Presse
Universitäre Berufsschullehrer-Ausbildung für Brandenburg einrichten
In unserem Antrag fordern wir die Landesregierung auf, in enger Abstimmung zwischen dem MBJS und dem MWFK sowie unter Einbeziehung aller maßgeblichen Akteure bis zum
Fakten zu Falschbehauptungen
Kurz vor den Ende-Gelände-Demos in der Lausitz am letzten Novemberwochenende 2019 tauchte ein Foto von Brandenburger Polizisten vor einer Graffiti-Wand angeblich im Internet auf. Die
Erfolg gegen Corona-Verordnung
Nach dem Eilantrag der AfD an das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg: Versammlungsfreiheit in Brandenburg wieder hergestellt! Versammlungen sind in Brandenburg nunmehr wieder in größerem Umfang
Wir demonstrieren für unsere Grundrechte
Am Dienstag demonstrieren wir wieder vor der Stadthalle in Cottbus für unsere Grundrechte. Wir, das sind Bürger aus der Mitte der Gesellschaft, Unternehmer, Arbeiter, Volksvertreter
Verfassungsklage gegen LOCKDOWN
Am 25.Mai 2020 haben alle 23 Abgeordnete des Brandenburger Landtags eine abstrakte Normenkontrolle Klage beim Verfassungsgericht eingereicht. Dahingehend soll das Gericht überprüfen ob die bisherigen
Innenminister stellt die Demonstration in Cottbus falsch dar
Unsere zuletzt angemeldete und durch Eilantrag vom Gericht stattgegebene Demo wurde durch die Polizei unserer Auffassung nach zu Unrecht vor Ort und vor Beginn untersagt
Beitrag zum Antrag EU-Löschflugzeugstaffel
In dieser Stellungsnahme zur EU-Löschflugzeugstaffel im Landtag Brandenburg habe ich mit Missverständnissen und Fehlinterpretationen zu tun gehabt. Hierbei bezieht sich meine Stellungsnahme auf einen zuvor
Redebeitrag zum Leistungsprinzip an Schulen
Meine Rede vor dem Landtag Brandenburg Abschließender Redebeitrag in der Debatte über den Antrag zum Leistungsprinzip an Schulen seiner Fraktion Hervorragend gebildete Köpfe aller Berufs-und