Atemberaubend: Über 4.000 Menschen bei unserem großartigen Wahlkampfabschluss

Unser engagierter Wahlkampf fand mit unserer gestrigen Kundgebung auf dem Oberkirchplatz einen großartigen Abschluss.

Über 4.000 Menschen folgten unserem Aufruf zum Wahlkampfabschluss mit Alice Weidel und sorgten für eine unglaubliche Stimmung auf dem Oberkirchplatz. Danke an alle, die dabei waren! Viele Cottbuser sind entschlossen, am Sonntag einen historischen Erfolg zu erzielen und sich ihre Stadt zurückzuholen.

Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass unser Cottbus eine lebenswerte Heimat bleibt!

Am Sonntag wählen gehen. Ich zählen auf Euch!

Großes Dankeschön an Alice Weidel, René Springer, Dr. Christoph Berndt und Steffen Kotré für die tollen Reden und diese Unterstützung im Wahlkampf!

Video: Großartige Abschlusskundgebung zum Oberbürgermeisterwahlkampf

Am Donnerstag lockten Alice Weidel, Lars Schieske, René Springer, Dr. Christoph Berndt und Steffen Kotré über 4.000 Menschen auf den Oberkirchplatz. Alle Redner machten deutlich, wie wichtig diese Oberbürgermeisterwahl für die Zukunft unserer Stadt ist und das Cottbus Stein des Anstoßes für eine politische Wende in ganz Deutschland sein kann.

Der große Zuspruch zu unseren Veranstaltungen hat gezeigt, dass viele Cottbuser sich Veränderung wünschen. Cottbus muss wieder sicher und sauber werden. Cottbus braucht eine bessere Infrastruktur. Cottbus braucht Investitionen in die Sanierung und den Neubau von Schulen und Cottbus braucht einen Oberbürgermeister, der sich schützend vor die Bürger seiner Stadt stellt und gegen haltlose Vorwürfe verteidigt.

Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass unser Cottbus eine lebenswerte Heimat bleibt!

Am Sonntag wählen gehen. Ich zählen auf Euch!

Gute Stimmung in Sandow

Auch am Dienstag waren wir wieder mit dem Stammtisch-Mobil von René Springer unterwegs, dem ich an dieser Stelle herzlich dafür danken möchte, dass er uns seinen Bratwurst-Wagen in den vergangenen Wochen zur Verfügung gestellt hat. Auch in Sandow folgten wieder über 100 Bürger unserem Aufruf, bei Bratwurst und Bier ins Gespräch zu kommen. Dank meines Kollegen Daniel Freiherr von Lützow gab es diesmal auch Zuckerwatte für die anwesenden Kinder.

Viele Sandower spüren, dass sich auch ihr Stadtteil zum Negativen verändert. Immer seltener blickt man in vertraute Gesichter und auch hier kam es in der Vergangenheit schon zu Übergriffen. Es ist an der Zeit, für politische Veränderung! Besonders Sandow ist auch von einem massiven Investitionsstau im Bereich kommunaler Straßen betroffen. Das merkt jeder, der über die Franz-Mehring-Straße in Richtung Innenstadt fährt.

Doch wir geben keinen Stadtteil auf. Wir werden Sandow wieder auf Vordermann bringen, indem wir Kriminellen entschlossen entgegentreten und Straßen endlich sanieren.

Für ein lebenswertes Cottbus: Am 11. September wählen gehen!

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Stammtisch in Schmellwitz: Der Frust sitzt tief!

Gestern waren wir nach mehreren Hilferufen von Bürgern spontan in Neu-Schmellwitz und haben mit den Anwohnern über die Probleme in einem der Cottbuser Plattenbauviertel gesprochen. Früher war Schmellwitz ein beliebter Stadtteil mit vielen Einkaufsmöglichkeiten und modernen Wohnungen, doch seit der Wende sind viele Menschen weggezogen und Wohnungen wurden abgerissen.

Zugezogen sind kulturfremde Menschen, die den Bürgern teilweise das Leben zur Hölle machen. Die Anwohner aus verschiedenen Straßen des Stadtteils berichteten von herumliegendem Müll, Lärmbelastung, verbalen und körperlichen Bedrohungen.

Die Stadt, die schon mehrfach Hilfe versprochen hat, lässt die Bürger komplett allein mit ihren Problemen.

Ich werde mich um die Probleme persönlich kümmern und gemeinsam mit der Verwaltung und den Menschen vor Ort alles dafür tun, dass Neu-Schmellwitz wieder lebenswert wird. Die Menschen haben es verdient!

