Lars Schieske

Mitglied des Deutschen Bundestages und Stadtverordneter in Cottbus
#BTW2025

Brandenburg

Doppelmord durch illegalen Migranten

von

Ein weiteres Messerattentat erschüttert unser Land: Ein 2-jähriges Kind und ein 41-jähriger wurden in Aschaffenburg Opfer eines Migranten.

Mein Mitgefühl ist bei den Angehörigen der Opfer.

Wie viele solcher tragischen Vorfälle müssen noch geschehen, bis die Politik endlich handelt? SPD und CDU tragen die Verantwortung – durch Untätigkeit, Unfähigkeit und jahrzehntelanges Versagen. Die AfD hat am 5. Dezember 2024 einen Antrag zur „Remigration“ und verschärften Abschiebungen eingebracht. Das Ergebnis? Abgelehnt von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP.

Wer nach all dem immer noch für ein „Weiter so“ stimmt, macht sich mitschuldig an der Unsicherheit und dem Leid in unserem Land. Am 23. Februar 2025 gibt es eine klare Alternative: Lars Schieske für die AfD im Wahlkreis Cottbus und Spree-Neiße.

Für ein Ende des Versagens. Für eine sichere Zukunft. Für ein besseres Deutschland.

#BTW2025 #LarsSchieske #AfD #Cottbus #SpreeNeiße #KeineAltparteien #FürDeutschland #InnereSicherheit #Remigration #ZukunftGestalten #KeineSPD #KeineCDU #Aschaffenburg #WK64 #BTW #BTW25

Die Angst der Frau Wallstein von der SPD

von



Ein AfD-Verbot – wirklich?
Das klingt wie der verzweifelte Versuch einer politischen Klasse, die den Boden unter den Füßen verliert. Selbst renommierte Staatsrechtler halten diesen Vorstoß für absurd, weil er mehr über die, die ihn fordern, aussagt als über die Partei selbst.

Die etablierten Parteien sehen ihre Felle davonschwimmen, während die Wähler zunehmend erkennen, wer in der Politik sachlich und wer nur ideologisch agiert. Die AfD, ob man sie nun mag oder nicht, fordert kritische Debatten ein und stellt Fragen, die den politischen Wettbewerb beleben. Doch statt sich diesen Herausforderungen zu stellen, greifen einige Politiker lieber zu einem einfachen Mittel: Verbieten, was nicht passt. Es ist das Verhalten jener, die vor allem gelernt haben, ihre eigenen Interessen zu sichern, anstatt sich mit der Realität auseinanderzusetzen.

Diese Entwicklung ist durchschaubar, und der Wähler merkt es. Dass Politiker wie Maja Wallstein von der SPD, die nie produktiv gearbeitet haben, ein Verbot unterstützen, zeigt, wie tief die Angst vor dem Verlust von Einfluss reicht. Während die Altparteien Deutschland über Jahre hinweg von einer Wirtschaftsmacht zu einem Schatten seiner selbst reduziert haben, ist der Ruf nach einem Verbot der AfD nichts anderes als ein Eingeständnis des eigenen Scheiterns.
Statt Lösungen für die drängenden Probleme ihrer Regionen anzubieten, setzen solche Politiker lieber auf Manöver, die politische Konkurrenz unterdrücken sollen.

Ein Verbot der AfD würde die eigentliche Krise nicht lösen, sondern das Misstrauen gegenüber der politischen Elite weiter verstärken. Die Demokratie lebt von der Auseinandersetzung, nicht vom Stummstellen der Opposition. Wer den politischen Wettbewerb scheut und sich nur noch auf Verbote stützt, dem fehlt das Vertrauen in die eigene Argumentationskraft. So viel zur „wehrhaften Demokratie“ – wehrhaft, solange es gegen unliebsame Meinungen geht.

Ein Armutszeugnis für eine politische Klasse, die sich mehr um den Machterhalt sorgt als um die Stärke der Demokratie selbst.

