Appell an die Vernunft

Ein offener Brief an alle Oberbürgermeister und Landräte

Werte Oberbürgermeister, werte Landräte,

ich wende mich heute an Sie, weil unsere Sicherheit und die gesundheitliche Versorgung in Gefahr sind. Ihnen dürfte nicht entgangen sein, dass eine Vielzahl von Mitarbeitern im Rettungsdienst, Berufsfeuerwehren, Krankenhäusern und in Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, sich nicht dem Zwang einer Impfung untergeben. Ich spreche von den Ihnen unterstellten kommunalen Einrichtungen und noch nicht einmal von allen Pflegediensten, Arztpraxen, Physiotherapien und anderen medizinischen Einrichtungen. Ihnen muss doch bewusst sein, dass wir auf eine humanitäre Katastrophe zusteuern.

Mit welchem Recht bringen Sie Menschen in Zukunftsängste, an den Rand der Verzweiflung und spalten mit ihrem Schweigen die Gesellschaft, welcher Sie von Amtswegen vorstehen.  

Daher stellt sich mir die Frage: Ist eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen überhaupt rechtmäßig? Bei dieser Frage gehen die Meinungen der Juristen auseinander. Es sprechen jedenfalls gute Gründe dagegen. Allerdings sind Verfassungsfragen wie diese im Regelfall Abwägungsentscheidungen zwischen den Grundrechten der Betroffenen und den Grundrechten Dritter, sowie anderen Verfassungsgütern. Eine verbindliche Entscheidung hierüber können somit nur Gerichte treffen. Und das ist das, was auf ihre Kommunen und Landkreise zukommt. Keine Corona-Welle, nein, eine Klagewelle von Menschen welche für ihr Grundrecht, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, einstehen! Diese Menschen haben mein vollstes Verständnis. Als ehemaliger Mitarbeiter im Rettungsdienst und langjähriger Berufsfeuerwehrmann appelliere ich an Ihre Vernunft. Ich bitte Sie, Ihren Sachverstand in dieser Sache zu benutzen, ein Signal an die Landes-und Bundespolitik zu senden und sich schützend vor alle Mitarbeiter zu stellen, egal ob geimpft oder ungeimpft.

Aus meiner langjährigen Erfahrung im Rettungsdienst kann ich Ihnen bestätigen, dass das Gesundheitssystem personell schon immer an der Belastungsgrenze gearbeitet hat. Noch vor einem Jahr wurde das medizinische Personal medienwirksam mit Applaus überschüttet. Doch nun sollen genau diese Menschen, welche sich keiner experimentellen Therapie unterziehen wollen, auf die Straße gesetzt werden. In den medizinischen Berufen wird jeder Mitarbeiter gebraucht, das sollte Ihnen bewusst sein. Sogar Ihr Kollege, der Landrat aus Barnim, äußerte öffentlich Bedenken und plädiert für eine generelle Debatte. Schauen Sie über den Tellerrand, zum Beispiel nach Thüringen. In einem offenen Brief an die Thüringer Gesundheitsministerin befürchtet die Greizer Landrätin wegen der Impfpflicht einen verschärften Pflegenotstand. [1]

Wir steuern auf einen medizinischen Versorgungsnotstand zu und Sie sind mitverantwortlich, wenn Sie jetzt nicht handeln. Kommen Sie von der Parteilinie ab und machen Sie das, was ihre Wähler von Ihnen erwarten. Politik für das Volk!

Hochachtungsvoll

Lars Schieske

Quelle zu [1] https://www.rundschau.info/offener-brief-der-greizer-landraetin-an-die-thueringer-gesundheitsministerin-heike-werner/

FFP2 Masken im ÖPNV: Das solltest Du wissen

Aus aktuellem Anlass möchte ich auf nachfolgendes Video aufmerksam machen, welches sich mit der Maskenpflicht beschäftigt. Mittlerweile wird man auch im ÖPNV gezwungen eine FFP2 Maske zu tragen. Halten sich alle an die gültigen Arbeitsschutz-Richtlinien? Ich zeige auf, welche Voraussetzungen eigentlich für das Tragen einer FFP2-Maske nötig sind und was das für die eigene Gesundheit bedeutet. Ein kleiner, aber wichtiger Tipp: informiert den Kontrolleur, dass es sich bei der FFP2 Maske um ein Atemschutzgerät der Klasse 1 handelt und man dafür eine medizinische Vorsorgeuntersuchung braucht. Was passiert also, wenn der Kontrolleur uns zwingt ein solches Atemschutzgerät zu tragen? Ist der Kontrolleur oder der ÖPNV bei Gesundheitsschäden sogar haftbar zu machen?

