It’s magic 💫 Sie weiß sich immer zu entfesseln, doch schon bald könnte der Zauber von Ursula „Copperfield“ von der Leyen ein endgültiges Ende haben.

Eine Präsidentin in der Kritik – Vertrauensverlust in der Europäischen Union

Ursula von der Leyen, aktuelle Präsidentin der EU-Kommission, steht erneut im Zentrum mehrerer Skandale, die das Fundament der europäischen Demokratie erschüttern. Ihre Amtsführung wirft grundlegende Fragen zur Integrität, Transparenz und demokratischen Verantwortung auf.

Steuergelder für Hetze? Der neue Umwelt-Kampagnen-Skandal

🧾 Laut aktuellen Berichten finanzierte die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen Umwelt-NGOs nicht nur für Umweltschutzprojekte, sondern gezielt für Kampagnen gegen Kritiker der Klimapolitik.
➡️ Diese „Lobby-Maßnahmen“ wurden nun offiziell bestätigt – ein eklatanter Missbrauch öffentlicher Mittel, der demokratische Prinzipien verletzt und politischen Wettbewerb verzerrt.

Zitat (Quelle exxpress.at):
„Die EU-Kommission unterstützte Kampagnen gegen Kritiker mit Steuergeld – offiziell bestätigt.“

Pfizergate – Der Impfstoff-Deal per SMS

📱 Ein weiterer dunkler Schatten: der milliardenschwere Impfstoffdeal mit Pfizer während der Corona-Krise.
➡️ Ursula von der Leyen soll ohne rechtliche Dokumentation mit dem CEO von Pfizer per SMS verhandelt haben.
❌ Die Nachrichten wurden später gelöscht – ein möglicher Beweismittelverlust, der Strafverfahren und Klagen nach sich zog.

Ein Verstoß gegen Transparenz und Verantwortlichkeit

⚖️ Die Weigerung, die Kommunikation offenzulegen, sowie die mangelnde Aufklärung durch EU-Gremien stellen einen Bruch mit demokratischer Rechenschaftspflicht dar.

Die alte Berateraffäre – Millionen für externe Berater

💰 Während ihrer Zeit als Verteidigungsministerin Deutschlands zahlte von der Leyens Ressort laut Spiegel jährlich bis zu 150 Millionen Euro an externe Berater – ohne ausreichende Kontrolle.
📵 Die Löschung relevanter Handydaten verhinderte eine lückenlose Aufklärung.

Fazit: Auch in ihrer deutschen Karriere zeigt sich ein Muster von Intransparenz, Kontrollverlust und Misswirtschaft.

Demokratische Legitimation? Fehlanzeige

🗳️ Ursula von der Leyen wurde nicht direkt vom Volk gewählt, sondern durch Postenverhandlungen nominiert.
➡️ Sie war keine Spitzenkandidatin bei der Europawahl – ein demokratischer Umgehungstrick, der selbst in den Reihen des EU-Parlaments auf Kritik stieß.

Ist Ursula von der Leyen noch tragbar?

🔍 Angesichts der Vielzahl von Skandalen, fehlender Transparenz und schwerwiegendem Machtmissbrauch stellt sich die zentrale Frage:
Kann Ursula von der Leyen weiterhin als Präsidentin der Europäischen Kommission das Vertrauen der Bürger repräsentieren?

Deutschland als Hauptzahler der EU hat ein Anrecht auf Verlässlichkeit

🇩🇪 Als größter Nettobeitragszahler der EU braucht Deutschland verlässliche und integre Führungspersönlichkeiten in Brüssel – nicht eine Person, die regelmäßig mit Skandalen auffällt.

