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Lars Schieske

Mitglied im Landtag Brandenburg

UA Corona

Luca-App – sinnvoll oder unsinnig ?

von

Laut der Landesregierung ist die Luca-App ein unterstützendes System zur Digitalisierung und Vereinfachung der Kontaktnachverfolgung von Infektionsketten.

Besucher von Gastronomie, Einrichtungen, Veranstaltungen etc. ermöglicht die Luca-App einen verschlüsselten digitalen Check-in / Check-out Prozess und gestattet somit den Verzicht auf das händische Ausfüllen von „Kontaktdatenerhebungszetteln“. Wird die Kontaktpersonennachverfolgung aus infektiologischen Gründen durch das zuständige Gesundheitsamt notwendig, kann die Kontaktdatenübermittlung verschlüsselt in digitaler Form an das zuständige Gesundheitsamt erfolgen.

Wir fragten die Landesregierung in unserer Anfrage nach dem Nutzen und den Kosten.

Im Land Brandenburg arbeitet nur die Hälfte der 18 Gesundheitsämter mit der Luca-App. Dabei konnten genau null Kontakte nachverfolgt werden, denn bisher wurde die Art der Kontaktverfolgung nicht genutzt. Was für den Steuerzahler übrig bleibt sind die Kosten, die liegen bei 1.179.290 Euro. Gesundheitsämter nutzen am häufigsten das Telefon, also den klassischen Anruf als Art der Kontaktverfolgung.

Bereits im September sprachen wir in unserem Podcast „Blaue Runde“ darüber, was kann die App, welchen Nutzen hat sie und was kostet sie dem Steuerzahler. Hört einfach noch einmal rein.

Auch eine erneute Anfrage zeigt auf, die Luca-App brachte keinen Nutzen für den Brandenburger Steuerzahler.

Mögliche Knappheit von Moderna und offene Fragen zum Impfstatus

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1679

der Abgeordneten Sabine Barthel (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 17.11.2021 Drucksache 7/4535 (1 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4500/4535.pdf

Im Märkischen Boten war zu lesen, dass ein Patient bei seinem Hausarzt keine Auffrischungsimpfung erhalten konnte, da dieser den Impfstoff von Moderna nicht hatte. Auch die Arztpraxen, welche sogenannte Impfangebote in der Stadt Cottbus bereithalten, haben den besagten Impfstoff nicht. Die Kassenärztliche Vereinigung konnte diesbezüglich auch nicht weiterhelfen ebenso wie das Gesundheitsamt
Cottbus. Dieses scheint über die Problematik informiert zu sein und äußerte sich folgendermaßen: „Wir hatten das jetzt schon mehrfach, aber wir wissen darüber nichts.

Antwort:
Antwort (LReg) 15.12.2021 Drucksache 7/4797 (4 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4700/4797.pdf

Ausbildung der Feuerwehr bei Bränden mit Hochvoltspeichern

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1677

der Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 15.11.2021 Drucksache 7/4526 (2 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4500/4526.pdf

In einem Medienbericht konnte man Folgendes lesen: „Im Pandemiejahr 2020 haben die E-Autoverkäufe in Deutschland um mehr als 200 Prozent zugelegt. Das berichtet der Verband der Deutschen Versicherungswirtschaft. Was gut ist für die Umwelt, ist eine Herausforderung für die Feuerwehren. Denn mit mehr EFahrzeugen auf den Straßen nimmt auch die Gefahr von E-Autobränden zu. Doch längst nicht alle Feuerwehren sind dafür gewappnet: Weder können sie einen brennenden Wagen überhaupt als E-Auto erkennen, noch wissen sie um die richtige Löschstrategie und die besonderen Gefahren solcher Brände.“

Antwort:
Antwort (LReg) 09.12.2021 Drucksache 7/4736 (3 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4700/4736.pdf

