausländerkriminalität in Bezug auf die Sicherheitslage beunruhigt.

Im Oberbürgermeisterwahlkampf 2022, dem wir uns beide stellten, habe ich bereits auf diese Sicherheitslage hingewiesen. Damals wurde mir von den Altparteien und der Systemmedien ein „Wahlkampf der Angst“ vorgeworfen. Dabei ging es mir nur um die verlorengegangene Sicherheit unserer Cottbuser.

Schon damals konnte man anhand von Kriminalitätsstatistiken und Fakten nicht leugnen, dass es ein Problem mit gewalttätigen Ausländern gab, auch wenn Ihre Partei versuchte, die Situation schönzureden. Selbst die Lausitzer Rundschau betitelte im letzten Sommer Cottbus als Gewalthauptstadt Brandenburgs. Indem ich während des Wahlkampfs die Gewalttaten von Ausländern aufzeigte, haben Sie sich gezwungen gesehen, dieses Thema aufzugreifen und mehr für die Sicherheit zu versprechen.

Auf Landesebene habe ich mich jedenfalls für die Sicherheit der Cottbuser eingesetzt. So brachte unsere Fraktion einen Antrag auf Wiedereröffnung der Citywache ein. Wenn ich mich recht entsinne, war das auch Ihre Forderung in der finalen Phase des Oberbürgermeisterwahlkampfes. Doch Ihre Genossen stimmten mit einem süffisanten Lächeln gegen diesen Antrag, somit gegen Ihre Forderung und vor allem gegen die Sicherheit der Cottbuser. [1]

Anfang des Jahres haben Sie eine Sicherheitskonferenz durchgeführt. In aufgesetzter Besorgnis wurde ein Rundgang inszeniert, bei dem schließlich dem Bürger nur suggeriert wurde, dass sich die Politik kümmert.  Als Fazit zogen Sie im März in einem Interview: „Es ist eine Mischung aus vielen Maßnahmen, die auch zum Teil schon greifen.“ [2] Doch welche Maßnahmen greifen, wenn ich mir die neue Berichterstattung in den Medien und die Gewalttaten durch Ausländer, die als vermeintlich Schutzsuchende hergekommen sind, ansieht?

Allein in den letzten Wochen kam es zu massiven Übergriffen gegen Cottbuser. Der Heimatkurier schreibt diesbezüglich: „12 „Einzelfälle“ in nur 35 Tagen – eine erschreckende Bilanz, die eindrucksvoll die katastrophalen Folgen der Ersetzungsmigration in Cottbus demonstriert. Wie gewohnt können hier lediglich jene Fälle beleuchtet werden, die durch Polizeimeldungen oder die Presseberichterstattung publik gemacht werden. Die Dunkelziffer dürfte noch weitaus höher sein.“ [3]

Als Oberbürgermeister könnten Sie sich für einen Zuzugsstopp solcher nicht integrierbaren Ausländer einsetzen. Außerdem könnten Sie die Anreize reduzieren, indem in Cottbus Sachleistungen anstelle von Geld für Ausländer gewährt werden. Ich werde mich auf Landesebene weiterhin für die Sicherheit der Cottbuser einsetzen, indem ich gemeinsam mit unserer Fraktion Grenzschließungen, die Rückführung von illegal hier aufhaltenden Ausländern und die Wiederherstellung des Rechtsstaats fordere.

Auch die taz hat einen Artikel zum Thema Cottbus und ausländische Gewaltstraftäter mit dem Titel „Was heißt hier deutschfeindlich?“ veröffentlicht. Darin heißt es: „Das BKA erfasst ‚deutschfeindliche‘ Straftaten, Tendenz steigend. Ein Großteil davon wurde in Cottbus notiert. Was ist da los?“ [4] Genau das frage ich mich als Cottbuser Bürger und Landtagsabgeordneter auch und werde deshalb das Thema Cottbus, Gewaltstraftaten durch Ausländer und die besagte Deutschfeindlichkeit auf die Tagesordnung in der Septembersitzung des Innenausschusses setzen lassen.

