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Lars Schieske

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Lars Schieske

AKTUELL IM FOKUS

Corona-Politik: politische Manipulation und Fehler

Anfragen und Veröffentlichungen

Nachfolgend werde ich hier meine Anfragen/Anfragebeteiligungen sowie die Antworten hierzu aus dem Brandenburger Landtag gegenüber der aktuellen Landesregierung veröffentlichen. Damit möchte ich mehr Transparenz zur aktuellen Arbeit gewähren.

Zulassungsprobleme mit Feuerwehrfahrzeug in Schönborn

2. März 2020

Das neu angeschaffte Tanklöschfahrzeug TLF 9.000 des Herstellers Tatra sollte mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 26 Tonnen zugelassen werden, wie dies auch in anderen Gemeinden in Brandenburg wie in Liebenwalde in Landkreis Oberhavel vorgenommen worden ist. Die DEKRA prüfte das Fahrzeug und stand der Zulassung positiv gegenüber. Eine Zulassung erfolgte trotzdem nicht sofort, sondern es wurde eine Ausnahmegenehmigung des Landesamtes für Bauen und Verkehr gefordert, welche bisher nicht uneingeschränkt erteilt wurde. Nach ewigem Hin und Her mit der Zulassungsstelle wurde dann eine Zulassung mit lediglichem Gesamtgewicht von 25 Tonnen vorgenommen.

  • Kleine Anfrage 333 von Lars Schieske (AfD) 02.03.2020 Drucksache 7/792 (1 S.)
  • Antwort (LReg) 26.03.2020 Drucksache 7/952 (2 S.)

Abhörskandal am Cottbuser Pückler-Gymnasium

22. Februar 2020

Am 21.02.2020 wurde bekannt, dass am Vortag im Cottbuser Pückler-Gymnasium in den Räumen der Schulleitung, des Lehrerrats sowie des Lehrerzimmers mehrere Abhöreinrichtungen entdeckt worden seien. Der Anfangsverdacht gegen den stellvertretenden Schulleiter, der an der Schule seit 2015 diese Funktion ausübte, habe sich rasch erhärtet, woraufhin er mit sofortiger Wirkung suspendiert wurde. Der ordnungsgemäße Schulbetrieb sei indes nicht gefährdet. Daraus ergeben sich weitere Fragen.

  • Kleine Anfrage 327 von Lars Schieske (AfD) 27.02.2020 Drucksache 7/766 (2 S.)
  • Antwort (LReg) 31.03.2020 Drucksache 7/1007 (3 S.)

Reitsportvereine in Brandenburg

18. Februar 2020

Am 21.02.2020 wurde bekannt, dass am Vortag im Cottbuser Pückler-Gymnasium in den Räumen der Schulleitung, des Lehrerrats sowie des Lehrerzimmers mehrere Abhöreinrichtungen entdeckt worden seien. Der Anfangsverdacht gegen den stellvertretenden Schulleiter, der an der Schule seit 2015 diese Funktion ausübte, habe sich rasch erhärtet, woraufhin er mit sofortiger Wirkung suspendiert wurde. Der ordnungsgemäße Schulbetrieb sei indes nicht gefährdet. Daraus ergeben sich weitere Fragen.

  • Kleine Anfrage 306 von Lars Schieske (AfD) 18.02.2020 Drucksache 7/691 (1 S.)
  • Antwort (LReg) 25.03.2020 Drucksache 7/934 (2 S.)
    • Nachfrage zur Kleinen Anfrage 306 in der Drucksache 7/691; Kleine Anfrage 419 Lars Schieske (AfD) 15.04.2020 Drucksache 7/1044 (1 S.)
      • Antwort (LReg) 28.05.2020 Drucksache 7/1342 (3 S.) Anlagen (2)

Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) durch Kinder und Jugendliche

17. Februar 2020

In der 6. Legislaturperiode wurde das Brandenburgische Brand- und Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG) nach Einbringung eines Gesetzentwurfes durch die damalige Landesregierung (DRS 6/10686) und nach Durchführung einer Anhörung im Ausschuss für Inneres und Kommunales geändert (GVBl.I/18, [Nr. 12]). Hierdurch wurden die Kommunen im Ergebnis mehr belastet, als diese es vorher schon waren. Die an sich dem Land obliegenden Aufgaben wurden noch mehr den Kreisen und Kommunen aufgebürdet.

  • Kleine Anfrage 302 von Sabine Barthel (AfD) , Dennis Hohloch (AfD) , Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) 17.02.2020 Drucksache 7/662 (2 S.)
  • Antwort (LReg) 17.03.2020 Drucksache 7/898 (3 S.)

Externe Fachberater für Novellierung Brand- und Katastrophenschutzgesetz

16. Februar 2020

In der 6. Legislaturperiode wurde das Brandenburgische Brand- und Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG) nach Einbringung eines Gesetzentwurfes durch die damalige Landesregierung (DRS 6/10686) und nach Durchführung einer Anhörung im Ausschuss für Inneres und Kommunales geändert (GVBl.I/18, [Nr. 12]). Hierdurch wurden die Kommunen im Ergebnis mehr belastet, als diese es vorher schon waren. Die an sich dem Land obliegenden Aufgaben wurden noch mehr den Kreisen und Kommunen aufgebürdet.

