Einsatzbereitschaft der neu beschafften Mehrzweckboote im Landkreis Elbe-Elster

Am 29. April 2019 wurden unter anderem der DRK Wasserwacht Falkenberg sowie der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) Bad Liebenwerda zwei Mehrzweckboote übergeben. Außerdem hat auch die Feuerwehr in Bad Liebenwerda ein 40-PS-Boot erhal- ten. Die Boote dienen der wasserseitigen Unterstützung bei der Teichverteidigung, der Rettung von Personen bei Hochwasser, der Vermisstensuche im Wasser, der Bergung von Ge- genständen und Toten aus dem Wasser sowie dem Transport von Personal und Material über Wasser. (vgl. LR-Online vom 30.April 2019 „Neue Technik für Katastrophenschutz in Elbe-Elster übergeben“)

  • Kleine Anfrage 393 von Peter Drenske (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) 27.03.2020 Drucksache 7/922 (2 S.)
  • Antwort (LReg) 08.05.2020 Drucksache 7/1238 (3 S.)

Zukunft des Bahnausbesserungswerkes Cottbus

Das 1874 gegründete Eisenbahnwerk Cottbus hat eine große Tradition und ist heute der größte industrielle Arbeitgeber der Stadt. Im Rahmen eines Spitzentreffens von Ministerpräsident Dietmar Woidke und dem Vorstand der Deutschen Bahn, Ronald Pofalla, wurde im Juni 2019 über die Zukunft des Instandhaltungswerkes der DB AG in Cottbus gesprochen. Seit Jahrzehnten von Schließung bedroht, ist es sehr zu begrüßen, dass durch innovative Ansätze im Werk Cottbus durch Umrüstungsprojekte wie HELMS (Hybrid Elektro-Mechanical Shunter) nunmehr bis zu 100 Arbeitsplätze geschaffen werden sollen.

  • Kleine Anfrage 356 von Peter Drenske (AfD) , Lars Schieske (AfD) , Marianne Spring-Räumschüssel (AfD) 10.03.2020 Drucksache 7/837 (2 S.)
  • Antwort (LReg) 14.04.2020 Drucksache 7/1058 (4 S.)

Zulassungsprobleme mit Feuerwehrfahrzeug in Schönborn

Das neu angeschaffte Tanklöschfahrzeug TLF 9.000 des Herstellers Tatra sollte mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 26 Tonnen zugelassen werden, wie dies auch in anderen Gemeinden in Brandenburg wie in Liebenwalde in Landkreis Oberhavel vorgenommen worden ist. Die DEKRA prüfte das Fahrzeug und stand der Zulassung positiv gegenüber. Eine Zulassung erfolgte trotzdem nicht sofort, sondern es wurde eine Ausnahmegenehmigung des Landesamtes für Bauen und Verkehr gefordert, welche bisher nicht uneingeschränkt erteilt wurde. Nach ewigem Hin und Her mit der Zulassungsstelle wurde dann eine Zulassung mit lediglichem Gesamtgewicht von 25 Tonnen vorgenommen.

  • Kleine Anfrage 333 von Lars Schieske (AfD) 02.03.2020 Drucksache 7/792 (1 S.)
  • Antwort (LReg) 26.03.2020 Drucksache 7/952 (2 S.)

Abhörskandal am Cottbuser Pückler-Gymnasium

Am 21.02.2020 wurde bekannt, dass am Vortag im Cottbuser Pückler-Gymnasium in den Räumen der Schulleitung, des Lehrerrats sowie des Lehrerzimmers mehrere Abhöreinrichtungen entdeckt worden seien. Der Anfangsverdacht gegen den stellvertretenden Schulleiter, der an der Schule seit 2015 diese Funktion ausübte, habe sich rasch erhärtet, woraufhin er mit sofortiger Wirkung suspendiert wurde. Der ordnungsgemäße Schulbetrieb sei indes nicht gefährdet. Daraus ergeben sich weitere Fragen.

  • Kleine Anfrage 327 von Lars Schieske (AfD) 27.02.2020 Drucksache 7/766 (2 S.)
  • Antwort (LReg) 31.03.2020 Drucksache 7/1007 (3 S.)

Reitsportvereine in Brandenburg

Am 21.02.2020 wurde bekannt, dass am Vortag im Cottbuser Pückler-Gymnasium in den Räumen der Schulleitung, des Lehrerrats sowie des Lehrerzimmers mehrere Abhöreinrichtungen entdeckt worden seien. Der Anfangsverdacht gegen den stellvertretenden Schulleiter, der an der Schule seit 2015 diese Funktion ausübte, habe sich rasch erhärtet, woraufhin er mit sofortiger Wirkung suspendiert wurde. Der ordnungsgemäße Schulbetrieb sei indes nicht gefährdet. Daraus ergeben sich weitere Fragen.