Sie sind herzlich eingeladen, als Gast teilzunehmen! Ich werde mich dafür einsetzen, dass Sie das Recht haben, Ihre Stimme im Ausschuss zu erheben, denn Ihre Worte sind mir noch in Erinnerung: Bei Amtsantritt am 30. November haben Sie betont, Ihr „Parteibuch zur Seite zu legen“ und mit allen Cottbusern und Stadtverordneten zusammenzuarbeiten. [5]

Setzen Sie sich, wie ich es ständig mache, für die Sicherheit der Cottbuser ein, um ihr Motto „Cottbus SCHICK machen“ mit Bedeutung und vor allem Inhalt zu füllen!

Hochachtungsvoll,

Lars Schieske

Landtagsabgeordneter und Bürger dieser Stadt

                                                                                                                                                                 Cottbus, 27.07.2023

Endlich wieder die Rechtstaatlichkeit herstellen und illegale Ausländer in ihre Heimatländer rückführen!

Lars Schieske, Brandenburger Landtagsabgeordneter

[1] https://lars-schieske.de/fokusbeitrag/abgekartetes-wahlkampfmanoever-lassen-wir-uns-von-den-blockparteien-nicht-fuer-dumm-verkaufen/

[2] https://www.rbb24.de/studiocottbus/politik/2023/03/hundert-tage-buergermeister-schick-cottbus-bilanz.html

[3] https://www.heimatkurier.at/auslaenderkriminalitaet/gewalthauptstadt-cottbus-eine-einzelfall-chronik

[4] https://taz.de/Kritik-an-Polizeikategorie/!5946106/

[5] https://www.rbb24.de/studiocottbus/politik/2023/03/hundert-tage-buergermeister-schick-cottbus-bilanz.html

Sommersonnenwende – der längste Tag im Jahr

Einfach mehr als nur der längste Tag des Jahres

Hey Freunde, habt ihr schon mal darüber nachgedacht, wie unsere Vorfahren die Sommersonnenwende gefeiert haben? Ganz besonders hier in Deutschland, und noch spezifischer, in unserer Heimatregion Brandenburg und unserer geliebten Stadt Cottbus? Ich finde das ziemlich faszinierend!

Damals war das eine richtig große Sache. Stellt euch mal vor, ihr lebt in einer Zeit, in der die Natur den Rhythmus des Lebens bestimmt. In Brandenburg, mit seiner weiten Landschaft und den endlosen Feldern, haben die Leute die Sommersonnenwende richtig ausgelassen gefeiert. Und warum? Weil es der längste Tag des Jahres war! Das war der Tag, an dem die Sonne ihren Höchststand erreichte, und das bedeutete eine Menge Licht, Wärme und Lebensenergie.

Und in Cottbus, einer Stadt, die wir alle für ihre Geschichte und Kultur schätzen, feiern sie das noch heute mit dem jährlichen Stadtfest. Stellt euch das mal vor, ein ganzes Festival, nur um den Beginn des Sommers und den längsten Tag des Jahres zu feiern! Musik, Tanz, Kunst – die ganze Stadt wird lebendig. Und dann, als krönenden Abschluss, zündet man ein riesiges Sonnenwendefeuer an. Nicht nur ein kleines Lagerfeuer, sondern ein richtig großes Feuer, das man kilometerweit sehen kann. Ein Symbol für die Macht und Energie der Sonne. Das wäre doch was.

Tradition zur Sommersonnenwende

Und dann gibt es da noch eine alte Tradition, die ich euch erzählen muss: das Sammeln von Johanniskräutern. Das sind bestimmte Kräuter und Blumen, die um die Zeit der Sommersonnenwende blühen und nach dem Heiligen Johannes benannt sind. Die Leute glaubten, dass diese Pflanzen besondere Kräfte haben, wenn sie zur Sonnenwende gesammelt werden. Sie wurden benutzt, um Haus und Hof vor Unglück zu schützen, oder in Heilmitteln. Noch heute gibt es die Tradition des Johannisreitens in Casel bei Drebkau. Beim Johannisreiten, das jährlich an einem Sonntag um den 24. Juni stattfindet, wird zuerst ein junger Mann ausgesucht, der von den Mädchen komplett mit Kornblumenranken benäht und mit einer pyramidenartigen und mit Blumen verzierten Krone aus Binsen angekleidet wird.

