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Wahlkampfabschluss in Cottbus

Endspurt!

Wir befinden uns auf der Zielgeraden! Und so möchten wir mit euch am 25.09.2021 um 14:00 Uhr den großen Wahlkampfabschluss der AfD am Cottbuser Stadtbrunnen feiern. Nie war es wichtiger ein politisches Zeichen für einen Regierungswechsel zu setzen. Seid dabei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen für eine politische Wende setzen.

Für euch vor Ort sind Tino Chrupalla, René Springer, Dr. Christoph Berndt, Daniel Münschke und selbstverständlich auch ich.
Als Facebook-Event unter: https://www.facebook.com/events/928169924435417/

Bundestagswahl 2021

DEUTSCHLAND. ABER NORMAL.

Wenn man einmal bedenkt, dass durch die aktuelle Politik über hundert Menschen Ihr Leben lassen mussten, dann ist in diesem Land längst nicht alles normal.

Und würden wir über die Sinnhaftigkeit der Corona-Maßnahmen reden, würden wir kein Ende finden. Eine Kehrtwende jedoch muss her, um auf dem deutschen, politischem Parket ein Ende des Irrsinns herbei zu holen. Schluss mit dieser wahnsinnigen Politik der Altparteien, welche über 30 Jahre weder Sicherheit und Aussicht für eine lebenswerte Gegenwart noch für eine sichere und gesicherte Zukunft erreichen konnte.

So steht uns nun diese wichtige Bundestagwahl bevor. Am 26.09.2021 können wir daher unser Schicksal in die Hand nehmen. Nie war es wohl wichtiger die Politik des Landes abzuwählen, wenn man sich die letzten 30 Jahre der Altparteien rückblickend anschaut. Wir wollen wieder ein Land, in dem es normal ist Deutscher zu sein. Ein Land ohne Angst vor der Zukunft und ein Land in Sicherheit für jung und alt, arm und reich. Darum am 26.09.2021 die Erstimme und Zweitstimme der AfD – der Alternative für Deutschland geben.

Teststrategie oder eher Steuerverschwendung?

In Brandenburg ergab eine Anfrage der AfD, dass die Teststrategie des Landes binnen 6 Wochen 1.17 Millionen Tests erzeugten wovon 293 Echtpositive ermittelt wurden. Kosten hierbei: 28.3 Millionen Euro. Was denkt Ihr darüber: sinnvoll oder eher Steuerverschwendung?

MASKENPFLICHT ABSCHAFFEN



Heute fordern wir die Landesregierung auf, die sinnlose Maskenpflicht gänzlich aufzuheben. Unsere Forderungen könnt ihr gern in dem Redebeitrag von Dr. Christoph Berndt und mir gegen 18 Uhr unter folgendem Link anschauen.



https://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.665679.de&template=lt_n_termine_stream_d_new



Wir stellen fest, dass:

1.

Mund-Nasenbedeckungen (nachfolgend „Masken“) im Sinne § 3 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung (SARS-CoV-2-UmgV) vom 15. Juni 2021 gehören zur persönlichen Schutzausrüstung. Ihre Schutzwirkung ist an die Einhaltung von Bedingungen gebunden, die in Deutschland vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte normiert sind.

2.

Es gibt keinen wissenschaftlichen Nachweis dafür, dass eine allgemeine Maskenpflicht im nicht-privaten Raum die Ausbreitung von Sars-CoV-2 oder COVID-19 verhindert. Die unsachgemäße Verwendung von Masken verursacht gesundheitliche Schäden.

3.

Der massenhafte Gebrauch von Masken birgt Gefahren für die Umwelt.

