„Berufsverbot für AfD-Mitglieder?“ – Was Innenminister Ebling vorgeschlagen hat und was das historisch bedeutet

Am 5. Juli 2025 äußerte sich der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) gegenüber mehreren Medien zur Frage des Beamtenrechts. Konkret schlug er vor, Angehörigen der Alternative für Deutschland (AfD) künftig den Zugang zum öffentlichen Dienst zu verweigern oder sie sogar aus dem Staatsdienst zu entfernen. Der Anlass: Die bevorstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über einen möglichen verfassungsfeindlichen Charakter der AfD.

Zitat aus Eblings Innenministerium:

„Wer zum Zeitpunkt der geplanten Einstellung Mitglied einer der in Anlage 2 der Verwaltungsvorschrift genannten extremistischen Organisationen ist (etwa AfD, Anmerkung der Redaktion), für den ist eine Einstellung ausgeschlossen. Denn Maßstab für die Berufung/Einstellung in das Beamtenverhältnis ist die zweifelsfreie Überzeugung von der Verfassungstreue der Bewerberinnen und Bewerber.“

(Quelle: SWR Aktuell, 11.07.2025)

Diese Aussagen werfen wichtige Fragen auf – nicht nur rechtlich, sondern auch historisch.

🏛 

1. Was ist ein Berufsverbot – und ist das rechtlich überhaupt möglich?

In Deutschland gilt Artikel 33 Absatz 2 des Grundgesetzes. Er besagt:

„Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt.“

Allerdings erlaubt das sogenannte Beamtenrecht unter bestimmten Umständen eine Einschränkung: Beamte müssen zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Wer als „Verfassungsfeind“ gilt, kann unter Umständen nicht verbeamtet werden oder sogar entlassen werden.

Diese Praxis wurde bereits in den 1970er Jahren im sogenannten „Radikalenerlass“ angewendet, insbesondere gegen Mitglieder linker Gruppen (z. B. DKP oder maoistische Organisationen). Damals war der Vorwurf: „Verfassungsfeindliche Gesinnung“. Auch hier wurde nicht auf das individuelle Verhalten, sondern auf die Mitgliedschaft in einer bestimmten Partei geschaut.

🕰 

2. Historische Beispiele in Deutschland: Wenn politische Zugehörigkeit zur beruflichen Gefahr wurde

DDR: Einschränkungen für „Andersdenkende“

In der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) war der öffentliche Dienst weitgehend nur Linientreuen zugänglich. Kritiker des Regimes – ob religiös, politisch oder unabhängig – wurden systematisch von Studienplätzen, Lehrerberufen oder Verwaltungsposten ausgeschlossen.

Beispiel: Wer als Schüler oder Lehrer Kontakte zu Kirchen pflegte oder sich nicht zur „sozialistischen Weltanschauung“ bekannte, hatte kaum Chancen auf ein Studium oder eine Lehrtätigkeit.

(Quelle: Stiftung Aufarbeitung – aufarbeitung.de)

Nationalsozialismus: Ausschluss nach Partei, Herkunft oder Ethnie

Ab 1933 begann die NS-Diktatur mit einer umfassenden „Säuberung“ des öffentlichen Dienstes. Grundlage war das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ vom 7. April 1933. Damit wurden Beamte entlassen, wenn sie „nicht-arischer Abstammung“ waren oder „nicht das Vertrauen der nationalsozialistischen Regierung“ genossen.

(Quelle: Deutsche Digitale Bibliothek)

⚖ 

3. Aktuelle Rechtslage: Was bedeutet das für heute?

Die derzeitige Debatte erinnert an diese historischen Entwicklungen – auch wenn die Rechtslage heute eine demokratische und gerichtliche Prüfung vorsieht. Es ist nicht der Innenminister allein, der über die Zukunft von Beamten entscheiden kann. Vielmehr müsste in jedem Einzelfall nachgewiesen werden, dass ein konkreter Beamter aktiv gegen die Verfassung arbeitet.

Mitgliedschaft in einer zugelassenen Partei allein – selbst wenn sie vom Verfassungsschutz beobachtet wird – reicht dafür rechtlich nicht automatisch aus.

(Quelle: Deutsches Richtergesetz § 9; BVerfGE 39, 334 – „Radikalenerlass“)

❓ 

4. Was bedeutet das für die Demokratie?

In einem freiheitlichen Staat sollten Rechte nicht vom Parteibuch abhängen. Die Geschichte zeigt, wohin es führen kann, wenn politische Überzeugungen über Karrieren entscheiden – statt Leistung und Gesetzestreue.

Gerade dort, wo Andersdenkende aus dem öffentlichen Raum gedrängt werden sollen, stellt sich die Frage: Verteidigt man hier die Demokratie – oder gefährdet man sie schon?

