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Lars Schieske

Mitglied im Landtag Brandenburg

UA Corona

Polnischer Visaskandal

von

Dringliche Anfrage: Polnischer Visaskandal und seine Auswirkungen auf Brandenburg

Die jüngsten Nachrichten u.a. in der heutigen Hauptausgabe der Lausitzer Rundschau und gestern in der Tagesschau sind alarmierend: In den letzten drei Jahren wurden rund zwei Millionen polnische Visa ausgestellt, vor allem an Ukrainer, Weißrussen und zahlreiche andere Antragsteller. Der Verdacht liegt nahe, dass einige von ihnen durch Schmiergeldzahlungen beschleunigte Visa erhielten, oft ohne die üblichen Sicherheitsüberprüfungen.

In diesem Zusammenhang habe ich eine dringliche Anfrage an die Landesregierung gestellt, um herauszufinden, wie viele Ausländer mit polnischen Visa in den letzten drei Jahren nach Brandenburg eingereist sind.

Innenstaatssekretär Markus Grünewald betonte in seiner Antwort, dass die Sicherung der deutschen Grenzen Bundesangelegenheit ist. Das Innenministerium Brandenburg verfügt nach eigenen Angaben nicht über spezifische Informationen zu dieser Frage. Dennoch wurde bei der Bundesregierung nachgefragt und bestätigt, dass auf Arbeitsebene Kontakte bestehen. Die erhaltene Antwort besagt jedoch, dass der Bund selbst noch keine verlässlichen Informationen zu diesem Sachverhalt vorliegen hat.

Dieser Skandal hat erhebliche Auswirkungen, und wir drängen auf Transparenz und Aufklärung.

Bleibt dran, um mehr zu erfahren!

Pressemitteilung: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-visa-eu-100.html

Meine Anfrage: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_8400/8470.pdf

Hier der Videobeitrag:

Inklusive Ganztagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mitbesonderen Förderbedarfen sichern!

von
Redebeiträge von Lars Schieske (AfD) zu Anträgen anderer Parteien im Landtag Brandenburg

Redebeitrag von Lars Schieske

Antrag (DIE LINKE) 12.09.2023 Drucksache 7/8396
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_8300/8396.pdf

Mein Redebeitrag zum Antrag der Linken:
https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2023/21–22–september-2023/21__september_2023_-_91__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/lars-schieske–afd—top25-.html

CDU Brandenburg – Heuchler im Wahlkampf [1]

von

Es ist bemerkenswert zu sehen, wie sich die Position der CDU in Bezug auf die von uns gestellten Anträge im Laufe der Zeit geändert hat. Bereits in unserem Antrag vom Oktober 2022 [2] und in unserem Antrag vom November 2021 [3] haben wir als AfD-Fraktion klare Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit illegaler Migration und Grenzkontrollen vorgeschlagen. Diese Anträge wurden jedoch jedes Mal von der CDU abgelehnt.

In diesen Anträgen haben wir auf die Dringlichkeit hingewiesen, die illegale Migration zu stoppen und die Sicherheit an den Grenzen zu gewährleisten. Wir haben die Landesregierung aufgefordert, Maßnahmen wie die Durchführung von Grenzkontrollen und die Beschleunigung der Asylverfahren zu ergreifen, um die Situation zu bewältigen.

Jetzt sehen wir, dass die CDU plötzlich ähnliche Forderungen erhebt. Sie sprechen von der Einführung stationärer Kontrollen an der polnischen Grenze, der Beschleunigung der Asylverfahren und der Reform des EU-Asylsystems. Es ist ermutigend zu sehen, dass die CDU unsere Vorschläge zur Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit illegaler Migration und Grenzsicherheit übernimmt.

Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass wir als AfD-Fraktion bereits seit langem auf diese Maßnahmen gedrängt haben, und es ist bedauerlich, dass es so lange gedauert hat, bis die CDU unsere Ansichten für sich vereinnahmt. Die CDU in ihrer Rolle als Regierungspartei sowie der CDU-Innenminister hätten unsere Forderungen schon längst umsetzen können.

Liebe Brandenburger, diese Aktion der CDU ist plumper Wahlkampf und zeigt die Scheinheiligkeit dieser Partei auf. Ihre damalige Bundesvorsitzende, Dr. Angela Merkel, hat in der Position des Bundeskanzlers 2015 die illegale Grenzöffnung erst ermöglicht!

