Kleine Anfrage 1804
von Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) 28.01.2022 Drucksache 7/4962 (1 S.)
Anfrage:
Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Kinder- und Jugenderholungseinrichtungen
Laut Entwurf der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Kinder- und Jugenderholungseinrichtungen (RL-PMO Invest) sind neben gemeinnützigen Trägern von Kinder- und Jugenderholungseinrichtungen, die gleichzeitig Grundstückseigentümer sind, all jene Einrichtungsträger antragsberechtigt, wenn
– sie anerkannte Träger der freien Jugendhilfe sind,
– die Einrichtungen im Land Brandenburg betrieben werden,
– sie gemäß § 85 Absatz 2 Nummer 3 SGB VIII überörtlich tätig sind,
– sie zum Stichtag 1. Juli 2021 über eine Kapazität von mindestens 270 ganzjährig belegbaren Betten verfügen.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie viele anerkannte gemeinnützige Träger von Kinder- und Jugenderholungseinrichtungen gibt es im Land Brandenburg? Bitte die jeweiligen Einrichtungen benennen und nach Kreisen bzw. kreisfreien Städten aufschlüsseln.
2. Wie viele dieser Träger erfüllen die obigen vier Kriterien und sind daher antragsberechtigt und welche nicht? Bitte die Träger namentlich aufführen.
3. Zu welchem Zeitpunkt haben die antragsberechtigten Träger der infrage stehenden Kinder- und Jugenderholungseinrichtungen, die gleichzeitig Grundstückseigentümer sind, das jeweilige Grundstück bzw. Einrichtungsobjekt erworben und zu welchem Kaufpreis? Bitte nach Trägern, Zeitpunkt und Kaufpreis aufschlüsseln.
4. Welche Träger von Kinder- und Jugenderholungseinrichtungen erhielten von 1995 bis heute Landeszuwendungen für Investitionen in die Sanierung und die Ausstattung von Kinder- und Jugenderholungseinrichtungen? Bitte nach Jahren, Zuwendungsempfängern und der jeweiligen Höhe der Landeszuwendungen sowie nach Investitionsmaßnahmen aufschlüsseln.
Antwort:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5100/5192.pdf