🔎

5. Persönliche Erfahrung: Einstufung durch den Verfassungsschutz – und was davon übrig blieb

Ein besonders bemerkenswertes Beispiel für den Umgang mit politischen Beamten liefert mein eigener Fall. Ich, Lars Schieske, Abgeordneter der AfD und Beamter der Berufsfeuerwehr, wurde durch den Brandenburger Verfassungsschutz als sogenanntes „gesichert rechtsextremes Mitglied“ der AfD eingestuft.

Trotz dieser schwerwiegenden öffentlichen Zuschreibung – die mediale Wirkung war enorm – kam es zu einer gründlichen Prüfung meines Falls: sowohl durch das Innenministerium des Landes Brandenburg, als auch durch die Rechtsabteilung der Stadt Cottbus.

Das Ergebnis: Es lagen keine rechtswidrigen Handlungen, keine verfassungsfeindlichen Aktivitäten und keine persönlichen Pflichtverletzungen vor, die eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis gerechtfertigt hätten.

Deshalb wurde ich am 17. Januar 2025 vollständig in meinen Dienst bei der Feuerwehr Cottbus zurückversetzt – als Beamter der Stadt Cottbus.

👉 Was sagt das aus?

Die Einstufung des Verfassungsschutzes hatte in meinem Fall keinerlei belastbare Grundlage, was sowohl juristisch als auch fachlich bestätigt wurde. Dennoch hätte diese politische Zuschreibung beinahe meine berufliche Existenz zerstört.

Und genau deshalb ist die aktuelle Diskussion über pauschale Berufsverbote hochproblematisch: Denn wenn politische Bewertungen über Fakten gestellt werden, ist der Weg zur Willkür nicht mehr weit.

Die Entscheidung darüber sollte nicht durch mediale Empörung getroffen werden – sondern durch den Rechtsstaat. Und durch Bürger, die sich selbst informieren.

Quellen (öffentlich zugänglich):

• SWR Aktuell, 5. Juli 2025 – swr.de
• Bundeszentrale für politische Bildung – bpb.de
• Stiftung Aufarbeitung – aufarbeitung.de
• Deutsches Historisches Museum – dhm.de
• Bundesverfassungsgericht: BVerfGE 39, 334
• Grundgesetz Artikel 33 GG
• Deutsche Digitale Bibliothek – Kultur und Wissen online

Podcast: Play in new window | Download (34.1MB)

Folge dem Podcast und verpasse keine Sendung mehr. Spotify | Email | RSS | More

Im Bundestag sollte heute über die Wahl neuer Verfassungsrichter entschieden werden. Statt Klarheit gab es erneut Chaos: Die Sitzung wurde verschoben, die Abstimmung über Frauke Brosius-Gersdorf blockiert. CDU und CSU verweigern die Zustimmung – wegen schwerwiegender Vorwürfe, die nicht länger unter den Tisch gekehrt werden dürfen.

⚠️ Plagiatsvorwürfe: Zweifel an ihrer wissenschaftlichen Integrität

Zusätzlich stehen schwere Plagiatsvorwürfe im Raum: In ihrer Dissertation finden sich laut einem Gutachter 23 Stellen, die auffällige Parallelen zur Habilitationsschrift ihres Ehemanns aufweisen – inklusive identischer Zitierfehler.

Eine Richterin am Bundesverfassungsgericht muss über jeden Zweifel erhaben sein. Wer das nicht erfüllt, gehört nicht auf diese Position. Punkt.

🏛️ Friedrich Merz hat die Kontrolle verloren

Dass Friedrich Merz weiterhin an dieser Kandidatin festhält, zeigt: Ihm fehlt das nötige Gespür für Verantwortung. Schon seine Kanzlerwahl war von fragwürdigen Verfahren und Tricksereien geprägt – nun steht er wieder im Zentrum des politischen Versagens.

Ich frage mich ernsthaft:
Wohin soll dieses Land noch regiert werden, wenn selbst das höchste Gericht zum Spielball parteipolitischer Interessen verkommt?

🛑 Ich ziehe eine klare Linie:

❌ Keine Verfassungsrichterin mit ungeklärtem Plagiat
❌ Keine Abwertung des Lebensrechts ungeborener Kinder
❌ Kein Vertrauen mehr in Friedrich Merz

📣 Ich fordere Friedrich Merz zum Rücktritt auf. Dieses politische Schmierentheater muss ein Ende haben – im Namen der Verfassung, der Wahrheit und des Lebens.

