Katastrophenschutz in Brandenburg

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 769

Daniel Freiherr von Lützow (AfD), Lars Schieske (AfD) 14.09.2020 Drucksache
7/ 1968 (2 S.): https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/
ab_1900/1968.pdf

Am 10. September 2020 fand erstmals ein bundesweiter Warntag nach der Wiedervereinigung
1990 gemeinsam von Bund und Ländern statt und soll nun jährlich an jedem zweiten Donnerstag
im September durchgeführt werden. Dieser Warntag dient der Erprobung sämtlicher Warnmittel,
indem um 11:00 Uhr in den Landkreisen und Kommunen aller Länder die Warnmittel ausgelöst
werden.1 Die Bilanz des ersten Warntages fiel ernüchternd aus, da kaum Sirenen zu hören waren
und die Warn-App nicht richtig funktionierte.

Wir fragen die Landesregierung:

  1. Über wie viele Sirenen und Lautsprecherwagen verfügen der Katastrophenschutz und die
    Feuerwehren in Brandenburg zum heutigen Zeitpunkt sowie vor fünf, zehn und 20 Jahren? (Bitte
    aufgliedern nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie einzelnen Kommunen.)
  2. Wie viele funktionsfähige Sirenen der Feuerwehren werden durch eine Leitstelle automatisch
    ausgelöst und wie viele Sirenen müssen manuell ausgelöst werden? (Bitte einzeln aufführen und
    ausführlich beschreiben, aufgegliedert nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie einzelnen
    Kommunen.)
  3. Wie viele funktionsfähige Sirenen werden vom öffentlichen Stromnetz gespeist und wie viele
    der Sirenen sind über Notstrom abgesichert? (Bitte einzeln aufführen und ausführlich beschreiben,
    aufgegliedert nach Landkreisen und kreisfreien Städten so- wie einzelnen Kommunen.)
  4. Welche Warnmittel stellt das Land Brandenburg für die Bevölkerung noch zur Verfügung und
    welche dieser Warnmittel funktionieren stromunabhängig für den Fall des Stromausfalls?
  5. Wie ist die Nutzung sogenannter Warn-Apps in der Bevölkerung verbreitet?
  6. Sieht der Rahmenlehrplan der Schulen Unterricht im Katastrophenschutz und
    Bevölkerungsschutz vor, um die Kinder und Jugendlichen dafür zu sensibilisieren und die
    Selbsthilfefähigkeit zu etablieren?
  7. Wie viele ehrenamtliche Helfer und wie viele hauptberufliche Mitarbeiter sind im
    Katastrophenschutz tätig?
  8. Wie viele der ehrenamtlichen Helfer arbeiten in Berufsgruppen der Feuerwehr, Rettungsdienst,
    Polizei und in medizinischen Berufen? (Bitte einzeln aufführen und ausführlich beschreiben,
    aufgegliedert nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie einzelnen Kommunen.)
  9. Für wie viele Tage kann das Land Brandenburg im Katastrophenfall die Helfer und die
    Bevölkerung mit Lebensmitteln, Hygieneartikeln und Medikamenten versorgen? (Bitte einzeln
    aufführen und ausführlich beschreiben, aufgegliedert nach Landkreisen und kreisfreien Städten
    sowie einzelnen Kommunen.)
  10. Gibt es ein zentrales Lager für Hilfsmittel in Brandenburg und wie würde eine Verteilung
    erfolgen?
  11. Wer ist für die Beschaffung der Lagerbestände zuständig?
  12. Auf welche jährlichen Kosten beläuft sich die Bevorratung im Katastrophenfall?
  13. Wer trägt für was die Kosten? (Bitte alle Kosten des Katastrophenschutzes nach Landkreisen,
    kreisfreien Städten und einzelnen Kommunen aufschlüsseln.)

Antwort:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/
ab_2100/2165.pdf

Ortswechsel!

Im heutigen Kooperationsgespräch bei der Versammlungsbehörde, waren wir uns einvernehmlich einig, dass der Platz vor dem Blechen Carré wahrscheinlich nicht ausreichen wird. Daher werden wir die Versammlung am morgigen Dienstag vor der Stadthalle ausrichten.

Demonstration gegen Gewalt und für die Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit.

Dienstag, 15.09.20, 18 – 19 Uhr

Vorplatz der Stadthalle in Cottbus

Kundgebung in Cottbus

Nach dem neuerlichen Übergriff eines Ausländers gegen einen Cottbuser, stehen wir auf und zeigen der Regierung, dass es so nicht weitergehen kann. Helft uns dabei.

