365 Tage im Parlament

Mein erstes Jahr im Landtags-Parlament

Vorerst möchte ich einfach mal Danke sagen: Danke an mein Wahlkampfteam, an alle die uns
unterstützt haben und weiterhin unterstützen für eine gerechte, freiheitliche und demokratische
Politik für die Bürger in unserem Land.

Am 01. September 2019 war die Landtagswahl in Brandenburg. Vor über einem Jahr, am 19.10.2019, wurde ich dann in der ersten Sitzung der siebten Wahlperiode Brandenburgs als Abgeordneter vereidigt. Seitdem ist viel Wasser die Spree runtergelaufen. Dieses Jahr hat mein Leben komplett verändert.

Was habe ich in meinem ersten Jahr im Landtag gemacht?

Die Einarbeitung in die Landtagsarbeit stellte mich vor neue Herausforderungen. Als Fraktion haben wir uns eine Geschäftsordnung gegeben, um den parlamentarischen Dienst und das Fraktionsleben erfolgreich zu bewerkstelligen.

Meine erste Rede

Bei meiner ersten Rede im Parlament war ich noch sehr nervös. Das Thema war unser Entschließungsantrag zu dem Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion – Förderung der Erzieherausbildung sicherstellen – Drucksache 7/665 (2. Neudruck) vom 17.02.2020 hier: “Aufweichung von Qualitätsstandards in der Kita-Betreuung verhindern – Erzieherausbildung attraktiver gestalten.”

Meine erste Rede im Landtag Brandenburg (RBB Mediathek)

Der hierzu geltende Entschließungsantrag

Zu meiner ersten Rede finden Sie hier den jeweils geltenden Entschließungsantrag “Förderung der Erzieherausbildung sicherstellen”

Den Entschliessungsantrag zu meiner ersten Rede kann mit einem Klick aufs das Bild im neuen Tab nachgelesen werden.

Die Ausschüsse

Im brandenburgischem Landtag gibt es eine Vielzahl verschiedener Ausschüsse. In den Ausschüssen findet die eigentliche parlamentarische Arbeit statt und da werden einzelne Themenbereiche detailliert unter den Experten der verschiedenen Fraktionen
beraten und die Entscheidungen des Landtages inhaltlich vorbereitet.

Ich bin zur Zeit Mitglied in nachfolgenden Ausschüssen:

Ausschuss für Inneres und Kommunales (A3)

In diesem Ausschuss werden vorwiegend Gesetzesänderungen und Reformen die das Land Brandenburg betroffen ausführlich diskutiert.

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (A5)

Zu den Themen des Ausschusses gehören unter anderem die Aufgaben des gleichnamigen Ministeriums. Neben der Ausarbeitung des Lehrplanes gehören u.a. auch die Vergabe von Fördergeldern und darüber hinaus spielen die Qualifizierung des pädagogischen Personals, die Schulfinanzierung, der Kinderschutz und die Jugendförderung eine gewichtige Rolle. Grundsatzfragen des Sports in Brandenburg, dessen Förderung, die Gestaltung der Rahmenbedingungen sowie Sanierung und Ausbau der Sportstätten sind ein weiteres Aufgabengebiet im Fokus des Ausschusses.

Die Arbeitskreise

Innerhalb der Faktion wurden sogenannte Arbeitskreise gebildet, welche Schwerpunkte behandeln. Zu nachfolgenden Themenschwerpunkten wurden Arbeitskreise gebildet, welchen ich angehöre:

Arbeitskreis Inneres, Kommunales/ Recht

Innenausschuss und Rechtsausschuss

Ausserdem engagiere ich mich in der Arbeitsgruppe Linksextremismus. Diese Arbeitsgruppe arbeiten landtagsübergreifend und es finden regelmäßige intrafraktionelle Treffen mit anderen Landtagen statt.

Die Anträge

(Diese Seite wird ständig aktualisiert. Stand: 25.10.2020)

Lars Gedanken über den Mund-Nasenschutz und deren Sinn

Lars Gedanken über die Maskenpflicht ist eine kritische Erklärfilm-Serie, in welcher Lars seine Gedanken und Meinung zur nicht mehr nachvollziehbaren und wohl verrückten Politik Deutschlands kund tut. Wohl nur in einem Comic, kann man diese verrückte Realität scheinbar nachvollziehen.

Lars Gedanken über die Maskenpflicht ist eine kritische Erklärfilm-Serie, in welcher Lars seine Gedanken und Meinung zur nicht mehr nachvollziehbaren und wohl verrückten Politik Deutschlands kund tut. Wohl nur in einem Comic, kann man diese verrückte Realität scheinbar nachvollziehen.

