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Lars Schieske

Mitglied im Landtag Brandenburg

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Allgemeines

Allgemeine News des Brandenburger Landespolitikers Lars Schieske

Rechtsextremismus an Brandenburger Schule?

von
Startbild für Videokommentar: Vorwurf des Rechtsextremismus an Burger Schule

Wenn ein Finger auf andere zeigt, zeigen mindestens drei Finger auf einen selbst.

Dieses Sprichwort zumindest, trifft den Nagel auf den Kopf. Denn die beiden “Brandbrief-Schreiberlinge” aus dem schönen Spreewälder Ort Burg, haben eine Diffamierungs-Kampagne gegen die Mitte der Gesellschaft gestartet. Dafür brauchten sie mehr Öffentlichkeitsarbeit, als es die Gesetzmäßigkeit vorsieht. In einer geplanten Inszenierung, von einem angeblichen Rechtsextremismus-Problem an Brandenburger Schulen, will man jetzt den Kampf gegen rechts erweitern, obwohl die Gewaltstraftaten an Schulen um ein 60-faches höher liegen. Da lässt man sich als Behörde und Brandbrief-Schreiberling schon gern mal mit Linksextremisten ein. Warum und Wieso erkläre ich euch in meinem Videokommentar.

Teilen ist gern erwünscht.

https://vimeo.com/832364656

Löschflugzeuge für Brandenburg

von

Die Lausitzer Rundschau berichtete am 12.05.23 in einem Artikel – leider hinter der Bezahlschranke –zum Thema Löschflugzeuge in Brandenburg. Als Feuerwehrmann und z.Z. Abgeordneter im Brandenburger Landtag setze ich mich auf Landesebene für diese Methode der Löschverfahren bei Waldbränden ein. Deshalb bin ich enttäuscht, dass eine objektive Berichterstattung leider nicht erfolgte. Hier ein Beispiel dafür:

Beide politischen Ebenen sahen darin keinen Bedarf für ein Katastrophenschutzzentrum in der Lausitz, das von der Europäischen Union (EU) gefördert wird.

https://www.lr-online.de/lausitz/spremberg/brand-und-katastrophenschutz-nach-absage-fuer-welzow-_-eu-stationiert-loeschflugzeuge-in-niedersachsen-70529447.html

Im Jahr 2020 war es unsere Fraktion, unter meiner Federführung, die erstmals im Landtag Brandenburg einen Antrag zur Stationierung von Löschflugzeugen einbrachte [1]. Genau unter dem Gesichtspunkt der EU-Förderung im Rahmen des Resc-EU-Programms. Leider wurde dieser Antrag, wie auch dann die weiteren von SPD, CDU, Grüne, Linke und Freie Wähler abgelehnt.

Somit ist die Behauptung im Artikel falsch, da wir schon den Bedarf der Löschflugzeuge frühzeitig erkannt haben!

Nach dem Beschluss des Kohleausstiegsgesetzes kontaktierte ich Frau Bürgermeister Zuchold, brachte einen erneuten Antrag [2] in den Landtag ein und setzte das Thema im Innenausschuss auf die Tagesordnung (20. Sitzung (AIK) am 13.01.2021, TOP3) [3].

Dieser Tagesordnungspunkt wurde, obwohl Frau Bürgermeister Zuchold angereist war, von den Innenausschuss-Mitgliedern der SPD, CDU, Grüne und Freien Wählern von der Tagesordnung genommen. Leider liegt bis heute hierzu noch kein Ausschussprotokoll vor, aber Frau Zuchold kann dies sicherlich bestätigen.

Im Jahr 2022 brachten wir erneut einen Antrag für die Anschaffung von Löschflugzeugen in Brandenburg ein [4]. Erst am Mittwoch, 10.09.23, hatten wir im Brandenburger Landtag erneut unsere Forderung noch Löschflugzeugen mit einem Antrag bekräftigt [5]. Kein Bericht dazu in diesem Medium!