Jetzt erst recht, bei der nächsten Wahl AfD wählen!

Interview mit Frau Wallstein zum Verbotsantrag:
https://www.rbb-online.de/brandenburgaktuell/archiv/20241113_1930/afd-verbot.html

3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus – 25.09.2024 – 14:00 Uhr

von

Hier ist eine kurze Übersicht über die Anträge der AfD Cottbus in der heutigen Stadtverordnetenversammlung:

  1. Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung
    Inhalt: Der Oberbürgermeister soll prüfen, wie die Bürger bei der Digitalisierung der Verwaltungsvorgänge unterstützt werden können. Zudem wird vorgeschlagen, das Modell Estland zu übernehmen, indem die Stadtbibliothek als Anlaufstelle für Hilfesuchende fungiert.
    Begründung: Estland nutzt Bibliotheken erfolgreich zur Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung. Da eine Neukonzeptionierung der Stadtbibliothek geplant ist, könnte diese ebenfalls für solche Aufgaben genutzt werden.
  2. Handwerkerparkausweis
    Inhalt: Der Oberbürgermeister soll bis Ende Q4 2024 prüfen, ob ein Handwerkerparkausweis in Cottbus eingeführt werden kann, der den Gebühren eines Bewohnerparkausweises entspricht. Dies soll für Handwerksbetriebe der Anlage A und B der Handwerksordnung gelten.
    Begründung: Der Handwerkssektor, das Rückgrat der Wirtschaft, steht durch hohe Kosten und bürokratische Hürden unter Druck. Ein Handwerkerparkausweis würde eine Entlastung bieten und den Mobilitätsbedarf der Handwerksbetriebe berücksichtigen.
  3. Nachtfahrverbot für Mähroboter
    Inhalt: Der Oberbürgermeister soll ein Nachtfahrverbot für automatisierte Mähroboter prüfen, um nachtaktive Tiere zu schützen.
    Begründung: Tierschutzorganisationen melden eine Zunahme verletzter Tiere durch Mähroboter. Ein Verbot von 20:00 bis 08:00 Uhr könnte den Schutz von Igeln, Lurchen und anderen Tieren gewährleisten.
  4. Vereinswesen fördern – Nachwuchs vermitteln
    Inhalt: Der Oberbürgermeister soll prüfen, wie Schüler durch Exkursionen oder „Vereinstage“ besser mit Cottbuser Sportvereinen in Kontakt gebracht werden können, um die Nachwuchsgewinnung zu fördern.
    Begründung: Cottbus hat über 140 Vereine, die jedoch oft Schwierigkeiten haben, Nachwuchs zu finden. Eine engere Verbindung zwischen Schulen und Vereinen könnte das Vereinswesen stärken und den Schülern eine sportliche Perspektive bieten.
  5. Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen
    Inhalt: An Brennpunktschulen soll ab dem Schuljahr 2024/2025 Sicherheitspersonal eingesetzt werden, um Gewalt und Gefahren für Schüler zu minimieren.
    Begründung: Die Kriminalität an Schulen, besonders in Brennpunkten, nimmt besorgniserregend zu. Sicherheitspersonal könnte helfen, potenzielle Gewalttaten zu verhindern und das Schulumfeld sicherer zu machen.
  6. Aufforderung zum Ausstieg aus dem Modellprojekt „Spurwechsel“
    Inhalt: Die AfD fordert den sofortigen Ausstieg der Stadt aus dem Projekt „Spurwechsel“, welches Geflüchteten die Integration in den Arbeitsmarkt erleichtern soll.
    Begründung: Die AfD lehnt das Projekt ab, das Geflüchteten den Wechsel in Ausbildung oder Arbeit ermöglicht, um einen Aufenthaltstitel zu erlangen.
  7. Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz
    Inhalt: Verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrs im Ortsteil Branitz, darunter die Einführung von Tempo-30-Zonen und die Entfernung des Überholverbots für einspurige Fahrzeuge.
    Begründung: Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen die Verkehrssicherheit im Ortsteil erhöhen und den Verkehrsfluss verbessern.
  8. LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen
    Inhalt: Änderungen an der Ampelregelung und Verkehrszeichen, um den Schwerlastverkehr in den Ortsteilen Kiekebusch und Kahren zu reduzieren.
    Begründung: Der Schwerlastverkehr beeinträchtigt die Lebensqualität in den betroffenen Ortsteilen, weshalb eine Begrenzung notwendig ist.

