der Abgeordneten Sabine Barthel (AfD) , Kathleen Muxel (AfD) , Lars Schieske (AfD) 15.07.2021 Drucksache 7/3920 (2 S.)
Das Luca-App-System stellt dem Gesundheitsamt die Kontaktdaten von Personen mit Risikokontakten – auf Basis von Clustererkennung – zur Verfügung und ermöglicht damit eine Kontaktnachverfolgung zur Unterbrechung von Infektionsketten und Eindämmung der Pandemie.
“Am Dienstag hatten Aktivisten der “Letzten Generation” ein Feuerwehrauto vor dem Bundesverkehrsministerium abgestellt und das Gebäude mit Farbe und Wasser bespritzt.” [1] Erst neulich wurde
Viele getroffene Zwangsmaßnahmen während der Corona-Krise hielten vor Gerichten nicht stand und waren nicht zweckmäßig. Zumal massiv Grundrechte eingeschränkt wurden, hätte es einer besonderen Sorgfalt
Schizophrener Angriff der Medien auf deutsche Feuerwehren. Während Deutschland durch die Integrationspolitik Schaden nimmt, unterstellt man den Feuerwehren in Deutschland Rechtsradikalismus. Ich erinnere an Silvester in Berlin. Meine Antwort hierzu, hier zu sehen.