Unser Appell für mehr Transparenz und politische Verantwortung

📣 Wir fordern:

• Vollständige Aufklärung aller Vorgänge
• Rücktritt bei nachgewiesenem Missbrauch
• Reform der EU-Kommissionswahl zu mehr direkter Demokratie

Fazit – Ursula von der Leyen ist politisch nicht mehr tragbar

⛔ Mit dem Klima-Kampagnen-Skandal, dem Pfizergate und der Berateraffäre ist das Vertrauen verspielt.
➡️ Es ist Zeit für einen personellen Neuanfang in der EU-Spitze – für mehr Transparenz, Bürgernähe und politische Ehrlichkeit.

In der Warteschleife der Demokratie

Während CDU und SPD ihre Koalitionsverhandlungen in die Länge ziehen, ruht das Parlament – und das in einer Zeit, in der dringende Probleme nach Lösungen schreien. Vom 7. April bis 11. April 2025 hätte sich der Bundestag regulär zur parlamentarischen Sitzungswoche zusammenfinden müssen. Doch es geschah: nichts.

Ältestenrat statt Parlament – Ein Ablenkungsmanöver?

Der Ältestenrat tagte zwar – aber nur, um der Öffentlichkeit zu erklären, dass man momentan keine Notwendigkeit für eine reguläre Sitzung sehe. Dies, obwohl dieselben Parteien – CDU und SPD – noch vor wenigen Wochen mit einer nie dagewesenen Dringlichkeit das Grundgesetz veränderten, um eine Neuverschuldung in Höhe von über 1 Billion Euro zu legitimieren. Plötzlich ist nichts mehr dringlich? Statt parlamentarischer Kontrolle wird auf Zeit gespielt – zulasten der Demokratie.

Linke und Grüne: Prinzipienreiterei statt Verantwortung

Besonders verstörend zeigt sich das Verhalten der Linken. Obwohl sie den Antrag auf eine Sitzung gemeinsam mit der AfD hätten durchsetzen können – und somit eine verfassungsgemäße Kontrolle der Regierungsbildung möglich gewesen wäre –, entschied sich die Partei bewusst gegen ihre eigenen Interessen, nur um nicht mit der AfD stimmen zu müssen. Dieses Verhalten entlarvt eine gefährliche Verblendung, in der politische Inhalte hinter ideologischen Feindbildern zurücktreten.

Auch die Grünen haben durch passives Verhalten signalisiert, dass sie lieber dem Kartellspiel der Macht zusehen, statt parlamentarische Verantwortung zu übernehmen.

Demokratie braucht keine Pause

Die Weigerung, das Parlament arbeiten zu lassen, während Milliarden ausgegeben, Grenzen geöffnet, Gesetze umgangen und Bürger belastet werden, ist ein beispielloser Affront gegenüber der repräsentativen Demokratie. Während das Land täglich Millionen zahlt – an Zinsen, an Fehlverteilung, an chaotischer Politik –, gönnt sich die Altparteien-Elite eine Pause.

Die Zeit läuft ab – und keiner handelt

CDU und SPD, vereint in Koalitionsgesprächen, lassen Deutschland warten. Währenddessen steigen die Schulden, sinkt das Vertrauen in Politik, und der Souverän – das Volk – wird vertröstet.

Die parlamentarische Demokratie lebt vom Willen zum Handeln. Nicht vom taktischen Schweigen. Nicht vom Ignorieren legitimer Mehrheiten. Und nicht von einem Ältestenrat, der der Regierung den Rücken freihält, statt den Parlamentarismus zu verteidigen.

Wir, von der AfD, fordern: Schluss mit diesem demokratischen Vakuum. Deutschland braucht ein Parlament, das arbeitet – nicht eines, das auf Abruf der Machteliten existiert.

📉💶 500.000.000.000 Euro Schulden – heute vom Bundesrat durchgewunken.
💥 Die letzte Hürde für das irrsinnige Finanzpaket ist gefallen. Willkommen im Fass ohne Boden.