Foto Screenshot Facebook: https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fcduspn%2Fposts%2Fpfbid0mDh1ujRkCfajLsPrZCh1j5JMJbLRi9oDvb5kDv12g7KRaihaZmKi9cXPUqqVpvicl&show_text=true&width=500

[1] https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fcduspn%2Fposts%2Fpfbid0mDh1ujRkCfajLsPrZCh1j5JMJbLRi9oDvb5kDv12g7KRaihaZmKi9cXPUqqVpvicl&show_text=true&width=500

[2] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6400/6400.pdf

[3] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-341973

Sondersitzung zum Einschulungsstreit

von

Wir hatten eine Sondersitzung angemeldet, um das Problem der fehlenden Klasse im Ausschuss zu diskutieren.

Das sah Lars Schieske (AfD) anders: „Aufgrund medialen Drucks ist es überhaupt erst zu Bewegung gekommen“, sagte der AfD-Abgeordnete. „Auch unsere Anmeldung dieser Sondersitzung hat ja letztlich erst dazu geführt, dass alle Akteure dieses Problem beheben.“ Außerdem hätten die Mitglieder der AfD im Petitionsausschuss von der Petition gar nichts erfahren.

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/vier-statt-drei-erste-klassen-bildungsminister-entscheidet-in-brandenburger-grundschul-streit-10225882.html

Hier kann man sich den ganzen Artikel durchlesen:

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/vier-statt-drei-erste-klassen-bildungsminister-entscheidet-in-brandenburger-grundschul-streit-10225882.html

Offener Brief an den OB Tobias Schick

von

Geehrter Oberbürgermeister Tobias Schick,

ich wende mich heute an Sie, da mich als Landtagsabgeordneter und Bürger dieser Stadt die wachsende Ausländerkriminalität in Bezug auf die Sicherheitslage beunruhigt.

Im Oberbürgermeisterwahlkampf 2022, dem wir uns beide stellten, habe ich bereits auf diese Sicherheitslage hingewiesen. Damals wurde mir von den Altparteien und der Systemmedien ein „Wahlkampf der Angst“ vorgeworfen. Dabei ging es mir nur um die verlorengegangene Sicherheit unserer Cottbuser.

Schon damals konnte man anhand von Kriminalitätsstatistiken und Fakten nicht leugnen, dass es ein Problem mit gewalttätigen Ausländern gab, auch wenn Ihre Partei versuchte, die Situation schönzureden. Selbst die Lausitzer Rundschau betitelte im letzten Sommer Cottbus als Gewalthauptstadt Brandenburgs. Indem ich während des Wahlkampfs die Gewalttaten von Ausländern aufzeigte, haben Sie sich gezwungen gesehen, dieses Thema aufzugreifen und mehr für die Sicherheit zu versprechen.

Auf Landesebene habe ich mich jedenfalls für die Sicherheit der Cottbuser eingesetzt. So brachte unsere Fraktion einen Antrag auf Wiedereröffnung der Citywache ein. Wenn ich mich recht entsinne, war das auch Ihre Forderung in der finalen Phase des Oberbürgermeisterwahlkampfes. Doch Ihre Genossen stimmten mit einem süffisanten Lächeln gegen diesen Antrag, somit gegen Ihre Forderung und vor allem gegen die Sicherheit der Cottbuser. [1]

Anfang des Jahres haben Sie eine Sicherheitskonferenz durchgeführt. In aufgesetzter Besorgnis wurde ein Rundgang inszeniert, bei dem schließlich dem Bürger nur suggeriert wurde, dass sich die Politik kümmert.  Als Fazit zogen Sie im März in einem Interview: „Es ist eine Mischung aus vielen Maßnahmen, die auch zum Teil schon greifen.“ [2] Doch welche Maßnahmen greifen, wenn ich mir die neue Berichterstattung in den Medien und die Gewalttaten durch Ausländer, die als vermeintlich Schutzsuchende hergekommen sind, ansieht?

Allein in den letzten Wochen kam es zu massiven Übergriffen gegen Cottbuser. Der Heimatkurier schreibt diesbezüglich: „12 „Einzelfälle“ in nur 35 Tagen – eine erschreckende Bilanz, die eindrucksvoll die katastrophalen Folgen der Ersetzungsmigration in Cottbus demonstriert. Wie gewohnt können hier lediglich jene Fälle beleuchtet werden, die durch Polizeimeldungen oder die Presseberichterstattung publik gemacht werden. Die Dunkelziffer dürfte noch weitaus höher sein.“ [3]

Als Oberbürgermeister könnten Sie sich für einen Zuzugsstopp solcher nicht integrierbaren Ausländer einsetzen. Außerdem könnten Sie die Anreize reduzieren, indem in Cottbus Sachleistungen anstelle von Geld für Ausländer gewährt werden. Ich werde mich auf Landesebene weiterhin für die Sicherheit der Cottbuser einsetzen, indem ich gemeinsam mit unserer Fraktion Grenzschließungen, die Rückführung von illegal hier aufhaltenden Ausländern und die Wiederherstellung des Rechtsstaats fordere.

