Lars Schieske

Mitglied des Deutschen Bundestages

Allgemeines

Allgemeine News des Brandenburger Landespolitikers Lars Schieske

Ausgabe 6/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

von

Die nächste Migrationskrise? Jeden Tag kommen mehr Illegale über die polnische Grenze nach Deutschland. Was ist zu tun? Wiederholt sich gerade die Krise von 2015? Darüber haben bei einer interfraktionellen Pressekonferenz in Guben der Chef der AfD-Fraktion Brandenburg Christoph Berndt, der AfD-Landtagsabgeordnete aus Guben Daniel Münschke, der Bundestagsabgeordnete Roger Beckamp, der Fraktionschef der AfD in Mecklenburg-Vorpommern Nikolaus Kramer und der Innenpolitiker der AfD-Fraktion Sachsen Sebastian Wippel berichtet. Wir reden mit allen Beteiligten und auch mit der innenpolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion Brandenburg, Lena Duggen. Bitte werfen Sie auch einen Blick auf den Entschließungsantrag, den die AfD-Fraktion Brandenburg im Rahmen der von ihr beantragten Sondersitzung am 27.10.2021 in das Parlament eingebracht hat: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4400/4420.pdf

Keine Vorladung! Ex-Bundeskanzlerin Merkel sollte vor dem Corona-Untersuchungsauschuss der Landtages Brandenburg Rede und Antwort stehen zu den Beschlüssen der durch nichts legitimierten Ministerpräsidenten-Runden im Kanzleramt bei denen viele der weitreichenden Freiheitsbeschränkungen aller Bürger „beschlossen“ wurden. Wie das der SPD-Ausschussvorsitzende verhindert hat und wie die AfD-Fraktion sich rechtlich zur Wehr setzt, dazu sprechen wir mit dem AfD-Obmann im U-Ausschuss, Lars Hünich.

Praxis bei der Förderung von Sportstätten

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1647

der Abgeordneten Daniel Münschke (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 27.10.2021
Drucksache 7/4429 (1 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4400/4429.pdf

Strukturfonds für die Stadtentwicklung sind in Regionalentwicklungsprogrammen zur Aufwertung des Wohnfeldes und des öffentlichen Raumes, zur Verbesserung der Infrastruktur und der Rahmenbedingungen für neue wirtschaftliche Tätigkeiten sowie der Schaffung von Arbeitsplätzen verankert. Der Sport ist in den einschlägigen EU-Verordnungen der Programme, die die Rechtsgrundlage für die Vergabe der Mittel darstellen, nicht direkt erwähnt.

Antwort:
Antwort (LReg) 25.11.2021 Drucksache 7/4595 (3 S.) Anlagen (3)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4500/4595.pdf

Bisheriger Erfolg der im Land Brandenburg genutzten Contact Tracing App „Luca“

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1641

der Abgeordneten Sabine Barthel (AfD) , Dr. Hans-Christoph Berndt (AfD) , Lars Hünich (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 25.10.2021 Drucksache 7/4415 (3 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_3900/3920.pdf

Das Land Brandenburg gehört zu den Ländern, die die sogenannte “Luca App” mit der Intention eingekauft hat, sie flächendeckend zum Einsatz zu bringen und die schnelle und lückenlose Kontaktnachverfolgung bei jeder nachgewiesenen Coronainfektion sicherzustellen, um so Infektionsketten zu unterbrechen. Der Erfolg dieser Investition lässt sich bisher jedoch nur schwer quantifizieren. Nach Recherchen von Netzpolitik.org haben 13 Bundesländer Stand 12. April 2021 mehr als 20 Mio. Euro für Luca ausgegeben. Das Land Brandenburg hat nach eigenen Angaben bisher ca. 1.179.290,00 Euro für die Nutzung der App ausgegeben (Drucksache 7/4065). Gastronomiebetriebe nutzen die App als Ersatz für schriftliche Kontaktnachverfolgungsformulare. Der Nutzen der App bleibt jedoch fraglich.

