„Boomer-Soli: Der nächste Schlag gegen unsere Rentner“

4. September 202523. August 2025 von Redaktion

Boomer-Soli und Pflichtjahr für Rentner: Kartellparteien ruinieren die Zukunft – wir als AfD sagen Nein

Am 16. Juli 2025 legte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) seinen skandalösen Vorschlag vor: Rentner mit mehr als 1.000 Euro monatlich sollen eine pauschale Sonderabgabe von 10 % leisten – auch auf private Vorsorge, Pensionen und betriebliche Renten. Getauft wurde dieses Modell zynisch als „Boomer-Soli“.

Kaum ist diese Diskussion im Raum, folgt der nächste Schlag: Marcel Fratzscher, Präsident des DIW, geht noch weiter. Er forderte öffentlich ein verpflichtendes Jahr für Rentner – wahlweise im sozialen Bereich oder bei der Bundeswehr. Angeblich könnten ältere Menschen so ihre Erfahrung einbringen. Für viele Bürger klingt das nach einem Hohn: Menschen, die Deutschland über Jahrzehnte aufgebaut haben, sollen im Alter nicht nur finanziell bluten, sondern auch noch zum Pflichtdienst antreten.

Jahrzehnte der Verantwortungslosigkeit der Kartellparteien

Für diese Entwicklungen tragen klar benennbare Verantwortliche die Schuld: CDU, SPD, FDP und auch die Linke haben seit Jahrzehnten unser Renten- und Sozialsystem gegen die Wand gefahren.

Gerhard Schröder (SPD, Kanzler 1998–2005): Agenda 2010, Riester-Rente – Einstieg in die Privatisierung und Schwächung des gesetzlichen Systems.
Angela Merkel (CDU, Kanzlerin 2005–2021): Rentenalter auf 67, keine nachhaltige Reform, stattdessen 2015 die historische Fehlentscheidung der unkontrollierten Massenzuwanderung.
Olaf Scholz (SPD, Kanzler seit 2021): Rentenhaltelinie als Wahlversprechen – doch Finanzierung durch neue Schulden und explodierende Sozialausgaben auf Kosten der Steuerzahler.

Arbeitsminister wie Walter Riester, Franz Müntefering, Andrea Nahles und Hubertus Heil (alle SPD) stehen sinnbildlich für eine Politik, die vorgibt, Sicherheit zu schaffen – und tatsächlich Unsicherheit produziert.

Fehlgeleitete Einwanderungspolitik

Die Realität: Unser Umlagesystem wird seit Jahren durch Nicht-Einzahler belastet. CDU und SPD haben über Jahrzehnte eine unkontrollierte Einwanderungspolitik betrieben, die Sozialkassen sprengt. Heute fließen über 100 Milliarden Euro jährlich in Bürgergeld, Migration, Gesundheitsversorgung und NGO-Projekte, die keinerlei nachhaltigen Nutzen für Deutschland haben.

Wenn diese Summen an die eigene Bevölkerung gebunden würden, müssten wir über „Boomer-Soli“ und Rentnerpflichtjahre gar nicht reden.

Erinnerungen an das RKI-Debakel

Es erinnert fatal an die Corona-Zeit: Damals war es das Robert-Koch-Institut (RKI), das der Bundesregierung Empfehlungen gab, die im Nachhinein als fragwürdig, widersprüchlich und teils sogar menschenverachtend entlarvt wurden. Wieder besseren Wissens wurden Freiheitsrechte eingeschränkt, Existenzen zerstört und eine ganze Gesellschaft in Geiselhaft genommen.

Heute erleben wir das gleiche Muster: Ein staatlich finanziertes Institut – das DIW – tritt auf wie ein verlängerter Arm der Kartellparteien, liefert „Expertisen“, die ältere Menschen enteignen und entwürdigen, während die wahren Ursachen der Misere verschwiegen werden.

Lächerliche Fehlprognose von 2015/16

Zur Erinnerung: Schon 2015/2016 erklärte Marcel Fratzscher, „Flüchtlinge werden die Renten der Babyboomer zahlen.“
Heute, fast zehn Jahre später, ist klar: Das Gegenteil ist eingetreten. Ein großer Teil der Zugewanderten bezieht Bürgergeld, viele belasten Krankenkassen und Sozialetat – statt das Rentensystem zu finanzieren, reißen sie neue Löcher.

Dieser historische Irrtum entlarvt, wie realitätsfern das DIW agiert. Und trotzdem verlässt sich die Bundesregierung weiterhin auf diese „Expertisen“. Ein Muster, das wir schon beim RKI gesehen haben: staatlich finanzierte Institute liefern politische Munition, die Bürgern schadet.