Auch die taz hat einen Artikel zum Thema Cottbus und ausländische Gewaltstraftäter mit dem Titel „Was heißt hier deutschfeindlich?“ veröffentlicht. Darin heißt es: „Das BKA erfasst ‚deutschfeindliche‘ Straftaten, Tendenz steigend. Ein Großteil davon wurde in Cottbus notiert. Was ist da los?“ [4] Genau das frage ich mich als Cottbuser Bürger und Landtagsabgeordneter auch und werde deshalb das Thema Cottbus, Gewaltstraftaten durch Ausländer und die besagte Deutschfeindlichkeit auf die Tagesordnung in der Septembersitzung des Innenausschusses setzen lassen.

Sie sind herzlich eingeladen, als Gast teilzunehmen! Ich werde mich dafür einsetzen, dass Sie das Recht haben, Ihre Stimme im Ausschuss zu erheben, denn Ihre Worte sind mir noch in Erinnerung: Bei Amtsantritt am 30. November haben Sie betont, Ihr „Parteibuch zur Seite zu legen“ und mit allen Cottbusern und Stadtverordneten zusammenzuarbeiten. [5]

Setzen Sie sich, wie ich es ständig mache, für die Sicherheit der Cottbuser ein, um ihr Motto „Cottbus SCHICK machen“ mit Bedeutung und vor allem Inhalt zu füllen!

Hochachtungsvoll,

Lars Schieske

Landtagsabgeordneter und Bürger dieser Stadt

                                                                                                                                                                 Cottbus, 27.07.2023

Endlich wieder die Rechtstaatlichkeit herstellen und illegale Ausländer in ihre Heimatländer rückführen!

Lars Schieske, Brandenburger Landtagsabgeordneter

[1] https://lars-schieske.de/fokusbeitrag/abgekartetes-wahlkampfmanoever-lassen-wir-uns-von-den-blockparteien-nicht-fuer-dumm-verkaufen/

[2] https://www.rbb24.de/studiocottbus/politik/2023/03/hundert-tage-buergermeister-schick-cottbus-bilanz.html

[3] https://www.heimatkurier.at/auslaenderkriminalitaet/gewalthauptstadt-cottbus-eine-einzelfall-chronik

[4] https://taz.de/Kritik-an-Polizeikategorie/!5946106/

[5] https://www.rbb24.de/studiocottbus/politik/2023/03/hundert-tage-buergermeister-schick-cottbus-bilanz.html

12.07.2023 Sommerfest in der Mühlenstraße 44 in Cottbus

von

Start in euer Berufsleben – ein guter Grund zu Feiern

Am 12.Juli 2023 möchte ich mit euch in der Cottbuser Mühlenstraße bei Bier und Grillwurst feiern.

Und für alle, welche einen Ausbildungsnachweis mitbringen, gibts auch etwas geschenkt. Es ist die ultimative Tasse für alle Berufsstarter mit haufen Zeugs drin und alles, was Du zum überleben in dieser Welt brauchst. Mir reicht ein Nachweis des Ausbildungsvertrags z.B. als Foto.

Also kommt gern vorbei am Mittwoch, den 12.Juli 2023 in der Mühlenstraße 44, 03046 Cottbus

24.06.2023 – Tag des Bevölkerungsschutz

von

Krisen meistern geht nur mit uns.

Sich für die Krisenvorsorge informieren und sich auch aktiv einbringen, dafür steht der erste Brandenburger Tag des Bevölkerungsschutzes. Doch die Regierung agiert in meinen Augen mit Doppelmoral. Denn während einerseits die Vorsorge und Bevorratung durch Teile der Bevölkerung als „rechte Prepper“ abgestempelt wird und die Menschen während „Corona“ als unmündig erklärt wurden, fordert man an diesem besonderen, und wie ich persönlich finde wichtigen Tag, die selbstständige Vorkehr, um für Krisen und Katastrophen gewappnet zu sein.

Ich habe dazu mal einen Kommentar erstellt, welchen Ihr euch hier anschauen könnt. Zuletzt bleibt nur festzstellen, dass Krisen nur mit uns als politische Kraft zu meistern sind, während sie bisher von den Altparteien provoziert und sogar fahrlässig herbei geführt wurden.

Sommersonnenwende – der längste Tag im Jahr

von

Einfach mehr als nur der längste Tag des Jahres

Hey Freunde, habt ihr schon mal darüber nachgedacht, wie unsere Vorfahren die Sommersonnenwende gefeiert haben? Ganz besonders hier in Deutschland, und noch spezifischer, in unserer Heimatregion Brandenburg und unserer geliebten Stadt Cottbus? Ich finde das ziemlich faszinierend!