Ausgabe 8/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

von

Christoph Berndt und Lars Hünich – der Fraktionsvorsitzende und der Obmann der AfD-Fraktion im Corona-Untersuchungsausschuss sprechen über die neuesten Freiheitsbeschränkungen der Brandenburger im Rahmen der Corona-Hysterie. Werden die Bürger unseres Landes vorbereitet auf ein neues, totalitäres System? Außerdem bieten beide erschreckende Einblicke in die „Arbeit“ der SPD-Landesminister Steinbach und Ernst. Beide mussten vor dem Corona-Untersuchungsausschuss aussagen. Fazit der AfD-Fraktion: Die Minister haben kaum Fakten und Zahlen und „haben null dazu gelernt“.

Kathi Muxel – die forstpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion weist erneut auf die bedrohliche Lage für die Wälder in Brandenburg hin. Bedroht ausgerechnet durch grüne Umweltpolitik und Waldbesitzer, denen eine verantwortungslose Politik die Möglichkeit gibt, beispielsweise mit Windrädern im Wald viel mehr Geld zu verdienen, als das mit einer vernünftigen Bewirtschaftung der Wälder jemals möglich wäre.

Ausgabe 7/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

von

Lars Günther – der klimapolitische Sprecher der AfD-Fraktion kritisiert den Weltklimagipfel als weitgehend wirkungslos, da einflussreiche Länder wie China oder Russland gar nicht dabei sind.

Kathi Muxel – die forstpolitische Sprecherin informiert uns aus erster Hand über das interfraktionelle forstpolitische Treffen in der Brandenburger Fraktion. Sie stellt konkrete Forderung für Aufforstung und erklärt, warum Wald und Wild für sie untrennbar zusammengehören.

Birgit Bessin und Christoph Berndt – informieren über erstaunliche Zahlen: In Brandenburg erkranken mehr ein- oder zweimal geimpfte Menschen an Corona als Ungeimpfte. Die beiden zeigen die mediale Strategie von Altparteien und Altmedien im Fall des Pflegeheims am Werbellinsee auf und fordern gemeinsam alle Brandenburger auf: „Lasst Euch nicht verrückt machen!“

Gesetz über die Gebietsänderung der amtsangehörigenGemeinden des Amtes Oder-Welse, Berkholz-Meyenburg, MarkLandin, Passow und Pinnow (Uckermark)

von
Redebeiträge von Lars Schieske (AfD) zu Anträgen anderer Parteien im Landtag Brandenburg

Redebeitrag von Lars Schieske

Gesetzentwurf (SPD, CDU, B90/GRÜNE, DIE LINKE, BVB/FW)
04.11.2021 Drucksache 7/4467

Auszugsweise. Der komplette Entwurf ist hier zu finden:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4400/4467.pdf

Im Jahr 2021 haben die Gemeinden des Amtes Oder-Welse entschieden, das Amt
Oder-Welse aufzulösen. Die amtsangehörigen Gemeinden Berkholz-Meyenburg,
Passow und Mark Landin haben insoweit die Entscheidung getroffen, sich in die
Stadt Schwedt/Oder eingliedern zu lassen. Entsprechende Gebietsänderungsver-
träge wurden erarbeitet, beschlossen und dem Ministerium des Innern und für Kom-
munales bereits vorgelegt.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Pinnow hat durch Beschluss Nummer
BV49/2020/034 die Einleitung eines Verfahrens hinsichtlich der Mitverwaltung der
Gemeinde Pinnow durch die Stadt Angermünde angestrebt. Durch ein kassatori-
sches Bürgerbegehren wurde dieser Beschluss aufgehoben. Weitere Beschlüsse
der Gemeinde Pinnow sind nicht vorhanden.

In der Folge kann auf Grundlage der derzeit geltenden Rechtslage eine Auseinan-
dersetzung des Amtes Oder-Welse und eine Eingliederung der Gemeinden
Berkholz-Meyenburg, Passow und Mark Landin in die Stadt Schwedt/Oder nicht
stattfinden, da ansonsten kein Amt im Sinne des § 133 Absatz 2 S. 2 der Kommu-
nalverfassung des Landes Brandenburg fortbestehen würde und die verbleibende
Gemeinde Pinnow ohne eigene Verwaltung verbleiben würde. Eine solche Situation
kennt das brandenburgische Kommunalverfassungsrecht nicht.