📚 Quellen:

• https://www.welt.de/politik/deutschland/article256385642/Krimi-im-Bundestag-Union-will-Wahl-von-Brosius-Gersdorf-absetzen.html
• https://www.welt.de/politik/deutschland/article256377028/Brosius-Gersdorf-Wahl-Bischoefe-kritisieren-Richter-Nominierung.html
• https://www.bild.de/politik/bundestag-union-will-wahl-von-richterin-borsius-gersdorf-verhindern-6870aea62427a16012ba0aa4
• https://www.bild.de/politik/inland/wegen-abtreibungen-kirche-warnt-vor-spd-kandidatin-fuers-oberste-gericht-686fc47742216d6f5d536feb
• https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-richter-wahl-brosius-gersdorf-union-plagiatsvorwurf-li.3281274
• https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-richter-wahl-unterbrechung-bundestagssitzung-brosius-gersdorf
• https://de.wikipedia.org/wiki/Frauke_Brosius-Gersdorf
• https://plagiatsgutachten.com/blog/dissertation-frauke-brosius-gersdorf/

Lebensgefahr für unsere Feuerwehr! Brandenburg muss handeln statt vertagen

Waldbrände sind längst mehr als eine Naturkatastrophe – sie werden in munitionsbelasteten Gebieten zur tödlichen Falle. Für unsere Feuerwehr. Für unsere Natur. Für uns alle.

Die jüngsten Entwicklungen in Sachsen, wie sie in einem Artikel der Sächsischen Zeitung vom 10. Juli 2025 geschildert werden, zeigen eindrucksvoll: Die Gefahr durch Altmunition in deutschen Wäldern ist real, allgegenwärtig – und wird viel zu zögerlich angegangen.

Der Großbrand in der Gohrischheide offenbarte erneut, was Einsatzkräfte seit Jahren wissen: In munitionsbelasteten Wäldern kann am Boden nicht sicher gelöscht werden. Jeder Schritt kann eine Explosion auslösen. Deshalb braucht es Luftunterstützung – sofort einsatzbereite Löschflugzeuge und keine akademischen Debatten. Sachsen hat das erkannt – Brandenburg hingegen bleibt im Dornröschenschlaf.

Brandenburgs Versäumnisse: Alte Probleme, keine neuen Lösungen

Ich habe im Brandenburger Landtag – als ausgebildeter Berufsfeuerwehrmann und langjähriger Kamerad der Freiwilligen Feuerwehr – ganz klar benannt, woran es scheitert: Die Beräumung ehemals militärisch genutzter Flächen wurde verschleppt.

Seit dem Abzug der russischen Streitkräfte vor über 30 Jahren sind zahllose Hektar ehemals genutzter Truppenübungsplätze als „Natur“ deklariert worden. Das Problem: Unter dieser „Wildnis“ liegt noch immer tonnenweise Munition. Doch anstatt zu räumen, wurde durch die Stiftung Naturlandschaften Brandenburg ein Schutzstatus geschaffen, der Beräumung faktisch verhindert – mit Rückendeckung der rot-grünen Regierungsparteien.

Ich habe im Plenum deutlich gemacht: Es reicht nicht, bei jeder Krise Sonntagsreden zu halten. Wir brauchen echte Lösungen.

Sachsen macht es vor – Brandenburg bleibt untätig

Wie der Artikel aus Sachsen belegt, ist dort zumindest ein Kataster aller betroffenen Flächen vorhanden – ein notwendiger erster Schritt, um gezielt zu räumen. Es werden konkrete Flächen benannt, Beräumungsfortschritte dokumentiert, Gefahren eingestuft. In Brandenburg fehlt ein vergleichbares, transparentes System.

Noch gravierender ist die Verweigerung gegenüber moderner Technik: Während Sachsen über Investitionen in Hubschrauber, Spezialtechnik und eine mögliche Löschflugzeugstaffel diskutiert, hat die Brandenburger Landesregierung Anträge der AfD zu diesem Thema viermal abgelehnt. Ironischerweise wird nun genau das – Löschflugzeuge – in ihrem damaligen eigenen Antrag geprüft, nachdem sie jahrelang blockiert haben.

Unsere Forderungen – klar und realistisch

1. Sofortige Erstellung eines landesweiten Kampfmittelkatasters.
   • Keine „Verdachtsflächen“, sondern klare Fakten.
2. Echte Kampfmittelberäumung auch in „Wildnisgebieten“.
   • Sicherheit muss vor Ideologie gehen.
3. Aufbau einer eigenen Löschflugzeugstaffel in Brandenburg.
   • In munitionsverseuchten Gebieten ist das der einzige Weg zur effektiven Brandbekämpfung.
4. Sofortige Ausstattung und Schulung der Feuerwehr mit modernsten Mitteln.
   • Wer Leben retten soll, darf nicht mit veralteter Technik in den Einsatz gehen.
5. Verlässliche Finanzierung statt „Vorbehalt Haushaltsmittel“.
   • Brandschutz ist kein optionaler Posten – er ist Pflichtaufgabe!