Antwort:
Antwort (LReg) 18.11.2021 Drucksache 7/4556 (6 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4500/4556.pdf

Anstieg der illegalen Einreise von Ausländern über die deutschpolnische Grenze

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1620

der Abgeordneten Birgit Bessin (AfD), Wilko Möller (AfD), Volker Nothing (AfD), Lars Schieske (AfD) vom 14.10.2021 Drucksache 7/4367 (4 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4300/4367.pdf

Medien- und Augenzeugenberichten zufolge ist ein drastischer Anstieg illegaler Einreisen über die deutsch-polnische Grenze im Bundesland Brandenburg festzustellen. Die Bundespolizei stellte 474 illegal eingereiste Personen im August 2021 fest und im September 2021 (Stand: 20. September 2021) waren es schon 760 illegal Eingereiste. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg stellt dazu fest, dass die
Stadt Frankfurt (Oder) als Schwerpunkt der illegalen Einreise gelte. Nach weiteren Angaben des Bundesinnenministeriums kommen die Personen dabei häufig über Weißrussland und Polen bzw. über Litauen in das Land Brandenburg. Die illegal Eingereisten werden von der Bundespolizei in Gewahrsam genommen und geben teilweise an, dass sie die irakische Staatsangehörigkeit besitzen und bitten um Asyl. Die Regierung Weißrusslands und Schleuser würden die Ausländer aus dem Irak, Afghanistan und Syrien an die polnische Grenze schaffen. Die neue Flüchtlingswelle sei die Reaktion der weißrussischen Regierung auf die EUSanktionen nach der Entführung eines Verkehrsflugzeugs nach Minsk. Die illegal Eingereisten werden in die Erstaufnahmeeinrichtung nach Eisenhüttenstadt geschickt und nach Angaben deren seien die 1.100 vorhandenen Plätze vollständig belegt und die Einrichtung sei sogar bei weitem überfüllt. Überdies nehme der Staat Polen nur 20 Prozent der illegalen Menschen wieder zurück.

Antwort:
Antwort (LReg) 10.11.2021 Drucksache 7/4520 (10 S.) Anlagen (4)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4500/4520.pdf

Die deutsche Muttersprache schützen

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Das „Genderdeutsch“, mit dem wir mittlerweile überall – ob im Rundfunk, im Fernsehen oder in Printmedien – behelligt werden, findet in der Bevölkerung keinen Anklang. Im Gegenteil. Umfrage nach Umfrage bestätigt: 65 Prozent der Deutschen lehnen diese Sprachverhunzung mit Genderstern, Unterstrich, Gluckslauten und Co. vehement ab.

Die Mehrheitsmeinung des Souveräns ist den selbsternannten „demokratischen“ Parteien auf Landesebene aber selbstverständlich völlig egal. Die Genossen von SPD, CDU, Grünen und Linken gendern fröhlich weiter. Dabei driftet ihre Sprachpanscherei immer öfter ins Absurde ab.

Damit wollen wir jetzt Schluss machen und diesen Irrsinn beenden.

In unserem Antrag „Geschlechtergerechte“ Sprache an Schulen untersagen, Einheitlichkeit und Verständlichkeit der deutschen Muttersprache sichern! fordern wir die Erhaltung unserer deutschen Sprache.  

Die Landesregierung wird aufgefordert, den Gebrauch sämtlicher norm- und regelwidriger Sonderzeichen für die Kennzeichnung „geschlechtergerechter“ Sprache an den Schulen und Universitäten des Landes Brandenburgs sowie in offiziellen Schreiben von Schulen zu untersagen. Selbiges gilt auch für die Verwendung des generischen Femininums in der mündlichen und schriftlichen Form sowie für die Übertragung der Sonderzeichen in die mündliche Sprach-verwendung durch den Glottisschlag. Stattdessen ist das generische Maskulinum oder die Verwendung der Doppelform als normierter Standard eines regelkonformen (Schrift-)Sprachgebrauchs verbindlich vorzuschreiben.

Link zum Antrag :

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-340764

Interimsstandort Wünsdorf der LSTE

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Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1588

der Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 29.09.2021 Drucksache 7/4298 (2 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4200/4298.pdf

Auf der Internetseite der Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) heißt es: „Seit dem 6. August 2021 verfügt die LSTE im Zossener Ortsteil Wünsdorf (Landkreis Teltow-Fläming) über einen Interimsstandort zur Ausweitung des Lehrbetriebes. Durch diesen zusätzlichen Standort sollen insbesondere die hohen Lehrgangs- und Fortbildungsnachfragen im Bereich der Führungsausbildung bedient werden. So trägt der Standort nicht nur direkt, sondern auch indirekt zur Erhöhung des Lehrgangsangebotes bei: Indem neben Wochenlehrgängen auch Kurzlehrgänge in Wünsdorf angeboten werden, können weitere ressourcen- und praxisintensive Lehrgangskapazitäten (Wochenlehrgänge wie Gruppenführer für ehrenamtliche Angehörige einer Freiwilligen Feuerwehr) am Dienstort Eisenhüttenstadt geschaffen werden.