Die Anträge sind alle hier einsehbar:

https://session.cottbus.de/buerger/si0057.asp?__ksinr=915

Der Livetream zur Stadtverordnetenversammlung ist hier abrufbar:

https://www.cottbus.de/politik/streams/index.html

Vielen Dank!

von

Liebe Unterstützer, liebe Wähler,

auch wenn es dieses Mal nicht für ein Landtagsmandat gereicht hat, möchte ich mich von Herzen bei allen bedanken, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Eure Unterstützung und euer Engagement bedeuten mir sehr viel!

Der Wähler hat sich entschieden, den Weg mit Woidke-Ja-Sagern und Befürwortern der Deindustrialisierung unserer wunderschönen Lausitz fortzusetzen. Doch ich werde nicht aufgeben! Auch ohne ein Mandat im Landtag werde ich weiter aktiv für unsere Heimat kämpfen. Die Lausitz verdient eine starke Stimme, die sich für die Interessen der Bürger und den Erhalt unserer Region einsetzt.

Lasst uns gemeinsam weiter für eine lebenswerte Zukunft arbeiten – für unsere Heimat, für unsere Lausitz, für unser Cottbus!

Wach auf, Brandenburg!

von

Gemeinsam können wir etwas ändern.

Diesen Sonntag ist die Wahl – nutze deine Chance, um endlich etwas in der Politik zu ändern! Die Kartellparteien wie SPD, CDU, Grüne und Linke haben unser Land über Jahre hinweg in den Abgrund gewirtschaftet. Ihre Politik hat keine Antworten auf die Probleme, die uns alle betreffen. Auch das BSW ist keine Alternative.

Nur die AfD hat ein starkes und durchdachtes Regierungsprogramm, das echte Lösungen bietet. Für eine sichere Zukunft in Brandenburg und eine Politik, die wirklich im Interesse der Bürger ist – gib beide Stimmen der AfD.

Geh wählen – für eine bessere Zukunft!

Unser Regierungsprogramm:

Regierungsprogramm für die Landtagswahl Brandenburg 2024 (Wahlprogramm)

CDU Brandenburg – Heuchler im Wahlkampf [1]

von

Es ist bemerkenswert zu sehen, wie sich die Position der CDU in Bezug auf die von uns gestellten Anträge im Laufe der Zeit geändert hat. Bereits in unserem Antrag vom Oktober 2022 [2] und in unserem Antrag vom November 2021 [3] haben wir als AfD-Fraktion klare Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit illegaler Migration und Grenzkontrollen vorgeschlagen. Diese Anträge wurden jedoch jedes Mal von der CDU abgelehnt.

In diesen Anträgen haben wir auf die Dringlichkeit hingewiesen, die illegale Migration zu stoppen und die Sicherheit an den Grenzen zu gewährleisten. Wir haben die Landesregierung aufgefordert, Maßnahmen wie die Durchführung von Grenzkontrollen und die Beschleunigung der Asylverfahren zu ergreifen, um die Situation zu bewältigen.

Jetzt sehen wir, dass die CDU plötzlich ähnliche Forderungen erhebt. Sie sprechen von der Einführung stationärer Kontrollen an der polnischen Grenze, der Beschleunigung der Asylverfahren und der Reform des EU-Asylsystems. Es ist ermutigend zu sehen, dass die CDU unsere Vorschläge zur Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit illegaler Migration und Grenzsicherheit übernimmt.

Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass wir als AfD-Fraktion bereits seit langem auf diese Maßnahmen gedrängt haben, und es ist bedauerlich, dass es so lange gedauert hat, bis die CDU unsere Ansichten für sich vereinnahmt. Die CDU in ihrer Rolle als Regierungspartei sowie der CDU-Innenminister hätten unsere Forderungen schon längst umsetzen können.

Liebe Brandenburger, diese Aktion der CDU ist plumper Wahlkampf und zeigt die Scheinheiligkeit dieser Partei auf. Ihre damalige Bundesvorsitzende, Dr. Angela Merkel, hat in der Position des Bundeskanzlers 2015 die illegale Grenzöffnung erst ermöglicht!

Foto Screenshot Facebook: https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fcduspn%2Fposts%2Fpfbid0mDh1ujRkCfajLsPrZCh1j5JMJbLRi9oDvb5kDv12g7KRaihaZmKi9cXPUqqVpvicl&show_text=true&width=500

[1] https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fcduspn%2Fposts%2Fpfbid0mDh1ujRkCfajLsPrZCh1j5JMJbLRi9oDvb5kDv12g7KRaihaZmKi9cXPUqqVpvicl&show_text=true&width=500

[2] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6400/6400.pdf

[3] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-341973

Offener Brief an den OB Tobias Schick

von

Geehrter Oberbürgermeister Tobias Schick,

ich wende mich heute an Sie, da mich als Landtagsabgeordneter und Bürger dieser Stadt die wachsende Ausländerkriminalität in Bezug auf die Sicherheitslage beunruhigt.

Im Oberbürgermeisterwahlkampf 2022, dem wir uns beide stellten, habe ich bereits auf diese Sicherheitslage hingewiesen. Damals wurde mir von den Altparteien und der Systemmedien ein „Wahlkampf der Angst“ vorgeworfen. Dabei ging es mir nur um die verlorengegangene Sicherheit unserer Cottbuser.

Schon damals konnte man anhand von Kriminalitätsstatistiken und Fakten nicht leugnen, dass es ein Problem mit gewalttätigen Ausländern gab, auch wenn Ihre Partei versuchte, die Situation schönzureden. Selbst die Lausitzer Rundschau betitelte im letzten Sommer Cottbus als Gewalthauptstadt Brandenburgs. Indem ich während des Wahlkampfs die Gewalttaten von Ausländern aufzeigte, haben Sie sich gezwungen gesehen, dieses Thema aufzugreifen und mehr für die Sicherheit zu versprechen.

Auf Landesebene habe ich mich jedenfalls für die Sicherheit der Cottbuser eingesetzt. So brachte unsere Fraktion einen Antrag auf Wiedereröffnung der Citywache ein. Wenn ich mich recht entsinne, war das auch Ihre Forderung in der finalen Phase des Oberbürgermeisterwahlkampfes. Doch Ihre Genossen stimmten mit einem süffisanten Lächeln gegen diesen Antrag, somit gegen Ihre Forderung und vor allem gegen die Sicherheit der Cottbuser. [1]

Anfang des Jahres haben Sie eine Sicherheitskonferenz durchgeführt. In aufgesetzter Besorgnis wurde ein Rundgang inszeniert, bei dem schließlich dem Bürger nur suggeriert wurde, dass sich die Politik kümmert.  Als Fazit zogen Sie im März in einem Interview: „Es ist eine Mischung aus vielen Maßnahmen, die auch zum Teil schon greifen.“ [2] Doch welche Maßnahmen greifen, wenn ich mir die neue Berichterstattung in den Medien und die Gewalttaten durch Ausländer, die als vermeintlich Schutzsuchende hergekommen sind, ansieht?