Ich wünsche ein gesegnetes Weihnachten

Liebe Freunde und Weggefährten,

ich wünsche ein besinnliches und gesegnetes Weihnachtsfest. Alle Jahre wieder werde ich es im Kreise meiner Familie verbringen. In den Raunächten gibt es viel Zeit für gute Gespräche, Zweisamkeit, Geselligkeit und die Möglichkeit das Jahr rückzuverfolgen.

Mit einem sehr schönen Gedicht von Rainer Maria Rilke (1875-1926) hoffe ich, wie auch schon in meiner Kindheit, auf eine weiße Weihnacht.

Die hohen Tannen atmen

Die hohen Tannen atmen heiser
im Winterschnee, und bauschiger
schmiegt sich sein Glanz um alle Reiser.
Die weißen Wege werden leiser,
die trauten Stuben lauschiger.

Da singt die Uhr, die Kinder zittern:
Im grünen Ofen kracht ein Scheit
und stürzt in lichten Lohgewittern, –
und draußen wächst im Flockenflittern
der weiße Tag zur Ewigkeit.

Liebe Grüße, Lars Schieske

Ausgabe 12/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

Kinderwunschbehandlung – warum die SPD-geführte Landesregierung hartherzig den Rotstift ansetzt und die Zuschüsse für die Kinderwunschbehandlung halbieren will. Wie die AfD dagegenhält und warum nur das klassische Familienmodell aus Vater, Mutter und Kindern den Zusammenhalt in der Gesellschaft sichert, erklärt die Abgeordnete Kathi Muxel.

Wasserknappheit – bei uns in Brandenburg? Was angesichts von unendlich vielen Seen und Flüssen kaum vorstellbar ist, wird Realität. Erstmals wahrscheinlich rund ums Tesla-Werk in Grünheide. Wird, damit Tesla-Chef Elon Musk Milliarden verdienen kann, den Ostbrandenburger Kleingärtnern das Wasser abgedreht? Fakten und Hintergründe vom Abgeordneten Lars Günther.

Sitzt die Mark bald im Dustern? Linksgrüne Ideologen treiben die sog. Erneuerbaren Energien genauso voran wie den Kohleausstieg. Immer früher soll der stattfinden. Doch Wind und Solar liefern keine Grundlast. Damit die Lichter bei uns nicht ausgehen, brauchen wir ein Zurück zur Kernenergie. Die AfD setzt auch auf neue, sichere und saubere Reaktoren. CO2-frei und vor allem günstig. Damit der Strom nicht erst zum Luxusgut wird und dann ganz ausgeht. Das erklärt der energiepolitische Sprecher Steffen Kubitzki.

Ausgabe 11/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

Mahnwache für die Freiheit – gegen Impfzwang und Corona-Wahnsinn. Drei Tage lang haben Mitglieder der AfD-Fraktion vor dem Potsdamer Landtag eine Mahnwache abgehalten – bei Wind und Wetter, Tag und Nacht. Vor der Abschlussveranstaltung am Samstag sprechen wir mit den Organisatoren Christoph Berndt (AfD-Fraktionsvorsitzender Brandenburg) und René Springer (AfD-Bundestagsabgeordneter).

