Durchführung des Projekts “Ich, Körper und Gefühle” an der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule Potsdam

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Im Rahmen eines fünftägigen Projekts im Fach Deutsch zum Thema „Ich, Körper und Gefühle“ sollen sich Schüler der Jahrgangsstufe 8 der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule Potsdam zwischen dem 21. und 25.10.2019 unter anderem auf der Grundlage einer Lehrerhandreichung mit Arbeitsblättern1der „QueerformatFachstelle Queere Bildung“ ganztägig mit Belangen der „LGBTI-Community“ auseinandergesetzt haben. Trotz des sensiblen Themas soll, bis auf die Ankündigung des Projektbeginns, keine Vorabinformation der El-tern über den Ablauf, die Inhalte und die Zielstellung des Projekts erfolgt sein. Die Schüler sollen sich, arbeitsteilig in Projektgruppen organisiert, „Grundwissen“ zur Thematik angeeignet haben, entwarfen und präsentierten als Endprodukt ein zusammenfassendes Plakat. Dieses wurde benotet und soll dabei eine vollwertige Klassenarbeit ersetzt haben. Angeblich wurden die Schüler während der Projektdurchführung seitens der verantwortlichen Lehrer lediglich „beaufsichtigt“ und blieben bei der Erledigung der Arbeitsaufträge weitgehend sich selbst überlassen.

  • Kleine Anfrage 95 von Sabine Barthel (AfD) , Dennis Hohloch (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 14.11.2019, hier Drucksache 7/161 (3 S.) Anlagen (1)
    • Antwort (LReg) 27.12.2019 Drucksache 7/404 (5 S.)

Auswahlkriterien für das Bund-Länder-Förderprogramm “Leistung macht Schule” (LemaS)

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Durch die „Gemeinsame Initiative von Bund und Ländern zur Förderung leistungsstarker und potenziell besonders leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler“ vom 10. November 2016 werden seit Ende Januar 2018 im Rahmen des Projekts „Leistung macht Schule“/LemaS Förderstrategien und -konzepte entwickelt, um die Begabungs- und Begabten- förderung zu optimieren. 16 brandenburgische Schulen bewarben sich für die Teilnahme an LemaS, gemäß Königsteiner Schlüssel entfielen neun auf Brandenburg. Deutschlandweit nehmen insgesamt 300 Schulen aus dem Primar- und Sekundarbereich teil. Zuvor hatten die Bewerberschulen ein kriteriengestütztes Auswahlverfahren zu durchlaufen, um sich für die Projekt-Teilnahme zu qualifizieren.

  • Kleine Anfrage 96 von Sabine Barthel (AfD) , Dennis Hohloch (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) 14.11.2019 Drucksache 7/162 (2 S.)
    • Antwort (LReg) 09.12.2019 Drucksache 7/338 (3 S.)

Klassenfahrten im Schuljahr 2018/19

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Im Verlauf des Jahres wurde das Reisen per Flugzeug auf zahlreichen Kundgebungen der Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“, der Endzeitsekte „Extinction Rebellion“ oder der dem Luftverkehr feindlich gesinnten Initiative „Am Boden bleiben“ („Fliegen heißt, dass wenige Abgehobene auf Kosten anderer leben“) als besonders klimaschädlich gegeißelt.Trotz vereinzelter Boykottaktionen gegen deutsche Flughäfen und Passagiere, trotz zahlreicher Demonstrationen und trotz der von den Klimabewegungen befeuerten (und von zahlreichen Medien flankierten) „Flugscham“-Debatte stieg die Anzahl der Flugpassagiere zwischen August 2018 und Juli 2019, verglichen mit demselben Zeitraum 2017/18, um ca. Gleichzeitig erarbeiten immer mehr Schulen interne Fahrtenkonzepte, in denen der Fokus auf „klimaneutrale“ Klassen-, Kurs- und Jahrgangsfahrten gelegt wird.

  • Kleine Anfrage 98 von Sabine Barthel (AfD) , Dennis Hohloch (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) 14.11.2019 Drucksache 7/164 (1 S.)
    • Antwort (LReg) 04.12.2019 Drucksache 7/292 (1 S.)