Was in dem Artikel noch zu lesen ist folgendes:

Das aufgrund des Klimawandels enorm gestiegene Risiko von Waldbränden macht es erforderlich, dass wir zukünftig auch in Deutschland Löschflugzeuge brauchen, um Waldbrände noch besser und zielgerichteter bekämpfen zu können“, sagte Pistorius im Rahmen einer Innenministerkonferenz in Hannover.

https://www.lr-online.de/lausitz/spremberg/brand-und-katastrophenschutz-nach-absage-fuer-welzow-_-eu-stationiert-loeschflugzeuge-in-niedersachsen-70529447.html

Diese Aussage beeindruckt mich schon und muss somit den Brandenburgischen Innenminister Stübgen (CDU) kritisieren, der der Annahme ist, dass Brandenburg keine Löschflugzeuge benötigt und offenbar nicht über ausreichend Sachverstand oder Beratung in Bezug auf Löschmethoden aus der Luft verfügt.

Auch ein Fachgespräch, welches ich im Innenausschuss (Sitzung (AIK) am 26.04.2023, TOP 15) beantragte, zum Thema „Löschmethoden aus der Luft“ wurde von den Innenausschuss-Mitgliedern der SPD, CDU, Grüne, Linke und Freie Wähler nicht zugelassen [6]. Man will hier scheinbar keine Fachexpertise!

Ich bleibe an diesem Thema dran!

[1] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-326207

[2] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-337490

[3] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-333441

[4] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-347642

[5] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-356544

[6] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-356074

Mit Tradition in den Mai

von

Ob die Walpurgisnacht im Harz, welche jeder seit Goethes Faust vermutlich kennt oder ein großes, brennendes Mai-Feuer hin zur bunt geschmückten Birke mit flatternden Wänden. Aber auch rote Nelken, mit markigem Reden oder anderen Orts umworbene Liebesmaien, wo der Letzte gewinnt, welcher den Maibaum des Vorgängers abräumt.

Mai-Braut, Baumklau, Bierfässer, Kutscher, Pferde….

Die schönen Traditionen Deutschlands zu diesem Mai-Fest sind vielseitig und das Wetter lädt zum Wandern, Fahrradfahren oder einfach nur zum Verweilen ein.

Lasst uns gemeinsam diese schöne Zeit sowie den Start in den Mai traditionsreich mit Freunden und der Familie begrüßen und feiern.

Euer Volksvertreter,
Lars Schieske

Linksextremistische Klima-Terroristen missbrauchen das Ansehen der Feuerwehr

von

“Am Dienstag hatten Aktivisten der “Letzten Generation” ein Feuerwehrauto vor dem Bundesverkehrsministerium abgestellt und das Gebäude mit Farbe und Wasser bespritzt.” [1]

Erst neulich wurde in einem RTL-Beitrag davor gewarnt, dass angeblich Rechtsextremisten die Feuerwehr unterwandern. Was tatsächlich Realität ist, dass diese Klima-Terroristen ein Feuerwehrfahrzeug für ihre Ideologie missbrauchen und somit das Ansehen der Feuerwehr beschädigen.

“An den Wagen kamen die vier Aktivisten nur, weil sie sich beim Vermieter als “Feuerwehr aus dem Umkreis” vorgestellt hatten.” [1]

Auf eine Empörung der Altparteien und der Feuerwehr-Verbände werden wir vergeblich warten.

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https://www.t-online.de/region/berlin/id_100140414/-letzte-generation-ergaunert-feuerwehrauto-in-berlin-vermieter-fordert-schadenersatz.html

Lauterbach gesteht Fehler ein

von

Viele getroffene Zwangsmaßnahmen während der Corona-Krise hielten vor Gerichten nicht stand und waren nicht zweckmäßig. Zumal massiv Grundrechte eingeschränkt wurden, hätte es einer besonderen Sorgfalt der Verantwortlichen der Altparteien geben müssen, diese Zwangsmaßnahmen datentechnisch zu begründen und immer wiederkehrend zu begutachten. Das gab es nie!

Daher müssen die Verantwortlichen der Altparteien und jeder der dabei mitgemacht hat, zur Verantwortung gezogen werden.