Abschlussveranstaltung u.a. mit dem AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla 04.12.21 16:00 live und Aufzeichnung: https://youtu.be/I7HQcd2GhmU

Die stets SPD-geführten Landesregierungen Brandenburgs haben auch verschlafen, die Verkehrsinfrastruktur des Landes auf Vordermann zu bringen. Schlechte Bahnanbindungen, ein öffentlicher Nahverkehr, der seinen Namen kaum verdient und Autobahnen, die garantierte Staufallen sind. Und im Osten Brandenburgs kommt zu allem jetzt noch Tesla dazu: Tausende LKW, tausende PKW mehr – jeden Tag. Ob der Verkehrskollaps in Ostbrandenburg überhaupt noch abzuwenden ist? Dazu die AfD-Landtagsabgeordnete Kathi Muxel.

Ausgabe 10/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

Die Abgeordneten des Landtags sollen ihre Rentenbeiträge nicht in ein Versorgungswerk, sondern wie alle anderen Brandenburger in die gesetzliche Rentenversicherung zahlen. Das beantragt die AfD. Warum davon alle profitieren würden, das begründet die stellvertretende Fraktionschefin Birgit Bessin.

Für Katholiken unvorstellbar: Das für Berlin und Brandenburg zuständige Erzbistum will Ungeimpfte in der Weihnachtszeit vom Besuch der Gottesdienste ausschließen. Warum das nicht nur unnötig, sondern tatsächlich Unrecht ist, erklärt die religionspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kathi Muxel.

Wie kommen die Leute bei 3G vom Dorf mit dem Bus weg, wenn Sie keinen Corona-Test haben und es auch keine Möglichkeit gibt, im Ort einen zu machen? „Man kann doch an jede Haltestelle ein Zelt stellen, in dem jemand die Corona-Tests überwacht“. Kein Schildbürgerstreich, sondern sinngemäß so vorgeschlagen von einer Vertreterin des Brandenburger Gesundheitsministeriums. Der Abgeordnete Daniel Münschke kann über so viel Realitätsverlust der Altparteien nur den Kopf schütteln.

Das ist nichts anderes als Impf-Apartheid! Fraktionschef Dr. Christoph Berndt rechnet erneut mit dem völligen Versagen der Woidke-Regierung in der Corona-Hysterie ab. Maßnahmen, die keinerlei Erfolg haben, Panikmache, die die Bürger in Angst und Schrecken versetzen und billige Polemik von Regierung und eingebetteter Opposition, wenn die AfD im Parlament Wege aus der Krise aufzeigt.

Schon ein Viertel der Intensivbetten ist im Kreis Elbe-Elster belegt – steuern wir auf eine Überlastung der Krankenhäuser zu? Nein! Denn auch das ist ein Taschenspielertrick der Altparteien. Elbe-Elster hat nur 16 Intensivbetten. Wenn ein Viertel belegt ist, bedeutet das, dass gerade einmal 4 Menschen dort schwer erkrankt sind. Über Zahlenspiele und Inzidenzen, der AfD-Abgeordnete Volker Nothing.

Ausgabe 9/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

Christoph Berndt und Lars Hünich: Der AfD-Fraktionsvorsitzende und der Obmann der AfD im Corona-Untersuchungsausschuss schauen auf die Plenardebatte der vergangenen Woche, auf das kopf- und planlose Handeln der Altparteien in Sachen Corona und erklären, wie die AfD-Fraktion sich auch vor Gericht für die Freiheitsrechte aller Brandenburger einsetzt.

Dennis Hohloch: Der Parlamentarische Geschäftsführer und bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion kritisiert das zögerliche Handeln der Landesregierung, um die Lernrückstände unserer Schüler infolge der Corona-Hysterie abzubauen. Er schaut auf die psychischen Probleme, die viele Kinder nach Lockdowns und Schulschließungen noch immer haben und er stellt in der Blauen Runde den 9-Punkte-Zukunftsplan der AfD für eine bessere Bildung im Land vor.

Kathi Muxel: Die Abgeordnete aus der Gemeinde Grünheide macht sich große Sorgen um den Wasserhaushalt in der Region. Denn sauberes Trinkwasser wird immer knapper. Sie erläutert im Podcast die vielfältigen Gründe. Und: Während die Landesregierung aus SPD, Grünen und CDU über Jahre „prüfen und evaluieren“ will, fordert sie sofortige konkrete Maßnahmen ein, damit die Ost-Brandenburger nicht bald auf dem Trockenen sitzen.