Heuchelei der politischen Elite der Kartellparteien

Besonders perfide ist: Politiker der Kartellparteien zahlen nicht in die gesetzliche Rentenkasse ein. Sie genießen Sonderversorgung auf Kosten der Steuerzahler. Währenddessen sollen Bürger, die Jahrzehnte eingezahlt haben, immer stärker belastet werden.

Noch absurder: Dieselben Parteien, die immer neue Lasten erfinden, haben zuletzt im Bundestag eine Diätenerhöhung für sich selbst beschlossen. Einzige Gegenstimme: die AfD. Das zeigt, wer wirklich bürgernah handelt und wer die Interessen der Bürger verrät.

Dass diese Kartellparteien gleichzeitig alles daran setzen, die AfD zu diskreditieren, zu delegitimieren und sogar zu verbieten, obwohl gerade die AfD nachweislich demokratisch und bürgernah für Transparenz und Fairness eintritt, ist ein politischer Skandal sondergleichen.

Unsere Haltung als AfD

Wir sagen klar:

Keine Zwangsabgabe auf Renten.
Kein Pflichtjahr für Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben.
Keine weitere Belastung durch unkontrollierte Massenzuwanderung.
Schluss mit milliardenschweren Bürgergeldzahlungen und NGO-Subventionen für Nicht-Einzahler.
Verantwortung für die Zukunft durch Förderung von Familien, Kindern und echten Fachkräften.
Politiker müssen endlich selbst in die Rentenkasse einzahlen.
Kein Selbstbedienungsladen bei Diäten – Schluss mit der Abgehobenheit der Kartellparteien.

Fazit

Die Vorschläge des DIW sind kein Zukunftsmodell, sondern eine Verhöhnung der Generation, die unser Land aufgebaut hat. Schon 2015/16 haben die „Experten“ des DIW mit ihrer Flüchtlings-Renten-Prognose bewiesen, wie falsch sie liegen. Heute folgt der nächste Schlag mit Boomer-Soli und Pflichtjahr für Rentner.

CDU, SPD, FDP und Linke haben unser Rentensystem ruiniert, die Sozialsysteme überlastet und die arbeitende Bevölkerung geschröpft.

Die AfD ist die einzige Kraft, die sich diesem Irrsinn entgegenstellt, die Interessen der Bürger verteidigt und eine wirkliche Alternative für die Zukunft Deutschlands bietet.

Hier findet ihr unser Rentenkonzept: RENTE & SOZIALES – Alternative für Deutschland

^{Quellen: DIW.de (16.07.2025) · FAZ (2015) · ZEIT (2015) · Tagesspiegel · Bild · Tagesschau · Focus · Zeit · Business Insider · FAZ · Bundesagentur für Arbeit · Ärzteblatt · Bundesrechnungshof}

EU-Meinungsfreiheit: Du darfst alles sagen – solange du die Klappe hältst.

19. August 202518. August 2025 von Redaktion

EU gegen Medienfreiheit – wir sagen Nein!

Im Internet geht derzeit ein Video viral, aufgenommen am 12. Oktober 2023 in Helsinki. Ursula von der Leyen steht auf der Bühne, lobpreist die Meinungsfreiheit und erklärt, man könne froh sein, in der EU zu leben – denn in Russland oder China würde man für Zwischenrufe längst verhaftet. Nur Sekunden später passiert genau das: Ein Kritiker aus dem Publikum wird von der Polizei abgeführt. Freiheit à la EU – die Absurdität ist nicht zu überbieten.

Dieses Schauspiel erinnert fatal an die Aktion mit Robert Habeck, als er von einem Bürger als „Schwachkopf“ betitelt wurde, was unmittelbar auch eine Hausdurchsuchung zur Folge hatte. Es zeigt, wie dünnhäutig und aggressiv Politiker reagieren, wenn sie auf Widerspruch stoßen. Wer nicht in das gewünschte Narrativ passt, wird öffentlich diffamiert oder gleich mundtot gemacht – Verhaltensweisen, wie man sie sonst nur von Diktaturen kennt.

Noch gefährlicher ist die Entwicklung im Inneren unseres Landes. Bei wichtigen Wahlen erleben wir, wie CDU und SPD das Innenministerium anschreiben und damit ihr eigenes Werkzeug, den Verfassungsschutz, in Stellung bringen. Dieser wird scharf gemacht, um Kandidaten der AfD, die von den Bürgern gewählt und gewünscht sind, zu delegitimieren. Das ist nichts anderes als Missbrauch staatlicher Institutionen zur Unterdrückung politischer Konkurrenz. Gerade auch im Hinblick auf die fragwürdigen Inhalte des sog. „Gutachtens“ zählt Joachim Pauls Lob zu Tolkiens „Herr der Ringe“ als disqualifizierend. Wahnsinn!

Und genau das macht die Lage so perfide: Man beruft sich ständig auf Demokratie, während man Methoden anwendet, die schlimmer sind als in einer offenen Diktatur. Denn dort würde niemand behaupten, freie Wahlen und Meinungsfreiheit seien garantiert – hier aber wird der schöne Schein aufrechterhalten, während Andersdenkende ausgegrenzt, stigmatisiert und kriminalisiert werden.