Download 720HD (21MB): HIER

Innenminister Brandenburgs bricht Koalitionsvertrag

Lars erklärt´s - Standpunkte, Schieflagen und politisch fragwürdige Entscheidungen der Brandenburger Opposition

Im Sommerinterview des RBB war der Innenminister Stübgen zu Gast. Dabei erklärte er, die im Koalitionsvertrag definierten Ziel zur Sicherung der Sicherheit durch Ausbildung bei der Polizei, könne nicht eingehalten werden. Schuld sind fehlende Steuereinnahmen. Komisch: die Zahllast der Steuern hingegen wurde weder ausgesetzt. Wer kommt als nächstes mit der Corona Ausrede?

Quellen:
Das Sommerinterview mit Herrn Stübgen bei “Politik am See” vom RBB (bei 4:07min)
Der Koalitionsvertrag in seiner Endfassung ist hier zu finden. Dort bitte bei Zeile 2675 drauf schauen

Download 720HD (21MB): HIER

Fakten zu Falschbehauptungen

Kurz vor den Ende-Gelände-Demos in der Lausitz am letzten Novemberwochenende 2019 tauchte ein Foto von Brandenburger Polizisten vor einer Graffiti-Wand angeblich im Internet auf. Die Polizei zog daraufhin die Beamten vom Einsatz ab und prüfte angebliche Querverbindungen ins rechte Milieu. Bereits am 29.11.2019 behauptete die Lausitzer Rundschau [1], dass dieses Foto im Internet aufgetaucht sei. Später am 06.06.2020 schreibt dann erneut die Lausitzer Rundschau [2], dass neun Bereitschaftspolizisten aus Cottbus im Netz ein Foto mit rechtsextremen Symbolen verbreitet hätten.
Sie sollen angeblich das Bild ins Internet gestellt und den Schriftzug später zum Kürzel einer rechtsextremen Kampagne verfremdet haben. Zwei Tage später weist die Gewerkschaft der Polizei Brandenburg [3] diese Darstellung der Lausitzer Rundschau als falsch zurück und erwartet nach dieser erneuten öffentlichen Vorverurteilung der betroffenen Kollegen durch diese falschen Darstellungen unter anderem eine Richtigstellung seitens der Zeitung.
Die GdP weist ebenfalls die Aussage des Pressesprechers Torsten Herbst im Polizeipräsidium zurück, dass es bei dem Bild, das vor der Graffiti-Wand aufgenommen wurde, nicht um ein harmloses Erinnerungsbild ging.
In der öffentlichen Sitzung des Innenausschusses am 10.12. 2019 [4] erklärte dann der Innenminister Michael Stübgen, dass nach seiner Kenntnis eine Verbreitung des Fotos zunächst in als rechtsextremistisch bewerteten Netzwerken erfolgt sei und die Gruppierung „Defend Cottbus“ klar als rechtsextremistisch eingeschätzt werde. Hierzu gäbe es auch entsprechende Erkenntnisse des Verfassungsschutzes.

Fakt ist, dass das Gruppenbild kurzzeitig als WhatsApp Status verwendet wurde. Eine Verbreitung im Internet erfolgte nicht durch die betroffenen Beamten. Außerdem ist der Schriftzug nicht von den Beamten übermalt wurden, wie die Lausitzer Rundschau behauptete. Auf Weisung des Polizeiführers taten dies die vor Ort angetroffenen Bürgern, die nach eigenen Aussagen den Originalschriftzug angebracht hatten.
Fakt ist, dass weder der Schriftzug „Stoppt Ende Gelände!“ noch der abgebildete Krebs dem Rechtsextremismus zuzuordnen sind.
Entscheidender Fakt ist auch, dass „Defend Cottbus“ durch den Verfassungsschutz nicht als rechtsextremistische Gruppierung eingestuft ist, was wiederum der Innenminister in der öffentlichen Sitzung im Dezember noch behauptete.
Hier kann man sich fragen, ob der Innenminister zum einen die Arbeit seines Ministeriums unterstelltem Verfassungsschutzes gar nicht kennt und zum anderen wieso er überhaupt als Dienstherr seine Polizisten von vornherein unter Generalverdacht stellt, statt sie zu schützen, denn offensichtlich gingen den Vorwürfen vor allem die Verbreitung des Fotos im Netz vom Twitter-Acount der „Ende-Gelände“-Vereinigung voraus.
Nach Aussage des Polizeipräsidiums gibt es nach jetzigem Kenntnisstand keine Hinweise zu rechtsextremen Strukturen innerhalb der Cottbuser Polizei.
Andreas Schuster, Landesbezirksvorsitzender:

