Unser nächster Bürgerdialog mit Lars Schieske und Daniel Frhr. von Lützow findet am 22.04.2020 um 19 Uhr statt. Wir streamen bzw. senden live aus dem Lnadtag Brandenburg. Sie können gern Ihre Fragen live in unserem Chat stellen. Wir freuen uns auf Sie.
In dieser Stellungsnahme zur EU-Löschflugzeugstaffel im Landtag Brandenburg habe ich mit Missverständnissen und Fehlinterpretationen zu tun gehabt. Hierbei bezieht sich meine Stellungsnahme auf einen zuvor eingereichten Antrag…
Stellungsnahme vom 07.04.2020
Video-Quelle: Landtag Brandenburg
Liebe Brandenburger, liebe Cottbuser, liebe Mitstreiter,
ich möchte herzlichst zur Büroeröffnung am 14.02.2020 von 14 bis 18 Uhr einladen.
Aufweichung von Qualitätsstandards in der Kita-Betreuung verhindern – Erzieherausbildung attraktiver gestalten
Wir bekennen uns zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung des
pädagogi- schen Fachpersonals in brandenburgischen Krippen und
Kindertagesstätten.
Eltern haben ein Recht auf eine Betreuung ihrer Kinder durch fachlich
versiertes päda- gogisches Personal. Das Zurückgreifen auf
Seiteneinsteiger zur Abdeckung des Personalbedarfs kann nur die Ultima
Ratio sein und darf nicht verstetigt werden.
Eine Aufweichung der Qualitätsstandards durch die Anrechnung
nicht-pädagogischer Berufsgruppen ohne entsprechende Qualifikation auf
das pädagogische Fachpersonal wird abgelehnt.
Darum haben wir folgenden Antrag eingebracht.
Meine Rede vor dem Landtag Brandenburg
Abschließender Redebeitrag in der Debatte über den Antrag zum Leistungsprinzip an Schulen seiner Fraktion
Hervorragend gebildete Köpfe aller Berufs-und Fachrichtungen sind und bleiben die ein-zige nachwachsende Ressource, über die das Land Brandenburg unbegrenzt verfügenkönnte. Schüler, Eltern und die Gesellschaft als Ganzes dürfen daher zurecht erwarten, dass die bildungspolitischen Rahmenbedingungen derart beschaffen sind, dass die Schu-len Leistung und Verantwortungsübernahme für sich und andere abverlangt sowie jeder junge Mensch nach seinem individuellen Leistungsvermögen optimal gefördert und ge-recht beurteilt wird. Hervorragende und umfassende Bildung ist der Garant dafür, jungen Menschen optimale Zukunftschancen für ein selbstbestimmtes Leben zu eröffnen.Nach Jahren ununterbrochener kurzatmiger Reformen am Schul-und Bildungssystem in-folge des „PISA-Schocks“ (u.a. die Einführung der Kompetenzorientierung mit ausschließ-lich funktionalistischem Charakter, die inhaltliche Entkernung der Lehrpläne von vermeint-lich „totem Wissen“, die Infragestellung und Abschaffung von Zeugnissen und Ziffernnoten usw.) ist das Leistungsprinzip als eine der wichtigsten Triebfedern schulischer Erziehung und Bildung weitgehend suspendiert worden. Leistungsrelativismus und die Absenkung von Ansprüchen können jedoch niemals ein Weg zu mehr Chancengerechtigkeit und ge-sellschaftlicher Teilhabe sein.Ohne Herausforderungen, ohne Vermittlung soliden Wissens, ohne das konsequente Ein-fordern von Fleiß, (Selbst-)Disziplin und Anstrengung kann Bildung nicht gelingen und Leistung nicht erbracht werden. Dass sich auch die brandenburgische Bildungspolitik seit Jahren auf einem gefährlichen Irrweg befindet, an dessen Ende die Schüler die Verlierer sind, zeigen die Ergebnisse nationaler und internationaler Vergleichsstudien wie der Bil-dungsmonitor 2019 oder der IQB-Bildungstrend 2016 und 2018.Wenn beispielsweise laut IQB-Bildungstrend 2018 der Anteil jener brandenburgischen Neuntklässler, die den Regelstandard (MSA) im Fach Mathematik erreichen oder übertref-fen, im Vergleich zu 2012 um satte 11,2% auf nunmehr 41,6% gefallen ist und gleichzeitig knapp ein Viertel desselben Jahrgangs den ausgewiesenen Mindeststandard (MSA) ver-fehlt, so ist es die Aufgabe aller verantwortungsbewussten Parteien, bildungspolitisch un-verzüglich gegenzusteuern.
