Oberbürgermeisterwahl Cottbus: Inzwischen schrecken die Feinde der freien Wahl nicht einmal mehr vor Brandstiftung zurück!


In der Nacht vom 7. auf den 8. August 2022 wurden in Cottbus dutzende AfD-Plakate abgerissen, zerschnitten und zum Teil sogar in Brand gesetzt. Zudem wurde mindestens ein Großplakat zerstört.

Es ist erschreckend und völlig inakzeptabel, mit welcher Hemmungslosigkeit mutmaßlich linke Gruppen versuchen, die freie Wahl in Cottbus zu behindern.

Dass sie dabei nicht einmal mehr vor Brandstiftungen zurückschrecken und ein Übergreifen der Flammen auf geparkte Autos oder gar Wohnhäuser billigend in Kauf nehmen, sollte jeden Demokraten in höchste Alarmbereitschaft versetzen.


Wir rufen daher alle Kandidaten der Cottbuser Oberbürgermeisterwahl dazu auf, die Gewalt gegen die AfD zu verurteilen und sich für einen fairen Wahlkampf unter gleichen Bedingungen einzusetzen.

Bereits während der vergangenen Bundestagswahl war jedes dritte Wahlplakat, das zerstört oder gestohlen wurde, ein Plakat der AfD. In gut der Hälfte der Fälle konnte die Polizei die Täter linken Kreisen zuordnen.

Wir werden uns von dem Hass und der Gewalt nicht einschüchtern lassen und für jedes zerstörte Wahlplakat zwei neue anbringen.

Wer uns dabei unterstützen möchte, kann sich an unserer Nachtwache oder mit einer Spende am Druck neuer Plakate beteiligen.

Nutzen Sie dazu das Kontakt- und Spendenformular auf unserer Kampagnenseite https://www.oberbuergermeisterwahl-cottbus.de oder kommen Sie zu doch direkt zu einer unserer Wahlkampfveranstaltungen.

Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg endlich revolutionieren

Brandenburger Brandschutz revolutionieren - Modernisierung

Seit Jahren ist die Mitgliederzahl der Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren rückläufig. 2002 waren es noch über 50000 aktive Kameraden, im Jahr 2020 nur noch 37000. Diese Zahl dürfte auch dank der auferlegten Zwangsmaßnahmen in der Coronakrise noch weiter reduziert haben.

Seit Jahrzehnten ist die CDU in der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik immer wieder in Regierungsverantwortung. So hätte Innenminister Stübgen bereits vor 2 Jahren den Weg für eine Löschflugzeugstaffel bereiten können, wenn die CDU unserem Antrag gefolgt wären, eine Löschflugzeugstaffel in Brandenburg zu installieren. Egal ob mit oder ohne EU-Beteiligung. [1][2]

War es doch eine Forderung der CDU in der vergangenen Legislatur.

Im Juni diesen Jahres brachte die Fraktion erneut einen Entschließungsantrag mit unserer Forderung auf eine Löschflugzeugstaffel ein.

Sicherheit und Vorsorge kosten nun einmal Geld und Infrastrukturen müssen geschaffen werden, vor allem im Hinblick auf den von er Regierung gewollten Strukturwandel. Herr Stübgen äusserte sich in der Süddeutschen Zeitung[3] vom 23.06.22 folgendermaßen:

„Wer 100 Milliarden Euro in die Bundeswehr investiert, muss auch 10 Milliarden in den Bevölkerungsschutz investieren“, mahnte er. Dann müsse aber auch Brandenburg seinen Beitrag leisten, erklärte er. Stübgen forderte, dass Brandenburg in den nächsten zehn Jahren 300 Millionen Euro in den Bevölkerungsschutz investiert […]

4 bis 5 Prozent reichen unter Umständen von diesem Budget.

Unser Ziel ist es, mehr aus unserem Geld herauszukriegen. Dafür müssen effektivere Mittel her. Abgesehen davon sind Löschflugzeuge kostengünstiger als Löschhubschrauber und Luftunterstützung bei der Brandbekämpfung ist in Brandenburg notwendig wegen der Vielzahl der kampfmittelbelasteten oder bergbaulich gesperrten Flächen. Hierbei geht es auch um den Schutz unserer Einsatzkräfte bei der Brandbekämpfung.

