Impfpflicht, Impfzwang oder Selbstbestimmung?

Jeder, so wie auch ich, haben die Erfahrung gemacht, dass das Leben endlich ist. Der Tod gehört zum Leben dazu. Täglich sterben ca. 2500 Menschen in Deutschland. Zu den häufigsten Todesursachen gehören Herzkreislauf- und Krebserkrankungen. Die „Corona-Toten“ machen einen Bruchteil dieser Todesfälle aus. Nun soll es eine heilsbringende Impfung geben. Diese ist neuartig und wenig bis gar nicht erforscht. Aus einem offiziellen Protokoll zur Untersuchung der Sicherheit und Effektivität des Covid-19-Impfstoffs geht hervor, dass von den 44000 Probanden lediglich 3 „schwere Corona-Infektionen“ verhindert werden konnten. 84% der Probanden zeigten mehr oder minder schwere Reaktionen auf die Impfung.

Wenn wir uns den Aufklärungsbogen anschauen, stellt man sich die Fragen ob und wie die Impfung wirkt und ob die Nebenwirkungen und Kontraindikationen im Verhältnis zur Krankheit stehen. Folgende Aussage ist im Aufklärungsmerkblatt zu finden: „Folgeschäden am Nerven- oder Herz-Kreislaufsystem sowie langanhaltende Krankheitsverläufe sind möglich. Obwohl ein milder Verlauf der Krankheit häufig ist und die meisten Erkrankten vollständig genesen, sind schwere Verläufe mit Lungenentzündung, die über ein Lungenversagen zum Tod führen können, gefürchtet.“

Noch im April wurde seitens des RKIs gesagt: „Ohne Impfstoff keine Rückkehr zur Normalität“

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/rki-ohne-impfstoff-keine-rueckkehr-zur-normalitaet,RwmN6bN

Doch so heißt im Aufklärungsmerkblatt unter anderem: „…ist es trotz Impfung notwendig, dass Sie sich und Ihre Umgebung schützen, indem Sie die AHA + A + L-Regeln beachten.“

Auch bei der Impfkampagne gibt es ein Totalversagen der Merkel-Regierung.

Die Telefonhotline zur Terminvergabe für Impfungen bricht zusammen und unsachgemäße Abläufe führen dazu, das massenhaft Impfdosen weggeworfen werden müssen.

Unter anderem weil erst im Impfzentrum geklärt wird, ob jemand berechtigt ist die Impfung zu bekommen, denn ist er es nicht, wird der aufgetaute Impfstoff vernichtet und das obwohl überall Impfstoff fehlt.

Merkel anordnete an, den Impfstoff nicht direkt, sondern über die EU nach Brüssel und somit über Zwischenhändler zu bestellen. Wer davon profitiert, das steht auf einem anderen Papier.

Auch erschreckende Zeitungsartikel über Impfschäden mit dem neuartigen mRNA-Impfstoff, lassen mich zur Vorsicht walten.

https://www.nordkurier.de/nachrichten/ticker/grossbritannien-warnt-allergiker-vor-corona-impfung-0941689112.html

https://www.nordkurier.de/neubrandenburg/schwere-allergische-impfreaktion-am-neubrandenburger-klinikum-1442057801.html

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/119494/US-Gesundheitsmitarbeiter-erleidet-nach-Coronaimpfung-allergische-Reaktion

Durch die verständliche Skepsis gegenüber dem neuartigen Impfstoff, kommt es zur Spaltung unserer Gesellschaft. Schnell wird man zum „Impfgegner“ abgestempelt. Dies ist ein typischer Kampfbegriff der Verfechter der Corona-Panikmache und führt letztlich zur Ungleichbehandlung und zur Zwei-Klassen-Gesellschaft, wie folgende Beispiele belegen.

https://www.nordbayern.de/region/impfpflicht-fur-mitarbeiter-staatsanwaltschaft-pruft-anzeige-gegen-zahnarzt-1.10750737

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Internationale-Debatte-um-Corona-Impfpflicht-415125.html

Wer auf dieser Basis eine Impfpflicht anordnet oder einen Zwang anstrebt, macht sich in meiner Auffassung strafbar. Jeder sollte selbst entscheiden dürfen.

Ich habe mich persönlich gegen eine „Corona-Impfung“ ausgesprochen, weil die Impfung faktisch nicht heilsbringend ist.

Die Bundesregierung setzt ihre Prioritäten falsch und schiebt die Schuld ihres Versagens immer auf andere! So eine Regierung brauchen wir nicht!