Allein in den letzten Wochen kam es zu massiven Übergriffen gegen Cottbuser. Der Heimatkurier schreibt diesbezüglich: „12 „Einzelfälle“ in nur 35 Tagen – eine erschreckende Bilanz, die eindrucksvoll die katastrophalen Folgen der Ersetzungsmigration in Cottbus demonstriert. Wie gewohnt können hier lediglich jene Fälle beleuchtet werden, die durch Polizeimeldungen oder die Presseberichterstattung publik gemacht werden. Die Dunkelziffer dürfte noch weitaus höher sein.“ [3]

Als Oberbürgermeister könnten Sie sich für einen Zuzugsstopp solcher nicht integrierbaren Ausländer einsetzen. Außerdem könnten Sie die Anreize reduzieren, indem in Cottbus Sachleistungen anstelle von Geld für Ausländer gewährt werden. Ich werde mich auf Landesebene weiterhin für die Sicherheit der Cottbuser einsetzen, indem ich gemeinsam mit unserer Fraktion Grenzschließungen, die Rückführung von illegal hier aufhaltenden Ausländern und die Wiederherstellung des Rechtsstaats fordere.

Auch die taz hat einen Artikel zum Thema Cottbus und ausländische Gewaltstraftäter mit dem Titel „Was heißt hier deutschfeindlich?“ veröffentlicht. Darin heißt es: „Das BKA erfasst ‚deutschfeindliche‘ Straftaten, Tendenz steigend. Ein Großteil davon wurde in Cottbus notiert. Was ist da los?“ [4] Genau das frage ich mich als Cottbuser Bürger und Landtagsabgeordneter auch und werde deshalb das Thema Cottbus, Gewaltstraftaten durch Ausländer und die besagte Deutschfeindlichkeit auf die Tagesordnung in der Septembersitzung des Innenausschusses setzen lassen.

Sie sind herzlich eingeladen, als Gast teilzunehmen! Ich werde mich dafür einsetzen, dass Sie das Recht haben, Ihre Stimme im Ausschuss zu erheben, denn Ihre Worte sind mir noch in Erinnerung: Bei Amtsantritt am 30. November haben Sie betont, Ihr „Parteibuch zur Seite zu legen“ und mit allen Cottbusern und Stadtverordneten zusammenzuarbeiten. [5]

Setzen Sie sich, wie ich es ständig mache, für die Sicherheit der Cottbuser ein, um ihr Motto „Cottbus SCHICK machen“ mit Bedeutung und vor allem Inhalt zu füllen!

Hochachtungsvoll,

Lars Schieske

Landtagsabgeordneter und Bürger dieser Stadt

                                                                                                                                                                 Cottbus, 27.07.2023

Endlich wieder die Rechtstaatlichkeit herstellen und illegale Ausländer in ihre Heimatländer rückführen!

Lars Schieske, Brandenburger Landtagsabgeordneter

[1] https://lars-schieske.de/fokusbeitrag/abgekartetes-wahlkampfmanoever-lassen-wir-uns-von-den-blockparteien-nicht-fuer-dumm-verkaufen/

[2] https://www.rbb24.de/studiocottbus/politik/2023/03/hundert-tage-buergermeister-schick-cottbus-bilanz.html

[3] https://www.heimatkurier.at/auslaenderkriminalitaet/gewalthauptstadt-cottbus-eine-einzelfall-chronik

[4] https://taz.de/Kritik-an-Polizeikategorie/!5946106/

[5] https://www.rbb24.de/studiocottbus/politik/2023/03/hundert-tage-buergermeister-schick-cottbus-bilanz.html

Sommersonnenwende – der längste Tag im Jahr

von

Einfach mehr als nur der längste Tag des Jahres

Hey Freunde, habt ihr schon mal darüber nachgedacht, wie unsere Vorfahren die Sommersonnenwende gefeiert haben? Ganz besonders hier in Deutschland, und noch spezifischer, in unserer Heimatregion Brandenburg und unserer geliebten Stadt Cottbus? Ich finde das ziemlich faszinierend!