Das ewige Geschwafel von einer angeblich „antidemokratischen AfD“ kommt ausgerechnet von denen, die mit Methoden arbeiten, wie man sie aus dunkelsten Zeiten kennt: Ausgrenzen, stigmatisieren, zerstören. CDU und SPD haben sich in der Bundesregierung längst darauf spezialisiert, nicht mehr mit politischen Argumenten zu kämpfen, sondern Kritiker systematisch auszuschalten.

Die Situation ist brandgefährlich. Wer die Demokratie im Munde führt und gleichzeitig Meinungsfreiheit bekämpft, zerstört unsere Gesellschaft von innen. Deshalb ist es höchste Zeit, dass wir uns wehren – mit aller Klarheit, mit aller Entschlossenheit und mit der Kraft der Bürger, die sich ihr Land nicht nehmen lassen.

_{Video-Quelle: Eric Dale, X.com @eurodale 12. Okt. 2023}

Neues Verfassungsschutz „Gutachten“

11. August 2025 von Redaktion

„Wir sind der Stachel im Fleisch des Establishments – und genau das werden wir weiterhin sein. Es muss wehtun, es muss denen da oben wehtun. Die müssen Tränen in die Augen kriegen, wenn über Cottbus berichtet wird – und das ist unser Ziel.“

Diese Worte habe ich am 23. September 2022 im Oberbürgermeisterwahlkampf in Cottbus gesagt – klar, ehrlich, unmissverständlich. Dieses Ziel ist nun offensichtlich erreicht. Das jüngst veröffentlichte Gutachten des brandenburgischen Verfassungsschutzes zum AfD-Landesverband Brandenburg ist der beste Beweis dafür. Wer ein derart aufgeblähtes Papier produziert, um eine demokratisch gewählte Partei und ihre Abgeordneten in Misskredit zu bringen, zeigt vor allem eins: Wir tun weh – und zwar genau da, wo es dem politischen Establishment am meisten schadet.

Dieses Gutachten ist inhaltlich eine Farce. Passagen sind geschwärzt, offenbar um Quellen und Herleitungen zu verschleiern. An den Stellen, die lesbar sind, finden sich nichts als meine öffentlichen Aussagen – alle belegt, alle wahr. Es ist bezeichnend, dass der Verfassungsschutz es für verdächtig hält, wenn man den Katastrophenschutz stärken, die Feuerwehr ausrüsten oder die Sicherheit der Bürger in Cottbus und Spree-Neiße an erste Stelle setzen will.

Anstatt sich mit den echten Problemen in unserem Land zu beschäftigen – Kriminalität, marode Infrastruktur, Energieunsicherheit – verschwendet man Steuergeld für politische Gefälligkeitsgutachten. Wer diese Lektüre aufmerksam liest, erkennt sofort: Hier geht es nicht um Sicherheit. Hier geht es um Einschüchterung, Diffamierung und den Versuch, kritische Stimmen mundtot zu machen.

Ich stehe zu jedem meiner Worte. Ich stehe zu Cottbus. Ich stehe zu Brandenburg.
Und ich sage es ganz klar: Wir werden nicht schweigen. Wir werden nicht zurückweichen. Und wir werden weiter der Stachel im Fleisch dieser selbstzufriedenen Politikerkaste bleiben – egal, wie viele lächerliche Gutachten sie noch schreiben.

Denn wer glaubt, uns mit Diffamierungen brechen zu können, hat nicht verstanden: Aus jedem Angriff wächst unser Wille, für unser Land zu kämpfen – stärker, härter, unbeugsamer.

171 Milliarden Euro fehlen – Wie SPD und CDU gemeinsam Deutschland finanziell ruinieren

31. Juli 202528. Juli 2025 von Redaktion

Die Bundesregierung hat jüngst ihren Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 vorgelegt – begleitet von einer Finanzprognose, die es in sich hat: Ab 2027 droht der Bundesrepublik eine gigantische Finanzierungslücke von 171 Milliarden Euro. Und das, obwohl die Steuereinnahmen in den letzten Jahren auf Rekordniveau liegen. Die Frage, die sich immer mehr Menschen stellen: Wie konnte es so weit kommen – und wer trägt die Verantwortung?

💥 Die Verantwortungslosigkeit hat Namen: SPD und CDU

An vorderster Front steht SPD-Parteichef Lars Klingbeil, der sich in seiner Rolle als designierter Bundesfinanzminister nicht nur als überfordert, sondern als völlig inkompetent präsentiert. Statt den Staatshaushalt zu konsolidieren, Sozialausgaben kritisch zu prüfen und klare Prioritäten zu setzen, fährt Klingbeil fort, Milliarden zu verteilen, als gäbe es kein Morgen.