Wir stehen zu unseren Einsatzkräften

Unsere Feuerwehrleute setzen ihr Leben aufs Spiel – auch wegen politischer Versäumnisse der vergangenen Jahrzehnte. Das darf nicht länger sein. Brandenburg braucht Mut zur Verantwortung, nicht Ausreden. Die AfD wird weiter für eine Politik eintreten, die die Sicherheit unserer Menschen und unserer Natur wirklich ernst nimmt.

Quellen:

Artikel: SZ – Sächsische Zeitung – Aktuelle Nachrichten und Kommentare – SZ

Antrag: 7877.pdf

Redebeiträge der Fraktionen: Dokumentenvorlage „Redebeitrag“

In den vergangenen Tagen überschlugen sich Presseberichte mit der Behauptung, die AfD habe sich von Begriffen wie „deutsche Leitkultur“ oder gar von der Remigration verabschiedet. Allen voran versuchte die BILD-Zeitung mit reißerischer Aufmachung zu vermitteln, als wäre ein fundamentaler Kurswechsel in der Partei erfolgt – hin zum sogenannten „Mainstream“.

Doch diese Darstellung ist falsch, irreführend und politisch motiviert.

MEDIENMANÖVER STATT FAKTENLAGE

Die Schlagzeilen suggerieren, die AfD sei dabei, sich von ihrer inhaltlichen Linie zu lösen. Tatsächlich geht es aber um die Optimierung der Ansprache – nicht um eine inhaltliche Abkehr.

Es ist ein Unterschied, ob Begriffe öffentlich strategisch gewichtet oder ersetzt werden – oder ob Ziele und Prinzipien aufgegeben werden. Letzteres ist bei der AfD nicht der Fall.

NEUE WORTE – GLEICHE RICHTUNG

Ob „Remigration“, „Ausweisung“, „Abschiebung“ oder „Rückführung“ – der Begriff mag sich ändern. Doch das Ziel bleibt dasselbe:

Wer illegal nach Deutschland einreist, hat kein Recht auf Asyl oder dauerhaften Aufenthalt.

Das ist geltendes Recht – und bleibt zentrale Forderung der AfD. Die Sicherheit Deutschlands, seiner Bürger und seiner kulturellen Identität steht über allen anderen Interessen.

LEITKULTUR IST KEIN MODEWORT – SONDERN GRUNDLAGE

Die deutsche Leitkultur ist kein Relikt vergangener Debatten, sondern das Fundament unseres Zusammenlebens. Die AfD steht weiter für den Schutz und Erhalt unserer Werte, Sprache und Identität.

Der Versuch der Medien, aus einer Kommunikationsstrategie eine inhaltliche Kehrtwende zu konstruieren, ist durchschaubar – und soll nur verunsichern.

POLITIK FÜR DEUTSCHLAND – NICHT FÜR SCHLAGZEILEN

Die AfD war nie eine Partei des politischen Zickzacks. Während andere sich nach Umfragen richten, bleibt die AfD ihrem Kurs treu:

Eine Politik ausschließlich im Interesse Deutschlands.

Diese Haltung gilt gestern, heute und morgen.

STANDFEST STATT WANKELMÜTIG

Die AfD ist kein Fähnchen im Wind.

Remigration bleibt Ziel.
Leitkultur bleibt Anspruch.
Das Wahlprogramm bleibt Grundlage.

Wer sich eine verlässliche, mutige und deutsche Politik wünscht, weiß: Die AfD steht. Und sie bleibt.

Löschflugzeuge – eine wirtschaftlich sinnvolle Investition für den Bund

Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands fordert aktuell den Aufbau einer Bundesflotte von Löschhubschraubern.

➡️ Feuerwehrpräsident fordert Bundesflotte von Löschhubschraubern – Presseportal, Juli 2025 <https://www.presseportal.de/pm/58964/6069585>

Diese Forderung ist richtig – aber nicht ausreichend. Wer wirtschaftlich denkt, darf sich nicht allein auf Hubschrauber verlassen. Löschflugzeuge sind eine kosteneffiziente, einsatztaktisch wirksame und langfristig rentable Ergänzung, die der Bund jetzt mitdenken muss.

Waldbrandschäden vermeiden kostet weniger als sie zu beheben

In Brandenburg, aber auch in Sachsen und Thüringen, entstehen durch jährliche Waldbrände immense Schäden – direkt, indirekt und durch aufwändige Nachlöscharbeiten.

Frühzeitiges Eingreifen aus der Luft spart Folgekosten – und Leben. Löschflugzeuge sind dafür deutlich wirtschaftlicher als Hubschrauber, wenn es gilt, großflächig und schnell zu löschen.