Also für mich ist es faszinierend zu sehen, wie tief diese Traditionen in unserer Kultur verankert sind, und wie wir sie bis heute in moderner Form weiterleben. Also ich finde, das sollten wir auch mal feiern! Stellt euch das vor: Ein langer, warmer Sommertag, gutes Essen, Musik, Tanz und dann gemeinsam ein großes Feuer anzünden, um die Kraft der Sonne zu feiern. Was meint ihr dazu?

Euer Volksvertreter,
Lars Schieske

#mischteuchnichtein – Medialer Angriff auf die Feuerwehren

Medien greifen die Souveränität der Feuerwehren und anderer an

Am 02.02.2023 berichtete das RTL Nachtjournal in einer Sondersendung über angebliche Betrebungen von Rechtsextremisten Feuerwehren zu unterwandern.

https://www.tvnow.de/shows/rtl-nachtjournal-290/2023-02/episode-3-rtl-nachtjournal-spezial-wie-rechtsextremisten-die-feuerwehr-unterwandern-5382845?utm_source=rtl&utm_medium=owned&utm_campaign=letzte_folgen_sendungs_home&utm_term=rtl-nachtjournal

Durch die derzeitige Politik und die übliche Berichterstattung, sieht sich jetzt die Feuerwehr einer angeblichen Gefahr ausgesetzt, der Unterwanderung durch Rechtsextremisten. Was für ein wirres Zeug! Politiker und Medienvertreter, die solche Thesen aufstellen, leben jenseits der Realität. Die Berufsfeuerwehren leiden unter einem gravierenden Fachkräftemangel, durch die Herabsetzung unserer gesellschaftlichen Werte und der mangelnden Wissensvermittlung in der Schule. Die Freiwilligen Feuerwehren unter einem massiven Mitgliederschwund, durch die immer weiter zurückgehende Bereitschaft sich ehrenamtlich zu engagieren. Doch was komplett vernachlässigt wird, sind die zunehmenden gewalttätigen Übergriffe, wie zuletzt in der Silvesternacht, durch Menschen mit einer anderen Kultur als der deutschen!
Deshalb #mischteuchnichtein, wenn wir unsere Werte verteidigen!

Meine Antwort hierzu ist zugleich auch ein Weckruf an alle, sich dieser Realitätsverweigerung entgegenzustellen.

Mein Kommentar

Brandenburgs Grenzen schützen – DARUM GEHTS

In der letzten Innenauschusssitzung wurde uns – auf unseren Antrag hin – mittgeteilt, dass mindestens 10 377 Personen abgeschoben werden müssten. Daher stellen wir in der nächsten Landtagssitzung folgenden Antrag:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-352078

Maskenpflicht für Brandenburg:

https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2022/12/maskenpflicht-brandenburg-nonnemacher-berlin-bus-bahn.html

https://www.n-tv.de/panorama/Kinderaerzte-raten-von-Rueckkehr-zur-Maskenpflicht-ab-Hoehepunkt-der-Krise-stehe-noch-bevor-article23767208.html

Impfpflicht in der Pflege abgeschafft

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/corona-in-cottbus-impfpflicht-in-der-pflege-faellt-weg-_-so-reagiert-das-ctk-67976217.html

Korruption im Cottbuser Rathaus

Die SPD lässt auf Landes- und Bundesebene nicht nur illegale Ausländer in unser Land, sondern sorgt wahrscheinlich auf Kommunalebene auch für die entsprechenden Papiere. Nebenbei verkehrt man auch noch persönlich mit den Vertretern der Asylindustrie.

