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Lars Schieske

Mitglied im Landtag Brandenburg

UA Corona

Lars Schieske

Polnischer Visaskandal

von

Dringliche Anfrage: Polnischer Visaskandal und seine Auswirkungen auf Brandenburg

Die jüngsten Nachrichten u.a. in der heutigen Hauptausgabe der Lausitzer Rundschau und gestern in der Tagesschau sind alarmierend: In den letzten drei Jahren wurden rund zwei Millionen polnische Visa ausgestellt, vor allem an Ukrainer, Weißrussen und zahlreiche andere Antragsteller. Der Verdacht liegt nahe, dass einige von ihnen durch Schmiergeldzahlungen beschleunigte Visa erhielten, oft ohne die üblichen Sicherheitsüberprüfungen.

In diesem Zusammenhang habe ich eine dringliche Anfrage an die Landesregierung gestellt, um herauszufinden, wie viele Ausländer mit polnischen Visa in den letzten drei Jahren nach Brandenburg eingereist sind.

Innenstaatssekretär Markus Grünewald betonte in seiner Antwort, dass die Sicherung der deutschen Grenzen Bundesangelegenheit ist. Das Innenministerium Brandenburg verfügt nach eigenen Angaben nicht über spezifische Informationen zu dieser Frage. Dennoch wurde bei der Bundesregierung nachgefragt und bestätigt, dass auf Arbeitsebene Kontakte bestehen. Die erhaltene Antwort besagt jedoch, dass der Bund selbst noch keine verlässlichen Informationen zu diesem Sachverhalt vorliegen hat.

Dieser Skandal hat erhebliche Auswirkungen, und wir drängen auf Transparenz und Aufklärung.

Bleibt dran, um mehr zu erfahren!

Pressemitteilung: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-visa-eu-100.html

Meine Anfrage: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_8400/8470.pdf

Hier der Videobeitrag:

24.06.2023 – Tag des Bevölkerungsschutz

von

Krisen meistern geht nur mit uns.

Sich für die Krisenvorsorge informieren und sich auch aktiv einbringen, dafür steht der erste Brandenburger Tag des Bevölkerungsschutzes. Doch die Regierung agiert in meinen Augen mit Doppelmoral. Denn während einerseits die Vorsorge und Bevorratung durch Teile der Bevölkerung als “rechte Prepper” abgestempelt wird und die Menschen während “Corona” als unmündig erklärt wurden, fordert man an diesem besonderen, und wie ich persönlich finde wichtigen Tag, die selbstständige Vorkehr, um für Krisen und Katastrophen gewappnet zu sein.

Ich habe dazu mal einen Kommentar erstellt, welchen Ihr euch hier anschauen könnt. Zuletzt bleibt nur festzstellen, dass Krisen nur mit uns als politische Kraft zu meistern sind, während sie bisher von den Altparteien provoziert und sogar fahrlässig herbei geführt wurden.

17. Juni 1953

von

Am 17. Juni begehen wir den »Tag der Patrioten«. Er nimmt die Erinnerung an den Volksaufstand des Jahres 1953 auf, als Millionen Bürger überall in der damaligen DDR ihre Arbeit niederlegten und gegen die politischen und wirtschaftlichen Verfehlungen einer Elite zu protestierten, die sich den Staat zur Beute gemacht hatte.

Der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen. Und doch führt eine direkte Linie von den Ereignissen vor 70 Jahren zum 9. November 1989, der das Ende des SED-Regimes schließlich zementierte.

Er ruft uns ins Bewusstsein, dass nichts in der Welt alternativlos ist und Veränderungen möglich sind, wenn Tausende den Mut aufbringen und nicht mehr nur lediglich hinter der vorgehaltenen Hand schimpfen.

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Erschreckend!

von

Ein Drittel der Fünftklässler kann nicht schwimmen – AfD-Fraktion: „Dringender Handlungsbedarf!“

Wie das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport ich seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg mitteilt, konnten zum Ende des Schuljahres 2021/2022 knapp ein Drittel aller Fünftklässler im Land Brandenburg nicht schwimmen. Weitere 40,9 Prozent der Kinder wurden als „keine sicheren Schwimmer“ eingestuft.

Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Schieske: „Die Zahlen des Bildungsministeriums über die gravierenden Schwimmdefizite sind alarmierend und bestätigen unsere Vermutung, dass die bisherigen Programme und Projekte, die über das Aktionsprogramm ‚Aufholen nach Corona‘ finanziert wurden, völlig unzureichend waren. Es ist grob fahrlässig, dass das Ministerium keinerlei Maßnahmen plant, die über den Schwimmunterricht im Rahmen des Schulsports hinausgehen. Es besteht dringender Handlungsbedarf – zumal die Badesaison vor der Tür steht. Hier ist das Ministerium gefordert, rasch Maßnahmen auf den Tisch zu legen, um die Schwimmfähigkeit und -sicherheit der Kinder zu verbessern.“

Löschflugzeuge für Brandenburg

von

Die Lausitzer Rundschau berichtete am 12.05.23 in einem Artikel – leider hinter der Bezahlschranke –zum Thema Löschflugzeuge in Brandenburg. Als Feuerwehrmann und z.Z. Abgeordneter im Brandenburger Landtag setze ich mich auf Landesebene für diese Methode der Löschverfahren bei Waldbränden ein. Deshalb bin ich enttäuscht, dass eine objektive Berichterstattung leider nicht erfolgte. Hier ein Beispiel dafür:

Beide politischen Ebenen sahen darin keinen Bedarf für ein Katastrophenschutzzentrum in der Lausitz, das von der Europäischen Union (EU) gefördert wird.

https://www.lr-online.de/lausitz/spremberg/brand-und-katastrophenschutz-nach-absage-fuer-welzow-_-eu-stationiert-loeschflugzeuge-in-niedersachsen-70529447.html

Im Jahr 2020 war es unsere Fraktion, unter meiner Federführung, die erstmals im Landtag Brandenburg einen Antrag zur Stationierung von Löschflugzeugen einbrachte [1]. Genau unter dem Gesichtspunkt der EU-Förderung im Rahmen des Resc-EU-Programms. Leider wurde dieser Antrag, wie auch dann die weiteren von SPD, CDU, Grüne, Linke und Freie Wähler abgelehnt.

Somit ist die Behauptung im Artikel falsch, da wir schon den Bedarf der Löschflugzeuge frühzeitig erkannt haben!

Nach dem Beschluss des Kohleausstiegsgesetzes kontaktierte ich Frau Bürgermeister Zuchold, brachte einen erneuten Antrag [2] in den Landtag ein und setzte das Thema im Innenausschuss auf die Tagesordnung (20. Sitzung (AIK) am 13.01.2021, TOP3) [3].

Dieser Tagesordnungspunkt wurde, obwohl Frau Bürgermeister Zuchold angereist war, von den Innenausschuss-Mitgliedern der SPD, CDU, Grüne und Freien Wählern von der Tagesordnung genommen. Leider liegt bis heute hierzu noch kein Ausschussprotokoll vor, aber Frau Zuchold kann dies sicherlich bestätigen.

Im Jahr 2022 brachten wir erneut einen Antrag für die Anschaffung von Löschflugzeugen in Brandenburg ein [4]. Erst am Mittwoch, 10.09.23, hatten wir im Brandenburger Landtag erneut unsere Forderung noch Löschflugzeugen mit einem Antrag bekräftigt [5]. Kein Bericht dazu in diesem Medium!

Was in dem Artikel noch zu lesen ist folgendes:

Das aufgrund des Klimawandels enorm gestiegene Risiko von Waldbränden macht es erforderlich, dass wir zukünftig auch in Deutschland Löschflugzeuge brauchen, um Waldbrände noch besser und zielgerichteter bekämpfen zu können“, sagte Pistorius im Rahmen einer Innenministerkonferenz in Hannover.

https://www.lr-online.de/lausitz/spremberg/brand-und-katastrophenschutz-nach-absage-fuer-welzow-_-eu-stationiert-loeschflugzeuge-in-niedersachsen-70529447.html

Diese Aussage beeindruckt mich schon und muss somit den Brandenburgischen Innenminister Stübgen (CDU) kritisieren, der der Annahme ist, dass Brandenburg keine Löschflugzeuge benötigt und offenbar nicht über ausreichend Sachverstand oder Beratung in Bezug auf Löschmethoden aus der Luft verfügt.