70. Plenarsitzung brachte Lars Schieske zur Aktuellen-Stunde der CDU noch einmal die Defizite des Brand- und Katasstrophenschutz auf den Tisch. Zugleich stellte Lars Schieske den Entschließungsantrag der AfD-Fraktion zur Erschaffung einer Löschflugzeugstaffel vor.
Antwort von Lars Schieske auf eine Machbarkeitsstudie welche besagt, dass das rescEU Programm innerhalb von Brandenburg nicht umsetzbar sei. Inhaltlich richtig, jedoch kann außerhalb des rescEU Programms ein wirtschaftlich sinnvolles Nutzungskonzept für Löschflugzeuge belegt werden.
Landrat Stefan Loge begrüßt die einer Löschflugzeugstaffel in Brandenburg sehr wie auch der Senftenberger Bürgermeister, welches er im Sonderausschuss Lausitz kund tat.

Während der Coronakrise wurde das Steuergeld der Brandenburger teilweise sinnlos verschwendet, nur um angebliche Sicherheit darzustellen.

Wann investiert die Landesregierung endlich in wirkliche Sicherheit, für die Brandenburger und deren märkische Heide. Fachleute wie der einstige Feuerökologe Prof. Johann Goldammer, redet von einem Mangel an Löschflugzeugen und die schlechte Finanzierungslage der Kommunen bei Brandereignissen in Bezug auf abrufbare Sondertechnik. Hier muss das Land dringend tätig werden und eine entsprechende Finanzierung übernehmen. Deshalb wollen wir eine Revolutionierung der gesamten Brand- und Katastrophenschutzes.

Außerdem könnte die CDU das Prämiengesetz, welches als Motivation der Kameraden gedacht war, entbürokratisieren, gerechter und wertschätzender machen. Doch das durch die CDU geführte Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg will das nicht.

Das wurde unter anderem bei einem Gespräch mit dem Landesfeuerwehrverband deutlich. Viele Kameraden und Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehren, die dieses Bürokratiegespenst bändigen müssen, werden ihre Konsequenzen ziehen, dabei sind gerade die Freiwilligen Feuerwehren eine massive Stütze im Brand- und Katastrophenschutz, aber auch der Motor der örtlichen Gemeinschaft. Sie haben eine lange Tradition und das seit mehr als 160 Jahren Brandenburg. Warum werden die Kameraden so wenig wertgeschätzt?

Ein großer Fehler aus meiner Sicht, als Wehrleiter, ist die Förderung der Stützpunktfeuerwehren. Dieses Programm wurde 2006 durch den damaligen CDU Innenminister Schönbohm aufgelegt. Es zerstört die kleinen örtlichen Feuerwehren.

Zerstört wird auch die Sicherheit der Brandenburger. Eine Kleine Anfrage der Fraktion brachten folgendes in Bezug zum Zivilschutz und Bunkeranlagen zu Tage:  Die Landesregierung hat komplett versagt: Es ist erschütternd, dass 2007 alle Aktivitäten für Schutzräume aufgegeben wurden. Nun wird zusätzlich deutlich, dass kein einziger im Land kurzfristig reaktiviert werden kann. Obwohl bereits 2019 beschlossen wurde, den Zivilschutz wieder hochzufahren, ist nichts passiert. Denn es ist Aufgabe der Regierung, für die Sicherheit der Bevölkerung im Krisenfall vorzusorgen.

Eine weitere Anfrage zum Warntag 2020 zeigte auf, dass die Digitalisierung auch im Brand-, Katastrophen- und Zivilschutz massive Nachteile hat. Die Sirenen welche manuell angesteuert, also durch einen Kameraden der Feuerwehr händisch ausgelöst wurden, erklangen. Alle anderen versagten. Die hochgelobten Apps zeigten keinerlei Warnung. Bei einem durchaus drohenden Stromausfall, durch die fehlgeleitete Energiepolitik, können Sirenen oder Apps nicht funktionieren. Da bedarf es anderer Methoden die Brandenburger zu warnen, z.B. mit Lautsprecherdurchsagen. Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse über die Vorhaltung von Lautsprecherwagen in den Gebietskörperschaften vor, die für Belange der Feuerwehren oder des Katastrophenschutzes vorgehalten werden.

Mittlerweile hat selbst das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe eingesehen, dass es keine Verschwörungstheorie ist, wenn man den normalen Menschenverstand einschaltet und sich einen Notvorrat anlegt und persönlich vorsorgt.

Dieser Ratgeber beinhaltet eine persönliche Checkliste für das richtige Handeln in Notfallsituationen.