Doch er ist nicht allein verantwortlich. Denn diese Katastrophe wäre ohne die CDU und ihren Parteichef Friedrich Merz nicht möglich. Der angebliche Oppositionsführer stützt die Regierungskoalition immer wieder durch Zustimmung zu milliardenschweren Sonderprogrammen, Auslandshilfen und verfassungsrechtlich fragwürdigen Schattenhaushalten. Was wir hier erleben, ist ein parteiübergreifendes Totalversagen der Altparteien.

📉 Keine Einnahmenlücke – ein Ausgabenproblem

Immer wieder wird suggeriert, der Staat nehme zu wenig ein. Doch das Gegenteil ist der Fall:

Deutschland verzeichnet jährlich neue Steuerrekorde.

Die Abgabenquote für Arbeitnehmer und Unternehmen gehört zu den höchsten weltweit.

Und trotzdem reicht das Geld nicht aus.

Woran liegt das?

Die Antwort ist klar: Nicht an den Einnahmen – sondern an den völlig aus dem Ruder gelaufenen Ausgaben. Hier einige Beispiele:

Milliarden für internationale Programme, während in Deutschland Schulen verfallen und Krankenhäuser schließen.

Ausbau von Sozialleistungen für Nicht-Deutsche, während arbeitende Familien kaum noch wissen, wie sie Lebensmittel und Energie bezahlen sollen.

Milliarden in grüne Ideologieprojekte, ohne dass sie spürbaren Nutzen für die Bürger bringen.

🚨 Politik gegen das eigene Volk

Während sich andere Länder – und selbst Privatpersonen – an den Grundsatz halten, dass man zuerst für sich selbst sorgen muss, bevor man anderen helfen kann, vernachlässigt die Bundesregierung systematisch das eigene Land. In der Fahrschule lernt man beim Thema Erste Hilfe: Eigenschutz geht vor Fremdhilfe.

Doch in Berlin gilt offenbar das Gegenteil. Und das liegt nicht nur an ideologischer Verblendung – sondern auch an einem fundamentalen Mangel an politischer Verantwortung.

🔚 Fazit: Deutschland braucht eine neue finanzpolitische Realität

Die aktuelle Finanzpolitik ist nicht nachhaltig, nicht gerecht und nicht mehr tragbar. Was Deutschland braucht, ist:

Einen sofortigen Stopp der Schuldenmacherei durch Schattenhaushalte und Sondervermögen.

Eine klare Konsolidierung der Ausgaben.

Ein Ende von milliardenschweren Auslandstransfers, solange die eigene Bevölkerung unter Belastung zusammenbricht.

Eine Rückbesinnung auf das Primat deutscher Interessen.

Lars Klingbeil und Friedrich Merz sind nicht Teil der Lösung – sie sind Teil des Problems.

Wir sagen klar: Bevor wir anderen helfen, müssen wir zuerst Deutschland helfen.

GEZ-Propaganda entlarvt: Sommerinterview als antidemokratische Inszenierung auf Kosten der Bürger

21. Juli 2025 von Redaktion

📅 Datum: 21. Juli 2025
📍 Ort: Berlin, Spreeufer
🎙️ Interview mit: Alice Weidel (AfD)
📺 Sender: ARD & ZDF
💰 Kosten der Produktion: geschätzt über 100.000 € – finanziert durch Zwangsbeiträge

🎬 Eine Bühne für Störer – kein Raum für Demokratie

Was als offener Dialog mit einer Oppositionspolitikerin gedacht war, entpuppte sich als gezielte Demontage. Während Alice Weidel souverän Rede und Antwort stand, durften Demonstranten ungehindert das Interview stören. Kein Schutz durch Sicherheitskräfte, keine technischen Gegenmaßnahmen, keine journalistische Klarstellung – obwohl alle Mittel verfügbar waren.

Mit professioneller Tonfilterung, Richtmikrofonen oder einer Verlegung ins Studio hätte man die massiven Störungen leicht ausblenden oder verhindern können. Dass dies unterlassen wurde, war kein Versehen – es war politische Absicht.

📡 Öffentlich-rechtlich, aber nicht neutral

Das Sommerinterview hat eindrucksvoll vorgeführt, wie tief der öffentlich-rechtliche Rundfunk gesunken ist. Der staatlich finanzierte Journalismus hat sich einseitig positioniert. Kritische Oppositionsstimmen wie die AfD werden lächerlich gemacht, provoziert und bewusst gestört – während Regierungspolitiker weichgespült durch Sendungen getragen werden.

Die mediale „Begleitmusik“ durch Demonstranten wird nicht nur geduldet, sondern faktisch eingebaut. Man könnte meinen, der Protest sei Teil des Konzepts gewesen.