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#mischteuchnichtein – Medialer Angriff auf die Feuerwehren

von

Medien greifen die Souveränität der Feuerwehren und anderer an

Am 02.02.2023 berichtete das RTL Nachtjournal in einer Sondersendung über angebliche Betrebungen von Rechtsextremisten Feuerwehren zu unterwandern.

https://www.tvnow.de/shows/rtl-nachtjournal-290/2023-02/episode-3-rtl-nachtjournal-spezial-wie-rechtsextremisten-die-feuerwehr-unterwandern-5382845?utm_source=rtl&utm_medium=owned&utm_campaign=letzte_folgen_sendungs_home&utm_term=rtl-nachtjournal

Durch die derzeitige Politik und die übliche Berichterstattung, sieht sich jetzt die Feuerwehr einer angeblichen Gefahr ausgesetzt, der Unterwanderung durch Rechtsextremisten. Was für ein wirres Zeug! Politiker und Medienvertreter, die solche Thesen aufstellen, leben jenseits der Realität. Die Berufsfeuerwehren leiden unter einem gravierenden Fachkräftemangel, durch die Herabsetzung unserer gesellschaftlichen Werte und der mangelnden Wissensvermittlung in der Schule. Die Freiwilligen Feuerwehren unter einem massiven Mitgliederschwund, durch die immer weiter zurückgehende Bereitschaft sich ehrenamtlich zu engagieren. Doch was komplett vernachlässigt wird, sind die zunehmenden gewalttätigen Übergriffe, wie zuletzt in der Silvesternacht, durch Menschen mit einer anderen Kultur als der deutschen!
Deshalb #mischteuchnichtein, wenn wir unsere Werte verteidigen!

Meine Antwort hierzu ist zugleich auch ein Weckruf an alle, sich dieser Realitätsverweigerung entgegenzustellen.

Die AfD ist Volkspartei

von

Nach der medialen Inszenierung dieser “Reichsbürger-Razzia” scheint der eigentliche Grund nun sichtbar zu werden. Neben der lauten Schreie zur Verschärfung des Waffenrechts, der Beweislastumkehr für Beamte – nach Mittelalter-Manier – folgt jetzt der eigentliche Grund. Man will die AfD, unter dem Generalverdacht der Verfassungsfeindlichkeit, verbieten. Während der Zwangsmaßnahmen, die zur Corona-Krise von den Altparteien beschlossen wurden, war die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg die einzigen Verfechter der Brandenburger Verfassung. Viele Klagen von uns wurden positiv beschieden, häufig mit dem Verweis auf die verfassungswidrigen Maßnahmen. Wer sind jetzt die Verfassungsfeinde?

“Die Razzia gegen Reichsbürger hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zum Anlass genommen, die Vorbereitung eines AfD-Verbots zu fordern. Die Partei, die in dem Bundesland nach Umfragen stärkste Kraft ist, sei „klar verfassungsfeindlich und verheimliche kaum noch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen.”

“Die Razzia gegen Reichsbürger hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zum Anlass genommen, die Vorbereitung eines AfD-Verbots zu fordern. Die Partei, die in dem Bundesland nach Umfragen stärkste Kraft ist, sei „klar verfassungsfeindlich und verheimliche kaum noch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen.”

Junge Freiheit, 15.12.2022
Reichsbürger-Razzia: Nun soll ein AfD-Verbot vorbereitet werden

Frei nach dem Motto: Ist der Bürger unbequem, wird er schnell zum Rechtsextremen.

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Mein Kommentar

von

Brandenburgs Grenzen schützen – DARUM GEHTS

In der letzten Innenauschusssitzung wurde uns – auf unseren Antrag hin – mittgeteilt, dass mindestens 10 377 Personen abgeschoben werden müssten. Daher stellen wir in der nächsten Landtagssitzung folgenden Antrag:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-352078

Maskenpflicht für Brandenburg:

https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2022/12/maskenpflicht-brandenburg-nonnemacher-berlin-bus-bahn.html

https://www.n-tv.de/panorama/Kinderaerzte-raten-von-Rueckkehr-zur-Maskenpflicht-ab-Hoehepunkt-der-Krise-stehe-noch-bevor-article23767208.html

Impfpflicht in der Pflege abgeschafft

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/corona-in-cottbus-impfpflicht-in-der-pflege-faellt-weg-_-so-reagiert-das-ctk-67976217.html

Korruption im Cottbuser Rathaus

von

Die SPD lässt auf Landes- und Bundesebene nicht nur illegale Ausländer in unser Land, sondern sorgt wahrscheinlich auf Kommunalebene auch für die entsprechenden Papiere. Nebenbei verkehrt man auch noch persönlich mit den Vertretern der Asylindustrie.