[1] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_0900/989.pdf

[2] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_3400/3496.pdf

[3] https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-potsdam-landtag-fordert-ausbau-von-brand-und-katastrophenschutz-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220623-99-768230

(Pseudo)Demokraten und deren Verständnis

Auf der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde auf Antrag der SPD der Versuch unternommen die Demokratie weiter auszuhöhlen. Der Antrag zielte auf ein Verbot unserer Veranstaltung, mit meinen Parteikollegen Dr. Alexander Gauland (MdB), Dr. Götz Frömming (MdB) und mir, hin. Die Vertreter der Linken und der Grünen gesellten sich an die Seite der Antragsteller. Diese Damen und Herren haben keinerlei Verständnis für die Demokratie und treten diese mit Füssen! Ihr Auftreten spaltet weiter die Gesellschaft. Das lassen wir nicht zu! Zeigen wir diesen Pseudodemokraten zahlreich wie Diskurs, Demokratie und das Aushalten anderer Meinungen geht.

Ihr seid herzlich eingeladen Euch zu beteiligen.

+++ Bürgerdialog +++ Freitag +++ 01.07.22 +++ 19.00 Uhr +++ Stadthaus Cottbus +++

Hier geht es zur Veranstaltungsankündigung der AfD-Landesgruppe Brandenburg:

https://www.facebook.com/events/2065410346953646/?ref=newsfeed

Offene und ehrliche Kommunikation ist das nicht!

Beim Bürgerdialog am 31.5.22 fragte ich (Video ab 1h40min) den Oberbürgermeister, wie er zu der Entscheidung kam die Maskenpflicht an Schulen laut Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg mit einer Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus im November 2020 auf die Grundschulen zu erweitern.

Denn diese Allgemeinverfügung beruhte unter anderem auf der folgenden Aussage: „Durch das Infektionsgeschehen an den Schulen kommt es zu einer zunehmend unkontrollierten Ausbreitung des Krankheitserregers SARS- CoV-2 in der gesamten Stadt Cottbus bzw. ist dies mit den derzeitigen Erkenntnissen zu vermuten“. 

Dieser eigenen Begründung hat die Stadt öffentlich mit der Aussage in der Ausgabe der Lausitzer Rundschau vom 25. November 2020, im Artikel „Cottbuser Schüler wollen freiwilligen Distanzunterricht“, selbst widersprochen: 

„Die Stadt Cottbus betont am Mittwoch zumindest, dass es nach aktuellem Stand keine Erkenntnisse dafür gebe, Schulen vor Ort als Treiber der Corona-Pandemie zu benennen.“ 

Die Behauptung des Oberbürgermeisters beim Bürgerdialog (Video ab 1h47min47sec), dass es einen Konsens zur Allgemeinverfügung über die erweiterte Maskenpflicht im Schul- und Hortbetrieb mit dem Kreiselternrat Cottbus gäbe, läuft diametral zu der Tatsache, dass der Kreiselternrat in Widerspruch zu dieser Allgemeinverfügung ging, laut eines Artikel der Lausitzer Rundschau.

In einem offenen Brief vom 10.12.2020 forderte ich den Oberbürgermeister auf die Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus unverzüglich ausser Kraft zu setzen.

👉Telegram: https://t.me/larsschieske

73 Jahre Grundgesetz

Es gäbe viel zu feiern, wenn…

Ja, wenn die 228 Änderungen am Grundgesetz nicht so oft durch das Verfassungsgericht als verfassungswidrig beschieden worden wären. Überhaupt gab es die meisten Grundgesetzänderungen seither, 64 an der Zahl, in der Regierungszeit von Angela Merkel (CDU). Das gibt viel zu denken.

Das Grundgesetz dient dem Volke!

Zu oft wurde das Grundgesetz von der Politik missachtet oder gar mit Füßen getreten. Auch das aktuell geplante „Sondervermögen“ i.H.v. 100 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben bedarf ebenso eines Eintrags in das Grundgesetz. Doch warum spricht man von Sondervermögen wo es doch tatsächlich Schulden sind? Wir von der AfD werden auch hier alle angestrebten Veränderungen des Grundgesetzes im Auge behalten, denn seither hat die Regierung viel zu oft unser Grundgesetz verletzt.

Mein Wort zum Jubiläum

AfD wirkt!

Gestern betrieben wir im Cottbuser Stadtteil Sachsendorf unseren Infostand der AfD-Fraktion des Land Brandenburgs. Auf dem Gelsenkirchener Platz, bei den Cottbusern besser als „Am Zelt“ bekannt, war ich mit meinen Fraktionskollegen Mariannne-Spring Räumschüssel, Oliver Stiffel und Franz Dusatko für die Fragen der Bürger vor Ort. Viele Cottbuser nutzten die Gelegenheit und interessante Gespräche wurden geführt. Da ich regelmäßig im Stadtteil Sachsendorf unterwegs bin, muss ich sagen, Sachsendorf hat sich verändert und das nicht zum Positiven. Leider!