❌ Schuldenbremse gelockert
❌ Grundgesetz geändert
❌ Verantwortungslosigkeit institutionalisiert

CDU, SPD & Grüne haben das Fundament unserer Haushaltsdisziplin gesprengt.
Während die Bürger sparen sollen, schreiben dieselben Parteien eine halbe Billion Euro ins Gesetz – ohne echte Reform, ohne Ausgabenkontrolle, ohne langfristige Strategie.

Und der Wählerwille? Ignoriert.
Denn der neue Bundestag war bei dieser Entscheidung außen vor – obwohl der Wähler gesprochen hat.

⚠️ Wir von der AfD sagen:
Diese Politik ist kein Fortschritt – sie ist ein Rückschritt für Generationen.
📌 Wir brauchen Stabilität statt Schulden.
📌 Wir brauchen Verantwortung statt Größenwahn.
📌 Wir brauchen euch – denn echte Opposition beginnt mit eurer Stimme.

#AfD #Schuldenwahnsinn #Bundesrat #Finanzpaket #Schuldenbremse #Haushalt2025 #AfDwirkt #DeutschlandZuerst

Wohneigentum nur noch für Eliten? – Wir sagen: Schluss mit der Abzocke durch die Grunderwerbsteuer!

Altparteien machen Eigentum unbezahlbar – Wir beenden diesen Irrsinn!

In einem Land, das zu den reichsten der Welt zählt, wird Eigentum immer mehr zum Luxusgut. Wer sich heute ein Haus oder eine Wohnung kaufen will, muss tief in die Tasche greifen – nicht nur wegen hoher Baukosten, sondern vor allem durch staatlich verursachte Zusatzbelastungen wie die Grunderwerbsteuer. Je nach Bundesland werden bis zu 6,5 % des Kaufpreises fällig – ein Betrag, den viele Bürger nicht einfach so stemmen können.

Beispiel: Bei einem Kaufpreis von 350.000 Euro liegt die Steuer bei 22.750 Euro – für nichts. Kein Ziegel, kein Quadratmeter Land – einfach nur eine Geldstrafe für den Traum vom Eigenheim.

Eigentum ist ein Grundrecht – und kein Geschäftsmodell für den Staat

Während Millionen Deutsche vom eigenen Zuhause träumen, wird der Kauf durch Politik und Bürokratie systematisch erschwert. Gleichzeitig plant man laut einem Bericht von Focus Online eine Art „Gebäude-TÜV“, der zusätzliche Kosten von hunderten Euro pro Monat verursachen könnte.

Der Clou: Das Deutsche Institut für Normung (DIN) will über neue Überwachungsmaßnahmen bei Immobilien den Eigentümer stärker in die Pflicht nehmen – das bedeutet nichts anderes als staatlich organisierte Mehrkosten, wieder auf dem Rücken der Bürger.

Wir, von der AfD, sagen: Eigentum muss wieder bezahlbar werden!

Wer Leistung bringt, wer arbeitet, spart und Verantwortung übernimmt, darf dafür nicht bestraft werden. Wir fordern:

• Die Grunderwerbsteuer muss ersatzlos gestrichen werden – besonders für Selbstnutzer.

• Bauen muss wieder einfacher, schneller und günstiger werden – Schluss mit absurden Auflagen und Vorschriften.

• Förderung statt Blockade: Junge Familien, Alleinerziehende und ältere Menschen brauchen echte Unterstützung, keinen Steuerhammer.

Während CDU, SPD und Grüne neue Hürden schaffen – bieten wir echte Lösungen

Die Altparteien reden von sozialer Gerechtigkeit, schaffen aber neue Belastungen. Statt die Probleme beim Namen zu nennen, plant man staatlich geförderte Mietmodelle, Überwachungspflichten und CO₂-Abgaben auf Wohneigentum.

Dabei ist es doch ganz einfach: Wer selbst wohnt, entlastet den Mietmarkt, sorgt privat für sich vor und sichert unsere Städte sozial ab. Genau das wollen wir fördern – nicht verhindern.