Dienstag, 15.09.20, 18 Uhr, Platz vor dem Blechen Carré

Veranstaltung zum Thema Kernernergie

Liebe Parteifreunde,

die sogenannte Ernergiewende ist eine schwere Belastung für uns alle. Deutschland als einziges Land dieser Welt soll konsequent aus zwei Energieträger Kohle und Kernenergie gleichzeitig aussteigen. Gerade die Kernenergie kann aber ein Energieträger der Zukunft sein.

Deshalb lädt der Landesvorstand Brandenburg und der Landesfachausschuß 10 (Energie, Klima, Technik und Digitalisierung) zu einer Gesprächsrunde zum Thema Kernenergie ein.

Um Anmeldung wird gebeten via E-Mail: cottbus@steffenkotre.de oder via Telefon/Whatsapp: ‪01707301598‬.
Wann: Dienstag, 22. September ‪2020 – 19.00‬ UhrWo: Hotel Zur Sonne, Taubenstr. 8, 03046 Cottbus

Mit freundlichen Grüßen

Euer Steffen Kotré

RISIKEN und NEBENWIRKUNGEN von Mund-Nase-Bedeckungen

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM):

„Träger der beschriebenen Mund-Nasen-Bedeckungen können sich nicht darauf verlassen, dass diese sie oder andere vor einer Übertragung von SARS-CoV-2 schützen, da für diese Masken keine entsprechende Schutzwirkung nachgewiesen wurde.“

Unabhängig vom Einsatzgebiet müssen alle Masken individuelle Normen erfüllen. Diese Normen stellen die Funktionalität der
Schutzmasken sicher und schützen den Anwender vor der Einatmung von lungengängigen Stoffen und Stäuben. Seit März ist es nun völlig egal, welche Masken wir zum
Infektionsschutz verwenden!
Die EN 149 legt die Mindestanforderungen für
partikelfiltrierende Halbmasken fest und unterteilt die Masken nach ihrer max. zulässigen Gesamtleckage in drei Schutzklassen:


•FFP 1: Nur für nicht-toxische und nicht-gibrogene Stäube


•FFP 2: Durchschnittliche Schutzwirkung mindestens 95%


•FFP 3 Durchschnittliche Schutzwirkung mindestens 99%

Normen lahm gelegt

Partikelgröße:
Nur Masken, die mindestens den FFP2-Standard erfüllen, oder besser FFP3, filtern sehr kleine Tröpfchen
respektive Aerosole aus der
ein- oder ausgeatmeten Luft.


Effektivität:
Von der Handhabung der Maske, Art und Häufigkeit der Reinigung der Maske hängt auch ihre Effektivität
ab.

Bis vor Kurzem gab es für alle
Arzneimittel und Medizinprodukte eine Nutzen-Risiko-Bewertung.
Solange insbesondere die Risiken von
Masken bei Kindern im dauernden
Gebrauch und durch Auf- und Absetzen nicht eindeutig untersucht sind, betrachte ich den Einsatz von Masken bei Kindern als unethisch und möglicherweise gefährlich.
Die Lebensqualität der Kinder und
Jugendlichen in Deutschland hat sich
während der Corona-Pandemie
vermindert, sie berichten vermehrt von psychischen und psychosomatischen Auffälligkeiten.

KINDER


✦ stellen im Infektions-
geschehen keine Gefahr dar


✦ sind nicht infiziert


✦ sind selbst durch Erkrankung nicht
gefährdet


Die Einhaltung von basalen
Hygienemaßnahmen reichen völlig
aus.

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/111799/COVID-19-Patienten-husten-Viren-durch-chirurgische-Masken-und-Baumwollmasken-hindurch


https://www.uke.de/kliniken-institute/kliniken/kinder-und-
jugendpsychiatrie-psychotherapie-und-psychosomatik/forschung/
arbeitsgruppen/child-public-health/forschung/copsy-studie.html


https://home.uni-leipzig.de/lifechild/schulerhebung-corona/


https://tu-dresden.de/tu-dresden/newsportal/news/immunisierungsgrad-geringer-als-erwartet-schulen-haben-sich-nicht-zu-hotspots-entwickelt


https://www.dakj.de/allgemein/massnahmen-zur-aufrechterhaltung-eines-regelbetriebs-und-zur-praevention-von-sars-cov-2-ausbruechen-in-einrichtungen-der-kindertagesbetreuung-oder-schulen-unter-bedingungen-der-pandemie-und-kozirkulat/

https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformatione/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html


https://www.bfarm.de/DE/Service/Presse/Themendossiers/Coronavirus/_node.html

Stände in Cottbus

Liebe interessierte Cottbuser,

im September stehe ich Ihnen Rede und Antwort. Neben der Möglichkeit zur Kontaktaufnahme im Bürgerbüro, stelle ich mich auch in den Ortsteilen Ihren Fragen.