  • Kleine Anfrage 299 von Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Lars Schieske (AfD) 16.02.2020 Drucksache 7/659 (1 S.)
    • Antwort (LReg) 18.03.2020 Drucksache 7/907 (2 S.)

Neue Beauftragte für Vielfalt und Toleranz beim FC Energie Cottbus

17. Januar 2020

Seit dem 02.01.2020 hat der FC Energie Cottbus die Stelle des Beauftragten für „Vielfalt und Toleranz“ neu besetzt. Gefördert wird diese Stelle durch das Land Brandenburg sowie durch die „Flick Stiftung gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz“.

  • Kleine Anfrage 247 von Lars Schieske (AfD) 27.01.2020 Drucksache 7/569 (1 S.)) 17.01.2020 Drucksache 7/488 (S. 6)
    • Antwort (LReg) 25.02.2020 Drucksache 7/778 (2 S.)

Platznot an Nauener Grundschulen

11. Dezember 2019

In einem Artikel der Märkischen Allgemeinen vom 16.10.2019 wurde über großflächige (fast im ganzen Land Brandenburg) Berichten aus Nauen zufolge herrscht in den drei Grundschulen der Stadt seit Jahren extremer Platzmangel. Die Stadtverordnetenversammlung hatte daraufhin am 04.12.2017 einstimmig den Beschluss gefasst, eine Obergrenze von maximal 23 Schülern pro Klasse an allen Grundschulen festzulegen. Bislang sei das Platzproblem allerdings immer noch nicht gelöst. Im November 2019 wurde dem Ausschuss für Soziales, Kultur, Bildung und Sport ein Bericht der Schulleiter über die räumliche Situation an den Grundschulen vorgelegt. Darin beklagten diese die dramatische Platzsituation und die unkooperative Haltung des zuständigen Staatlichen Schulamts, dessen Empfehlungen sich sinngemäß darauf beschränkt haben solle, man möge, um mehr Platz zu schaffen, schlicht die vorhandenen Schränke aus den Klassenzimmern entfernen.

  • Kleine Anfrage 160 von Sabine Barthel (AfD) , Dennis Hohloch (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) 11.12.2019 Drucksache 7/326 (1 S.) Drucksache 7/189 (2 S.)
    • Antwort Antwort (LReg) 13.01.2020 Drucksache 7/494 (2 S.)

Hilfsfrist im Rettungswesen

20. November 2019

In einem Artikel der Märkischen Allgemeinen vom 16.10.2019 wurde über großflächige (fast im ganzen Land Brandenburg) Probleme beim Einhalten der Hilfsfrist von 15 Minuten im Rettungswesen berichtet. Außerdem zeichnet sich weiterhin Unklarheit bei deren Bemessungsgrundlage ab, obwohl der Landtag seine diesbezüglichen Bestrebungen bei der Bearbeitung der Hilfsfrist und der Debatte über die Änderung des Rettungsdienstgesetzes, welche schließlich am 13.12.2018 beschlossen und am 19.12.2018 verkündet wurde, eindeutig artikuliert hatte. Eine im ursprünglichen Gesetzentwurf enthaltene faktische Verlängerung der Hilfsfrist also eine qualitative Verschlechterung zur Lasten der Rettungsbedürftigen in Form einer diesbezüglichen Änderung der Landesrettungsdienstplanverordnung wurde deshalb im Zuge der Ausschussarbeit aus dem entsprechenden Gesetzentwurf gestrichen.

  • Kleine Anfrage 114 von Dr. Hans-Christoph Berndt (AfD) , Birgit Bessin (AfD) , Wilko Möller (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) 20.11.2019 Drucksache 7/189 (2 S.)
    • Antwort (LReg) 20.12.2019 Drucksache 7/390 (3 S.) Anlagen (1)

Durchführung des Projekts “Ich, Körper und Gefühle” an der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule Potsdam

14. November 2019

Im Rahmen eines fünftägigen Projekts im Fach Deutsch zum Thema „Ich, Körper und Gefühle“ sollen sich Schüler der Jahrgangsstufe 8 der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule Potsdam zwischen dem 21. und 25.10.2019 unter anderem auf der Grundlage einer Lehrerhandreichung mit Arbeitsblättern1der „QueerformatFachstelle Queere Bildung“ ganztägig mit Belangen der „LGBTI-Community“ auseinandergesetzt haben. Trotz des sensiblen Themas soll, bis auf die Ankündigung des Projektbeginns, keine Vorabinformation der El-tern über den Ablauf, die Inhalte und die Zielstellung des Projekts erfolgt sein. Die Schüler sollen sich, arbeitsteilig in Projektgruppen organisiert, „Grundwissen“ zur Thematik angeeignet haben, entwarfen und präsentierten als Endprodukt ein zusammenfassendes Plakat. Dieses wurde benotet und soll dabei eine vollwertige Klassenarbeit ersetzt haben. Angeblich wurden die Schüler während der Projektdurchführung seitens der verantwortlichen Lehrer lediglich „beaufsichtigt“ und blieben bei der Erledigung der Arbeitsaufträge weitgehend sich selbst überlassen.

  • Kleine Anfrage 95 von Sabine Barthel (AfD) , Dennis Hohloch (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 14.11.2019, hier Drucksache 7/161 (3 S.) Anlagen (1)
    • Antwort (LReg) 27.12.2019 Drucksache 7/404 (5 S.)