Wir sind die Alternative für Deutschland

Geschichten zur Weihnachtszeit

Lügt die Tagespresse? Hat die Lausitzer Rundschau hier gelogen und eine Geschichte erfunden oder hat der Finder vielleicht gelogen? Geldautomat zieht in Wahrheit aber Geldbeträge ein und somit ist das Finden von Geld im Automat so nicht möglich.

Schöne und berührende Geschichten zur Weihnachtszeit möchte auch ich euch nicht vorenthalten. Geht es doch um gute Menschen, welche regelmäßig große Geldbeträge (er)finden und dadurch herzerwärmende Vorlagen für die Leitmedien erzeugen. Doch diesen Elfmeter möchte ich diesmal gern selbst verwandeln, da die Lösung und Wahrheit, dank technischer Standards der Geldinstitute, leicht zu ermitteln war. Worum ging es konkret: https://www.lr-online.de/lausitz/senftenberg/ehrlicher-finder-21-jaehriger-senftenberger-findet-1000-euro-im-geldautomat-53066106.html

Lest also immer zwischen den Zeilen und glaubt nicht alles was “EHRLICHEN” Medien über ehrliche Finder schreiben.

Besinnliche Weihnachtszeit

Mit nachfolgendem 360 Grad Film der Cottbuser Innenstadt aus einer schönen schneeweißen Weihnachtszeit vergangener Tage, möchte ich Ihnen und Ihrer Familie sowie allen Freunden und Unterstützern ein besinnliches Weihnachtsfest wünschen. Bleiben Sie gesund.

Scheindebatte im Landtag Brandenburg

Kein Platz für Scheindebatten im Brandenburger Landtag

Im Brandenburger Landtag kann es mit der AfD kein Platz für Scheindebatten geben. Nicht mit uns und darum blockierten wir diese Debatte. Mein Fraktionskollege und parlamentarischer Geschäftsführer Dennis Hohloch erklärt es im Video.

Einladung zur 27. Sondersitzung :

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-332153

Die Rede von unserem Fraktionsvorsitzenden Christoph Berndt:

Kommentar zur LR-Online

lars-presse Kommentar zur LR online

Nachdem ich bei der LR-Online zum einen zur legitimen Maskenbefreiung redaktionell erwähnt wurde und zusätzlich von enier Lausitzer Rundschau angeschrieben wurde, möchte ich hierauf nun reagieren:

Abstraktes Normenkontroll­verfahren gegen die Eindämmungs­verordnung

Heute haben wir, das sind die 23 AfD-Landtagsabgeordneten, eine Verfassungsklage beim Landesverfassungsgericht eingeleitet, damit die Eindämmungsverordnung vom 30. Oktober 2020 für verfassungswidrig und damit für nichtig erklärt wird. Unserer Ansicht nach, werden Grundrechte ohne Begründung und am Parlament vorbei entschieden. Hier wurde klar die Gewaltenteilung in unserem Land missachtet.

Liebe Freunde, wehrt auch Ihr Euch, mit allen demokratischen Mitteln, gegen diese Coronadiktatur.

#volksvertreter #afdfraktion #afdfraktionbrandenburg #volkspartei

Quantität über Qualität?!

In einem bayrischen Labor wurden PCR-Tests vom Isar-Amper Klinikum in Taufkirchen/Vils auf SARS-CoV-2 untersucht. Das Labor stellte 60 falsch positive Bescheide aus, was Mitarbeiter des Klinikums stutzig machte. Es gab eine Nachuntersuchung der PCR-Tests und es wurden lediglich 2 als positiv ausgewertet. Zwischenzeitlich wurden diese Personen und Kontaktpersonen durch die Gesundheitsämter in Quarantäne gesetzt. Im Nachgang stellt sich das alles als unrechtmässig raus. „Die falschen Testergebnisse bedeuten für die Kliniken ein gewaltigen wirtschaftlichen Schaden und für die Patienten großes, auch gesundheitliches Leid“, so ein Insider. [1] Ich hoffe die betroffenen Personen leiten gegen diesen Irrsinn juristische Schritte ein!

Ist das nur die Spitze des Eisberges? Wie viele Tests sind wirklich falsch positiv und werden missbraucht um die Grundrechte einzuschränken. Ist ein PCR-Test vielleich doch nicht geeignet? Was sagt eigentlich der staatstreue Merkelist Drosten dazu?