Kommunales Beispiel: Harz setzt Maßstab

Der Landkreis Harz nutzt seit 2023 ein eigenes Löschflugzeug – ein einmotoriger Air-Tanker – mit erheblichem Nutzen und wirtschaftlichem Mehrwert:

*            Stationiert vom 1. April bis 30. September jährlich in Ballenstedt

*            Bereits mehrfach schnell im Einsatz bei Wald- und Vegetationsbränden

*            Vertrag bis 2028 verlängert, Jahreskosten rund 267 000 € 

➡️ Offizielle Presseinfo des Landkreises Harz zur Ausschreibung eines Löschflugzeugs:

„Kreistag beschließt Ausschreibung eines Löschflugzeuges im Landkreis Harz bis 2028“ – Kreis Harz, September 2024 <https://www.kreis-hz.de/de/aktuellesdetails/kreistag-beschliesst-ausschreibung-eines-loeschflugzeuges-im-landkreis-harz-bis-2028.html> 

Das zeigt: Kommunen handeln, wenn der Bund und das Land zögern – mit praxisorientiertem, wirtschaftlichem Erfolg.

DDR-Agrarflieger – bwirtschaftliche Tradition weitergeführt

Schon die DDR setzte Agrarflugzeuge flächendeckend ein – ein bewährtes Prinzip, das sich modernisiert als Löschflugzeuge nahtlos übertragen lässt. Brandenburg mit seinen vielen Gewässern und Forsteignung bietet dafür beste Voraussetzungen.

Hubschrauber sind gefragt – aber nicht allein ausreichend

Natürlich benötigen wir Hubschrauber – für punktuelle Einsätze und Logistik. Aber:

*            Begrenzte Löschmenge

*            Hohe Kosten pro Flugstunde

*            Logistisch aufwendig

Im Vergleich dazu bieten Löschflugzeuge:

*            Direktes Wasseraufnahme aus Seen

*            Größere Löschvolumen

*            Weniger Bodenlogistik

*            Höhere Effizienz bei weiträumigen Einsätzen

Forderung an den Bund:

✅ Einrichtung einer Löschflugzeug-Flotte auf Bundesebene

✅ Einsatz kosteneffizienter, kleinerer Flugzeuge (analog zum Harz-Modell)

✅ Förderung kommunaler und Landesinitiativen

✅ Prüfung Brandenburgs als Luftstützpunkt – wegen hoher Waldbrandgefährdung

📌 Mehr zu meinem Einsatz für Löschflugzeuge:

➡️ https://lars‑schieske.de/newsblog/allgemeines/loeschflugzeuge‑fuer‑brandenburg/

Waldbrände sind teuer – vorbeugen mit Löschflugzeugen ist deutlich günstiger.

Brandenburg ist bereit – der Bund und das Land muss endlich liefern.

Was wurde beschlossen – und was nicht?

Im Koalitionsvertrag hatten CDU und SPD die Senkung der Stromsteuer für alle Haushalte angekündigt. Tatsächlich umgesetzt wurde diese Entlastung aber nur für Industrie, Landwirtschaft und das produzierende Gewerbe. Private Haushalte bleiben außen vor – trotz hoher Strompreise und finanzieller Belastung.

Begründung: Kein Spielraum – trotz Milliarden-Ausgaben?

Die Regierung begründet ihre Entscheidung mit „fehlendem finanziellem Spielraum“. Dabei ist die Neuverschuldung historisch hoch, die Sozialausgaben explodieren und für andere Maßnahmen – etwa die Ukraine-Hilfe – stehen jährlich über 20 Milliarden Euro zur Verfügung. Bürger hingegen sollen auf Entlastung verzichten.

Fakten zur Stromsteuer: Einnahmen & mögliche Entlastung

• Stromsteuer-Einnahmen: rund 6,6 Milliarden Euro pro Jahr
• Gesamte Energiesteuer: ca. 37–40 Milliarden Euro jährlich
• Kosten einer vollständigen Entlastung für Haushalte: etwa 5,4 Milliarden Euro pro Jahr

Was bedeutet das für die Bürger konkret?

• Familienhaushalt: ca. 70–80 Euro jährliche Entlastung möglich
• Single-Haushalt: rund 30 Euro jährlich

Diese Beträge mögen gering erscheinen – doch sie stehen sinnbildlich für eine Politik, die nicht für das eigene Volk gemacht wird.

Wofür ist Geld da – und wofür nicht?

• 20+ Milliarden Euro jährlich für Ukraine-Hilfe
• 5 Milliarden Euro möglich durch Sanktionen beim Bürgergeld – nicht genutzt
• Kein Geld für Stromsteuer-Senkung für Bürger

CDU und SPD: Wahlversprechen ohne Substanz

Ein zentrales Versprechen wurde gebrochen. Die Begründung ist fadenscheinig, das Ergebnis fatal: Bürger zahlen weiter voll, während die Industrie entlastet wird. Vertrauen in politische Verlässlichkeit? Schwindet mit jeder dieser Entscheidungen.