🚨 Der doppelte Standard der Staatsmacht: Protest wird selektiv bekämpft

Besonders erschreckend wird die Inszenierung, wenn man den direkten Vergleich zur Vergangenheit zieht:

Im November 2020 wurden regierungskritische Demonstrationen, etwa gegen die Corona-Maßnahmen, unter massiven Polizeieinsatz gestellt. Trotz ordnungsgemäßer Anmeldung und friedlichem Verlauf griff die Berliner Polizei Demonstranten damals gezielt mit Wasserwerfern an, um sie vom Regierungsviertel fernzuhalten. Quellen wie „Der Spiegel“ dokumentierten den harten Polizeieinsatz.

Damals hieß es, der Schutz des Regierungsviertels und der “öffentlichen Ordnung” habe Vorrang. Große Protestgruppen wurden systematisch daran gehindert, sich in die Nähe von Reichstag und Ministerien zu bewegen.

Ganz anders nun im Sommer 2025: Die Demonstration, die gezielt das Interview störte, war nach Informationen der Berliner Polizei nicht einmal angemeldet – und durfte dennoch direkt am Spreeufer bis in Sicht- und Hörweite der Interviewkulisse stattfinden.

Keine Wasserwerfer. Keine Polizeiabsperrungen. Keine Räumung.

Die politische Deutung: Wer gegen die Opposition protestiert, wird vom Staat gewähren gelassen – sogar gefördert.

⚠️ Ein klarer Verstoß gegen den Grundauftrag

Laut Rundfunkstaatsvertrag sind ARD und ZDF zur Ausgewogenheit und politischen Neutralität verpflichtet. Das Verhalten beim Sommerinterview verstößt klar gegen diesen Auftrag. Die Bürger erwarten Information – nicht Inszenierung. Objektivität – nicht Meinungsmache. Demokratie – nicht Zensur durch Störung.

Dieses Interview war kein Unfall, sondern ein orchestrierter Versuch, die AfD zu delegitimieren und ihren demokratisch gewählten Repräsentanten die Bühne zu entziehen.

🛑 Eine öffentliche Rüge ist fällig

Was bleibt, ist der Eindruck eines GEZ-finanzierten Meinungskartells. Bürger, die diesen Zustand hinnehmen, finanzieren mit ihren Beiträgen eine Medienmaschinerie, die die demokratische Grundordnung selbst untergräbt. Wer in der Regierung sitzt, wird hofiert. Wer zur Opposition gehört, wird diffamiert.

Die AfD bleibt standhaft.

Die AfD bleibt konsequent.

Und sie wird sich nicht einschüchtern lassen.

Dieses Land verdient eine Medienlandschaft, die den Namen „vierte Gewalt“ noch verdient – nicht eine, die zur Waffe gegen politische Gegner umgebaut wurde.

Bundesrichterwahl im Bundestag – Zwischen Plagiat, Lebensrecht und politischem Versagen

11. Juli 2025 von Redaktion

Im Bundestag sollte heute über die Wahl neuer Verfassungsrichter entschieden werden. Statt Klarheit gab es erneut Chaos: Die Sitzung wurde verschoben, die Abstimmung über Frauke Brosius-Gersdorf blockiert. CDU und CSU verweigern die Zustimmung – wegen schwerwiegender Vorwürfe, die nicht länger unter den Tisch gekehrt werden dürfen.

🔍 Wer ist Frauke Brosius-Gersdorf?

Frauke Brosius-Gersdorf ist Juraprofessorin in Potsdam und war Mitglied einer Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung. In der öffentlichen Debatte fällt sie vor allem mit einer zutiefst fragwürdigen Haltung zum Lebensrecht auf:

👉 Sie behauptet, dass das Grundrecht auf Leben erst mit der Geburt beginnt.
👉 Abtreibungen sollen aus ihrer Sicht bis zum neunten Monat verfassungsrechtlich erlaubt sein.

Diese Position widerspricht aus meiner Sicht nicht nur dem natürlichen Rechtsempfinden, sondern auch dem Geist unseres Grundgesetzes. Kirchenvertreter sprechen von einem „radikalen Angriff auf die Fundamente unserer Verfassung“ – und das zu Recht.

⚠️ Plagiatsvorwürfe: Zweifel an ihrer wissenschaftlichen Integrität

Zusätzlich stehen schwere Plagiatsvorwürfe im Raum: In ihrer Dissertation finden sich laut einem Gutachter 23 Stellen, die auffällige Parallelen zur Habilitationsschrift ihres Ehemanns aufweisen – inklusive identischer Zitierfehler.

Eine Richterin am Bundesverfassungsgericht muss über jeden Zweifel erhaben sein. Wer das nicht erfüllt, gehört nicht auf diese Position. Punkt.