Infolge der getroffenen Entscheidungen, haben zwischenzeitlich mehrere Mitarbei-
ter das Amt Oder-Welse verlassen, weitere werden in nächster Zeit ausscheiden,
weshalb sich die stellvertretende Amtsdirektorin an die Landrätin des Landeskreises
Uckermark und diese mit Schreiben vom 27. August 2021 zu der Frage der aktuel-
len und perspektivischen Leistungsfähigkeit, zur Personalsituation und zur Aufga-
benerfüllung des Amtes Oder-Welse an das Ministerium für Inneres und für Kom-
munales gewandt und dargestellt hat, dass die Leistungsfähigkeit und die Personal-
situation die Aufgabenerfüllung des Amtes nicht mehr zulassen.

Es ist als gesichert anzusehen, dass die Leistungsfähigkeit und Verwaltungskraft
des Amtes Oder-Welse aufgrund der bestehenden personellen Situation nicht mehr
gegeben sind. Das Amt Oder-Welse ist damit aufzulösen.

Die gegenwärtigen gesetzlichen Vorschriften der Kommunalverfassung des Landes
Brandenburg lassen lediglich eine Zuordnung der Gemeinden zum Amt Gramzow
zu. Selbst wenn die Gemeinden Berkholz-Meyenburg und Passow einen genehmi-
gungsfähigen Gebietsänderungsvertrag mit der Stadt Schwedt/Oder vorlegen, so
müsste die Gemeinde Mark Landin aufgrund der nicht gegebenen gemeinsame
Grenze zwischen der Gemeinde Pinnow und dem Amt Gramzow ebenfalls dem Amt
Gramzow zugeordnet werden.

Dies würde dem Willen der Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Mark
Landin offenkundig entgegenstehen. Entsprechendes haben die Gemeindevertre-
tungen der Gemeinden Berkholz-Meyenburg, Mark Landin, Passow und auch die
Stadt Schwedt/Oder durch den Beschluss entsprechender Stellungnahmen gegen-
über dem Ministerium des Innern und für Kommunales auch deutlich gemacht. Le-
diglich die Gemeindevertretung Pinnow kann sich mit einer Zuordnung zum Amt
Gramzow arrangieren.

Mein Redebeitrag in der Debatte über das Gebietsänderungsgesetz für
das Amt Oder-Welse ist hier finden:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2021/17–november-2021/17__november_2021_-_54__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/lars-schieske–afd—top11-.html

Migration bleibt ein Problem

von

In einem Artikel im aktuellen „Blauen Fritz“ zeigt mein Landtagskollege Volker Nothing auf, wie wichtig die Frage nach der ungezügelten Einwanderung in unser Land ist und die momentane Lage an der europäischen Grenze zu Weißrussland zeigt ihre Brisanz auf.

Selbst Minister Seehofer sagte am 27.10.21 im Bild-Interview [1], dass bis zu 1000 Migranten pro Tag nach Deutschland kommen und sieht Handlungsbedarf. In der 30. Sitzung des Innenausschusses im Land Brandenburg konnten wir heute diesbezüglich nachfragen. Der Innenminister bestätigte eine illegale Einreise von 1105 Menschen pro Tag bundesweit. Ein Ende ist nicht in Sicht! 

Wir brauchen einen funktionierenden Grenzschutz, um den Gefahren einer kulturellen Fragmentierung entgegenzuwirken und die Unsummen an verwendeten Steuergelder für angebliche Integrationsmaßnahmen zu minimieren. Für jeden Deutschen sind die verheerenden Folgen für den inneren Frieden und die soziale Sicherheit seit der unkontrollierten Einwanderungswelle 2015 überall im Land sichtbar und leider auch spürbar.