Video-Quelle: RBB
Am 29. April 2019 wurden unter anderem der DRK Wasserwacht Falkenberg sowie der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) Bad Liebenwerda zwei Mehrzweckboote übergeben. Außerdem hat auch die Feuerwehr in Bad Liebenwerda ein 40-PS-Boot erhalten. Die Boote dienen der wasserseitigen Unterstützung bei der Teichverteidigung, der Rettung von Personen bei Hochwasser, der Vermisstensuche im Wasser, der Bergung von Gegenständen und Toten aus dem Wasser sowie dem Transport von Personal und Material über Wasser. (vgl. LR-Online vom 30.April 2019 „Neue Technik für Katastrophenschutz in Elbe-Elster übergeben“)
- Kleine Anfrage 393 von Peter Drenske (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) 27.03.2020 Drucksache 7/922 (2 S.)
- Antwort (LReg) 08.05.2020 Drucksache 7/1238 (3 S.)
Das 1874 gegründete Eisenbahnwerk Cottbus hat eine große Tradition und ist heute der größte industrielle Arbeitgeber der Stadt. Im Rahmen eines Spitzentreffens von Ministerpräsident Dietmar Woidke und dem Vorstand der Deutschen Bahn, Ronald Pofalla, wurde im Juni 2019 über die Zukunft des Instandhaltungswerkes der DB AG in Cottbus gesprochen. Seit Jahrzehnten von Schließung bedroht, ist es sehr zu begrüßen, dass durch innovative Ansätze im Werk Cottbus durch Umrüstungsprojekte wie HELMS (Hybrid Elektro-Mechanical Shunter) nunmehr bis zu 100 Arbeitsplätze geschaffen werden sollen.
- Kleine Anfrage 356 von Peter Drenske (AfD) , Lars Schieske (AfD) , Marianne Spring-Räumschüssel (AfD) 10.03.2020 Drucksache 7/837 (2 S.)
- Antwort (LReg) 14.04.2020 Drucksache 7/1058 (4 S.)
Das neu angeschaffte Tanklöschfahrzeug TLF 9.000 des Herstellers Tatra sollte mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 26 Tonnen zugelassen werden, wie dies auch in anderen Gemeinden in Brandenburg wie in Liebenwalde in Landkreis Oberhavel vorgenommen worden ist. Die DEKRA prüfte das Fahrzeug und stand der Zulassung positiv gegenüber. Eine Zulassung erfolgte trotzdem nicht sofort, sondern es wurde eine Ausnahmegenehmigung des Landesamtes für Bauen und Verkehr gefordert, welche bisher nicht uneingeschränkt erteilt wurde. Nach ewigem Hin und Her mit der Zulassungsstelle wurde dann eine Zulassung mit lediglichem Gesamtgewicht von 25 Tonnen vorgenommen.
- Kleine Anfrage 333 von Lars Schieske (AfD) 02.03.2020 Drucksache 7/792 (1 S.)
- Antwort (LReg) 26.03.2020 Drucksache 7/952 (2 S.)
Am 21.02.2020 wurde bekannt, dass am Vortag im Cottbuser Pückler-Gymnasium in den Räumen der Schulleitung, des Lehrerrats sowie des Lehrerzimmers mehrere Abhöreinrichtungen entdeckt worden seien. Der Anfangsverdacht gegen den stellvertretenden Schulleiter, der an der Schule seit 2015 diese Funktion ausübte, habe sich rasch erhärtet, woraufhin er mit sofortiger Wirkung suspendiert wurde. Der ordnungsgemäße Schulbetrieb sei indes nicht gefährdet. Daraus ergeben sich weitere Fragen.
- Kleine Anfrage 327 von Lars Schieske (AfD) 27.02.2020 Drucksache 7/766 (2 S.)
- Antwort (LReg) 31.03.2020 Drucksache 7/1007 (3 S.)
Am 21.02.2020 wurde bekannt, dass am Vortag im Cottbuser Pückler-Gymnasium in den Räumen der Schulleitung, des Lehrerrats sowie des Lehrerzimmers mehrere Abhöreinrichtungen entdeckt worden seien. Der Anfangsverdacht gegen den stellvertretenden Schulleiter, der an der Schule seit 2015 diese Funktion ausübte, habe sich rasch erhärtet, woraufhin er mit sofortiger Wirkung suspendiert wurde. Der ordnungsgemäße Schulbetrieb sei indes nicht gefährdet. Daraus ergeben sich weitere Fragen.
- Kleine Anfrage 306 von Lars Schieske (AfD) 18.02.2020 Drucksache 7/691 (1 S.)
- Antwort (LReg) 25.03.2020 Drucksache 7/934 (2 S.)