Auch ein Fachgespräch, welches ich im Innenausschuss (Sitzung (AIK) am 26.04.2023, TOP 15) beantragte, zum Thema „Löschmethoden aus der Luft“ wurde von den Innenausschuss-Mitgliedern der SPD, CDU, Grüne, Linke und Freie Wähler nicht zugelassen [6]. Man will hier scheinbar keine Fachexpertise!

Ich bleibe an diesem Thema dran!

[1] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-326207

[2] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-337490

[3] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-333441

[4] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-347642

[5] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-356544

[6] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-356074

Lauterbach gesteht Fehler ein

von

Viele getroffene Zwangsmaßnahmen während der Corona-Krise hielten vor Gerichten nicht stand und waren nicht zweckmäßig. Zumal massiv Grundrechte eingeschränkt wurden, hätte es einer besonderen Sorgfalt der Verantwortlichen der Altparteien geben müssen, diese Zwangsmaßnahmen datentechnisch zu begründen und immer wiederkehrend zu begutachten. Das gab es nie!

Daher müssen die Verantwortlichen der Altparteien und jeder der dabei mitgemacht hat, zur Verantwortung gezogen werden.

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#mischteuchnichtein – Medialer Angriff auf die Feuerwehren

von

Medien greifen die Souveränität der Feuerwehren und anderer an

Am 02.02.2023 berichtete das RTL Nachtjournal in einer Sondersendung über angebliche Betrebungen von Rechtsextremisten Feuerwehren zu unterwandern.

https://www.tvnow.de/shows/rtl-nachtjournal-290/2023-02/episode-3-rtl-nachtjournal-spezial-wie-rechtsextremisten-die-feuerwehr-unterwandern-5382845?utm_source=rtl&utm_medium=owned&utm_campaign=letzte_folgen_sendungs_home&utm_term=rtl-nachtjournal

Durch die derzeitige Politik und die übliche Berichterstattung, sieht sich jetzt die Feuerwehr einer angeblichen Gefahr ausgesetzt, der Unterwanderung durch Rechtsextremisten. Was für ein wirres Zeug! Politiker und Medienvertreter, die solche Thesen aufstellen, leben jenseits der Realität. Die Berufsfeuerwehren leiden unter einem gravierenden Fachkräftemangel, durch die Herabsetzung unserer gesellschaftlichen Werte und der mangelnden Wissensvermittlung in der Schule. Die Freiwilligen Feuerwehren unter einem massiven Mitgliederschwund, durch die immer weiter zurückgehende Bereitschaft sich ehrenamtlich zu engagieren. Doch was komplett vernachlässigt wird, sind die zunehmenden gewalttätigen Übergriffe, wie zuletzt in der Silvesternacht, durch Menschen mit einer anderen Kultur als der deutschen!
Deshalb #mischteuchnichtein, wenn wir unsere Werte verteidigen!

Meine Antwort hierzu ist zugleich auch ein Weckruf an alle, sich dieser Realitätsverweigerung entgegenzustellen.

Widerstand jetzt – Regierung abwählen!

von

Seit Jahren wird an einer grünen Politik festgehalten. Seit Jahren wird seitens renommierter Wissenschaftler und Politikern der AfD davor gewarnt. Die Zwangsmaßnahmen während der Coronakrise waren nur der Einstieg zu dem was uns jetzt bevorsteht. Nahrungsmittelengpässe, Strom und Gas auf Zuteilung, Fahrverbote für Verbrennermotor-Fahrzeuge und im Herbst die wiederkehrenden Zwangsmaßnahmen auf Drängen des irren Quacksalbers.

Wann wacht das deutsche Volk auf und steht im Widerstand? Die Regierung fährt unseren Wohlstand gegen die Wand und jeder ist betroffen. Es wird keine Gewinner geben.

Ich werde meinen Protest auf der Straße fortführen!