Am 11. September haben wir die realistische Chance, etwas zu verändern. Nutzen wir sie!

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Messer-Migranten in Cottbus – Sachsendorf dank AfD festgenommen!

Vier Jugendliche wurden am Gelsenkirchener Platz in Sachsendorf von einer Gruppe Migranten aufgefordert, ihnen Zigaretten und Bier auszuhändigen. Nachdem die Jugendlichen dies verweigerten, zog einer der Migranten ein Messer und bedrohte die Cottbuser Azubis. Diese kamen der Forderung trotzdem nicht nach.

Ein AfD-Stadtverordneter, der zum Aufbau unseres Bürgerfestes am Gelsenkirchener Platz eintraf, wurde von den Jugendlichen auf diesen Vorgang angesprochen. Das AfD-Mitglied, das für Sachsendorf in der Stadtverordnetenversammlung sitzt, rief daraufhin die Polizei.

Die Polizeibeamten konnten die 14, 15 und 20 Jahre alten, aus Afghanistan und Syrien stammenden Personen, die bereits mit der Straßenbahn auf dem Weg in Richtung Innenstadt waren, in der Tram stellen und sie vorläufig festnehmen. Das Messer, mit dem die jungen Sachsendorfer bedroht wurden, konnte sichergestellt werden.

Ein Vorfall unter vielen. Ganz Cottbus ist zu einem Brennpunkt der Gewalt geworden. Die Politik muss endlich Maßnahmen ergreifen, um Cottbus wieder sicher zu machen. Ich werde als Oberbürgermeister die richtigen Weichen stellen! Cottbus ist unserer Stadt. Überlassen wir sie nicht länger den Kriminellen.

Am 11. September wählen gehen: Damit Cottbus wieder sicher wird!

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Zur Polizeimeldung: https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/vorlaeufig-festgenommen/3430317

Schmutziger Wahlkampf: Mit Fake News wird in der Verwaltung Stimmung gegen frischen Wind im Rathaus gemacht!

Der Wahlkampf wird schmutziger: Nicht nur mit einer „Blaue Socken“-Kampagne, u.a. angestoßen von der Parteifreundin eines Kandidaten, sondern auch mit Fake News versucht man, unsere erfolgreiche Kampagne zu beschädigen. So wird aktuell in der Stadtverwaltung das Gerücht gestreut, ich plane dahingehend eine Veränderung der Sprechzeiten, dass die Mitarbeiter an jedem Wochentag ihre Türen öffnen müssten.

Das sind Fake News!

Wir brauchen bürgerfreundliche Sprechzeiten. Ob die aktuellen Sprechzeiten angepasst werden müssen, werde ich mir ganz genau anschauen. Wir brauchen aber auch genügend Kapazitäten zur Bearbeitung von Bürgeranliegen. Eine sorgfältige Bearbeitung bestimmter Anträge, kann nur außerhalb von Sprechzeiten stattfinden. Eine entsprechende Erweiterung der Sprechzeiten auf alle Wochentage wäre also mehr als kontraproduktiv. Nichts liegt mir ferner als das. Stattdessen müssen wir bestimmte Prozesse endlich digitalisieren und unsere Mittel sowie das Personal effektiver und zielgerichteter einsetzen.

Weniger Integration und Gleichstellung, mehr Bürgerservice!

Man könnte eine mögliche Verbindung zwischen diesen Fake News und jenem Kandidaten, der sich gerne mit seinen guten Kontakten in die Verwaltung schmückt, vermuten, aber ein Demokrat würde sich solcher Mittel ja niemals bedienen.

Ich werde Cottbus auf Vordermann bringen! Davon werden alle Cottbuser profitieren. Egal ob sie in der Verwaltung, in der Braunkohleindustrie, auf dem Bau oder sonst wo arbeiten.

Am 11. September ist Veränderung möglich. Geht wählen!
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Cottbus muss wieder sicher werden!

Die Sicherheitslage in unserer Stadt hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert. Messerstechereien, Massenschlägereien und sogar Morde sind in Cottbus mittlerweile keine Seltenheit mehr.

In Folge der unkontrollierten Grenzöffnung haben sich von Einwanderern verübten Straftaten wie Bedrohung, Raub, Nötigung und Körperverletzung in nur zwei Jahren verzehnfacht. Inzwischen gilt Cottbus als Brandenburgs Gewalthauptstadt und wenn man die Meldungen der letzten Wochen betrachtet, könnten wir 2022 diesen traurigen Titel verteidigen. Ein Armutszeugnis für die Verantwortlichen in unserer Stadt.