„Auch das Ergebnis der Disziplinarverfahren wird nichts am Ergebnis dieser Untersuchung ändern. Ich habe mehrfach mit allen betroffenen Kollegen gesprochen und ich bin mir sicher, dass es Null rechten Hintergrund gibt. Es ist gang und gäbe, bei polizeilichen Großeinsätzen Erinnerungsfotos zu machen. Das Foto vor diesem Schriftzug zu machen, war unüberlegt, hatte aber keinerlei politischen Hintergrund.“

Nach dieser Klarstellung seitens der GdP erschien am 10.06.2020 in der Lausitzer Rundschau [5] ein Artikel mit der provokativen Überschrift: „Polizeigewerkschaft greift Polizeipräsidium an.“ In diesem Artikel bezieht sich die LR auf die Faktendarstellung der GdP, räumt aber in keiner Weise eigene Falschdarstellungen ein, welche in diesem Fall ganz klar deren Behauptungen, dass Beamten das Bild im Internet verbreitet hätten und den Schriftzug übermalt hätten, als solche einzuordnen sind.
Somit wird wohl die GdP keine Richtigstellung seitens der LR erwarten dürfen.

Die Institution, die unser Staatswesen nach innen schützt, scheint systematisch diskreditiert zu werden.
Diese latente Behauptung seitens des Presse-Mediums Lausitzer Rundschau die Cottbuser Polizei sei von Rechtsextremismus durchdrungen, erreicht vor allem das Ziel, das gesellschaftliche Klima zu vergiften und die Polizei zu diskreditieren und Polizisten zu verunsichern.
Wenn Beamte den Vorwurf in rechtsextremen Strukturen eingebunden zu sein beweiskräftig widerlegen müssen und ständig ihr Neutralitätsgebot infrage gestellt wird, hebt man Stück für Stück die Unschuldsvermutung in unserem Rechtssystem für Polizisten auf und stellt sie jedes Mal unter Generalverdacht. Vor allem seitens seines Dienstherrn, also dem Innenministerium, sollte man als Polizeibeamter Rückhalt erwarten können.

[1]
https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/ende-gelaende-
fragwuerdiges-polizeifoto-aus-cottbus-aufgetaucht-41007292.html

[2]
https://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/extremismus-
untersuchung-zu-rechten-strukturen-in-der-cottbuser-
polizei-46821917.html

[3]
https://www.gdp.de/gdp/gdpbra.nsf/id/DE_falsche_darstellung
[4]
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/
LBB/ELVIS/parladoku/w7/apr/AIK/1-003.pdf

[5]
https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/defend-cottbus-graffito-
polizeigewerkschaft-greift-polizeipraesidium-an-46905029.html

Verfassungsklage gegen LOCKDOWN

Am 25.Mai 2020 haben alle 23 Abgeordnete des Brandenburger Landtags eine abstrakte Normenkontrolle Klage beim Verfassungsgericht eingereicht. Dahingehend soll das Gericht überprüfen ob die bisherigen Einschränkungen während der Corona Krise verfassungskonform sind.

Sollte das Verfassungsgericht zur Erkenntnis gelangen, dass einzelne von der rot-grünen schwarzen Potsdamer Landesregierung verhängten Freiheitsbeschränkungen gegen die Verfassung verstoßen, haben die Abgeordneten der AFD Fraktion den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt, welche jene Maßnahmen umgehend und sofort außer Kraft setzen.

Zuletzt wurde immer wieder das Versammlungsrecht, welches ein grundgesetzliches verankertes Gut eines jeden Bürgers ist, immer wieder durch dubiose und fragwürdige Infektionszahlen eingeschränkt.

Wir sind gespannt und bleiben dran.

Nachbesprechung – Folge 3

Demonstrationen und Masken

In der dritten Folge unseres Podcasts sprechen wir, Christoph Berndt und Lars Schieske, über das Thema:

  • Wie reagierte der Landtag nach der Demonstration?
  • Das Papier aus dem Innenministerium
  • Fußball: der Ball ist rund und desinfiziert
  • Steinmeier und die Maske.

1. 00:08:50 Äußerung des Innenministers

2. 00:10:11 MOZ-Artikel zu Stübgen

3. 00:12:33 Achse des Guten Artikel zur Analyse aus dem Ministerium

4. 00:15:03 Ärtzeblatt vom 07.04.20

5. 00:15:21 WHO zum Maskenschutz

6. 00:15:31 Steinmeier und seine Maske

Gerne können Schieske und Berndt kontaktieren unter: post@nachbesprechung-podcast.de