“Ein Schock für den neuen Cottbuser Oberbürgermeister Tobias Schick (SPD), der am Monatsende sein Amt antritt.

Am 20. September hatte er mit Daniel L. und dem Unternehmer in einer Stadtmannschaft gegen den FC Bundestag gekickt – und 3:0 gewonnen. Auch Martin T. spielt bei einem Cottbuser Fußballverein, der vom Bauunternehmer gesponsert wird.”

Ich lasse dieses Thema im Innenausschuss erörtern und bleibe dran, damit Cottbus Heimat bleibt!

https://www.bz-berlin.de/…/korruptions-razzia-im…

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Abgekartetes Wahlkampfmanöver? Lassen wir uns von den Blockparteien nicht für dumm verkaufen.

von


Die Sicherheitslage in Cottbus hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert. Von Einwanderern verübte Straftaten wie Bedrohung, Raub, Nötigung und Körperverletzung haben sich in Folge der unkontrollierten Grenzöffnung 2015 in nur zwei Jahren verzehnfacht. [1] 

Keine Stadt in Brandenburg hatte in Folge der unkontrollierten Grenzöffnung so viele Migranten aufgenommen wie Cottbus. [2] Und in keiner anderen Stadt in Brandenburg kommt es im Verhältnis zur Einwohnerzahl zu mehr Gewaltstraftaten. [3]

Während linke Gruppen und Medien bemüht sind, die dramatische Entwicklung zu relativieren und auf westdeutsche Großstädte verweisen, in denen die Situation noch fürchterlicher ist, hat auch der Cottbuser Oberbürgermeisterkandidat der SPD das Thema für seinen Wahlkampf entdeckt. [4]

So forderte er die Wiedereröffnung einer Citywache, für die nicht die Kommune, sondern das Land zuständig ist, das immerhin von einer SPD geführten Koalition regiert wird.

Und obwohl er lange bemüht war, sich möglichst unabhängig von seinen Genossen in Potsdam und Berlin darzustellen, habe er dazu vor der parlamentarischen Sommerpause mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller ein Gespräch geführt. „Man sei sich einig, dass Cottbus an dieser Stelle Unterstützung für mehr Polizei vom Land braucht.“ [5]

Doch war das alles nur ein abgekartetes Wahlkampfmanöver? Im September brachte die AfD-Fraktion den Antrag “Citywache in Cottbus wiedereröffnen – Brandenburgs Gewalthauptstadt in den Griff bekommen!“ zur Abstimmung in den Landtag ein. [6] Er wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.

Lassen wir uns von den Blockparteien nicht für dumm verkaufen. Die SPD stellt seit 1990 ohne Unterbrechung den Ministerpräsidenten für das Land Brandenburg. Sie haben nicht nur den Abbau Polizeidienststellen mitzuverantworten, sondern sehen offensichtlich auch keine Notwendigkeit, die Sicherheitslage für die Bürger unserer Stadt wieder zu verbessern.

— — — 

[1] https://web.archive.org/web/20180822184525/https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/01/brandenburg-cottbus-kriminalitaet-fluechtlinge-rechte-gewalt-statistik-zahlen.html

[2] https://www.welt.de/vermischtes/plus172753298/Fluechtlinge-in-Cottbus-Die-ueberforderte-Stadt.html

[3] https://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/kriminalitaet-brandenburg-cottbus-ist-brandenburgs-gewalttaetigste-stadt-65163545.html

[4] https://www.rbb-online.de/rbb24/videos/20221002_2145/Faktencheck-Cottbus-Kriminalitaet-Zukunftsstudie-arbeitsmarkt-wohlstand-soziae-lage-afd-wahlkampf.html

[5] https://maerkischer-bote.de/region/ob-kandiat-tobias-schick-fordert-neue-citywache-fuer-cottbus-218845

[6] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6200/6223.pdf