🏛️ Friedrich Merz hat die Kontrolle verloren

Dass Friedrich Merz weiterhin an dieser Kandidatin festhält, zeigt: Ihm fehlt das nötige Gespür für Verantwortung. Schon seine Kanzlerwahl war von fragwürdigen Verfahren und Tricksereien geprägt – nun steht er wieder im Zentrum des politischen Versagens.

Ich frage mich ernsthaft:
Wohin soll dieses Land noch regiert werden, wenn selbst das höchste Gericht zum Spielball parteipolitischer Interessen verkommt?

🛑 Ich ziehe eine klare Linie:

❌ Keine Verfassungsrichterin mit ungeklärtem Plagiat
❌ Keine Abwertung des Lebensrechts ungeborener Kinder
❌ Kein Vertrauen mehr in Friedrich Merz

📣 Ich fordere Friedrich Merz zum Rücktritt auf. Dieses politische Schmierentheater muss ein Ende haben – im Namen der Verfassung, der Wahrheit und des Lebens.

📚 Quellen:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256385642/Krimi-im-Bundestag-Union-will-Wahl-von-Brosius-Gersdorf-absetzen.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256377028/Brosius-Gersdorf-Wahl-Bischoefe-kritisieren-Richter-Nominierung.html
https://www.bild.de/politik/bundestag-union-will-wahl-von-richterin-borsius-gersdorf-verhindern-6870aea62427a16012ba0aa4
https://www.bild.de/politik/inland/wegen-abtreibungen-kirche-warnt-vor-spd-kandidatin-fuers-oberste-gericht-686fc47742216d6f5d536feb
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-richter-wahl-brosius-gersdorf-union-plagiatsvorwurf-li.3281274
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-richter-wahl-unterbrechung-bundestagssitzung-brosius-gersdorf
https://de.wikipedia.org/wiki/Frauke_Brosius-Gersdorf
https://plagiatsgutachten.com/blog/dissertation-frauke-brosius-gersdorf/

AFD BLEIBT KONSEQUENT: DEUTSCHE LEITKULTUR UND REMIGRATION STEHEN NICHT ZUR DISPOSITION

6. Juli 2025 von Redaktion

In den vergangenen Tagen überschlugen sich Presseberichte mit der Behauptung, die AfD habe sich von Begriffen wie „deutsche Leitkultur“ oder gar von der Remigration verabschiedet. Allen voran versuchte die BILD-Zeitung mit reißerischer Aufmachung zu vermitteln, als wäre ein fundamentaler Kurswechsel in der Partei erfolgt – hin zum sogenannten „Mainstream“.

Doch diese Darstellung ist falsch, irreführend und politisch motiviert.

MEDIENMANÖVER STATT FAKTENLAGE

Die Schlagzeilen suggerieren, die AfD sei dabei, sich von ihrer inhaltlichen Linie zu lösen. Tatsächlich geht es aber um die Optimierung der Ansprache – nicht um eine inhaltliche Abkehr.

Es ist ein Unterschied, ob Begriffe öffentlich strategisch gewichtet oder ersetzt werden – oder ob Ziele und Prinzipien aufgegeben werden. Letzteres ist bei der AfD nicht der Fall.

NEUE WORTE – GLEICHE RICHTUNG

Ob „Remigration“, „Ausweisung“, „Abschiebung“ oder „Rückführung“ – der Begriff mag sich ändern. Doch das Ziel bleibt dasselbe:

Wer illegal nach Deutschland einreist, hat kein Recht auf Asyl oder dauerhaften Aufenthalt.

Das ist geltendes Recht – und bleibt zentrale Forderung der AfD. Die Sicherheit Deutschlands, seiner Bürger und seiner kulturellen Identität steht über allen anderen Interessen.

LEITKULTUR IST KEIN MODEWORT – SONDERN GRUNDLAGE

Die deutsche Leitkultur ist kein Relikt vergangener Debatten, sondern das Fundament unseres Zusammenlebens. Die AfD steht weiter für den Schutz und Erhalt unserer Werte, Sprache und Identität.

Der Versuch der Medien, aus einer Kommunikationsstrategie eine inhaltliche Kehrtwende zu konstruieren, ist durchschaubar – und soll nur verunsichern.

POLITIK FÜR DEUTSCHLAND – NICHT FÜR SCHLAGZEILEN

Die AfD war nie eine Partei des politischen Zickzacks. Während andere sich nach Umfragen richten, bleibt die AfD ihrem Kurs treu:

Eine Politik ausschließlich im Interesse Deutschlands.

Diese Haltung gilt gestern, heute und morgen.

STANDFEST STATT WANKELMÜTIG

Die AfD ist kein Fähnchen im Wind.

Remigration bleibt Ziel.
Leitkultur bleibt Anspruch.
Das Wahlprogramm bleibt Grundlage.

Wer sich eine verlässliche, mutige und deutsche Politik wünscht, weiß: Die AfD steht. Und sie bleibt.

