FFP2 Masken im ÖPNV und Einzelhandel: Das solltest Du wissen

Aus aktuellem Anlass möchte ich auf nachfolgendes Video aufmerksam machen, welches sich mit der Maskenpflicht beschäftigt. Ich hatte es zwar schon bereits im April 2021 veröffentlicht, doch mittlerweile wird man auch im ÖPNV und Einzelhandel gezwungen eine FFP2 Maske zu tragen. Halten sich alle an die gültigen Arbeitsschutz-Richtlinien? Ich zeige auf, welche Voraussetzungen eigentlich für das Tragen einer FFP2-Maske nötig sind und was das für die eigene Gesundheit bedeutet. Ein kleiner, aber wichtiger Tipp: informiert den Kontrolleur, dass es sich bei der FFP2 Maske um ein Atemschutzgerät der Klasse 1 handelt und man dafür eine medizinische Vorsorgeuntersuchung braucht. Was passiert also, wenn der Kontrolleur uns zwingt ein solches Atemschutzgerät zu tragen? Ist der Kontrolleur oder der ÖPNV bei Gesundheitsschäden sogar haftbar zu machen?

Ausweiskontrollen nach der Eindämmungsverordnung

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Fragestunde Mündliche Anfrage 884

von Lars Schieske (AfD) 14.01.2022 Drucksache 7/4897 (S. 10)

Frage:
Die „Zweite Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS- CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg“ (Zweite SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 2. SARS-CoV-2-EindV) vom 23. November 2021, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22. Dezember 2021, benennt in § 7 „2G-Zutrittsgewährung“ eine Gruppe Privilegierter, die bestimmte Einrichtungen und Veranstaltungen besuchen dürfen.

Ich frage die Landesregierung: Auf welcher rechtlichen Grundlage dürfen Veranstalter von Veranstaltungen, Betreiber von Einrichtungen sowie Anbieter von Angeboten die Personalien überprüfen?

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4800/4897-0884.pdf

Antwort:
Entsprechende Regelungen sind in der Zweiten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Zweite SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 2. SARS-CoV-2-EindV) festgeschrieben. Die 2G-Zutrittsgewährung ist in § 7 2. SARS-CoV-2-EindV enthalten. Demnach haben zu Einrichtungen und Veranstaltungen ausschließlich die dort genannten Personen Zutritt. Die Veranstaltenden regeln den konkreten Zutritt, dies bedeutet, dass nur dem genannten Personenkreis der Zutritt gewährt werden darf. Um dies umzusetzen, ist es erforderlich, dass die einzelnen Personen zum Zeitpunkt des Zutritts ihre Zutrittsberechtigung nachweisen. Dies ist nur möglich, wenn in diesem Zusammenhang auch kontrolliert wird, ob die Personenidentität gegeben ist. Dies erfolgt in der Regel durch die Kontrolle der Personalien.

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/plpr/61-036.pdf

Kontrollen zur Maskenbefreiung nach der Eindämmungsverordnung

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Fragestunde Mündliche Anfrage 904

von Lars Schieske (AfD) 14.01.2022 Drucksache 7/4899 (S. 5)

Frage:
Die „Zweite Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS- CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg“ (Zweite SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 2. SARS-CoV-2-EindV) vom 23. November 2021, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22. Dezember 2021, regelt in § 4 „Medizinische Maske, Mund-Nasen-Bedeckung“ unter anderem auch die Befreiung vom Zwangsmittel eines Mund-Nasen-Schutzes. In der Verordnung kann man Folgendes lesen: „Die oder der nach dieser Verordnung zur Kontrolle befugte Verantwortliche hat Stillschweigen über die erhobenen Daten zu bewahren und sicherzustellen, dass die Kenntnisnahme der Daten durch Unbefugte ausgeschlossen ist.“ In der Antwort der Landesregierung, Drucksache 7/2890, auf meine Kleine Anfrage Nr. 994 wurde auf die Frage „Wer ist im Land Brandenburg befugt, Zeugnisse zur Befreiung von der Maskenpflicht zu kontrollieren?“ geantwortet, dass die Kontrollen durch die Ordnungsbehörden, die Polizei und Bahnmitarbeiter durchgeführt werden dürfen.

