Oberbürgermeister

Ein offener Brief an alle Oberbürgermeister und Landräte

Werte Oberbürgermeister, werte Landräte,

ich wende mich heute an Sie, weil unsere Sicherheit und die gesundheitliche Versorgung in Gefahr sind. Ihnen dürfte nicht entgangen sein, dass eine Vielzahl von Mitarbeitern im Rettungsdienst, Berufsfeuerwehren, Krankenhäusern und in Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, sich nicht dem Zwang einer Impfung untergeben. Ich spreche von den Ihnen unterstellten kommunalen Einrichtungen und noch nicht einmal von allen Pflegediensten, Arztpraxen, Physiotherapien und anderen medizinischen Einrichtungen. Ihnen muss doch bewusst sein, dass wir auf eine humanitäre Katastrophe zusteuern.

Mit welchem Recht bringen Sie Menschen in Zukunftsängste, an den Rand der Verzweiflung und spalten mit ihrem Schweigen die Gesellschaft, welcher Sie von Amtswegen vorstehen.  

Daher stellt sich mir die Frage: Ist eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen überhaupt rechtmäßig? Bei dieser Frage gehen die Meinungen der Juristen auseinander. Es sprechen jedenfalls gute Gründe dagegen. Allerdings sind Verfassungsfragen wie diese im Regelfall Abwägungsentscheidungen zwischen den Grundrechten der Betroffenen und den Grundrechten Dritter, sowie anderen Verfassungsgütern. Eine verbindliche Entscheidung hierüber können somit nur Gerichte treffen. Und das ist das, was auf ihre Kommunen und Landkreise zukommt. Keine Corona-Welle, nein, eine Klagewelle von Menschen welche für ihr Grundrecht, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, einstehen! Diese Menschen haben mein vollstes Verständnis. Als ehemaliger Mitarbeiter im Rettungsdienst und langjähriger Berufsfeuerwehrmann appelliere ich an Ihre Vernunft. Ich bitte Sie, Ihren Sachverstand in dieser Sache zu benutzen, ein Signal an die Landes-und Bundespolitik zu senden und sich schützend vor alle Mitarbeiter zu stellen, egal ob geimpft oder ungeimpft.

Aus meiner langjährigen Erfahrung im Rettungsdienst kann ich Ihnen bestätigen, dass das Gesundheitssystem personell schon immer an der Belastungsgrenze gearbeitet hat. Noch vor einem Jahr wurde das medizinische Personal medienwirksam mit Applaus überschüttet. Doch nun sollen genau diese Menschen, welche sich keiner experimentellen Therapie unterziehen wollen, auf die Straße gesetzt werden. In den medizinischen Berufen wird jeder Mitarbeiter gebraucht, das sollte Ihnen bewusst sein. Sogar Ihr Kollege, der Landrat aus Barnim, äußerte öffentlich Bedenken und plädiert für eine generelle Debatte. Schauen Sie über den Tellerrand, zum Beispiel nach Thüringen. In einem offenen Brief an die Thüringer Gesundheitsministerin befürchtet die Greizer Landrätin wegen der Impfpflicht einen verschärften Pflegenotstand. ^[1]

Wir steuern auf einen medizinischen Versorgungsnotstand zu und Sie sind mitverantwortlich, wenn Sie jetzt nicht handeln. Kommen Sie von der Parteilinie ab und machen Sie das, was ihre Wähler von Ihnen erwarten. Politik für das Volk!

Hochachtungsvoll

Lars Schieske

_{Quelle zu [1] https://www.rundschau.info/offener-brief-der-greizer-landraetin-an-die-thueringer-gesundheitsministerin-heike-werner/}