Kleine Anfrage 1500
der Abgeordneten Lena Duggen (AfD), Andreas Kalbitz (AfD), Daniel Freiherr von
Lützow (AfD), Lars Schieske (AfD) 25.08.2021 Drucksache 7/4104 (2 S.)
Antwort:
Antwort (LReg) 22.09.2021 Drucksache 7/4274 (3 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/
parladoku/w7/drs/ab_4200/4274.pdf
In Brandenburg ergab eine Anfrage der AfD, dass die Teststrategie des Landes binnen 6 Wochen 1.17 Millionen Tests erzeugten wovon 293 Echtpositive ermittelt wurden. Kosten hierbei: 28.3 Millionen Euro. Was denkt Ihr darüber: sinnvoll oder eher Steuerverschwendung?
der Abgeordneten Andreas Kalbitz (AfD) , Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Lars Schieske (AfD) 09.08.2021 Drucksache 7/4009 (2 S.)
Der Verein „Muggefug e.V.“ ist der Träger des Studentenclubs „Muggefug“ und hat seinen Sitz in der Papitzer Straße 4 in Cottbus. Das „Muggefug“ entwickelte sich eigenen Angaben zufolge in den letzten Jahren von einem Café zu einem Studentenclub und einem Ausrichtungsort für Konzerte. In den Sparten Ska, Reggae, Hardcore, Metal und Punk sei das „Muggefug“ eine Institution und „über
die Cottbuser Stadtgrenzen hinaus bekannt“. Der brandenburgische Verfassungsschutz konstatierte in seinem Jahresbericht von 2012, dass Hassmusik mit linksextremistischen Bezügen inhaltliche Gemeinsamkeiten mit den Themen des autonomen Linksextremismus teile. Dabei dominierten stilistisch Punk und Hardcore ebenso wie Ska und Reggae. Eine Musikszene, die in ihren Texten Gewalt gegen den politischen Gegner oder den Staat glorifiziert, lasse sich demnach nicht unter den Schutzschirm der Kunst- und Meinungsfreiheit stellen. Überdies teilte der brandenburgische Verfassungsschutz in seinem Jahresbericht für 2019 mit, dass in Cottbus einschlägige Szenetreffs existierten, welche zur Vernetzung von Linksextremisten dienen. Der Club „Muggefug“ bewirbt in sozialen Netzwerken zahlreiche Musikveranstaltungen. Die Stilrichtungen Punk, Hard- core, Reggae und Metal, welche der brandenburgische Verfassungsschutz mit linksextremistischer Musik assoziiert, bestimmen hauptsächlich die Genres der Musikereignisse. So sollte am 4. April 2020 ein Konzert der Berliner Musikgruppe „Anticops“ im „Muggefug“ statt- finden. Der Verein „Dachverein Reichenstraße e.V.“ beschreibt die Hardcoreband „Anticops“ wie folgt: „Der Hass der Band gegenüber Dummheit, Arroganz, Verrätern der Gemeinschaft, dem Staat und seinen Arschleckern scheint unersättlich.“ Die Ablehnung des Staates und seiner Organe ist ein wesentliches Element linksextremistischer Ideologie. Dessen ungeachtet, erhielt der Verein „Muggefug e.V.“ in der Vergangenheit finanzielle Zuwendungen durch die Landesregierung, welche im Zusammenhang mit dem Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“ standen.
der Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Lars Schieske (AfD) vom 16.07.2021 Drucksache 7/3921 (2 S.)
Während der „Corona-Pandemie“ gab es innerhalb der Feuerwehrstrukturen immer wieder sogenannte Hygieneanweisungen zum Verhalten auf allen Feuer- und Rettungswachen. Unter anderem wurde die Ausbildung untersagt, aber auch der sonst verpflichtende jährliche Durchgang der Atemschutzübungsstrecke (ASÜ). Daraus entstand ein Defizit an Ausbildung und Einsatzbereitschaft.
der Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow (AfD), Lars Schieske (AfD) 16.07.2021 Drucksache 7/3922 (2 S.)
Gesundheitlicher Bevölkerungsschutz beinhaltet die Gesamtheit der Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung bei unmittelbaren und erheblichen Gefahrenlagen. Zu diesen zählen insbesondere:
Der Gesundheitliche Bevölkerungsschutz hat zum Ziel, durch Maßnahmen der Notfallvorsorge die Gesundheit der Menschen zu schützen und im Schadensfall die gesundheitliche Versorgung der Betroffenen in möglichst großem Umfang zu gewährleisten. Hierzu werden in erster Linie die vorhandenen Strukturen und Einrichtungen der regulären gesundheitlichen Versorgung genutzt. Während der sogenannten Coronakrise wurde als Argumentation unter anderem die Überlastung des Gesundheitssystems angeführt. Auch sprach die Landesregierung immer wieder von einer Pandemie, welche als Gefahrenlage den Bevölkerungs-, Zivil- und Katastrophenschutz zum Einsatz bringen müsste.
der Abgeordneten Sabine Barthel (AfD) , Kathleen Muxel (AfD) , Lars Schieske (AfD) 15.07.2021 Drucksache 7/3920 (2 S.)