Sorben/Wenden im Land Brandenburg

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Im Gesetz über die Ausgestaltung der Rechte der Sorben/Wenden im Land Brandenburg (SWG) heißt es in §1 Abs. 2: „Das sorbische/wendische Volk und jeder Sorbe/Wende ha- ben das Recht, ihre ethnische, kulturelle und sprachliche Identität frei zum Ausdruck zu bringen, zu bewahren und weiterzuentwickeln, frei von jeglichen Versuchen, gegen ihren Willen assimiliert zu werden.“ Weiter heißt es in §2: „Zum sorbischen/wendischen Volk ge- hört, wer sich zu ihm bekennt. Das Bekenntnis ist frei und darf weder bestritten noch nachgeprüft werden. Aus diesem Bekenntnis dürfen der Bürgerin und dem Bürger keine Nachteile erwachsen.“ Dies drückt sich auch in der Wahlordnung zur Wahl des „Rats für Angelegenheiten der Sorben/Wenden im Land Brandenburg“ aus. In einer Informations- schrift zur Wahl 2019 heißt es: „Entscheidend ist das Bekenntnis zur sorbi- schen/wendischen Volkszugehörigkeit, nicht jedoch Abstammung, Sprachbeherrschung oder andere Kriterien.“

  • Kleine Anfrage 85 von Peter Drenske (AfD) , Steffen Kubitzki (AfD) , Daniel Münschke (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 12.11.2019, hier Drucksache 7/145 (2 S.)
    • Antwort (LReg) 06.12.2019 Drucksache 7/320 (4 S.)

Straftaten an brandenburgischen Schulen

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Laut Pressemeldungen kommt es seit einigen Jahren vermehrt zu Polizeieinsätzen an Schulen. Die Ursachen hierfür liegen vor allem in einem drastischen Anstieg der Gewalt- delikte. So stieg zwischen 2016 und 2017 allein die Zahl der schweren Körperverletzungen um 44 Prozent an.

  • Kleine Anfrage 88 von Sabine Barthel (AfD) , Dennis Hohloch (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 12.11.2019, hier Drucksache 7/153 (1 S.)
    • Antwort noch offen

“Original Play” auch an brandenburgischen KiTas und Schulen?

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Laut aktuellen Berichten österreichischer und deutscher Medien gab es im vergangenen Jahr an sechs KiTas in Berlin und Hamburg Ermittlungen wegen mutmaßlichen Kindesmissbrauchs im Zusammenhang mit dem pädagogischen Konzept des „Original Play“ (auch: „Ursprüngliches Spiel“). In der RBB-Abendschau vom 24.10.2019 erklärten Eltern, ihre Kinder hätten von „sexueller Gewalt“ beim „Original Play“ berichtet. Die Methode „Original Play“ wird den Medienberichten zufolge seit Jahren an deutschen Kindertagesstätten praktiziert. Das dem Spiel zugrundeliegende Konzept beinhaltet den engen, raufähnlichen Körperkontakt zwischen Erwachsenem und Kind und soll laut Internetpräsenz des in Österreich registrierten Vereins gleichen Namens vom natürlichen Spieltrieb kleiner Kinder und freilebender Tiere abgeleitet sein.

Vorbeugender Brandschutz im Land Brandenburg

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Während der verheerenden Wald- und Flächenbrände in den Jahren 2018 und 2019 ist von den Einsatzkräften der Feuerwehr und dem Technischen Hilfswerk (THW) vielfach festgestellt worden, dass zu wenige Löschwasserentnahmestellen in den Waldrand- und in den Waldgebieten selbst vorgehalten werden. Außerdem wurde auch festgestellt, dass unzureichendes Kartenmaterial über die extrem munitionsbelasteten Gebiete vorhanden ist und weitere gravierende andere Mängel wie z.B. das Nichtvorhandensein einer eigenen Analytischen Task Force zur Durchführung von Messungen hinsichtlich befürchteter Gesundheitsgefahren (vgl. Kleine Anfrage AfD-Fraktion Nr. 4656; Antwort Landesregierung zur Drucksache 6/11808). Dem hohen Grad der Einsatzbereitschaft unserer ehrenamtlichen Kameraden von der Feuerwehr und dem THW sowie den anderen Hilfsorganisationen ist es zu verdanken, dass es zu keinen noch gravierenderen Katastrophen gekommen ist (siehe u.a. Großwaldbrände in Treuenbrietzen und Jüterbog). Der Katastrophenschutz ist zurzeit bei den Landräten angesiedelt oder vielmehr vertreten die Landräte das Land im Katastrophenfall. Allerdings ist das bis jetzt nur gut gegangen durch viel zusätzlichen ehrenamtlichen Einsatzgeist. Gerade in Treuenbrietzen und in Jüterbog kam es des Öfteren vor, dass Einsatzkräfte unwissentlich in Roten Zonen (besonders munitionsbelastetes Gebiet) zum Einsatz kamen und gerade noch rechtzeitig vor Betreten der Gebiete gewarnt wurden. Somit ist es für die Zukunft notwendig genau dort anzusetzen, denn viele Gemeinden können es sich monetär nicht leisten, die eigentlich dem Land zufallenden Aufgaben allein zu realisieren.
  • Kleine Anfrage 72 von Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Wilko Möller (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 31.10.2019, hier Drucksache 7/99 (2 S.)
    • Antwort (LReg) 28.11.2019 Drucksache 7/255 (3 S.)

