Interimsstandort Wünsdorf der LSTE

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1588

der Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 29.09.2021 Drucksache 7/4298 (2 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4200/4298.pdf

Auf der Internetseite der Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) heißt es: „Seit dem 6. August 2021 verfügt die LSTE im Zossener Ortsteil Wünsdorf (Landkreis Teltow-Fläming) über einen Interimsstandort zur Ausweitung des Lehrbetriebes. Durch diesen zusätzlichen Standort sollen insbesondere die hohen Lehrgangs- und Fortbildungsnachfragen im Bereich der Führungsausbildung bedient werden. So trägt der Standort nicht nur direkt, sondern auch indirekt zur Erhöhung des Lehrgangsangebotes bei: Indem neben Wochenlehrgängen auch Kurzlehrgänge in Wünsdorf angeboten werden, können weitere ressourcen- und praxisintensive Lehrgangskapazitäten (Wochenlehrgänge wie Gruppenführer für ehrenamtliche Angehörige einer Freiwilligen Feuerwehr) am Dienstort Eisenhüttenstadt geschaffen werden.

Antwort:
Antwort (LReg) 20.10.2021 Drucksache 7/4401 (3 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4400/4401.pdf

Schwere Vorwürfe gegen einen angehenden Brandenburger Lehrer

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1583

des Abgeordneten Lars Schieske (AfD) 28.09.2021 Drucksache 7/4287 (3 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4200/4287.pdf

Wie verschiedenen Medien ab dem 11.08.2021 zu entnehmen war, wird gegenwärtig gegen einen angehenden Brandenburger Lehrer und Grünen-Nachwuchspolitiker ermittelt, der eine minderjährige Person mit Nacktbildern von sich sexuell belästigt haben soll. Gleichzeitig wurde bekannt, dass der Mann in den sozialen Medien offen seine militante, linksextremistische Gesinnung zum Ausdruck brachte. So habe er unter anderem eine „linke Militanz“ in der Klimakrise und eine „Neuauflage“ des Spartakusbundes gefordert sowie davon geträumt, politisch Andersdenkende „in den Kofferraum“ zu sperren – eine Anspielung auf die Verschleppung und anschließende Ermordung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer durch die linksterroristische „Rote Armee Fraktion“ (RAF) im Jahr 1977. Die Brandenburger Grünen, die den Mann 2019 zur Landtagswahl als Direktkandidaten aufgestellt hatten, verurteilten in einer öffentlichen Stellungnahme das „unaufgeforderte Versenden von Nacktbildern“, distanzierten sich allerdings nicht von den linksextremistischen Gewaltphantasien der Person.

Antwort:
Antwort (LReg) 26.10.2021 Drucksache 7/4442 (5 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4400/4442.pdf

Besucht mich auf Telegram

Euer Volksvertreter auf Telegram: T.me/larsschieske

Besucht mich gern auf meiner Telegram-Seite. Hier braucht es keine Rufnummer, denn ein einfacher Nutzername genügt und schon teilen wir uns brisante, aktuelle und wissenswerte Informationen zu Themen, welche bewegen. Ich freue mich auf euren Kontakt auf https://t.me/larsschieske oder in der Telegram App via „larsschieske“ – eurem Volksvertreter.

Wahlkampfabschluss in Cottbus

Endspurt!

Wir befinden uns auf der Zielgeraden! Und so möchten wir mit euch am 25.09.2021 um 14:00 Uhr den großen Wahlkampfabschluss der AfD am Cottbuser Stadtbrunnen feiern. Nie war es wichtiger ein politisches Zeichen für einen Regierungswechsel zu setzen. Seid dabei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen für eine politische Wende setzen.

Für euch vor Ort sind Tino Chrupalla, René Springer, Dr. Christoph Berndt, Daniel Münschke und selbstverständlich auch ich.
Als Facebook-Event unter: https://www.facebook.com/events/928169924435417/

Corona-Mutationen und Minderjährige – Nachfrage zur Antwort

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1575

der Abgeordneten Sabine Barthel (AfD) , Steffen John (AfD) , Volker Nothing (AfD) , Lars Schieske (AfD) 22.09.2021 Drucksache 7/4265 (2 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4200/4265.pdf

Am 29. Juli 2021 berichtete der Tagesspiegel online über die weitgehende Gefahrlosigkeit der Corona-Delta-Variante für Kinder.1 Der Oberarzt für Pädiatrische Infektiologie und Pädiatrische Intensivmedizin an der Klinik und Poliklinik für Kinder- und Jugendmedizin am Universitätsklinikum der Technischen Universität Dresden, J. A.*, wird unter anderem mit dem Satz zitiert:

Es gibt keine Zunahme von schweren – intensivpflichtigen – Verläufen durch Delta bei Kindern und Jugendlichen.

Oberarzt für Pädiatrische Infektiologie und Pädiatrische Intensivmedizin

Aufgrund der aktuell insgesamt niedrigen Fallzahlen sehe er „praktisch keine stationär aufgenommenen Kinder und Jugendlichen“ mit einer Corona-Infektion. Die in der zweiten und dritten Welle infizierten und stationär aufgenommen Kinder wären mehrheitlich nicht aufgrund ihrer Infektion dort gewesen, sondern aus anderen Gründen. Schwere Verläufe einer Corona-Infektion gäbe es hier also nur sehr wenige. Anders äußerte sich die Abgeordnete Hildebrand (SPD) in der 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport am 12. August 2021: „Die Delta-Variante ist jetzt die dominierende Variante mit einer bis zu tausendfach höheren Viruslast als beim Wildtypus.“ Hieraus und im Hinblick auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1220 (Drucksache 7/3519) ergeben sich einige Fragen im Sinne der Aktualisierung im Bereich von Corona und Minderjährigen.