Das Luca-App-System stellt dem Gesundheitsamt die Kontaktdaten von Personen mit Risikokontakten – auf Basis von Clustererkennung – zur Verfügung und ermöglicht damit eine Kontaktnachverfolgung zur Unterbrechung von Infektionsketten und Eindämmung der Pandemie.
der Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow (AfD) , Lars Schieske (AfD)
16.07.2021 Drucksache 7/3922 (2 S.)
Gesundheitlicher Bevölkerungsschutz beinhaltet die Gesamtheit der Maßnahmen
zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung bei unmittelbaren und erheblichen
Gefahrenlagen. Zu die- sen zählen insbesondere:
• Schadenslagen mit einem Massenanfall Verletzter oder Erkrankter (MANV-Lagen),
• Schadenslagen bei Freisetzung von Chemischen, Biologischen, Radiologischen
und Nuklearen Gefahrstoffen (CBRN-Lagen),
• Epidemien oder Pandemien durch gefährliche Infektionserreger,
• Naturkatastrophen und Extremwetterlagen.
Der Gesundheitliche Bevölkerungsschutz hat zum Ziel, durch Maßnahmen der
Notfallvorsorge die Gesundheit der Menschen zu schützen und im Schadensfall die
gesundheitliche Versorgung der Betroffenen in möglichst großem Umfang zu
gewährleisten. Hierzu werden in erster Linie die vorhandenen Strukturen und
Einrichtungen der regulären gesundheitlichen Versorgung genutzt. Während der
sogenannten Coronakrise wurde als Argumentation unter anderem die Überlastung
des Gesundheitssystems angeführt. Auch sprach die Landesregierung immer wieder
von einer Pandemie, welche als Gefahrenlage den Bevölkerungs-, Zivil- und
Katastrophenschutz zum Einsatz bringen müsste.
Antwort:
Antwort (LReg) 12.08.2021 Drucksache 7/4043 (3 S.) Anlagen (2)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/
parladoku/w7/drs/ab_4000/4043.pdf
der Abgeordneten Sabine Barthel (AfD), Kathleen Muxel (AfD), Lars Schieske
(AfD) 15.07.2021 Drucksache 7/3920 (2 S.)
Das Luca-App-System stellt dem Gesundheitsamt die Kontaktdaten von Personen mit
Risikokontakten – auf Basis von Clustererkennung – zur Verfügung und ermöglicht
damit eine Kontaktnachverfolgung zur Unterbrechung von Infektionsketten und
Eindämmung der Pandemie.
Antwort:
Antwort (LReg) 13.08.2021 Drucksache 7/4065 (6 S.)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/
parladoku/w7/drs/ab_4000/4065.pdf
Fragestunde Mündliche Anfrage 634 des Abgeordneten Lars Schieske (AfD) vom 11.06.2021
Aus Sicht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) können als Genesenen-Nachweis folgende Dokumente jeweils alternativ genutzt werden:
Ich frage die Landesregierung: Warum werden Antikörpertests, zum Beispiel gegen das N- Antigen, die Spike-Antigene, oder sogenannte Surrogat-Neutralisationstests oder die Bestimmung der T-Zellen-vermittelten Immunität, nicht anerkannt?
Antwort:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/
parladoku/w7/plpr/46-024.pdf
Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz Nonnemacher die Mündliche Anfrage wie folgt:
Nach dem derzeitigen Wissensstand wird ein Antikörpernachweis nicht als ausreichender Nachweis einer überstandenen Covid-19-Erkrankung angesehen. Der Immunschutz wird durch Antikörper und durch Komponenten der zellulären Immunität vermittelt und kann individuell unterschiedlich sein. Eine Person kann die Erkrankung durchgemacht haben und dennoch keine messbaren Antikörper entwickeln. Umgekehrt kann ein Antikörpernachweis nach Kontakt mit einem anderen Coronavirus als dem SARS-CoV-2-Virus positiv sein, obwohl zuvor keine Erkrankung an Covid-19 vorlag. Bisher ist nicht bekannt, wie hoch die Antikörperkonzentration sein muss, um nach überstandener SARS-CoV-2-Infektion von einem sicheren Schutz ausgehen zu können. Zudem sind die auf dem Markt befindlichen Tests für den Nachweis von SARS-CoV-2-Antikörpern sehr variabel hinsichtlich ihrer Qualität sowie unterschiedlich hinsichtlich ihrer Sensitivität.