Damals war das eine richtig große Sache. Stellt euch mal vor, ihr lebt in einer Zeit, in der die Natur den Rhythmus des Lebens bestimmt. In Brandenburg, mit seiner weiten Landschaft und den endlosen Feldern, haben die Leute die Sommersonnenwende richtig ausgelassen gefeiert. Und warum? Weil es der längste Tag des Jahres war! Das war der Tag, an dem die Sonne ihren Höchststand erreichte, und das bedeutete eine Menge Licht, Wärme und Lebensenergie.

Und in Cottbus, einer Stadt, die wir alle für ihre Geschichte und Kultur schätzen, feiern sie das noch heute mit dem jährlichen Stadtfest. Stellt euch das mal vor, ein ganzes Festival, nur um den Beginn des Sommers und den längsten Tag des Jahres zu feiern! Musik, Tanz, Kunst – die ganze Stadt wird lebendig. Und dann, als krönenden Abschluss, zündet man ein riesiges Sonnenwendefeuer an. Nicht nur ein kleines Lagerfeuer, sondern ein richtig großes Feuer, das man kilometerweit sehen kann. Ein Symbol für die Macht und Energie der Sonne. Das wäre doch was.

Tradition zur Sommersonnenwende

Und dann gibt es da noch eine alte Tradition, die ich euch erzählen muss: das Sammeln von Johanniskräutern. Das sind bestimmte Kräuter und Blumen, die um die Zeit der Sommersonnenwende blühen und nach dem Heiligen Johannes benannt sind. Die Leute glaubten, dass diese Pflanzen besondere Kräfte haben, wenn sie zur Sonnenwende gesammelt werden. Sie wurden benutzt, um Haus und Hof vor Unglück zu schützen, oder in Heilmitteln. Noch heute gibt es die Tradition des Johannisreitens in Casel bei Drebkau. Beim Johannisreiten, das jährlich an einem Sonntag um den 24. Juni stattfindet, wird zuerst ein junger Mann ausgesucht, der von den Mädchen komplett mit Kornblumenranken benäht und mit einer pyramidenartigen und mit Blumen verzierten Krone aus Binsen angekleidet wird.

Also für mich ist es faszinierend zu sehen, wie tief diese Traditionen in unserer Kultur verankert sind, und wie wir sie bis heute in moderner Form weiterleben. Also ich finde, das sollten wir auch mal feiern! Stellt euch das vor: Ein langer, warmer Sommertag, gutes Essen, Musik, Tanz und dann gemeinsam ein großes Feuer anzünden, um die Kraft der Sonne zu feiern. Was meint ihr dazu?

Euer Volksvertreter,
Lars Schieske

17. Juni 1953

von

Am 17. Juni begehen wir den »Tag der Patrioten«. Er nimmt die Erinnerung an den Volksaufstand des Jahres 1953 auf, als Millionen Bürger überall in der damaligen DDR ihre Arbeit niederlegten und gegen die politischen und wirtschaftlichen Verfehlungen einer Elite zu protestierten, die sich den Staat zur Beute gemacht hatte.

Der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen. Und doch führt eine direkte Linie von den Ereignissen vor 70 Jahren zum 9. November 1989, der das Ende des SED-Regimes schließlich zementierte.

Er ruft uns ins Bewusstsein, dass nichts in der Welt alternativlos ist und Veränderungen möglich sind, wenn Tausende den Mut aufbringen und nicht mehr nur lediglich hinter der vorgehaltenen Hand schimpfen.

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Rechtsextremismus an Brandenburger Schule?

von
Startbild für Videokommentar: Vorwurf des Rechtsextremismus an Burger Schule

Wenn ein Finger auf andere zeigt, zeigen mindestens drei Finger auf einen selbst.

Dieses Sprichwort zumindest, trifft den Nagel auf den Kopf. Denn die beiden „Brandbrief-Schreiberlinge“ aus dem schönen Spreewälder Ort Burg, haben eine Diffamierungs-Kampagne gegen die Mitte der Gesellschaft gestartet. Dafür brauchten sie mehr Öffentlichkeitsarbeit, als es die Gesetzmäßigkeit vorsieht. In einer geplanten Inszenierung, von einem angeblichen Rechtsextremismus-Problem an Brandenburger Schulen, will man jetzt den Kampf gegen rechts erweitern, obwohl die Gewaltstraftaten an Schulen um ein 60-faches höher liegen. Da lässt man sich als Behörde und Brandbrief-Schreiberling schon gern mal mit Linksextremisten ein. Warum und Wieso erkläre ich euch in meinem Videokommentar.

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