Der politische Irrsinn muss ein Ende haben

CDU, SPD und Grüne lassen sich neue Gebühren, Steuern und Schikanen einfallen, um Eigentum weiter aus der Reichweite der Bürger zu rücken. Das ist kein Zufall – es ist politisch gewollt. Ein selbstbewusster, unabhängiger Bürger ist diesen Parteien ein Dorn im Auge.

Doch wir stehen für ein anderes Deutschland: ein freies, selbstbestimmtes, wirtschaftlich starkes Land, in dem Eigentum wieder möglich und gewünscht ist – und nicht bestraft wird.

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Fazit:

Wir, von der AfD, wollen ein Deutschland, in dem Eigentum wieder als Grundpfeiler von Freiheit und Sicherheit begriffen wird – nicht als steuerbares Objekt.
Mit uns wird das Eigenheim wieder zum Ziel, nicht zum Albtraum.

📢 Schuldenwahnsinn & Klimafanatismus: Deutschland auf dem Weg in die wirtschaftliche Katastrophe?

💰 Milliarden für Ideologie, aber keine Lösung für die Wirtschaftskrise

Während die CDU, SPD und Grünen die größten Schuldenpakete der Nachkriegszeit durchpeitschen, um das Grundgesetz nach ihren Wünschen umzubauen, steckt Deutschland wirtschaftlich in einer tiefen Krise. Doch statt vernünftige Maßnahmen zur Stärkung des Standorts zu ergreifen, treiben sie das Land mit einer Klimapolitik in den Ruin, die nicht einmal im europäischen Einklang steht.

🌍 Klimaziel: Deutschland wählt den teuersten Weg

• Die EU setzt auf 2050 als Ziel für die Klimaneutralität – doch Deutschland will es 2045 schaffen. 🤯
• Warum dieser unnötige Fünf-Jahres-Vorsprung? Die Kosten explodieren, während die deutsche Wirtschaft bereits schwankt. 😵‍💫
• Wäre man pragmatisch, hätte man sich ans EU-Ziel gehalten und Milliarden gespart. Aber das interessiert die ideologischen Entscheidungsträger nicht. 🚨

🏭 Deutsche Industrie am Abgrund – aber Schulden als Lösung?

• Die Stahlproduktion in Deutschland hat 2023 einen historischen Tiefstand erreicht. Die Metall- und Elektroindustrie verzeichnet +15% mehr Arbeitslose als im Vorjahr. 📉
• Thyssenkrupp plant 11.000 Stellenstreichungen, Unternehmen wandern ins Ausland ab. Doch anstatt gezielt gegenzusteuern, setzt man auf Klimadiktate & Steuerlasten. ⚠️
• Während Arbeitsplätze verloren gehen, pumpt die Regierung Milliarden in eine wirtschaftlich schädliche Transformation, ohne eine Lösung für die Zukunftssicherung zu bieten. 🤦‍♂️

💣 Der größte Wortbruch der Nachkriegszeit?

• Vor wenigen Monaten blockierte Christian Lindner 17 Milliarden Euro Schulden, weil sie „unverantwortlich“ wären. Jetzt geht es um über 500 Milliarden Euro – und plötzlich ist es kein Problem? 🤡
• Friedrich Merz forderte beim Heizungsgesetz mehr Beratungszeit – doch nun will er in wenigen Tagen das Grundgesetz ändern, um historische Schulden zu machen. 💸

⚖️ Demokratie? Fehlanzeige!

• Die neue Regierung ist noch nicht einmal im Amt, aber der alte Bundestag entscheidet über die Zukunft Deutschlands. Der Wählerwille wird ignoriert. ❌
• Warum? Weil sie wissen, dass sie diese Entscheidungen nach dem Regierungswechsel nie durchbekommen würden! 🛑

🔵 Die AfD sagt: Stoppt diesen Wahnsinn!

