Der gescheiterte AfD-Verbotsantrag und das Wahlergebnis
Der Versuch der SPD, ein Verbot der AfD auf den Weg zu bringen, ist krachend gescheitert. Nur 124 Abgeordnete unterstützten die Initiative – zu wenig, um eine Abstimmung durchzusetzen. Damit ist der Antrag nicht nur für die verbleibenden Tage des alten Bundestages hinfällig, sondern zeigt auch, wie realitätsfern die Altparteien agieren.
AfD mit 152 Abgeordneten: Der Wähler hat gesprochen
Die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 hat das politische Kräfteverhältnis dramatisch verändert. Mit 152 Sitzen ist die AfD nun die zweitstärkste Kraft im Bundestag. Der Versuch, die AfD zu verbieten, ist nicht nur gescheitert – er ist auch eine offene Missachtung des Wählerwillens. Die SPD hingegen wurde bei der Wahl deutlich dezimiert, was ein klares Zeichen für ihre gescheiterte Politik ist.
Keine Mehrheit für ein AfD-Verbot – und keine Sondersitzung
Mit dem Ende der Legislaturperiode wird der Antrag endgültig gegenstandslos. Es wird keine Sondersitzung mehr geben, um das Thema erneut aufzurollen. Doch die Altparteien, allen voran die SPD, haben bereits angekündigt, dass sie in der kommenden Legislaturperiode wieder versuchen wollen, die einzige echte Opposition auszuschalten.
Demokratie bedeutet Wählerwille – nicht Verbotsfantasien
Ein demokratisches Land akzeptiert Wahlergebnisse. Doch die SPD und ihre Verbündeten aus CDU, Grünen und FDP zeigen immer wieder, dass sie lieber an Verboten arbeiten, als sich den politischen Herausforderungen zu stellen. Doch das Wahlergebnis zeigt: Die Menschen in Deutschland lassen sich nicht länger für dumm verkaufen.
Fazit: Der Versuch, die AfD zu verbieten, ist gescheitert – und das ist gut so
Während die AfD wächst, zerlegt sich die SPD selbst. Statt sich mit den echten Problemen des Landes zu befassen, inszenieren die Altparteien ein Theater aus Brandmauern und Verbotsforderungen. Doch die Realität sieht anders aus: 42 % in Cottbus & Spree-Neiße, 152 Sitze im Bundestag – das ist gelebte Demokratie.
Die AfD wird nun mit einer starken Fraktion den Altparteien auf die Finger schauen und Politik für unser Land, für unsere Heimat machen – ohne ideologische Scheuklappen und gegen ein Weiter-So.