Damals war das eine richtig große Sache. Stellt euch mal vor, ihr lebt in einer Zeit, in der die Natur den Rhythmus des Lebens bestimmt. In Brandenburg, mit seiner weiten Landschaft und den endlosen Feldern, haben die Leute die Sommersonnenwende richtig ausgelassen gefeiert. Und warum? Weil es der längste Tag des Jahres war! Das war der Tag, an dem die Sonne ihren Höchststand erreichte, und das bedeutete eine Menge Licht, Wärme und Lebensenergie.

Und in Cottbus, einer Stadt, die wir alle für ihre Geschichte und Kultur schätzen, feiern sie das noch heute mit dem jährlichen Stadtfest. Stellt euch das mal vor, ein ganzes Festival, nur um den Beginn des Sommers und den längsten Tag des Jahres zu feiern! Musik, Tanz, Kunst – die ganze Stadt wird lebendig. Und dann, als krönenden Abschluss, zündet man ein riesiges Sonnenwendefeuer an. Nicht nur ein kleines Lagerfeuer, sondern ein richtig großes Feuer, das man kilometerweit sehen kann. Ein Symbol für die Macht und Energie der Sonne. Das wäre doch was.

Tradition zur Sommersonnenwende

Und dann gibt es da noch eine alte Tradition, die ich euch erzählen muss: das Sammeln von Johanniskräutern. Das sind bestimmte Kräuter und Blumen, die um die Zeit der Sommersonnenwende blühen und nach dem Heiligen Johannes benannt sind. Die Leute glaubten, dass diese Pflanzen besondere Kräfte haben, wenn sie zur Sonnenwende gesammelt werden. Sie wurden benutzt, um Haus und Hof vor Unglück zu schützen, oder in Heilmitteln. Noch heute gibt es die Tradition des Johannisreitens in Casel bei Drebkau. Beim Johannisreiten, das jährlich an einem Sonntag um den 24. Juni stattfindet, wird zuerst ein junger Mann ausgesucht, der von den Mädchen komplett mit Kornblumenranken benäht und mit einer pyramidenartigen und mit Blumen verzierten Krone aus Binsen angekleidet wird.

Also für mich ist es faszinierend zu sehen, wie tief diese Traditionen in unserer Kultur verankert sind, und wie wir sie bis heute in moderner Form weiterleben. Also ich finde, das sollten wir auch mal feiern! Stellt euch das vor: Ein langer, warmer Sommertag, gutes Essen, Musik, Tanz und dann gemeinsam ein großes Feuer anzünden, um die Kraft der Sonne zu feiern. Was meint ihr dazu?

Euer Volksvertreter,
Lars Schieske

Rechtsextremismus an Brandenburger Schule?

von
Startbild für Videokommentar: Vorwurf des Rechtsextremismus an Burger Schule

Wenn ein Finger auf andere zeigt, zeigen mindestens drei Finger auf einen selbst.

Dieses Sprichwort zumindest, trifft den Nagel auf den Kopf. Denn die beiden „Brandbrief-Schreiberlinge“ aus dem schönen Spreewälder Ort Burg, haben eine Diffamierungs-Kampagne gegen die Mitte der Gesellschaft gestartet. Dafür brauchten sie mehr Öffentlichkeitsarbeit, als es die Gesetzmäßigkeit vorsieht. In einer geplanten Inszenierung, von einem angeblichen Rechtsextremismus-Problem an Brandenburger Schulen, will man jetzt den Kampf gegen rechts erweitern, obwohl die Gewaltstraftaten an Schulen um ein 60-faches höher liegen. Da lässt man sich als Behörde und Brandbrief-Schreiberling schon gern mal mit Linksextremisten ein. Warum und Wieso erkläre ich euch in meinem Videokommentar.

Teilen ist gern erwünscht.