📢 Wir kämpfen für eine vernünftige Wirtschaftspolitik, echte Lösungen für Deutschland und gegen den ideologischen Wahnsinn der Altparteien!

➡️ Deutschland braucht ein stabiles Fundament, keine utopischen Experimente. 💙🇩🇪

#Schuldenwahnsinn #IndustrieSterben #GrundgesetzManipulation #AfD

Schuldenwahnsinn genehmigt: Ein Schlag ins Gesicht des Wählers

Parteipolitische Einflussnahme im höchsten Gericht?

Ein Blick auf die Zusammensetzung des Bundesverfassungsgerichts zeigt ein klares Muster. Der erste Senat, der über den Eilantrag entschied, setzt sich aus Richtern zusammen, die mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit von den etablierten Parteien gewählt wurden​:

• 3 Richter von der CDU/CSU
• 3 Richter von der SPD
• 1 Richter von der FDP
• 1 Richter von den Grünen

Die AfD wurde in diesen Auswahlprozess bewusst ausgeschlossen – obwohl sie eine etablierte und demokratisch gewählte Oppositionspartei ist. Wie kann ein Gericht, dessen Richter ausschließlich durch jene Parteien ernannt wurden, die nun von dieser Schuldenaufnahme profitieren, ein unabhängiges Urteil fällen?

Grundgesetzänderungen für Rekordverschuldung

Mit der Entscheidung des Gerichts hat die abgewählte Regierung freie Bahn, um das Grundgesetz in entscheidenden Punkten zu ändern:

• Artikel 109 (Schuldenbremse) wird aufgeweicht.
• Artikel 115 wird angepasst, um neue Schulden „legal“ zu machen.
• Artikel 143h soll eine neue Sonderregelung für die Schuldenaufnahme festschreiben.

Während Friedrich Merz vor der Wahl Steuersenkungen und Haushaltsdisziplin versprach, lässt er nun einen beispiellosen Schuldenberg aufbauen. Das erinnert an sein eigenes Statement aus dem Wahlkampf: „Am Tag nach der Wahl ist die AfD nichts mehr wert.“ Doch offenbar sind es die Stimmen der CDU-Wähler auch nicht mehr wert, wenn man sich anschaut, wie Sondervermögen in Rekordhöhe nun ohne Rücksicht auf den Wählerwillen durchgedrückt wird.

Wer schützt die Demokratie vor den selbsternannten Demokraten?

Die größte Ironie: Während die Kartellparteien ständig von „Schutz der Demokratie“ sprechen, entmachten sie faktisch den Wähler. Der neue Bundestag wird in einer der wichtigsten finanzpolitischen Entscheidungen seit Jahrzehnten ignoriert. Anstatt auf den neuen Wählerwillen einzugehen, nutzt die abgewählte Regierung ihre letzten Stunden im Amt, um ihre Projekte durchzudrücken. Ein Parlament entscheidet für eine Legislatur, in der es gar nicht mehr existiert!

Fazit: Die AfD hält dagegen!

Wir als AfD-Bundestagsfraktion haben diesen Missbrauch der Demokratie nicht tatenlos hingenommen. Unsere Klage vor dem Bundesverfassungsgericht hatte das Ziel, diese fragwürdige Sondersitzung zu verhindern. Dass sie nun abgelehnt wurde, zeigt einmal mehr, wie politische Netzwerke auch höchste Institutionen durchdringen.

Doch das ist erst der Anfang: Wir werden weiterkämpfen! Die Bürger haben ein Recht darauf, dass ihre Stimme zählt. Dass ihr Wille nicht umgangen wird. Und dass Deutschland nicht durch Schuldenpolitik in den wirtschaftlichen Ruin getrieben wird.

Schluss mit Schuldenwahnsinn und Parteifilz!

👉 Unterstützt eine echte Opposition – für ein Deutschland, das wieder Stabilität, Vernunft und finanzielle Verantwortung lebt.