Ein Interview des Virologen mit der “Wirtschaftswoche” aus dem Jahr 2014, in dem Drosten die Testmethode für eine Übertreibung der Ausmaße der Mers-Epidemie verantwortlich gemacht habe: “Ja, aber die Methode ist so empfindlich, dass sie ein einzelnes Erbmolekül dieses Virus nachweisen kann. Wenn ein solcher Erreger zum Beispiel bei einer Krankenschwester mal eben einen Tag lang über die Nasenschleimhaut huscht, ohne dass sie erkrankt oder sonst irgend etwas davon bemerkt, dann ist sie plötzlich ein Mers-Fall. Wo zuvor Todkranke gemeldet wurden, sind nun plötzlich milde Fälle und Menschen, die eigentlich kerngesund sind, in der Meldestatistik enthalten. Auch so ließe sich die Explosion der Fallzahlen in Saudi-Arabien erklären. Dazu kommt, dass die Medien vor Ort die Sache unglaublich hoch gekocht habe.” [2]

Anhand der überhöhten Ausweitung der Testungen kommt man jetzt auf utopische Inzidenzen, die wiederum mit politischen Grenzwerten besetzt sind und für die derzeitigen Zwangsmaßnahmen verantwortlich sind. Indikatoren einer Pandemie sind immer die Letalität und die Kapazitätsüberschreitung des Gesundheitswesens. Auch davon sind wir weit entfernt. Die 197 Todesfälle in Brandenburg (Stand: 29.10.2020, 08:24 Uhr), wo immer noch unklar ist ob diese mit oder an Covid-19 gestorben sind, reihen sich weit hinter den Verstorbenen von Herzkreislauferkrankungen, Krebs, psychische Störungen, Verletzungen und Vergiftungen usw. ein. Unsere Krankenhäuser sind bei weitem nicht an ihrer Kapazitätsgrenze. Allein von den 1028 Beatmungsbetten auf Brandenburger Intensivstationen sind 672 unbelegt. Gerade einmal 2% sind durch Patienten mit Covid-19 belegt. Eine Pandemie und damit eine Überbelegung der Krankenhäuser, kann ich hier nicht erkennen. Die ganze “Corona-Krise” ist herbeigeredet und ist lediglich mit einer Grippewelle gleichzusetzen. Betrachtet man nur Bevölkerungsgruppen mit Menschen unter 70 Jahren, betrug die durchschnittliche Rate sogar nur 0,05 Prozent. Zum Vergleich: Christian Drosten geht in Deutschland von einer Sterblichkeitsrate von rund 1 Prozent aus. [3]

[1] https://www.merkur.de/bayern/amper-klinik-corona-test-bayern-panne-ergebnisse-isar-taufkirchen-pcr-test-zr-90082728.html

[2]https://www.tagesschau.de/faktenfinder/drosten-pcr-test-101.html

[3]https://www.rtl.de/cms/who-veroeffentlicht-studie-corona-toedlicher-als-grippe-aber-weniger-toedlich-als-gedacht-4632187.html

Oberverwaltungsgericht kippt Beherbergungsverbot

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Beherbergungsverbot in Brandenburg vorerst gestoppt. Der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts teilte im Beschluss folgendes mit: “Das Beherbergungsverbot sei voraussichtlich unverhältnismäßig. Das Maß, in dem es voraussichtlich zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beitrage, stehe in keinem angemessenen Verhältnis zu dem Gewicht der daraus folgenden Einschränkungen der Berufsfreiheit der Antragstellerinnen, aber auch der verfassungsrechtlich geschützten allgemeinen Handlungsfreiheit der Personen aus Risikogebieten, denen ein Übernachtungsaufenthalt oder Urlaub in Brandenburg verwehrt werde”. [1]

Noch vor 2 Tagen war der Ministerpräsident Woidke von seiner Zwangsmaßnahme überzeugt, so sagte er: “Aber auf der anderen Seite steht momentan eine riesengroße Herausforderung vor der Tür, und ich bin der Überzeugung, dass wir sie nur bewältigen werden, wenn wir wirklich Kontakte deutlich wieder beschränken.” [2]

Nun hat ein Gericht festgestellt, dass hier das Verfassungsrecht verletzt wird. Sollte jetzt nicht der Verfassungsschutz aktiv werden und in die Reihen der Regierung und Ministerien schauen? Doch leider wird dieser politisch missbraucht, um die größte Opposition im Land, die AfD, ihre Sympathisanten und die Volksbewegungen zu beobachten und zu denunzieren.

[1] https://m.pnn.de/potsdam/corona-newsblog-fuer-potsdam-und-brandenburg-gericht-kippt-beherbergungsverbot-in-brandenburg/25617916.html

[2] https://www.google.com/amp/s/www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/10/brandenburg-corona-regeln-verschaerfung-feiern.htm/alt=amp.html

365 Tage im Parlament

Mein erstes Jahr im Landtags-Parlament

Vorerst möchte ich einfach mal Danke sagen: Danke an mein Wahlkampfteam, an alle die uns
unterstützt haben und weiterhin unterstützen für eine gerechte, freiheitliche und demokratische
Politik für die Bürger in unserem Land.