Schon während unseres Infostandes fielen uns immer wieder herumschwadronierende ausländische Halbstarke auf. Lautstark unterhielten sie sich, schenkten uns provozierende Blicke und Gesten. Später beim Abbau des Infostandes beobachteten wir zwei junge Mädels aus Sachsendorf, welche offensichtlich von einem Ausländer belästigt wurden. Die Mädels ignorierten anfangs die Belästigung. Als er eindeutige sexuelle Gesten machte, schritt mein Kollege ein und bat den Mädels unsere Hilfe an. Die Beiden nahmen sie dankend an und kamen zu unserem Stand, um Schutz zu suchen. Der Ausländer wurde jetzt sichtlich aggressiv und bedrohte nun auch uns. Wir machten ihm deutlich, dass es in Deutschland nicht üblich ist, sich so zu benehmen und gaben ihm zu verstehen, dass wir die Polizei rufen werden, wenn er seine Drohungen nicht sofort beendet. Schließlich verließ er den Platz. Die Mädels konnten sich sicher nach Hause begeben. Nicht auszumalen, was passiert wäre, wenn wir nicht vor Ort gewesen wären.

Mein Parteifreund Andy Schöngarth informierte umgehend das Cottbuser Sicherheitszentrum über diesen Vorfall, welches sich nicht zuständig fühlte und den Sachverhalt nicht aufnahm.

Ihr Kandidat zur Cottbuser Oberbürger­meister­wahl 2022

Danke, für euer Vertrauen!

Ich möchte mich mit diesem Filmchen recht herzlich bei den Mitgliedern der AfD Cottbus für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Nun geht der Wahlkampf langsam los. Seid dabei wenn es am „Schicksalstag“, dem 11. September, heißt „Wir sind Oberbürgermeister!“.

Hilfe & Unterstützung

Wer mich in irgendeiner Form unterstützen möchte, kann mich gern jederzeit ansprechen oder kontaktieren. Auch Hilfe beim plakatieren, flyern oder bei Veranstaltungen sind gern willkommen. Jede Unterstützung hilft!

Finanzielle Unterstützung

Wer mich finanziell unterstützen möchte, kann das gern hier tun: https://www.afd-cottbus.de/spenden/
Bitte den Verwendungszweck „OB-Wahl“ nutzen.

Tipp: Wussten Sie, dass die Hälfte des gespendeten Betrages (bis maximal 825 Euro bei einem Spendenbetrag von 1650 Euro) Ihnen bei der Angabe in der Steuererklärung direkt von der Einkommenssteuer erstattet wird? Und weitere 1650 Euro können Sie als Sonderausgabe in der Steuererklärung angeben. Bei zusammen veranlagten Ehepartnern verdoppeln sich diese Beträge.

Ich höre Ihnen zu!

Für Wünsche, Anregungen, Hoffnungen oder Ideen zur Oberbürgermeisterwahl stehe ich gern zur Verfügung.

* Pflichtfelder

Weitere Infos

Weitere Informationen teile ich hier, auf Facebook und vor allem auf meinem Telegram-Kanal mit, welchen Ihr hier abonnieren könnt: t.me/larsschieske

1. Mai-Demo in Cottbus

Am Sonntag gehen wir wieder auf die Straße, für die Zukunft unserer Kinder und unserer Heimat. Die Lausitz  wird von der irrsinnigen Energiepolitik und damit vom Strukturwandel massiv getroffen. Wir wollen eine Politik mit Verstand, frei jeder Ideologie.

Seid dabei wenn es Sonntag heißt „SOZIAL OHNE ROT ZU WERDEN“.

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+++ Cottbus +++ 1.Mai +++ 10 Uhr +++ Stadtbrunnen +++

Realitätsverlust und Linientreue führen meist zur vorsätzlichen Gefährdung

In der Zwangsverordnung zum Umgang mit SARS-CoV-2 in Brandenburg, muss eine medizinische Maske beziehungsweise FFP-2-Maske grundsätzlich immer dann getragen werden, wenn außerhalb des privaten Raums in geschlossenen Räumen die Einhaltung des Abstandsgebots nicht möglich ist. [1]

Doch was kann so eine Maske und wer darf sie benutzen?