Antwort:
Antwort (LReg) 18.10.2021 Drucksache 7/4402 (7 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4400/4402.pdf

Bundestagswahl 2021

DEUTSCHLAND. ABER NORMAL.

Wenn man einmal bedenkt, dass durch die aktuelle Politik über hundert Menschen Ihr Leben lassen mussten, dann ist in diesem Land längst nicht alles normal.

Und würden wir über die Sinnhaftigkeit der Corona-Maßnahmen reden, würden wir kein Ende finden. Eine Kehrtwende jedoch muss her, um auf dem deutschen, politischem Parket ein Ende des Irrsinns herbei zu holen. Schluss mit dieser wahnsinnigen Politik der Altparteien, welche über 30 Jahre weder Sicherheit und Aussicht für eine lebenswerte Gegenwart noch für eine sichere und gesicherte Zukunft erreichen konnte.

So steht uns nun diese wichtige Bundestagwahl bevor. Am 26.09.2021 können wir daher unser Schicksal in die Hand nehmen. Nie war es wohl wichtiger die Politik des Landes abzuwählen, wenn man sich die letzten 30 Jahre der Altparteien rückblickend anschaut. Wir wollen wieder ein Land, in dem es normal ist Deutscher zu sein. Ein Land ohne Angst vor der Zukunft und ein Land in Sicherheit für jung und alt, arm und reich. Darum am 26.09.2021 die Erstimme und Zweitstimme der AfD – der Alternative für Deutschland geben.

Personenkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1567

der Abgeordneten Lena Duggen (AfD) , Lars Schieske (AfD) 20.09.2021
Drucksache 7/4240 (2 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/
parladoku/w7/drs/ab_4200/4240.pdf

An der deutsch-polnischen Grenze besteht wegen der Coronasituation eine
Testpflicht bei der Einreise nach Polen. Auf deutscher Seite ist die Bundespolizei
im Einsatz, die Einhaltung der Coronabestimmungen zu überprüfen, wonach seit
dem 1. August 2021 Reiserückkehrer ab 12 Jahren bei der Einreise einen Test-,
Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen müssen.

Antwort:
Antwort (LReg) 13.10.2021 Drucksache 7/4375 (2 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/
parladoku/w7/drs/ab_4300/4375.pdf

Die „Notlage“ geht weiter

Mit einem Antrag (Drucksache 19/32091) der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, mit dem irrsinnigen Titel „Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, sollen die Grundrechte weiter eingeschränkt werden. In dem Antrag heißt es:

Der Deutsche Bundestag stellt fest, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite, die der Deutsche Bundestag am 25. März 2020 mit Wirkung zum 28.März 2020 aufgrund der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 für die Bundesrepublik Deutschland festgestellt hat und deren Fortbestehen der Deutsche Bundestag am 18. November 2020, am 4. März 2021 und am 11.Juni 2021 festgestellt hat, weiter fortbesteht.“

Die Lausitzer Bundestagsabgeordneten Freese (SPD) und Schulze (CDU) haben diesem Antrag zugestimmt [1]. Somit stimmten diese beiden Abgeordneten weiter für Grundrechtseinschränkungen. Das Ziel, der mit der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ einhergehenden Maßnahmen, muss es sein, eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu vermeiden. Von einer solchen Überlastung sind wir weit entfernt, zumal das 2-Milliarden-Paket (Nachtragshaushalt 2020) „Soforthilfen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“ im Land Brandenburg nicht der Stärkung des Gesundheitssystem zugute kam. Lieber wurde das Steuergeld für Masken, Testkits und Testzentren ausgegeben.

Länder wie Schweden, die einen komplett anderen Weg durch die „Pandemie“ gegangen sind [2], oder Dänemark, wo das Parlament die Abschaffung aller Corona-Maßnahmen beschlossen hat [3], zeigen uns, es geht anders und besser.

Auf Landesebene fordern wir schon lange die Abschaffung aller Zwangsmaßnahmen in Zusammenhang mit der Coronapolitik.

Wenn wir diese Panikmache und das Spielen mit der Angst beenden wollen, dann brauchen wir Abgeordnete mit Sachverstand. Diese kann ich in der derzeitigen Lage nur bei der AfD finden.

[1] https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung/?id=754

[2] https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/schweden-wir-setzen-auf-schutz-der-risikogruppe-und-freiwilligkeit-li.175697

[3] https://www.kreiszeitung.de/lokales/niedersachsen/daenemark-inzidenz-steigt-aber-ab-oktober-fallen-alle-corona-regel-weg-zr-90909458.html

Mutmaßlich linksmotivierter antisemitischer Angriff während eines Spiels des SV Babelsberg 03 e.V.

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1500

der Abgeordneten Lena Duggen (AfD), Andreas Kalbitz (AfD), Daniel Freiherr von
Lützow (AfD), Lars Schieske (AfD) 25.08.2021 Drucksache 7/4104 (2 S.)

Fragen:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/
parladoku/w7/drs/ab_4100/4104.pdf

Antwort:
Antwort (LReg) 22.09.2021 Drucksache 7/4274 (3 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/
parladoku/w7/drs/ab_4200/4274.pdf

Teststrategie oder eher Steuerverschwendung?

In Brandenburg ergab eine Anfrage der AfD, dass die Teststrategie des Landes binnen 6 Wochen 1.17 Millionen Tests erzeugten wovon 293 Echtpositive ermittelt wurden. Kosten hierbei: 28.3 Millionen Euro. Was denkt Ihr darüber: sinnvoll oder eher Steuerverschwendung?

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