Bürgerbüro, Mühlenstraße 44, Cottbus

Kiekebusch, 03.09.20, 14 bis 16 Uhr, Gemeindezentrum

Kahren, 03.09.20, 17 bis 19 Uhr, Kahrener Hauptstr. Ecke Dorfstr.

Groß Gaglow, 16.09.20, 14 bis 16 Uhr, Chausseestr. Ecke W. – Pieck-Str.

Gallinchen, 16.09.20, 17 bis 19 Uhr, Friedensplatz 6

Ströbitz, 30.09.20, 14 bis 16 Uhr, Höhe Ströbitzer Apotheke

Gefahren der E-Mobilität

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 727

Steffen John (AfD), Kathleen Muxel (AfD), Lars Schieske (AfD) 28.08.2020
Drucksache 7/1880 (1 S.): https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/
ab_1800/1880.pdf

Am 28. Juli verbrannte die Fahrerin eines E-Autos auf einer Landstraße in Brandenburg in ihrem
Wagen. Wir fragen die Landesregierung:

  1. Wie wird künftig im Land Brandenburg versucht werden solcher Unfälle mit Brandfolgen Herr zu
    werden, gibt es insbesondere neue Ausbildungshinweise und neue Technik bei der Feuerwehr?
  2. Was sagen bei dem besagten Unfall die Untersuchungsergebnisse aller Art über Brandverlauf
    und Ursachen aus und wie bewertet dies die Landesregierung?
  3. Wie bewertet die Landesregierung die Möglichkeiten zur Lösung der Brandbekämpfung bei EMobilen
    und welche Verfahren gibt es dazu, insbesondere auch zur Vermeidung der sekundär
    erfolgenden Batterieexplosion?
  4. Betreffen die Schwierigkeiten bei der Brandbekämpfung allgemein einerseits auch andere
    Bundesländer und andererseits auch andere Automarken als die in diesem Fall betroffene?
  5. Wie ist generell die Brandsicherheit bei E-Mobilen gewährleistet, insbesondere bei Fahrzeugen
    der Firma Tesla?
  6. Wie bewertet die Landesregierung die Gefahren für künftige Unfallteilnehmer in Wagen
    konventionellen Antriebs die mit E-Mobilen kollidieren o. Ä.?
  7. Wie werden E-Autos als Gefahrenpotenzial in Tiefgaragen und Parkhäusern angesehen und im
    Brandfall isoliert?
  8. Wie bewertet die Landesregierung die Gefahren bei solchen Einsätzen in der Zukunft für die
    Feuerwehr und vor allem auch für das Rettungspersonal, in Besonderheit im Hinblick auf die
    psychischen Belastungen der Helfer, nicht helfen zu können?

Antwort:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/
ab_2000/2080.pdf

Das „Corona-Risiko“

Im Land Brandenburg leben 2.521.893 Menschen. Am 27.07.20 hatten wir 209 Covid-19-Erkrankte. [1]

Das statistische Risiko im Land Brandenburg einem Covid-19-Erkrankten zu begegnen, liegt bei 1 : 12066.

In unserem Flächenland leben auf einem Quadratkilometer 85 Menschen. Auch hier müsste man statistisch gesehen, auf mindestens 141 Quadratkilometer unterwegs sein, um einen der 209 Erkrankten zu treffen. [2]

Anders ausgedrückt, sind 0,0083% der Brandenburger an Covid-19 erkrankt. Im Umkehrschluss sind 99,9917 % Brandenburger nicht von dieser Erkrankung betroffen.

Von diesen 209 Erkrankten liegen 5 Menschen im Krankenhaus. Von den über 950 Intensivbetten in Brandenburger Krankenhäuser, sind drei durch Corona-Erkrankte belegt. [3]

Warum werden diese überzogenen Corona-Maßnahmen von der Landesregierung noch aufrecht erhalten?

[1] https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/

[2] https://de.m.wikipedia.org/wiki/Brandenburg

[3] IVENA, 26.08.20, 13:30 Uhr

Infostand in Cottbus

Am Mittwoch, 02.09.2020, bin ich mit meiner Fraktionkollegin Marianne Spring-Räumschüssel in Cottbus unterwegs. Unseren Stand können Sie von 10 bis 12 Uhr am Altmarkt und von 13 bis 15 Uhr vor dem Blechen Carré besuchen. Ich freue mich auf interessante Gespräche.