Noch im April 2020 sagte die grüne Gesundheitsministerin Nonnemacher: „Masken hätten einen gewissen Schutzeffekt, aber sie schützt den Träger nicht sicher vor Infektion.“ [2]

Screenshot, RBB24, Di 21.04.20 | 17:00 Uhr

Das ist richtig, denn das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte [3] sagt zur Schutzwirkung von Masken eindeutig folgendes:

  • Mund-Nasen-Bedeckung – Designabhängig, Geschwindigkeit des Atemstroms und Tröpfchen-Auswurf können reduziert werden
  • Medizinische Gesichtsmaske – Schutz vor Tröpfchen, geringer Schutz vor Aerosolen
  • Partikelfiltrierende Halbmasken (FFP2, FFP3) – Schutz vor Tröpfchen und Aerosolen

Der sachgerechte Umgang mit Gesichtsmasken ist für deren Wirksamkeit und Sicherheit maßgeblich!

Wer kann diesen sachgerechten Umgang für sich garantieren? Wer entsorgt Einmalmaterial, was Gesichtsmasken nun einmal sind, nach dem Gebrauch?

Auch die EU-Gesundheitsbehörde hat Zweifel am Nutzen der verschiedenen Masken.

„Doch es gibt auch Zweifel am Nutzen der FFP2-Masken: Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC steht dem zusätzlichen Nutzen von FFP2-Masken im Alltag skeptisch gegenüber. So teilte die in Stockholm ansässige Behörde auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit: Der erwartete Mehrwert der universellen Verwendung von FFP2-Atemschutzmasken in der Gemeinschaft ist sehr gering.

Darüber hinaus rechtfertigten die möglichen Kosten und Schäden keine Empfehlung dafür, FFP2-Masken anstelle von anderen Masken in der Öffentlichkeit zu tragen.“ [4]

Voraussetzung zum Tragen einer Partikelfiltrierende Halbmasken (FFP2, FFP3)

In der Arbeitsmedizinischen Regel (AMR 14.2) werden partikelfiltrierende Halbmasken als Atemschutzgeräte der Klasse 1 geführt. [5]Um solch ein Atemschutzgerät der Klasse 1 zu tragen, wird in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), § 2 Begriffsbestimmungen [6], folgendes beschrieben: „…Wunschvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei Tätigkeiten, bei denen ein Gesundheitsschaden nicht ausgeschlossen werden kann, auf Wunsch des oder der Beschäftigten ermöglicht werden muss.“ Die EU-Gesundheitsbehörde kann Schäden nicht ausschließen und somit muss eine Vorsorgeuntersuchung (G26.1) stattfinden!

Doch die Gesundheitsministerin, wobei ich stark an dem Begriff „Gesundheit“ in diesem Zusammenhang zweifle, möchte sie weiterhin das Maskentragen verpflichten und spricht hierbei sogar von wirksamen Schutzmaßnahmen! [7]

Sceenshot, RBB24, Do 17.03.22 | 13:43 Uhr

An vielen Einrichtungen muss man eine FFP2-Maske tragen, nach meiner Auffassung entspricht das nicht der Realität beim bisherigen Umgang mit Erkältungswellen. Ich werde sie in einer kleinen Anfrage um Stellungnahme bitten und sie auffordern ihre neusten Erkenntnisse zu der Schutzwirkung von Masken in Bezug zu SARS-CoV-2 offenzulegen.

[1] https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/sars_cov_2_ifsmv#22

[2] https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/04/nonnemacher-keine-maskenpflicht-brandenburg-potsdam-.html

[3] https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html

[4] https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-ffp2-masken-zweifel-100.html

[5] https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/AMR/AMR-14-2.html

[6] http://www.gesetze-im-internet.de/arbmedvv/__2.html

[7] https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2022/03/brandenburg-potsdam-corona-lockerungen-kompromiss-regeln-koalition.html

Personalmangel gefährdet Daseinsfürsorge?

gesetzliche Daseinsvorsorge der Rettungsdienste und Feuerwehren wird durch Impfpflicht gefährdet

Eine Anfrage der AfD-Fraktion in der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung hat einen gravierenden Personalmangel aufgedeckt. Mittlerweile können 29 Stellen im Fachbereich 37 –zuständig für Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Leitstelle – nicht besetzt werden. Ab heute, 15.03.2022, tritt die berufsbezogene Impfpflicht in Kraft. Das wird mit Sicherheit nicht zum Wohle und der Sicherheit der Cottbuser beitragen. Im Video erkläre ich den Vorgang nochmals.

Anfrage und Antwort: https://www.afd-cottbus.de/fraktion/anfragen/antwort-auf-anfrage-an-067-21/