Antwort:
Antwort (LReg) 20.10.2021 Drucksache 7/4401 (3 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4400/4401.pdf

Schwere Vorwürfe gegen einen angehenden Brandenburger Lehrer

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Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1583

des Abgeordneten Lars Schieske (AfD) 28.09.2021 Drucksache 7/4287 (3 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4200/4287.pdf

Wie verschiedenen Medien ab dem 11.08.2021 zu entnehmen war, wird gegenwärtig gegen einen angehenden Brandenburger Lehrer und Grünen-Nachwuchspolitiker ermittelt, der eine minderjährige Person mit Nacktbildern von sich sexuell belästigt haben soll. Gleichzeitig wurde bekannt, dass der Mann in den sozialen Medien offen seine militante, linksextremistische Gesinnung zum Ausdruck brachte. So habe er unter anderem eine „linke Militanz“ in der Klimakrise und eine „Neuauflage“ des Spartakusbundes gefordert sowie davon geträumt, politisch Andersdenkende „in den Kofferraum“ zu sperren – eine Anspielung auf die Verschleppung und anschließende Ermordung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer durch die linksterroristische „Rote Armee Fraktion“ (RAF) im Jahr 1977. Die Brandenburger Grünen, die den Mann 2019 zur Landtagswahl als Direktkandidaten aufgestellt hatten, verurteilten in einer öffentlichen Stellungnahme das „unaufgeforderte Versenden von Nacktbildern“, distanzierten sich allerdings nicht von den linksextremistischen Gewaltphantasien der Person.

Antwort:
Antwort (LReg) 26.10.2021 Drucksache 7/4442 (5 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4400/4442.pdf

Ausgabe 4/2021 der Blauen Runde, des Brandenburg-Podcasts der AfD-Fraktion

von
Themen: Vestas Fiasko, Strafanzeige gegen SPD Bildungsministerin & Gesundheitsministerin, Impfungen an Schulen und Luca App

Wir müssen uns heute um ein völliges Fiasko für die Brandenburger Landesregierung kümmern: Der Windkraftanlagenhersteller Vestas streicht die Segel und macht innerhalb von nur ein paar Monaten sein Brandenburger Werk ersatzlos dicht. Eine Katastrophe für die Stadt Lauchhammer. Fast 500 Arbeitsplätze gehen verloren. In einer Region, die Jobs so dringend nötig hat. Welchen Anteil an dem Fiasko hat die rot-schwarz-grüne Landesregierung, welchen Anteil SPD-Wirtschaftsminister Steinbach? Dazu die AfD-Abgeordneten Steffen John und Volker Nothing.

Und wir müssen auch heute – man kann es nicht anders sagen – den Corona-Irrsinn der Potsdamer Landesregierung beleuchten. Millionen Euro Steuergeld der Brandenburger fließen in den Kauf und die Lizenz für eine App für´s Handy. Die Luca-App. Die soll es möglich machen, Kontaktdaten nachzuverfolgen und die zu warnen, die mit Corona Infizierten in Kontakt standen. Kann die App das? Hat sie irgendeinen Nutzen oder kostet sie nur Geld? Darüber sprechen wir mit dem AfD-Abgeordneten Lars Schieske.

Und: Zusammen anderen Abgeordneten hat der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Bildungspolitiker Dennis Hohloch Strafanzeige gegen SPD-Bildungsministerin Ernst und Gesundheitsministerin Nonnemacher von den Grünen erstattet. Der Vorwurf: Körperverletzung. Es geht um einen Brief, der an Eltern schulpflichtiger Kinder verschickt wurde. Darin wird für Corona-Impfungen an Schulen geworben. Der Brief sei voller Fehler und falscher Tatsachenbehauptungen. Zu den Einzelheiten befragen wir Dennis Hohloch heute in der Blauen Runde.

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