Ich frage die Landesregierung: Wer sind laut Verordnung, auf welcher Rechtsgrundlage, zur Kontrolle befugte Verantwortliche?

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4800/4899-0904.pdf

Antwort:
Die in der Antwort der Landesregierung, Drucksache 7/2890, auf die Kleine Anfrage 994 genannten Gruppen sind zur Kontrolle der Zeugnisse zur Befreiung von der Maskenpflicht befugt. Die Befugnis folgt bei der Polizei und den Ordnungsbehörden aus ihrer Funktion als für die Gefahrenabwehr zuständige Behörden. Sie ist notwendig, damit die Ordnungsbehörden und die Polizei bei Verstößen gegen die Maskenpflicht repressive Maßnahmen, zum Beispiel ein Bußgeld, anordnen können und dürfen.

Darüber hinaus sind auch Bahnmitarbeitende zur Durchführung von Kontrollen befugt. Dies folgt aus § 17a der 2. SARS-CoV-2-EindV in Verbindung mit § 28 b Abs. 5 Satz 2 IfSG. Die Beförderer sind zu stichprobenartigen Kontrollen der Einhaltung der Maskenpflicht verpflichtet. Diese Verpflichtung kann von den Beförderern wiederum nur dann erfüllt werden, wenn sie auch zur Kontrolle von Zeugnissen zur Befreiung von der Maskenpflicht befugt sind. Das Kontrollrecht folgt daher unmittelbar aus der Verpflichtung zur Kontrolle der Einhaltung der Maskenpflicht selbst.

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/plpr/62-023.pdf

Ich wünsche ein gesegnetes Weihnachten

Liebe Freunde und Weggefährten,

ich wünsche ein besinnliches und gesegnetes Weihnachtsfest. Alle Jahre wieder werde ich es im Kreise meiner Familie verbringen. In den Raunächten gibt es viel Zeit für gute Gespräche, Zweisamkeit, Geselligkeit und die Möglichkeit das Jahr rückzuverfolgen.

Mit einem sehr schönen Gedicht von Rainer Maria Rilke (1875-1926) hoffe ich, wie auch schon in meiner Kindheit, auf eine weiße Weihnacht.

Die hohen Tannen atmen

Die hohen Tannen atmen heiser
im Winterschnee, und bauschiger
schmiegt sich sein Glanz um alle Reiser.
Die weißen Wege werden leiser,
die trauten Stuben lauschiger.

Da singt die Uhr, die Kinder zittern:
Im grünen Ofen kracht ein Scheit
und stürzt in lichten Lohgewittern, –
und draußen wächst im Flockenflittern
der weiße Tag zur Ewigkeit.

Liebe Grüße, Lars Schieske

Ausgabe 12/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

Kinderwunschbehandlung – warum die SPD-geführte Landesregierung hartherzig den Rotstift ansetzt und die Zuschüsse für die Kinderwunschbehandlung halbieren will. Wie die AfD dagegenhält und warum nur das klassische Familienmodell aus Vater, Mutter und Kindern den Zusammenhalt in der Gesellschaft sichert, erklärt die Abgeordnete Kathi Muxel.

Wasserknappheit – bei uns in Brandenburg? Was angesichts von unendlich vielen Seen und Flüssen kaum vorstellbar ist, wird Realität. Erstmals wahrscheinlich rund ums Tesla-Werk in Grünheide. Wird, damit Tesla-Chef Elon Musk Milliarden verdienen kann, den Ostbrandenburger Kleingärtnern das Wasser abgedreht? Fakten und Hintergründe vom Abgeordneten Lars Günther.

