Kleine Anfrage 1641
der Abgeordneten Sabine Barthel (AfD) , Dr. Hans-Christoph Berndt (AfD) , Lars Hünich (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 25.10.2021 Drucksache 7/4415 (3 S.)
Das Land Brandenburg gehört zu den Ländern, die die sogenannte “Luca App” mit der Intention eingekauft hat, sie flächendeckend zum Einsatz zu bringen und die schnelle und lückenlose Kontaktnachverfolgung bei jeder nachgewiesenen Coronainfektion sicherzustellen, um so Infektionsketten zu unterbrechen. Der Erfolg dieser Investition lässt sich bisher jedoch nur schwer quantifizieren. Nach Recherchen von Netzpolitik.org haben 13 Bundesländer Stand 12. April 2021 mehr als 20 Mio. Euro für Luca ausgegeben. Das Land Brandenburg hat nach eigenen Angaben bisher ca. 1.179.290,00 Euro für die Nutzung der App ausgegeben (Drucksache 7/4065). Gastronomiebetriebe nutzen die App als Ersatz für schriftliche Kontaktnachverfolgungsformulare. Der Nutzen der App bleibt jedoch fraglich.
Antwort:
Antwort (LReg) 18.11.2021 Drucksache 7/4556 (6 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4500/4556.pdf