  • Kleine Anfrage 306 von Lars Schieske (AfD) 18.02.2020 Drucksache 7/691 (1 S.)
  • Antwort (LReg) 25.03.2020 Drucksache 7/934 (2 S.)
    • Nachfrage zur Kleinen Anfrage 306 in der Drucksache 7/691; Kleine Anfrage 419 Lars Schieske (AfD) 15.04.2020 Drucksache 7/1044 (1 S.)
      • Antwort (LReg) 28.05.2020 Drucksache 7/1342 (3 S.) Anlagen (2)

Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) durch Kinder und Jugendliche

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

In der 6. Legislaturperiode wurde das Brandenburgische Brand- und Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG) nach Einbringung eines Gesetzentwurfes durch die damalige Landesregierung (DRS 6/10686) und nach Durchführung einer Anhörung im Ausschuss für Inneres und Kommunales geändert (GVBl.I/18, [Nr. 12]). Hierdurch wurden die Kommunen im Ergebnis mehr belastet, als diese es vorher schon waren. Die an sich dem Land obliegenden Aufgaben wurden noch mehr den Kreisen und Kommunen aufgebürdet.

  • Kleine Anfrage 302 von Sabine Barthel (AfD) , Dennis Hohloch (AfD) , Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) 17.02.2020 Drucksache 7/662 (2 S.)
  • Antwort (LReg) 17.03.2020 Drucksache 7/898 (3 S.)

Externe Fachberater für Novellierung Brand- und Katastrophenschutzgesetz

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

In der 6. Legislaturperiode wurde das Brandenburgische Brand- und Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG) nach Einbringung eines Gesetzentwurfes durch die damalige Landesregierung (DRS 6/10686) und nach Durchführung einer Anhörung im Ausschuss für Inneres und Kommunales geändert (GVBl.I/18, [Nr. 12]). Hierdurch wurden die Kommunen im Ergebnis mehr belastet, als diese es vorher schon waren. Die an sich dem Land obliegenden Aufgaben wurden noch mehr den Kreisen und Kommunen aufgebürdet.

  • Kleine Anfrage 299 von Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Lars Schieske (AfD) 16.02.2020 Drucksache 7/659 (1 S.)
    • Antwort (LReg) 18.03.2020 Drucksache 7/907 (2 S.)

Neue Beauftragte für Vielfalt und Toleranz beim FC Energie Cottbus

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Seit dem 02.01.2020 hat der FC Energie Cottbus die Stelle des Beauftragten für „Vielfalt und Toleranz“ neu besetzt. Gefördert wird diese Stelle durch das Land Brandenburg sowie durch die „Flick Stiftung gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz“.

  • Kleine Anfrage 247 von Lars Schieske (AfD) 27.01.2020 Drucksache 7/569 (1 S.)) 17.01.2020 Drucksache 7/488 (S. 6)
    • Antwort (LReg) 25.02.2020 Drucksache 7/778 (2 S.)

Förderung des Beauftragten für “Vielfalt und Toleranz” beim FC Energie Cottbus durch das Land

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Seit dem 2. Januar 2020 hat der FC Energie Cottbus die Stelle des Beauftragten für „Vielfalt und Toleranz“ neu besetzt. Pressemitteilungen zufolge wird dieser Posten durch die Flick-Stiftung und das Land Brandenburg gefördert.

Platznot an Nauener Grundschulen

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

In einem Artikel der Märkischen Allgemeinen vom 16.10.2019 wurde über großflächige (fast im ganzen Land Brandenburg) Berichten aus Nauen zufolge herrscht in den drei Grundschulen der Stadt seit Jahren extremer Platzmangel. Die Stadtverordnetenversammlung hatte daraufhin am 04.12.2017 einstimmig den Beschluss gefasst, eine Obergrenze von maximal 23 Schülern pro Klasse an allen Grundschulen festzulegen. Bislang sei das Platzproblem allerdings immer noch nicht gelöst. Im November 2019 wurde dem Ausschuss für Soziales, Kultur, Bildung und Sport ein Bericht der Schulleiter über die räumliche Situation an den Grundschulen vorgelegt. Darin beklagten diese die dramatische Platzsituation und die unkooperative Haltung des zuständigen Staatlichen Schulamts, dessen Empfehlungen sich sinngemäß darauf beschränkt haben solle, man möge, um mehr Platz zu schaffen, schlicht die vorhandenen Schränke aus den Klassenzimmern entfernen.

  • Kleine Anfrage 160 von Sabine Barthel (AfD) , Dennis Hohloch (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) 11.12.2019 Drucksache 7/326 (1 S.) Drucksache 7/189 (2 S.)
    • Antwort Antwort (LReg) 13.01.2020 Drucksache 7/494 (2 S.)