Sitzt die Mark bald im Dustern? Linksgrüne Ideologen treiben die sog. Erneuerbaren Energien genauso voran wie den Kohleausstieg. Immer früher soll der stattfinden. Doch Wind und Solar liefern keine Grundlast. Damit die Lichter bei uns nicht ausgehen, brauchen wir ein Zurück zur Kernenergie. Die AfD setzt auch auf neue, sichere und saubere Reaktoren. CO2-frei und vor allem günstig. Damit der Strom nicht erst zum Luxusgut wird und dann ganz ausgeht. Das erklärt der energiepolitische Sprecher Steffen Kubitzki.

Ausgabe 11/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

Mahnwache für die Freiheit – gegen Impfzwang und Corona-Wahnsinn. Drei Tage lang haben Mitglieder der AfD-Fraktion vor dem Potsdamer Landtag eine Mahnwache abgehalten – bei Wind und Wetter, Tag und Nacht. Vor der Abschlussveranstaltung am Samstag sprechen wir mit den Organisatoren Christoph Berndt (AfD-Fraktionsvorsitzender Brandenburg) und René Springer (AfD-Bundestagsabgeordneter).

Abschlussveranstaltung u.a. mit dem AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla 04.12.21 16:00 live und Aufzeichnung: https://youtu.be/I7HQcd2GhmU

Die stets SPD-geführten Landesregierungen Brandenburgs haben auch verschlafen, die Verkehrsinfrastruktur des Landes auf Vordermann zu bringen. Schlechte Bahnanbindungen, ein öffentlicher Nahverkehr, der seinen Namen kaum verdient und Autobahnen, die garantierte Staufallen sind. Und im Osten Brandenburgs kommt zu allem jetzt noch Tesla dazu: Tausende LKW, tausende PKW mehr – jeden Tag. Ob der Verkehrskollaps in Ostbrandenburg überhaupt noch abzuwenden ist? Dazu die AfD-Landtagsabgeordnete Kathi Muxel.

Ausgabe 10/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

Die Abgeordneten des Landtags sollen ihre Rentenbeiträge nicht in ein Versorgungswerk, sondern wie alle anderen Brandenburger in die gesetzliche Rentenversicherung zahlen. Das beantragt die AfD. Warum davon alle profitieren würden, das begründet die stellvertretende Fraktionschefin Birgit Bessin.

Für Katholiken unvorstellbar: Das für Berlin und Brandenburg zuständige Erzbistum will Ungeimpfte in der Weihnachtszeit vom Besuch der Gottesdienste ausschließen. Warum das nicht nur unnötig, sondern tatsächlich Unrecht ist, erklärt die religionspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kathi Muxel.

Wie kommen die Leute bei 3G vom Dorf mit dem Bus weg, wenn Sie keinen Corona-Test haben und es auch keine Möglichkeit gibt, im Ort einen zu machen? „Man kann doch an jede Haltestelle ein Zelt stellen, in dem jemand die Corona-Tests überwacht“. Kein Schildbürgerstreich, sondern sinngemäß so vorgeschlagen von einer Vertreterin des Brandenburger Gesundheitsministeriums. Der Abgeordnete Daniel Münschke kann über so viel Realitätsverlust der Altparteien nur den Kopf schütteln.

Das ist nichts anderes als Impf-Apartheid! Fraktionschef Dr. Christoph Berndt rechnet erneut mit dem völligen Versagen der Woidke-Regierung in der Corona-Hysterie ab. Maßnahmen, die keinerlei Erfolg haben, Panikmache, die die Bürger in Angst und Schrecken versetzen und billige Polemik von Regierung und eingebetteter Opposition, wenn die AfD im Parlament Wege aus der Krise aufzeigt.

Schon ein Viertel der Intensivbetten ist im Kreis Elbe-Elster belegt – steuern wir auf eine Überlastung der Krankenhäuser zu? Nein! Denn auch das ist ein Taschenspielertrick der Altparteien. Elbe-Elster hat nur 16 Intensivbetten. Wenn ein Viertel belegt ist, bedeutet das, dass gerade einmal 4 Menschen dort schwer erkrankt sind. Über Zahlenspiele und Inzidenzen, der AfD-Abgeordnete Volker Nothing.