Der Nutzen einer allgemeinen Maskenpflicht für die Eindämmung von Sars-CoV-2 und CO-VID-19 ist nicht erwiesen:


In seiner Befragung im Untersuchungsausschuss Corona des Brandenburgischen Landtags am 14. Mai 2021 begründete der RKI-Präsident Lothar Wieler die Empfehlung seiner Be-hörde für das Maskentragen im öffentlichen Raum mit der Möglichkeit einer Verbreitung von Sars-CoV-2 durch symptomfreie Personen. Bislang wurden aber weltweit nur 6 derartige Fälle beschrieben, die zudem nicht zweifelsfrei erwiesen sind. [1+2] Demgegenüber wurde bei Untersuchung von fast 10 Millionen Einwohnern in Wuhan nicht ein Fall einer asymptoma-tischen Sars-CoV-2-Übertragung gefunden. [3] Dass die asymptomatische Verbreitung von Sars-CoV-2 bestenfalls eine Rarität ist, belegt auch eine große Metastudie vom Dezember 2020: Selbst im privaten Haushalt beträgt das Risiko einer Ansteckung durch prä-oder asymptomatisch infizierte Personen nur 0,7 Prozent. [4]


Die aktuellen Empfehlungen des RKI5 zum Maskentragen in der von der WHO deklarierten Corona-Pandemie basieren auf Plausibilitätsvermutungen. In Bezug auf die Wirksamkeit von Masken im öffentlichen Raum ist die in den RKI-Empfehlungen zitierte wissenschaftliche Literatur unergiebig. [6]
In einer Studie mit mehreren tausend randomisierten Probanden wurde kein statistisch messbarer Effekt des Maskentragens auf die Verbreitung von Sars-CoV-2 gefunden. [7] Dieses Ergebnis wird durch die Praxis bestätigt. Die Dynamik der COVID-19-Verbreitung unterscheidet sich in US-Bundesstaaten mit und ohne Maskenpflicht nicht [8], und auch der Vergleich des Epidemiegeschehens in Deutschland und Schweden zeigt kein Vorteil einer allgemeinen Maskenpflicht.


Das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle übertragbarer Krankheiten (ECDC) äußert sich in seinen Empfehlungen vom 15. Februar 2021 noch zurückhaltend, dass der Nutzen des Maskentragens für die Kontrolle und Prävention von COVID-19 „um-stritten bleibt“. Das ECDC beschränkt seine Empfehlung für das Tragen medizinischer Masken auf lokale COVID-19-Ausbrüche („community transmission of COVID-19“) – also nicht auf eine „diffuse Verbreitung“ von Sars-CoV-2 – und auf vulnerable Personen für schwere Krankheitsverläufe – also nicht auf die Allgemeinbevölkerung. [9] In ähnlicher Weise zielen die Interimsempfehlungen der WHO zum „Maskentragen im Kontext von COVID-19“ auf Risikogruppen und -situationen. [10]

Ein unsachgemäßer Gebrauch von Masken richtet Schaden an:
Die in der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung (SARS-CoV-2-UmgV) vom 15. Juni 2021 vorgeschriebenen medizinischen bzw. FFP2-Masken gehören zur persönlichen Schutzausrüstung, deren Gebrauch vom BfArM genau reguliert ist. [11] Die sachgemäße Verwendung der Masken ist anspruchsvoll und bedarf selbst im beruflichen Bereich ständiger Unterweisung.

Die tägliche Beobachtung – auch auf amtlichen Pressekonferenzen oder im Landtag Brandenburg – zeigt, dass die allgemeine Maskenpflicht mit einer allgemeinen Fehlverwendung der Masken einhergeht. Damit werden neue Krankheitsrisiken geschaffen, denn Masken „müssen nach den aus Krankenhäusern bekannten Regeln im öffentlichen Raum sogar als ein Infektionsrisiko betrachtet werden“. [12]
Das unsachgemäße und unnötige Tragen der Masken kann eine Vielzahl somatischer und psychologischer Schäden verursachen – von Azidose und Immunsuppression, über Angst-zustände und Lerndefizite bis hin zur Depressionen.

Besonders verheerend sind die Schäden für Kinder und Jugendliche. So warnen ausgewiesene Experten, wie z.B. Philipp Ramming, Präsident der Schweizerischen Vereinigung für Kinder- und Jugendpsychologie, vor den Folgen einer längerdauernden Maskenpflicht für Kinder: „Kinder kommunizieren allge-mein sehr nonverbal. […] Kinder und Lehrer bauen so auch ihre Beziehung auf. […] Aus der Forschung ist bekannt, dass Kinder auf das Fehlen von Mimik zuerst mit erhöhter Aktivität und wenn der Zustand länger andauert apathisch reagieren.“ [13]
Außerdem stellen die Masken ein großes Müllproblem dar. [14]

Quellen:

1 Vgl. https://lockdownsceptics.org/has-the-evidence-of-asymptomatic-spread-of-covid-19-been-significantly-overstated-2/, letzter Zugriff: 03.06.21.