Am 01. September 2019 war die Landtagswahl in Brandenburg. Vor über einem Jahr, am 19.10.2019, wurde ich dann in der ersten Sitzung der siebten Wahlperiode Brandenburgs als Abgeordneter vereidigt. Seitdem ist viel Wasser die Spree runtergelaufen. Dieses Jahr hat mein Leben komplett verändert.

Was habe ich in meinem ersten Jahr im Landtag gemacht?

Die Einarbeitung in die Landtagsarbeit stellte mich vor neue Herausforderungen. Als Fraktion haben wir uns eine Geschäftsordnung gegeben, um den parlamentarischen Dienst und das Fraktionsleben erfolgreich zu bewerkstelligen.

Meine erste Rede

Bei meiner ersten Rede im Parlament war ich noch sehr nervös. Das Thema war unser Entschließungsantrag zu dem Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion – Förderung der Erzieherausbildung sicherstellen – Drucksache 7/665 (2. Neudruck) vom 17.02.2020 hier: “Aufweichung von Qualitätsstandards in der Kita-Betreuung verhindern – Erzieherausbildung attraktiver gestalten.”

Meine erste Rede im Landtag Brandenburg (RBB Mediathek)

Der hierzu geltende Entschließungsantrag

Zu meiner ersten Rede finden Sie hier den jeweils geltenden Entschließungsantrag “Förderung der Erzieherausbildung sicherstellen”

Den Entschliessungsantrag zu meiner ersten Rede kann mit einem Klick aufs das Bild im neuen Tab nachgelesen werden.

Die Ausschüsse

Im brandenburgischem Landtag gibt es eine Vielzahl verschiedener Ausschüsse. In den Ausschüssen findet die eigentliche parlamentarische Arbeit statt und da werden einzelne Themenbereiche detailliert unter den Experten der verschiedenen Fraktionen
beraten und die Entscheidungen des Landtages inhaltlich vorbereitet.

Ich bin zur Zeit Mitglied in nachfolgenden Ausschüssen:

Ausschuss für Inneres und Kommunales (A3)

In diesem Ausschuss werden vorwiegend Gesetzesänderungen und Reformen die das Land Brandenburg betroffen ausführlich diskutiert.

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (A5)

Zu den Themen des Ausschusses gehören unter anderem die Aufgaben des gleichnamigen Ministeriums. Neben der Ausarbeitung des Lehrplanes gehören u.a. auch die Vergabe von Fördergeldern und darüber hinaus spielen die Qualifizierung des pädagogischen Personals, die Schulfinanzierung, der Kinderschutz und die Jugendförderung eine gewichtige Rolle. Grundsatzfragen des Sports in Brandenburg, dessen Förderung, die Gestaltung der Rahmenbedingungen sowie Sanierung und Ausbau der Sportstätten sind ein weiteres Aufgabengebiet im Fokus des Ausschusses.

Die Arbeitskreise

Innerhalb der Faktion wurden sogenannte Arbeitskreise gebildet, welche Schwerpunkte behandeln. Zu nachfolgenden Themenschwerpunkten wurden Arbeitskreise gebildet, welchen ich angehöre:

Arbeitskreis Inneres, Kommunales/ Recht

Innenausschuss und Rechtsausschuss

Ausserdem engagiere ich mich in der Arbeitsgruppe Linksextremismus. Diese Arbeitsgruppe arbeiten landtagsübergreifend und es finden regelmäßige intrafraktionelle Treffen mit anderen Landtagen statt.

Die Anträge

(Diese Seite wird ständig aktualisiert. Stand: 25.10.2020)

Rechtsstaatlichkeit herstellen

Mit unserem Antrag wollen wir Rechtsstaatlichkeit herstellen und die Landesregierung auffordern, alle ausreisepflichtigen Ausländer abzuschieben. Über 7300 ausreisepflichtige Ausländer halten sich derzeit im Land Brandenburg auf. Alle haben ein rechtsstaatliches Verfahren durchlaufen und es wurde rechtskräftig gerichtlich entschieden, dass kein Asylanspruch besteht. Somit besteht keinerlei Zweifel an der Abschiebung.

Meine Rede dazu – geplant 16.30 Uhr – ist live zu verfolgen unter:

https://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.649393.de&template=lt_n_termine_stream_d_new

Unser Antrag ist hier abrufbar:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-330210