„Ein Schock für den neuen Cottbuser Oberbürgermeister Tobias Schick (SPD), der am Monatsende sein Amt antritt.

Am 20. September hatte er mit Daniel L. und dem Unternehmer in einer Stadtmannschaft gegen den FC Bundestag gekickt – und 3:0 gewonnen. Auch Martin T. spielt bei einem Cottbuser Fußballverein, der vom Bauunternehmer gesponsert wird.“

Ich lasse dieses Thema im Innenausschuss erörtern und bleibe dran, damit Cottbus Heimat bleibt!

https://www.bz-berlin.de/…/korruptions-razzia-im…

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Abgekartetes Wahlkampfmanöver? Lassen wir uns von den Blockparteien nicht für dumm verkaufen.


Die Sicherheitslage in Cottbus hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert. Von Einwanderern verübte Straftaten wie Bedrohung, Raub, Nötigung und Körperverletzung haben sich in Folge der unkontrollierten Grenzöffnung 2015 in nur zwei Jahren verzehnfacht. [1] 

Keine Stadt in Brandenburg hatte in Folge der unkontrollierten Grenzöffnung so viele Migranten aufgenommen wie Cottbus. [2] Und in keiner anderen Stadt in Brandenburg kommt es im Verhältnis zur Einwohnerzahl zu mehr Gewaltstraftaten. [3]

Während linke Gruppen und Medien bemüht sind, die dramatische Entwicklung zu relativieren und auf westdeutsche Großstädte verweisen, in denen die Situation noch fürchterlicher ist, hat auch der Cottbuser Oberbürgermeisterkandidat der SPD das Thema für seinen Wahlkampf entdeckt. [4]

So forderte er die Wiedereröffnung einer Citywache, für die nicht die Kommune, sondern das Land zuständig ist, das immerhin von einer SPD geführten Koalition regiert wird.

Und obwohl er lange bemüht war, sich möglichst unabhängig von seinen Genossen in Potsdam und Berlin darzustellen, habe er dazu vor der parlamentarischen Sommerpause mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller ein Gespräch geführt. „Man sei sich einig, dass Cottbus an dieser Stelle Unterstützung für mehr Polizei vom Land braucht.“ [5]

Doch war das alles nur ein abgekartetes Wahlkampfmanöver? Im September brachte die AfD-Fraktion den Antrag „Citywache in Cottbus wiedereröffnen – Brandenburgs Gewalthauptstadt in den Griff bekommen!“ zur Abstimmung in den Landtag ein. [6] Er wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.

Lassen wir uns von den Blockparteien nicht für dumm verkaufen. Die SPD stellt seit 1990 ohne Unterbrechung den Ministerpräsidenten für das Land Brandenburg. Sie haben nicht nur den Abbau Polizeidienststellen mitzuverantworten, sondern sehen offensichtlich auch keine Notwendigkeit, die Sicherheitslage für die Bürger unserer Stadt wieder zu verbessern.

— — — 

[1] https://web.archive.org/web/20180822184525/https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/01/brandenburg-cottbus-kriminalitaet-fluechtlinge-rechte-gewalt-statistik-zahlen.html

[2] https://www.welt.de/vermischtes/plus172753298/Fluechtlinge-in-Cottbus-Die-ueberforderte-Stadt.html

[3] https://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/kriminalitaet-brandenburg-cottbus-ist-brandenburgs-gewalttaetigste-stadt-65163545.html

[4] https://www.rbb-online.de/rbb24/videos/20221002_2145/Faktencheck-Cottbus-Kriminalitaet-Zukunftsstudie-arbeitsmarkt-wohlstand-soziae-lage-afd-wahlkampf.html

[5] https://maerkischer-bote.de/region/ob-kandiat-tobias-schick-fordert-neue-citywache-fuer-cottbus-218845