Stromsteuer-Versprechen gebrochen: Entlastung nur für Industrie, nicht für Bürger

3. Juli 2025 von Redaktion

Was wurde beschlossen – und was nicht?

Im Koalitionsvertrag hatten CDU und SPD die Senkung der Stromsteuer für alle Haushalte angekündigt. Tatsächlich umgesetzt wurde diese Entlastung aber nur für Industrie, Landwirtschaft und das produzierende Gewerbe. Private Haushalte bleiben außen vor – trotz hoher Strompreise und finanzieller Belastung.

Begründung: Kein Spielraum – trotz Milliarden-Ausgaben?

Die Regierung begründet ihre Entscheidung mit „fehlendem finanziellem Spielraum“. Dabei ist die Neuverschuldung historisch hoch, die Sozialausgaben explodieren und für andere Maßnahmen – etwa die Ukraine-Hilfe – stehen jährlich über 20 Milliarden Euro zur Verfügung. Bürger hingegen sollen auf Entlastung verzichten.

Fakten zur Stromsteuer: Einnahmen & mögliche Entlastung

Stromsteuer-Einnahmen: rund 6,6 Milliarden Euro pro Jahr
Gesamte Energiesteuer: ca. 37–40 Milliarden Euro jährlich
Kosten einer vollständigen Entlastung für Haushalte: etwa 5,4 Milliarden Euro pro Jahr

Was bedeutet das für die Bürger konkret?

Familienhaushalt: ca. 70–80 Euro jährliche Entlastung möglich
Single-Haushalt: rund 30 Euro jährlich

Diese Beträge mögen gering erscheinen – doch sie stehen sinnbildlich für eine Politik, die nicht für das eigene Volk gemacht wird.

Wofür ist Geld da – und wofür nicht?

20+ Milliarden Euro jährlich für Ukraine-Hilfe
5 Milliarden Euro möglich durch Sanktionen beim Bürgergeld – nicht genutzt
Kein Geld für Stromsteuer-Senkung für Bürger

CDU und SPD: Wahlversprechen ohne Substanz

Ein zentrales Versprechen wurde gebrochen. Die Begründung ist fadenscheinig, das Ergebnis fatal: Bürger zahlen weiter voll, während die Industrie entlastet wird. Vertrauen in politische Verlässlichkeit? Schwindet mit jeder dieser Entscheidungen.

So hätte es laufen können

Maßnahme	Kosten / Potenzial
Stromsteuer-Senkung für Haushalte	ca. 5,4 Mrd. €
Ukraine-Hilfe (jährlich)	über 20 Mrd. €
Sanktionen im Bürgergeld	ca. 5 Mrd. € Einsparpotenzial

Fazit: Politik für Deutschland – nicht für fremde Interessen

CDU und SPD setzen ihre Prioritäten klar: Milliarden fließen ins Ausland, während die eigene Bevölkerung mit steigenden Kosten allein gelassen wird. Es fehlt nicht an Geld – es fehlt am Willen, Politik für das eigene Volk zu machen.

Was Deutschland jetzt braucht, ist eine Politik, die deutsche Interessen in den Mittelpunkt stellt. Eine Politik für Familien, Arbeitnehmer, Rentner – für das eigene Land. Dafür steht die AfD: deutsche Politik von deutschen Politikern – für deutsche Bürger.

🎉 Bürgerbüro eröffnet – Danke für euren großartigen Start!

25. Juni 2025 von Redaktion

Am 20. Juni war’s endlich so weit: In Cottbus wurde mein neues Bürgerbüro eröffnet – dein direkter Draht zum Bundestag, mitten im Herzen der Lausitz! Und was sollen wir sagen? Ihr habt das Büro gleich beim Start mit Leben gefüllt – über 200 Gäste waren vor Ort. Danke für diesen großartigen Tag, für eure Gespräche, euer Interesse und eure Unterstützung! 🙏💙

Ein riesiges Dankeschön geht an alle, die mitgeholfen haben – ob beim Aufbau, in der Organisation oder einfach durch eure Anwesenheit. Solche Momente zeigen: Politik lebt vom Miteinander. 🙏

Und wozu ist ein Bürgerbüro da? Ganz einfach:
🗣️ Wie bei jedem direkt gewählten Bundestags- oder Landtagsabgeordneten ist das Bürgerbüro eine feste Anlaufstelle für alle, die Fragen, Ideen oder Sorgen haben.
Hier geht’s nicht um große Politik von oben – sondern um dein Anliegen.
Egal ob du einfach mal reden willst, etwas loswerden möchtest oder eine konkrete Frage hast: Du bist willkommen.

📬 Du kannst dich jederzeit per E-Mail melden – oder noch besser: Komm zu einem unserer Bürgerdialoge. Da nehmen wir uns ganz bewusst Zeit für dich – offen, ehrlich und auf Augenhöhe.