Unsere Fraktionszeitung „Blauer Fritz“ kann im Bürgerbüro Cottbus kostenlos abgeholt werden. Gern senden wir auch die Zeitung zu, einfach das Kontaktformular nutzen.

[1] https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/seehofer-im-bild-interview-habeck-vorschlag-zur-migrationspolitik-putzig-78072848.bild.html

Fischaufstiegsanlage – Nachfragen

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Nachfragen zur Kleinen Anfrage Nr. 1346 (Drucksache 7/3665), hier Kleine Anfrage 1649

der Abgeordneten Lars Hünich (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 29.10.2021 hier Drucksache 7/4431 (2 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4400/4431.pdf

Im Jahr 2020 wurde die Fischaufstiegsanlage am Großen Spreewehr in Cottbus fertiggestellt. Aufstiegsanlagen sollen bei der Fischwanderung helfen, Barrieren zu überwinden. In der Beantwortung – Drucksache 7/3840 – der Kleinen Anfrage Nr. 1346 (Drucksache 7/3665) heißt es:
„Grundsätzlich erfolgt nach dem Bau einer Fischaufstiegsanlage eine Erfolgskontrolle durch ein anerkanntes Ingenieurbüro.“

Antwort:
Antwort (LReg) 23.11.2021 Drucksache 7/4585 (2 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4500/4585.pdf

Ausgabe 6/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

von

Die nächste Migrationskrise? Jeden Tag kommen mehr Illegale über die polnische Grenze nach Deutschland. Was ist zu tun? Wiederholt sich gerade die Krise von 2015? Darüber haben bei einer interfraktionellen Pressekonferenz in Guben der Chef der AfD-Fraktion Brandenburg Christoph Berndt, der AfD-Landtagsabgeordnete aus Guben Daniel Münschke, der Bundestagsabgeordnete Roger Beckamp, der Fraktionschef der AfD in Mecklenburg-Vorpommern Nikolaus Kramer und der Innenpolitiker der AfD-Fraktion Sachsen Sebastian Wippel berichtet. Wir reden mit allen Beteiligten und auch mit der innenpolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion Brandenburg, Lena Duggen. Bitte werfen Sie auch einen Blick auf den Entschließungsantrag, den die AfD-Fraktion Brandenburg im Rahmen der von ihr beantragten Sondersitzung am 27.10.2021 in das Parlament eingebracht hat: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4400/4420.pdf

Keine Vorladung! Ex-Bundeskanzlerin Merkel sollte vor dem Corona-Untersuchungsauschuss der Landtages Brandenburg Rede und Antwort stehen zu den Beschlüssen der durch nichts legitimierten Ministerpräsidenten-Runden im Kanzleramt bei denen viele der weitreichenden Freiheitsbeschränkungen aller Bürger „beschlossen“ wurden. Wie das der SPD-Ausschussvorsitzende verhindert hat und wie die AfD-Fraktion sich rechtlich zur Wehr setzt, dazu sprechen wir mit dem AfD-Obmann im U-Ausschuss, Lars Hünich.

Praxis bei der Förderung von Sportstätten

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1647

der Abgeordneten Daniel Münschke (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 27.10.2021
Drucksache 7/4429 (1 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4400/4429.pdf

Strukturfonds für die Stadtentwicklung sind in Regionalentwicklungsprogrammen zur Aufwertung des Wohnfeldes und des öffentlichen Raumes, zur Verbesserung der Infrastruktur und der Rahmenbedingungen für neue wirtschaftliche Tätigkeiten sowie der Schaffung von Arbeitsplätzen verankert. Der Sport ist in den einschlägigen EU-Verordnungen der Programme, die die Rechtsgrundlage für die Vergabe der Mittel darstellen, nicht direkt erwähnt.

Antwort:
Antwort (LReg) 25.11.2021 Drucksache 7/4595 (3 S.) Anlagen (3)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4500/4595.pdf