Bei Notruf-Situationen auch Bundespolizei und Zollbeamte anfordern

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Durch Bürgerhinweise und auch die eigenen Feststellungen muss konstatiert werden, dass bei vielen Hilferufen über den Notruf die Bürger keine schnelle Hilfe durch die Landespolizei erwarten können. Zum Beispiel ein Fall aus Frankfurt (Oder): Ein Bürger meldet bei der Polizei über den Notruf, dass sich dubiose Personen in einem Wohnviertel bewegen, die dort nicht hingehören. Der Bürger bittet um eine schnelle Identitätsfeststellung und ggf. einen Platzverweis. Die Leitstelle vertröstet in solchen Fällen regelmäßig hilfesuchende Bürger mit dem Hinweis, dass zurzeit kein Funkmittel/Streifenbesatzung in Frankfurt (Oder) verfügbar sei, da sich die beiden Funkmittel bereits in einem Einsatz befinden. Der Bürger wartete über eine Stunde, bis endlich die Landespolizei Einsatzkräfte entsenden konnte. Dies ist ein unhaltbarer Zustand und sorgt für einen nicht ganz unerheblichen Vertrauensverlust in die Leistungsfähigkeit der gesamten Sicherheitsbehörden in Deutschland. Das Sicherheitsgefühl der Bürger als auch die tatsächliche Sicherheitslage könnten relativ schnell und mit wenig Aufwand erheblich verbessert werden, wenn das Land Brandenburg mit den Bundesbehörden – sofern noch nicht vorhanden – verbindliche Regelungen in Zukunft zum Wohle der Bürger treffen und diese auch umsetzen würde.

  • Kleine Anfrage 66 von Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Wilko Möller (AfD) , Lars Schieske (AfD)vom 29.10.2019, hier Drucksache 7/89 (2 S.)
    • Antwort (LReg) 28.11.2019 Drucksache 7/254 (2 S.)

Sachstand für ein Polizeiausbildungszentrum im Land Brandenburg

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Am 28. Mai 2019 teilte der derzeitige Innenminister Herr Schröter dem Abgeordneten Wilko Möller bei einer Wahlkampfveranstaltung in Frankfurt (Oder) mit, dass die Landesregierung ein Ausbildungszentrum für die Polizei im sog. südlichen Speckgürtel Berlins plant. In der Märkischen Oderzeitung vom 12.10.2019 (https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1758459/)
wird berichtet, dass eine Dienststelle des Auswärtigen Amtes in Brandenburg/Havel angesiedelt wird.

Die Stadt Frankfurt (Oder) soll als Oberzentrum aufgebaut werden. Infolgedessen hat die Grenzstadt zu Polen ein gesteigertes Interesse aufgrund der Strukturprobleme, dass in Frankfurt (Oder) z.B. ein großes behörden- und länderübergreifendes Polizeiausbildungszentrum mit Europabezug (auch polnische Polizisten sollen ausgebildet werden) aufgebaut werden könnte.

  • Kleine Anfrage 67 von Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Wilko Möller (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 29.10.2019, hier Drucksache 7/90 (2 S.)
    • Antwort (LReg) 28.11.2019 Drucksache 7/257 (2 S.)

Lehrergesundheit und vorzeitiges Ausscheiden aus dem Schuldienst

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Seit Jahren ist zu beobachten, dass die Anforderungen an den Lehrerberuf jenseits des klassischen Aufgabenportfolios, auch bedingt durch die Vielzahl an schulpolitischen Reformmaßnahmen, stetig wachsen, die Aufgabenbereiche immer komplexer, der Arbeits- und Effizienzdruck immer stärker wird. Eine hohe Lärmbelastung, eingeschränkte Erholungszeiten während des Unterrichtstages, überdurchschnittlich hohe Wochenarbeitszeiten, steigender Korrektur- und Verwaltungsaufwand sind nur einige Beispiele für die enorme Arbeitsbelastung, mit der sich unsere Lehrer konfrontiert sehen. Als Folge sind Lehrer im Vergleich zu anderen Berufsgruppen im Bereich der psychischen und psychosomati- schen Erkrankungen, wie z.B. Burnout oder Depressionen, überdurchschnittlich stark repräsentiert.

  • Kleine Anfrage 46 von Sabine Barthel (AfD) , Dennis Hohloch (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 21.10.2019, hier Drucksache 7/64 (2 S.)
    • Antwort (LReg) 20.11.2019 Drucksache 7/214 (3 S.)