So hätte es laufen können

Fazit: Politik für Deutschland – nicht für fremde Interessen

CDU und SPD setzen ihre Prioritäten klar: Milliarden fließen ins Ausland, während die eigene Bevölkerung mit steigenden Kosten allein gelassen wird. Es fehlt nicht an Geld – es fehlt am Willen, Politik für das eigene Volk zu machen.

Was Deutschland jetzt braucht, ist eine Politik, die deutsche Interessen in den Mittelpunkt stellt. Eine Politik für Familien, Arbeitnehmer, Rentner – für das eigene Land. Dafür steht die AfD: deutsche Politik von deutschen Politikern – für deutsche Bürger.

Meine Gedanken zur aktuellen Berichterstattung zu den Ermittlungen gegen den OB Schick

Am gestrigen Tag wurde öffentlich, dass die Staatsanwaltschaft Cottbus ein Ermittlungsverfahren gegen den amtierenden Oberbürgermeister Tobias Schick eingeleitet hat. Der Vorwurf: Verstoß gegen § 132a Strafgesetzbuch – Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen. Konkret geht es darum, dass Herr Schick sich in seiner Vita als „Diplom-Verwaltungsbetriebswirt“ bezeichnet haben soll, obwohl die Technische Akademie Wuppertal weder eine Hochschule ist noch zur Vergabe eines Diploms berechtigt ist. Es besteht also der Verdacht, dass damit fälschlich ein akademischer Abschluss suggeriert wurde.

Diese Darstellung wurde inzwischen auf der offiziellen Internetseite der Stadt Cottbus korrigiert.

Als damaliger Mitbewerber von Tobias Schick bei der Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl 2022 nehme ich die aktuellen Entwicklungen mit einem gewissen Maß an Deutlichkeit zur Kenntnis – jedoch ohne Häme. Es steht mir nicht zu, die Schuldfrage vorwegzunehmen. Das ist Aufgabe der Justiz, nicht der Politik. Allerdings muss man sich der Frage stellen: Wie hätte sich der öffentliche Eindruck vor der Wahl verändert, wenn diese Information bereits damals bekannt gewesen wäre?

Fakt ist: Der Titel „Diplom-Verwaltungsbetriebswirt“ vermittelt ein höheres Maß an akademischer Qualifikation und Seriosität. In einem engen Wahlkampf kann ein solcher Eindruck durchaus wahlentscheidend sein – insbesondere wenn das Gegenüber, in diesem Fall ich als AfD-Kandidat, medial ohnehin mit Vorurteilen konfrontiert wird. Ich unterstelle Herrn Schick keine Absicht. Dennoch hat diese unzutreffende Darstellung seine Außendarstellung als besonders kompetent und qualifiziert begünstigt.

In seiner Stellungnahme führt Herr Schick sinngemäß an, er habe lediglich „drei Buchstaben vergessen“. Das klingt banal, doch Sprache ist in der Politik nicht nur Mittel, sondern auch Wirkung. Lassen Sie mich das mit zwei Beispielen verdeutlichen:

• Der Unterschied zwischen „ehrenwert“ und „ehrenert“ (wenn man das „w“ vergisst) zeigt, wie ein bedeutungsvolles Wort inhaltsleer wird.
• Oder: Aus „glaubwürdig“ wird durch den Wegfall eines Buchstabens schnell „laubwürdig“ – ein Begriff, der in der politischen Realität kaum noch Substanz trägt.

Solche „Kleinigkeiten“ verändern die Wahrnehmung massiv – und das ist entscheidend, wenn es um öffentliche Ämter und Vertrauen geht.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf die sehr unterschiedliche mediale und politische Bewertung von Personen und Verfahren hinweisen: Während bei Herrn Schick abgewartet und abgewogen wird – zu Recht, wohlgemerkt – wurde in meinem Fall nach der politisch motivierten Einstufung des Verfassungsschutzes als „gesichert rechtsextrem“ sofort medial geurteilt, ohne dass je Beweise vorgelegt wurden. Dass ich am 17. Januar 2025 in meinen Beamtenstatus bei der Stadt Cottbus zurückversetzt wurde, zeigt klar: Hätte es tragfähige rechtliche Grundlagen für diese Einstufung gegeben, wäre dies unmöglich gewesen.

Die Medien haben in beiden Fällen ihre Rolle zu spielen – und sie sollten das mit gleicher Gründlichkeit, Skepsis und Fairness tun. Es ist kein Zeichen von Stärke, jemanden sofort öffentlich zu verurteilen. Ebenso wenig ist es ein Zeichen von Schwäche, zuzugeben, dass Fehler gemacht wurden – solange daraus Konsequenzen gezogen werden.