[6] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6200/6223.pdf

Citywache für Cottbus

In keiner anderen Brandenburger Stadt kam es 2021 zu mehr Gewaltstraftaten als in Cottbus. Diese aktuelle Tendenz ist mehr als besorgniserregend, da die Straftaten oftmals von der Polizei als „Jugendgruppen“ bezeichneten Banden ausgehen. Was dahinter steht muss niemanden erklärt werden. Zu den typischen Delikten dieser „Jugendgruppen“ gehören Bedrohungen, Körperverletzungen, Raub und sogar Mord. Die Fußgängerzonen in der Cottbuser Innenstadt und die Parks sind zu Kriminalitätsschwerpunkten geworden wo jedes Mittel für mehr Sicherheit zwingend notwendig ist. Hierzu zählt auch die Cottbuser Citywache. Und genau diese hat die SPD in der 71. Plenarsitzung im Landtag Brandenburg abgelehnt. Pikant hierbei: Die SPD selbst stellt übrigens in Cottbus einen Kandidaten zur Wahl.

Cottbus ist Gewalthauptstadt Brandenburgs. Es vergeht kaum ein Tag, an dem es nicht zu einem Gewaltverbrechen kommt. Gewaltverbrechen von Ausländern gegen Einheimische, die sich nun nicht mehr sicher fühlen können in ihrer eigenen Stadt.

Lassen wir uns von der SPD nicht für dumm verkaufen

Während linke Gruppen und Medien bemüht sind, die dramatische Entwicklung zu relativieren und auf westdeutsche Großstädte verweisen, in denen die Situation noch fürchterlicher ist, hat auch der Cottbuser Oberbürgermeisterkandidat der SPD das Thema für seinen Wahlkampf entdeckt.

So forderte er die Wiedereröffnung einer Citywache, für die nicht die Kommune, sondern das Land zuständig ist, das immerhin von einer SPD geführten Koalition regiert wird

Und obwohl er lange bemüht war, sich möglichst unabhängig von seinen Genossen in Potsdam und Berlin darzustellen, habe er dazu vor der parlamentarischen Sommerpause mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller ein Gespräch geführt. „Man sei sich einig, dass Cottbus an dieser Stelle Unterstützung für mehr Polizei vom Land braucht.“

Doch war das alles nur ein abgekartetes Wahlkampfmanöver? Im September brachte die AfD-Fraktion den Antrag „Citywache in Cottbus wiedereröffnen – Brandenburgs Gewalthauptstadt in den Griff bekommen!“ zur Abstimmung in den Landtag ein. Er wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.

Lassen wir uns von den Blockparteien nicht für dumm verkaufen. Die SPD stellt seit 1990 ohne Unterbrechung den Ministerpräsidenten für das Land Brandenburg. Sie haben nicht nur den Abbau Polizeidienststellen mitzuverantworten, sondern sehen offensichtlich auch keine Notwendigkeit, die Sicherheitslage für die Bürger unserer Stadt wieder zu verbessern.

Handwerk, Mittelstand und Unternehmensansiedlungen stärken!

Gerade die mittelständischen Betriebe, die das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft bilden, werden bei der Umsetzung des Strukturwandels bisher sträflich vernachlässigt. 

Wir werden durch die Senkung kommunaler Steuern und das zur Verfügung stellen von geeigneten Gewerbegrundstücken dem Mittelstand den Rücken stärken und Anreize für neue Unternehmensansiedlungen schaffen. Gerade in Anbetracht der drohenden Wirtschaftskrise ist diese Unterstützung kleiner und mittelständischer Betriebe zwingend geboten.

Außerdem werden wir eine bessere Vernetzung zwischen lokalen Unternehmen und weiterführenden Schulen fördern. So können wir aus eigener Kraft die Versorgung mit Fachkräften und die Unternehmensnachfolge im Mittelstand sichern.

Am 9. Oktober wählen gehen: Für einen starken Mittelstand!

Zu meinem 8-Punkte Programm für Cottbus: http://www.oberbuergermeisterwahl-cottbus.de/#programm