Lars Schieske

Mitglied des Deutschen Bundestages

Feuerwehr

Funktionsbedingtes Zusammenkommen der Feuerwehrangehörigen

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

In der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS- CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg sind die Freiwilligen Feuerwehren nicht eindeutig zu- zuordnen und so herrscht Uneinigkeit über die Verfahrensweise zur Ausbildung sowie der Durchführung von Sitzungen und Versammlungen. Entgegen der weit verbreiteten Meinung, in den meisten Städten Brandenburgs gäbe es eine Berufsfeuerwehr, wird der abwehrende Brandschutz und die allgemeine Hilfe in Brandenburg hauptsächlich durch freiwillige Kräfte sichergestellt. Laut FWDV 2 soll jeder Feuerwehrangehörige nach Abschluss der Truppausbildung jährlich an mindestens 40 Stunden Fortbildung teilnehmen.

Ich frage die Landesregierung: Wie ist die derzeitige Eindämmungsverordnung mit der Feuerwehrdienstvorschrift, dem Prämien- und Ehrengesetz, der Ausbildungspflicht und der Gefahrenabwehr zu vereinbaren?

Zulassungsprobleme mit Feuerwehrfahrzeug in Schönborn

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Das neu angeschaffte Tanklöschfahrzeug TLF 9.000 des Herstellers Tatra sollte mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 26 Tonnen zugelassen werden, wie dies auch in anderen Gemeinden in Brandenburg wie in Liebenwalde in Landkreis Oberhavel vorgenommen worden ist. Die DEKRA prüfte das Fahrzeug und stand der Zulassung positiv gegenüber. Eine Zulassung erfolgte trotzdem nicht sofort, sondern es wurde eine Ausnahmegenehmigung des Landesamtes für Bauen und Verkehr gefordert, welche bisher nicht uneingeschränkt erteilt wurde. Nach ewigem Hin und Her mit der Zulassungsstelle wurde dann eine Zulassung mit lediglichem Gesamtgewicht von 25 Tonnen vorgenommen.

  • Kleine Anfrage 333 von Lars Schieske (AfD) 02.03.2020 Drucksache 7/792 (1 S.)
  • Antwort (LReg) 26.03.2020 Drucksache 7/952 (2 S.)

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