Dein Abgeordneter Lars Schieske hat dieses Büro für euch eröffnet – weil Nähe zählt. Weil Zuhören zählt. Und weil Demokratie nur funktioniert, wenn man miteinander spricht.

Wir freuen uns auf dich – im Büro, per Mail an buero@lars-schieske.de oder beim nächsten Bürgerdialog! 💬👋

#Bürgerbüro #Cottbus #LarsSchieske #AfD #Bürgernähe #DirekterDraht #DankeEuch

🌐 IOC im Wandel, Lausitz in Bewegung

25. Juni 2025 von Redaktion

Cottbus, Olympia und das IOC: Wenn Weltpolitik auf Spitzensport vor Ort trifft

Neues Kapitel für das IOC – und eine Chance für den deutschen Sport

Am 23. Juni hat es beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) einen historischen Wechsel gegeben: Kirstie Carpentry tritt die Nachfolge von Thomas Bach als IOC-Präsidentin an. Die internationale Sportwelt schaut gespannt nach Lausanne – denn mit dieser Änderung könnte sich auch der Fokus und die Strategie des IOC verschieben. Ein guter Zeitpunkt, um den Blick auf Cottbus und Brandenburg zu richten: eine Region, die viel zur olympischen Bewegung beigetragen hat – und dennoch zu oft übersehen wird.

Cottbus als sportliches Kraftzentrum: Der OSP Brandenburg

Was viele nicht wissen: Cottbus ist Standort des Olympiastützpunkts Brandenburg (OSP). Gemeinsam mit Potsdam und Frankfurt (Oder) bildet Cottbus eine der tragenden Säulen in der deutschen Spitzensportförderung. Betreut werden hier unter anderem Talente und Athleten im Gerätturnen, Radsport, Trampolin, BMX und Paralympischen Sport. Die Infrastruktur – von der Lausitzer Sportschule über das Max-Reimann-Stadion bis hin zum hochmodernen Velodrom – zeigt: Hier wird Olympia vorbereitet.

Olympiasieger aus Cottbus: Von der Lausitz auf das Siegerpodest Die Liste der sportlichen Erfolge aus der Region ist beachtlich:

🥇 Olympiasieger

Lutz Heßlich – Sprint Bahnrad (1980, 1988)
Lothar Thoms – 1000 m Bahnradzeitfahren (1980)
Rosemarie Ackermann – Hochsprung (1976)
Olaf Pollack – Mannschaftsverfolgung Bahnrad (2000)
Robert Harting – Diskuswurf (2012)
Christoph Harting – Diskuswurf (2016) – Cottbus-Sachsendorf aufgewachsen
Holger Behrendt – Ringe Kunstturnen (1988)
Jana Majunke – Pararadsport (Gold + Bronze, Tokio/Paris)

🥈 Silbermedaillengewinner

Gunhild Hoffmeister – 1500 m (Silber 1972 & 1976)
Dirk Meier – Mannschaftsverfolgung Bahnrad (Silber 1988)
Lea Sophie Friedrich – Teamsprint Bahnrad (Paris 2024)
Emma Hinze – Teamsprint Bahnrad (Tokio 2021/Paris 2024 )
Maximilian Levy – Keirin Bahnrad (London 2012)

🥉 Bronzemedaillengewinner

Gunhild Hoffmeister – Bronze 800 m (1972)
Stephan Freigang – Marathon (Barcelona 1992)
Maximilian Levy – Teamsprint Bahnrad (Peking 2008, London 2012)

Diese Namen stehen für Spitzenleistungen, die ohne gezielte Förderung vor Ort kaum möglich gewesen wären. Und sie zeigen, dass der olympische Geist nicht nur in Metropolen lebt, sondern mitten in Brandenburg.

IOC-Politik trifft auf regionale Realitäten Mit Kirstie Carpentry könnte das IOC in eine Phase der Reformen eintreten. Themen wie Transparenz, Gleichberechtigung, Globalisierung des Sports und eine gerechtere Ressourcenverteilung stehen auf der Agenda. Gerade hier können Standorte wie Cottbus profitieren – wenn politisch klare Signale gesetzt werden:

für den Erhalt der OSP-Finanzierung,
für mehr Sichtbarkeit außerhalb der Ballungszentren,
für nachhaltige Talentschmieden im Osten Deutschlands.

AfD fordert: Spitzensport nicht nur in Berlin denken

Die AfD-Arbeitskreise Sport auf Bundes- und Landesebene setzen sich genau dafür ein.

„Wer Weltklasse will, muss Heimatklassen fördern.“

Mehr Investitionen in regionale Stützpunkte, eine faire Verteilung der Mittel und die politische Anerkennung für die Leistungsträger an der Basis, die mit Herzblut, Disziplin und Engagement das Fundament für Deutschlands sportlichen Erfolg legen – damit Spitzenleistungen auch morgen noch aus echter Leidenschaft entstehen können.