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Lars Schieske

Mitglied im Landtag Brandenburg

UA Corona

Studie

Sachstand der Planung der am 16. April 2020 im AIK angesprochenen analog zur Heinsberg-Studie geplanten brandenburgischen Studie

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Fragestunde Mündliche Anfrage 1106 Lars Schieske (AfD) 21.06.2022 Drucksache 7/5701 Neudruck (S. 5)

Frage:

In der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales am 16. April 2020 führte Herr Staatssekretär Schüler unter anderem etwas zur Heinsberg-Studie aus Nordrhein-Westfalen aus. Auf die Frage der Abgeordneten Lützow und Schieske, inwieweit es Überlegungen gebe, eine eigene Studie für das Land Brandenburg in Auftrag zu geben, antwortete der Staatssekretär sinngemäß, dies sei in Planung, und es gebe bereits entsprechende Absprachen zwischen dem MSGIV und dem MWFK. Zum Stand der Vereinbarungen konnte er zum damaligen Zeitpunkt jedoch nicht näher ausführen.

Ich frage die Landesregierung: Wie ist der Sachstand bezüglich der analog zur Heinsberg- Studie geplanten und am 16. April 2020 in der Sitzung des AIK von Herrn Staatssekretär Schüler erwähnten brandenburgischen Studie?

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/plpr/69-010.pdf

Kommunalstudie Brandenburg März 2022 – Zusammensetzung der Gesamtteilnehmergruppe

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Fragestunde Mündliche Anfrage 1139 Lars Schieske (AfD) 21.06.2022 Drucksache 7/5703 Neudruck (S. 6-7)

Ich frage die Landesregierung: Wie viele dieser insgesamt mehr als 7 000 kommunalen Amts- und Mandatspersonen in Brandenburg sind welcher Partei oder Wählergruppe zugeteilt bzw. sind Einzelkandidat?

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/plpr/70-033.pdf

Kommunalstudie Brandenburg März 2022 – Zusammensetzung der Gruppe der Teilnehmer, die geantwortet haben

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Fragestunde Mündliche Anfrage 1141 Lars Schieske (AfD) 21.06.2022 Drucksache 7/5703 Neudruck (S. 7)

Ich frage die Landesregierung: Jeweils wie viele der kommunalen Amts- und Mandatspersonen in Brandenburg, die den Fragebogen beantwortet haben, sind welcher Partei oder Wählergruppe zugehörig bzw. fungieren als Einzelkandidat?

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/plpr/70-035.pdf

Kommunalstudie Brandenburg März 2022 – Zusammensetzung der Opfergruppe

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Fragestunde Mündliche Anfrage 1142 Lars Schieske (AfD) 21.06.2022 Drucksache 7/5703 Neudruck (S. 8)

Die erste Kommunalstudie mit dem Titel „Präventive Strategien zum Schutz von kommunalen Amts- und Mandatspersonen vor Einschüchterung, Hetze und Gewalt“ wurde am 4. April 2022 in der Pressemitteilung des Ministeriums des Innern und für Kommunales mit dem Titel „Hass, Hetze und Gewalt: Erste Kommunalstudie für Brandenburg vorgestellt“ publik gemacht. In formaler Hinsicht wurde die Aussage getätigt, dass es bei über 7 000 kommunalen Amts- und Mandatspersonen in Brandenburg lediglich 1 500 beantwortete Fragebögen gab.

Ich frage die Landesregierung: Welchen kommunalen Amts- und Mandatspersonen in Brandenburg welcher Partei oder Wählergruppe bzw. welchen Einzelkandidaten galten diese Angriffe?

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/plpr/70-036.pdf