Weitere Infos zur Sendung bekommen Sie hier:
www.nachbesprechung-podcast.de

Innenminister stellt die Demonstration in Cottbus falsch dar

Landtag_Innenminister stellt falsche Behauptungen gegen Demo in Cottbus auf

Unsere zuletzt angemeldete und durch Eilantrag vom Gericht stattgegebene Demo wurde durch die Polizei unserer Auffassung nach zu Unrecht vor Ort und vor Beginn untersagt obwohl wir unserer Verpflichtung nach IfSG (Infektionsschutzgesetz) nachgekommen waren. Dazu sperrten wir unseren Bereich auf dem Cottbuser Altmarkt sorgfältig ab und markierten 50 Stehplätze im Abstand von 2m in diesem Bereich. Besetzt wurden 43 Stehplätze und somit 7 weniger. Alle Anwesenden waren friedlich und es gab keine Aggressoren oder Provokationen durch Demonstranten oder Außenstehende. Doch der Polizei missfielen die Bürger von Cottbus, welche nicht zu unserer Demo gehörten und entsprechend ihrer rechtlichen Möglichkeiten über den beliebten Altmarkt spazieren gingen. Sodann wurde durch die Polizei die Veranstaltung noch vor Beginn (unserer Auffassung nach wiederrechtlich!) beendet Das ohnehin schon schwer nachvollziehbare Verhalten der Polizei hinsichtlich der Untersagung wird zudem durch den Brandenburger Innenminister nun völlig falsch im Landtag Brandenburg dargestellt und entspricht in keiner Weise der Gegebenheit bzw. der Wahrheit. Zahlreiche Videoaufnahmen, Fotos und Zeugen vor Ort können dies belegen. Somit wurde nicht nur das Grundrecht unbegründet eingeschränkt, sondern es wurden auch wider besseren Wissens falsche Behauptungen, ja sogar Lügen, durch den Brandenburger Innenminister verbreitet.

Falsche Behauptungen

Der Innenminister verzerrt die Wahrheit und stellt falsche Behauptungen auf. Im nachfolgenden Video des RBB ist dies zu entnehmen.

Richtigstellung/Klarstellung

Als Mitglied des Landtag Brandenburg sowie auch als Organisator der Cottbuser Kundgebung konnte ich umgehend dem Innenminister die Wahrheit anhand von Fakten präsentieren. Scheinbar aber ist die Erkentnisresistenz und die Vorverurteilung Andersdenkender größer als der Hang zur Objektivität. Das wird nicht mein letztes Wort hierzu gewesen sein!

Nachbesprechung – Folge 2

Im Schatten der Kriese

Leider gehts auch bei uns ganz viel um Corona: Um den Irrsinn des staatlichen Handelns, um den laschen Landtag, aber auch um den sich regenden Protest dagegen.

In der zweiten Folge unseres Podcasts sprechen wir, Christoph Berndt und Lars Schieske, über die Corona Kriese, deren Folgen und ob die getroffenen Maßnahmen im Verhältnis stehen.

Gerne können Schieske und Berndt kontaktieren unter: post@nachbesprechung-podcast.de


1. 00:04:15 Landtagssondersitzung  28.04.2020

2. 00:05:08 LR Artikel zu Christophs Rede vom 28.04.2020

3. 00:06:59 Bildungsausschuss am 30.04.2020

4. 00:08:47 Bericht und Maßnahmenkatalog des Ministerium

5. 00:09:53 Innenausschuss

6. 00:11:15 neuer Polizeipräsident / Klage

7. 00:12:57 Verfassungsschutz Haldenwang; Spiegel Artikel

8. 00:15:31 Arbeitslosenzahlen aktuell zum 1.Mai

9. 00:17:59 Lagebericht Ministerium Bettenzahl

10. 00:18:41 Reproduktionsfaktor plötzlich auf 1

11. 00:19:39 Pressemitteilung des Landes Brandenburg

12. 00:20:24 Illegale Friseurgeschäfte

Gerne können Schieske und Berndt kontaktieren unter: post@nachbesprechung-podcast.de

Weitere Infos zur Sendung bekommen Sie hier:
www.nachbesprechung-podcast.de

Nachbesprechung – Folge 1

Schieske und Berndt sind große Freunde des Formats.

„Der Podcast“, finden sie, „ist digital, aber diskret. Sie können uns nach Belieben an- und abschalten, ohne dass es uns stören würde. Wir bemerken es nicht einmal. Und ganz nach Belieben wiederholen wir uns – wortgetreu – so oft, bis Sie genug oder es begriffen haben. Sind wir nicht die idealen Begleiter?“

In der ersten Folge unseres Podcasts sprechen wir über die Diskussion im Brandenburger Landtag zur Löschflugzeugstaffel in Welzow, selbstredend auch über Corona und außerdem betrachten wir den Umgang der Stadt Köln mit “rechtsextremen Parteien”.

Gerne können Schieske und Berndt kontaktieren unter: post@nachbesprechung-podcast.de

Weitere Infos zur Sendung bekommen Sie hier:
www.nachbesprechung-podcast.de