Abschließend wünsche ich Herrn Schick persönlich das nötige Durchhaltevermögen, sich der Aufklärung zu stellen und die Situation mit der gebotenen Transparenz zu behandeln. Denn Cottbus braucht Klarheit – über die Vergangenheit und über die Menschen, die diese Stadt repräsentieren.

Am 20. Juni war’s endlich so weit: In Cottbus wurde mein neues Bürgerbüro eröffnet – dein direkter Draht zum Bundestag, mitten im Herzen der Lausitz! Und was sollen wir sagen? Ihr habt das Büro gleich beim Start mit Leben gefüllt – über 200 Gäste waren vor Ort. Danke für diesen großartigen Tag, für eure Gespräche, euer Interesse und eure Unterstützung! 🙏💙

Ein riesiges Dankeschön geht an alle, die mitgeholfen haben – ob beim Aufbau, in der Organisation oder einfach durch eure Anwesenheit. Solche Momente zeigen: Politik lebt vom Miteinander. 🙏

Und wozu ist ein Bürgerbüro da? Ganz einfach:
🗣️ Wie bei jedem direkt gewählten Bundestags- oder Landtagsabgeordneten ist das Bürgerbüro eine feste Anlaufstelle für alle, die Fragen, Ideen oder Sorgen haben.
Hier geht’s nicht um große Politik von oben – sondern um dein Anliegen.
Egal ob du einfach mal reden willst, etwas loswerden möchtest oder eine konkrete Frage hast: Du bist willkommen.

📬 Du kannst dich jederzeit per E-Mail melden – oder noch besser: Komm zu einem unserer Bürgerdialoge. Da nehmen wir uns ganz bewusst Zeit für dich – offen, ehrlich und auf Augenhöhe.

Dein Abgeordneter Lars Schieske hat dieses Büro für euch eröffnet – weil Nähe zählt. Weil Zuhören zählt. Und weil Demokratie nur funktioniert, wenn man miteinander spricht.

Wir freuen uns auf dich – im Büro, per Mail an buero@lars-schieske.de oder beim nächsten Bürgerdialog! 💬👋

#Bürgerbüro #Cottbus #LarsSchieske #AfD #Bürgernähe #DirekterDraht #DankeEuch

Cottbus, Olympia und das IOC: Wenn Weltpolitik auf Spitzensport vor Ort trifft

Neues Kapitel für das IOC – und eine Chance für den deutschen Sport

Am 23. Juni hat es beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) einen historischen Wechsel gegeben: Kirstie Carpentry tritt die Nachfolge von Thomas Bach als IOC-Präsidentin an. Die internationale Sportwelt schaut gespannt nach Lausanne – denn mit dieser Änderung könnte sich auch der Fokus und die Strategie des IOC verschieben. Ein guter Zeitpunkt, um den Blick auf Cottbus und Brandenburg zu richten: eine Region, die viel zur olympischen Bewegung beigetragen hat – und dennoch zu oft übersehen wird.

Cottbus als sportliches Kraftzentrum: Der OSP Brandenburg

Was viele nicht wissen: Cottbus ist Standort des Olympiastützpunkts Brandenburg (OSP). Gemeinsam mit Potsdam und Frankfurt (Oder) bildet Cottbus eine der tragenden Säulen in der deutschen Spitzensportförderung. Betreut werden hier unter anderem Talente und Athleten im Gerätturnen, Radsport, Trampolin, BMX und Paralympischen Sport. Die Infrastruktur – von der Lausitzer Sportschule über das Max-Reimann-Stadion bis hin zum hochmodernen Velodrom – zeigt: Hier wird Olympia vorbereitet.

Olympiasieger aus Cottbus: Von der Lausitz auf das Siegerpodest Die Liste der sportlichen Erfolge aus der Region ist beachtlich:

🥇 Olympiasieger

• Lutz Heßlich – Sprint Bahnrad (1980, 1988)
• Lothar Thoms – 1000 m Bahnradzeitfahren (1980)
• Rosemarie Ackermann – Hochsprung (1976)
• Olaf Pollack – Mannschaftsverfolgung Bahnrad (2000)
• Robert Harting – Diskuswurf (2012)
• Christoph Harting – Diskuswurf (2016) – Cottbus-Sachsendorf aufgewachsen
• Holger Behrendt – Ringe Kunstturnen (1988)
• Jana Majunke – Pararadsport (Gold + Bronze, Tokio/Paris)

🥈 Silbermedaillengewinner

• Gunhild Hoffmeister – 1500 m (Silber 1972 & 1976)
• Dirk Meier – Mannschaftsverfolgung Bahnrad (Silber 1988)
• Lea Sophie Friedrich – Teamsprint Bahnrad (Paris 2024)
• Emma Hinze – Teamsprint Bahnrad (Tokio 2021/Paris 2024 )
• Maximilian Levy – Keirin Bahnrad (London 2012)

🥉 Bronzemedaillengewinner

• Gunhild Hoffmeister – Bronze 800 m (1972)
• Stephan Freigang – Marathon (Barcelona 1992)
• Maximilian Levy – Teamsprint Bahnrad (Peking 2008, London 2012)

Diese Namen stehen für Spitzenleistungen, die ohne gezielte Förderung vor Ort kaum möglich gewesen wären. Und sie zeigen, dass der olympische Geist nicht nur in Metropolen lebt, sondern mitten in Brandenburg.

