„Wir sind der Stachel im Fleisch des Establishments – und genau das werden wir weiterhin sein. Es muss wehtun, es muss denen da oben wehtun. Die müssen Tränen in die Augen kriegen, wenn über Cottbus berichtet wird – und das ist unser Ziel.“
Diese Worte habe ich am 23. September 2022 im Oberbürgermeisterwahlkampf in Cottbus gesagt – klar, ehrlich, unmissverständlich. Dieses Ziel ist nun offensichtlich erreicht. Das jüngst veröffentlichte Gutachten des brandenburgischen Verfassungsschutzes zum AfD-Landesverband Brandenburg ist der beste Beweis dafür. Wer ein derart aufgeblähtes Papier produziert, um eine demokratisch gewählte Partei und ihre Abgeordneten in Misskredit zu bringen, zeigt vor allem eins: Wir tun weh – und zwar genau da, wo es dem politischen Establishment am meisten schadet.
Dieses Gutachten ist inhaltlich eine Farce. Passagen sind geschwärzt, offenbar um Quellen und Herleitungen zu verschleiern. An den Stellen, die lesbar sind, finden sich nichts als meine öffentlichen Aussagen – alle belegt, alle wahr. Es ist bezeichnend, dass der Verfassungsschutz es für verdächtig hält, wenn man den Katastrophenschutz stärken, die Feuerwehr ausrüsten oder die Sicherheit der Bürger in Cottbus und Spree-Neiße an erste Stelle setzen will.
Anstatt sich mit den echten Problemen in unserem Land zu beschäftigen – Kriminalität, marode Infrastruktur, Energieunsicherheit – verschwendet man Steuergeld für politische Gefälligkeitsgutachten. Wer diese Lektüre aufmerksam liest, erkennt sofort: Hier geht es nicht um Sicherheit. Hier geht es um Einschüchterung, Diffamierung und den Versuch, kritische Stimmen mundtot zu machen.
Ich stehe zu jedem meiner Worte. Ich stehe zu Cottbus. Ich stehe zu Brandenburg.
Und ich sage es ganz klar: Wir werden nicht schweigen. Wir werden nicht zurückweichen. Und wir werden weiter der Stachel im Fleisch dieser selbstzufriedenen Politikerkaste bleiben – egal, wie viele lächerliche Gutachten sie noch schreiben.
Denn wer glaubt, uns mit Diffamierungen brechen zu können, hat nicht verstanden: Aus jedem Angriff wächst unser Wille, für unser Land zu kämpfen – stärker, härter, unbeugsamer.