2 Vgl. https://sciencefiles.org/2021/06/02/der-mythos-asymptomatischer-verbreitung-von-sars-cov-2-wissen-schaftliche-studien-zeigen-das-gegenteil/, letzter Zugriff: 03.06.21.

3 Vgl. https://www.nature.com/articles/s41467-020-19802-w#citeas, letzter Zugriff: 03.06.21.


4 Vgl. https://jamanetwork.com/journals/jamanetworkopen/fullarticle/2774102, letzter Zugriff: 03.06.21.


5 Vgl. https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/Ausgaben/19_20.pdf?__blob=publication-File, letzter Zugriff: 03.06.21.


6 Vgl. https://www.thieme-connect.com/products/ejournals/pdf/10.1055/a-1174-6591.pdf, letzter Zugriff: 03.06.21.


7 Vgl. https://pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/32829745/, letzter Zugriff: 03.06.21.


8 Vgl. https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.05.18.21257385v1, letzter Zugriff: 03.06.21.


9 Vgl. https://www.ecdc.europa.eu/en/publications-data/using-face-masks-community-reducing-covid-19-transmission, letzter Zugriff: 03.06.21


10 Vgl. https://apps.who.int/iris/handle/10665/337199, letzter Zugriff: 03.06.21.


11 Vgl. https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html, letzter Zugriff: 03.06.21.
Landtag Brandenburg Drucksache 7/3737 (ND)

12 Vgl. Fußnote Nr. 6.


13 Vgl. https://www.nau.ch/news/schweiz/psychologe-warnt-vor-einfluss-von-masken-auf-kindern-65777903, letzter Zugriff: 03.06.21


14 Vgl. https://www.mdr.de/ratgeber/familie/masken-tiere-gefahr-sterben-100.html, letzter Zugriff: 03.06.21.

Spielt der Innenminister mit der Zukunft von Welzow?

+++ AfD Fraktion brachte Idee der Welzower Frau Bürgermeister Zuchold in den Landtag +++

Im April letzten Jahres forderte die AfD-Fraktion die Landesregierung in einem Antrag auf einen geeigneten Standort für die rescEU-Löschluftfahrzeugstaffel im Land Brandenburg auszuwählen und die Ansiedlung bis Ende des vierten Quartals 2020 vorzunehmen. [1] Die Ansiedlung einer europäischen Löschluftfahrzeugstaffel in Brandenburg auf dem Flugplatz Welzow ist bereits im September 2019 vor Ort mit dem EU-Kommissar für Krisenschutz, Christos Stylianides, diskutiert worden. Er hat bei einer Fachkonferenz über das neue Programm „rescEU“ informiert und über die Möglichkeiten eines weiteren Standortes in der Lausitz gesprochen. Hintergrund ist die Notwendigkeit der Errichtung eines Standortes für Löschflugzeuge, von welchem aus Waldbrände in Deutschland, Polen und bis nach Skandinavien gelöscht werden können. [2]

Es handelt sich hierbei um ein Projekt, das die Europäische Union mit bis zu 90 % fördern würde. Nur das Land Brandenburg lehnte bisher wegen des bisherigen beabsichtigten Standortes in Welzow und der dortigen Braunkohleförderung die Löschluftfahrzeugstaffel dort und scheinbar auch in ganz Brandenburg ab. Denn dieser Antrag wurde damals von allen anderen Fraktionen abgelehnt und der Innenminister gab das klare Signal, dass er gar keine Löschflugzeuge haben wolle und stattdessen lieber auf Hubschrauber setze. Welzow war perspektivisch ein unsicherer Standort wegen der dort beabsichtigten Braunkohleförderung im Abschnitt Welzow Süd. Durch das Kohleausstiegsgesetz, welches im Juli 2020 dann beschlossen wurde, hat das Energieunternehmen LEAG die Erweiterung des Tagebaus Welzow Süd nun nicht beantragt. [3]