Michael Hanko: Der AfD-Abgeordnete aus Spremberg im Kreis Spree-Neiße schüttelt den Kopf! Als einen Tag vor dem Volkstrauertag auf der Spremberger Kriegsgräberstätte die sterblichen Überreste deutscher Soldaten eingesegnet werden, legen die AfD-Fraktion im Landtag und die AfD-Stadtratsfraktion Kränze nieder, so wie auch SPD-Ministerpräsident Woidke. Während der Kranz der SPD und alle anderen Kränze unversehrt bleiben, schneidet ein – noch – Unbekannter bei den AfD-Kränzen die Schleifen restlos ab. Wer ist verantwortlich? Die Stadt Spremberg?

Mögliche Knappheit von Moderna und offene Fragen zum Impfstatus

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1679

der Abgeordneten Sabine Barthel (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 17.11.2021 Drucksache 7/4535 (1 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4500/4535.pdf

Im Märkischen Boten war zu lesen, dass ein Patient bei seinem Hausarzt keine Auffrischungsimpfung erhalten konnte, da dieser den Impfstoff von Moderna nicht hatte. Auch die Arztpraxen, welche sogenannte Impfangebote in der Stadt Cottbus bereithalten, haben den besagten Impfstoff nicht. Die Kassenärztliche Vereinigung konnte diesbezüglich auch nicht weiterhelfen ebenso wie das Gesundheitsamt
Cottbus. Dieses scheint über die Problematik informiert zu sein und äußerte sich folgendermaßen: „Wir hatten das jetzt schon mehrfach, aber wir wissen darüber nichts.

Antwort:
Antwort (LReg) 15.12.2021 Drucksache 7/4797 (4 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4700/4797.pdf

Ausbildung der Feuerwehr bei Bränden mit Hochvoltspeichern

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1677

der Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 15.11.2021 Drucksache 7/4526 (2 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4500/4526.pdf

In einem Medienbericht konnte man Folgendes lesen: „Im Pandemiejahr 2020 haben die E-Autoverkäufe in Deutschland um mehr als 200 Prozent zugelegt. Das berichtet der Verband der Deutschen Versicherungswirtschaft. Was gut ist für die Umwelt, ist eine Herausforderung für die Feuerwehren. Denn mit mehr EFahrzeugen auf den Straßen nimmt auch die Gefahr von E-Autobränden zu. Doch längst nicht alle Feuerwehren sind dafür gewappnet: Weder können sie einen brennenden Wagen überhaupt als E-Auto erkennen, noch wissen sie um die richtige Löschstrategie und die besonderen Gefahren solcher Brände.“

Antwort:
Antwort (LReg) 09.12.2021 Drucksache 7/4736 (3 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4700/4736.pdf

Ausgabe 8/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

Christoph Berndt und Lars Hünich – der Fraktionsvorsitzende und der Obmann der AfD-Fraktion im Corona-Untersuchungsausschuss sprechen über die neuesten Freiheitsbeschränkungen der Brandenburger im Rahmen der Corona-Hysterie. Werden die Bürger unseres Landes vorbereitet auf ein neues, totalitäres System? Außerdem bieten beide erschreckende Einblicke in die „Arbeit“ der SPD-Landesminister Steinbach und Ernst. Beide mussten vor dem Corona-Untersuchungsausschuss aussagen. Fazit der AfD-Fraktion: Die Minister haben kaum Fakten und Zahlen und „haben null dazu gelernt“.

Kathi Muxel – die forstpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion weist erneut auf die bedrohliche Lage für die Wälder in Brandenburg hin. Bedroht ausgerechnet durch grüne Umweltpolitik und Waldbesitzer, denen eine verantwortungslose Politik die Möglichkeit gibt, beispielsweise mit Windrädern im Wald viel mehr Geld zu verdienen, als das mit einer vernünftigen Bewirtschaftung der Wälder jemals möglich wäre.