IOC-Politik trifft auf regionale Realitäten Mit Kirstie Carpentry könnte das IOC in eine Phase der Reformen eintreten. Themen wie Transparenz, Gleichberechtigung, Globalisierung des Sports und eine gerechtere Ressourcenverteilung stehen auf der Agenda. Gerade hier können Standorte wie Cottbus profitieren – wenn politisch klare Signale gesetzt werden:

• für den Erhalt der OSP-Finanzierung,
• für mehr Sichtbarkeit außerhalb der Ballungszentren,
• für nachhaltige Talentschmieden im Osten Deutschlands.

AfD fordert: Spitzensport nicht nur in Berlin denken

Die AfD-Arbeitskreise Sport auf Bundes- und Landesebene setzen sich genau dafür ein.

„Wer Weltklasse will, muss Heimatklassen fördern.“

Mehr Investitionen in regionale Stützpunkte, eine faire Verteilung der Mittel und die politische Anerkennung für die Leistungsträger an der Basis, die mit Herzblut, Disziplin und Engagement das Fundament für Deutschlands sportlichen Erfolg legen – damit Spitzenleistungen auch morgen noch aus echter Leidenschaft entstehen können.

Sommersonnenwende: Bräuche pflegen – Gemeinschaft leben!

Habt ihr euch schon mal gefragt, wie unsere Vorfahren die Sommersonnenwende gefeiert haben? Gerade hier bei uns in Brandenburg – und natürlich in der wunderschönen Stadt Cottbus? Das ist nämlich viel mehr als nur der längste Tag des Jahres.

Damals, als das Leben noch im Einklang mit der Natur stattfand, war die Sommersonnenwende ein richtiger Höhepunkt. Überall in Brandenburg, zwischen Seen und Feldern, wurde ausgiebig gefeiert. Kein Wunder: Am Tag der Sonnenwende steht die Sonne am höchsten, spendet uns maximales Licht und Energie, und das musste natürlich gefeiert werden! Der Höhepunkt: das große Sonnenwendfeuer. Das ist nicht irgendein Lagerfeuer – das ist ein echtes Spektakel, weithin sichtbar und Symbol für die Kraft der Sonne. So wird aus einem alten Brauch ein echtes Erlebnis für Groß und Klein.

Ein besonders schöner Brauch rund um die Sommersonnenwende ist das Sammeln von Johanniskräutern. Diese Pflanzen, die um den 21. Juni blühen, galten schon immer als Glücksbringer und Schutz gegen Unheil.

Alte Bräuche, neue Begeisterung

Schon in vorchristlicher Zeit war die Sommersonnenwende ein zentrales Fest. Die Germanen und Kelten feierten die „Mittsommernacht“ mit großen Feuern, Tänzen und rituellen Handlungen, um die Sonne zu ehren und böse Geister fernzuhalten. Auch slawische Völker feierten die Sommersonnenwende mit Wasser-, Blumen- und Feuerritualen. Mit der Christianisierung Europas wurde die Sommersonnenwende ins Johannisfest integriert (Geburtstag von Johannes dem Täufer). So entstanden Traditionen wie das Johannisfeuer. Auch in der Lausitz, in Brandenburg und in Cottbus lassen sich viele Bräuche auf die alten Feierlichkeiten des sorbischen, deutschen oder slawischen Volkes zurückführen – etwa das Johannisreiten, Kräutersammeln oder das Entzünden großer Feuer.

In Cottbus hat sich diese Tradition bis heute gehalten. Eingebettet ins jährliche Stadtfest steht die Stadt ganz im Zeichen von Musik, Kunst, und Lebensfreude. Bis heute gibt es im Dorf Casel bei Drebkau das sogenannte Johannisreiten: Ein Junge wird mit Kornblumen und selbstgemachter Blumenkrone festlich geschmückt und führt die Tradition an – Heimatgefühl pur!

Mich begeistert, wie lebendig solche Traditionen bei uns noch sind – genau das macht unsere Region so besonders! Hier gehen Tradition und Moderne Hand in Hand und bieten den perfekten Anlass, den Sommer im Kreise besonderer Menschen einzuläuten.

Lasst uns das gemeinsam erleben: Essen, lachen, tanzen, und am Abend am Sonnenwendfeuer die Magie des Sommers spüren und alte Traditionen mit neuem Leben füllen!