Der Tagebau Welzow Süd wird somit nicht erschlossen und niemand wird umgesiedelt. Jetzt entfällt der ursprüngliche Ablehnungsgrund für den Bereich des Flugplatzes Welzow und sollte deswegen als geeigneter Standort zeitnah genutzt werden. Die Landesregierung muss sich für eine Löschluftfahrzeugstaffel in Welzow beim Bundesinnenminister stark machen und somit die dortige Ansiedlung zu ermöglichen. [4]

Denn bereits haben schon andere Bundesländer, wie Schleswig-Holstein mit diesem Projekt geliebäugelt. [5]

Aus diesem Grund haben wir bei der Landesregierung beantragt, Welzow als geeigneten Standort für die rescEU-Löschluftfahrzeugstaffel auszuwählen und sich für die Ansiedlung bis Ende des zweiten Quartals 2022 einzusetzen. [6]

Die Landesregierung hatte auch auf Druck der AfD eine Machbarkeitsstudie zum Standort Welzow in Auftrag gegegeben, welche bis zum 31.05.21 vorgelegt hätte werden müssen.

IM HEUTIGEN INNENAUSSCHUSS WURDE AUF MEINE ANFRAGE ZUR MACHBARKEITSSTUDIE VON SEITEN DES INNENMINISTERS ZUGEGEBEN, DASS DIE STUDIE NOCH NICHT VORLIEGT. WIR VERLIEREN WERTVOLLE ZEIT IM STRUKTURWANDEL UND SOMIT BLEIBT DER STANDORT WELZOW WEITERHIN UNSICHER. Ich bleibe am Thema dran, versprochen! Weitere Infos findet ihr ⬇️https://lars-schieske.de/

Quellen:
[1]https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_0900/989.pdf
[2]https://www.rbb24.de/studiocottbus/beitraege/2019/09/europaeischen-staffel-loeschflugzeuge-welzow-besuch-eu-kommissar.html [3]https://www.leag.de/de/news/details/leag-passt-revierplanung-an-gesetzlichen-ausstiegspfad-an/
[4] https://afd-fraktion-brandenburg.de/?mailpoet_router&endpoint=view_in_browser&action=view&data=WzIzNCwiZjU4ZWQ0MDFiN2VmIiwwLDAsMjIxLDFd
[5] https://www.shz.de/regionales/kiel/cdu-antrag-loeschflugzeuge-koennten-bei-kiel-stationiert-werden-id29727612.html
[6] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_3400/3496.pdf

Cottbuser Info-Tour

Live vor Ort

Die Landtagsabgeordneten Daniel Münschke und Lars Schieske sind gemeinsam mit einem Cottbuser Stadtverordneten persönlich vor Ort. Gemeinsam möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen um Ihre Fragen, Anliegen, Sorgen und Probleme zu besprechen oder auch über unsere politische Arbeit zu berichten. Darüber hinaus lernen Sie Daniel Münschke, unseren Direktkanditat für Cottbus und Spree-Neiße für die Bundestagswahl im September, in persönlichen Gesprächen besser kennen.

Wir freuen uns auf Sie!

Termine

  • 31.05.2021 von 16 Uhr bis 18 Uhr auf dem Cottbuser Altmarkt [Maps]
  • 09.06.2021 von 14 Uhr bis 16 Uhr in Sachsendorf am Zelt [Maps]
  • 09.06.2021 von 17 Uhr bis 19 Uhr in Kahren im Weißen Hirsch [Maps]

Schöne Pfingsten gewünscht

Liebe Freunde, Pfingsten ist ein Fest zum Andenken an die Ausgießung des Heiligen Geistes und die herkömmlich von diesem Tag datierte Gründung der christlichen Kirche. Doch abgesehen von den kirchlichen Festen haben Pfingstbäuche auch im Volksbrauchtum Verankerung gefunden. Ob damalige Bräuche wie Pfingstbäume, Laubmännchen, Pfingstritte, das Treiben des Pfingstochsen sowie die neuerliche Tradition des deutschen Mühlentags (Pfingstmontag): eines haben diese Bräuche gemeinsam – Geselligkeit.

Umso wichtiger denn je, dass wir Zusammenhalt finden, unsere deutschen Bräuche pflegen und in der Gesellschaft dieses Pfingsten zu feiern wissen.

Ich wünsche euch allen ein schönes Pfingstfest!