Ausgabe 9/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

Christoph Berndt und Lars Hünich: Der AfD-Fraktionsvorsitzende und der Obmann der AfD im Corona-Untersuchungsausschuss schauen auf die Plenardebatte der vergangenen Woche, auf das kopf- und planlose Handeln der Altparteien in Sachen Corona und erklären, wie die AfD-Fraktion sich auch vor Gericht für die Freiheitsrechte aller Brandenburger einsetzt.

Dennis Hohloch: Der Parlamentarische Geschäftsführer und bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion kritisiert das zögerliche Handeln der Landesregierung, um die Lernrückstände unserer Schüler infolge der Corona-Hysterie abzubauen. Er schaut auf die psychischen Probleme, die viele Kinder nach Lockdowns und Schulschließungen noch immer haben und er stellt in der Blauen Runde den 9-Punkte-Zukunftsplan der AfD für eine bessere Bildung im Land vor.

Kathi Muxel: Die Abgeordnete aus der Gemeinde Grünheide macht sich große Sorgen um den Wasserhaushalt in der Region. Denn sauberes Trinkwasser wird immer knapper. Sie erläutert im Podcast die vielfältigen Gründe. Und: Während die Landesregierung aus SPD, Grünen und CDU über Jahre „prüfen und evaluieren“ will, fordert sie sofortige konkrete Maßnahmen ein, damit die Ost-Brandenburger nicht bald auf dem Trockenen sitzen.

Michael Hanko: Der AfD-Abgeordnete aus Spremberg im Kreis Spree-Neiße schüttelt den Kopf! Als einen Tag vor dem Volkstrauertag auf der Spremberger Kriegsgräberstätte die sterblichen Überreste deutscher Soldaten eingesegnet werden, legen die AfD-Fraktion im Landtag und die AfD-Stadtratsfraktion Kränze nieder, so wie auch SPD-Ministerpräsident Woidke. Während der Kranz der SPD und alle anderen Kränze unversehrt bleiben, schneidet ein – noch – Unbekannter bei den AfD-Kränzen die Schleifen restlos ab. Wer ist verantwortlich? Die Stadt Spremberg?

Mögliche Knappheit von Moderna und offene Fragen zum Impfstatus

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1679

der Abgeordneten Sabine Barthel (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 17.11.2021 Drucksache 7/4535 (1 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4500/4535.pdf

Im Märkischen Boten war zu lesen, dass ein Patient bei seinem Hausarzt keine Auffrischungsimpfung erhalten konnte, da dieser den Impfstoff von Moderna nicht hatte. Auch die Arztpraxen, welche sogenannte Impfangebote in der Stadt Cottbus bereithalten, haben den besagten Impfstoff nicht. Die Kassenärztliche Vereinigung konnte diesbezüglich auch nicht weiterhelfen ebenso wie das Gesundheitsamt
Cottbus. Dieses scheint über die Problematik informiert zu sein und äußerte sich folgendermaßen: „Wir hatten das jetzt schon mehrfach, aber wir wissen darüber nichts.

Antwort:
Antwort (LReg) 15.12.2021 Drucksache 7/4797 (4 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4700/4797.pdf

Ausbildung der Feuerwehr bei Bränden mit Hochvoltspeichern

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1677

der Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 15.11.2021 Drucksache 7/4526 (2 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4500/4526.pdf

In einem Medienbericht konnte man Folgendes lesen: „Im Pandemiejahr 2020 haben die E-Autoverkäufe in Deutschland um mehr als 200 Prozent zugelegt. Das berichtet der Verband der Deutschen Versicherungswirtschaft. Was gut ist für die Umwelt, ist eine Herausforderung für die Feuerwehren. Denn mit mehr EFahrzeugen auf den Straßen nimmt auch die Gefahr von E-Autobränden zu. Doch längst nicht alle Feuerwehren sind dafür gewappnet: Weder können sie einen brennenden Wagen überhaupt als E-Auto erkennen, noch wissen sie um die richtige Löschstrategie und die besonderen Gefahren solcher Brände.“

Antwort:
Antwort (LReg) 09.12.2021 Drucksache 7/4736 (3 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4700/4736.pdf