Wir brauchen einen Oberbürgermeister, der sein Ordnungsamt nicht als Knöllchenamt begreift, sondern tatsächlich zur Schaffung von Ordnung und Sicherheit einsetzt. Zudem bedarf es einer verstärkten Kooperation zwischen Ordnungsamt und Polizei, um gerade in Brennpunkten die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.

Nur in einer sicheren Stadt fühlen sich die Bürger wohl und nur eine sichere Stadt ist attraktiv für Familien, Touristen und Unternehmen. Ich werde als Oberbürgermeister alles in Bewegung setzen, um die verloren gegangene Sicherheit wiederherzustellen.

Für keinen Cottbuser darf der Nachhauseweg zu einer Mutprobe werden!

Am 11. September wählen gehen: Damit Cottbus wieder sicher wird!

Entwicklungen der Zahlen zu Rettungseinsätzen und entsprechenden ICD-Codes verschiedener gesundheitlicher Beschwerden im Land Brandenburg

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 2296

von Dr. Hans-Christoph Berndt (AfD) , Lars Hünich (AfD) , Dr. Daniela Oeynhausen (AfD) , Lars Schieske (AfD) 25.08.2022 Drucksache 7/6131 (2 S.)

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6100/6131.pdf

Am 14. April 2022 berichtete die Berliner Zeitung online über einen Anstieg von Rettungseinsätzen im Kontext von Herzproblemen und Schlaganfällen in Berlin.1 In diesem Zusammenhang stellen sich Fragen für das Land Brandenburg; Ziel der Anfrage ist die Ermittlung der Entwicklung der Einsatzzahlen der märkischen Feuerwehr und der Rettungsdienste im Hinblick auf Herzbeschwerden, Schlaganfälle, Atemnot, transitorisch ischämische Attacken und Thrombosen sowie die Anzahl der entsprechenden Codes des „International Statistical
Classification of Diseases and Related Health Problems“-Systems (ICD) in den zurückliegenden vier Jahren.

Antwort (LReg) 21.09.2022 Drucksache 7/6338 (2 S.)

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6300/6338.pdf

Lagerung von Fundmunition in Brandenburg

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Nach dem Brand auf dem Sprengplatz i Berlin-Grunewald und der daraus resultierenden gefährlichen Situation für die öffentliche Sicherheit sind in der Bevölkerung etliche Diskussionen entbrannt. Als seitens der Politik die Idee aufkam, dass man die Berliner Fundmunition auch im Bundesland Brandenburg lagern könnte, wurden große Sorgen in Form von Schreckensszenarien in der Bevölkerung artikuliert, insbesondere bei denjenigen Teilen, die in unmittelbarer Nähe zu derartigen Lagerorten wohnen. Hier muss die verantwortliche Politik Licht ins Dunkel bringen und für Aufklärung sorgen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie viele Lagerorte für Fundmunition gibt es in Brandenburg und wo befinden sich diese?

2. Wird die Munition an den Lagerorten in speziellen Bunkern gelagert oder erfolgt die Lagerung in offener Lagerung?

3. Wie viele dieser Lagerorte liegen in bzw. in unmittelbarer Nähe zu Waldgebieten?

4. Welche brandschutztechnischen Vorrichtungen sind an den Lagerorten vorhanden (z. B. Löschbrunnen)? Bitte nach Lagerorten aufschlüsseln.

5. Wie lang ist die Zeit von der Alarmierung bis zum Eintreffen von Einsatzkräften bei einem eventuellen Notfall an den jeweiligen Lagerorten?

6. Werden regelmäßig entsprechende Übungen mit Einsatzkräften der Feuerwehr und anderen Einsatzkräften durchgeführt? Wenn ja, in welchen Abständen? Wenn nein, sind solche Übungen zukünftig geplant?

7. Sind die entsprechenden Einsatzkräfte, die bei einem Brand einer solchen Lagerstätte ausrücken, gesondert geschult? Wenn ja, welcher Art sind diese Schulungen? Wenn nein, sind solche Schulungen zukünftig vorgesehen?

8. Wenn Schulungen bezüglich der besonderen Gefahrsituationen bei Munitionsbränden oder bei deren Lagerstätten/Lagerung durchgeführt werden, wer führt diese Schulungen durch? In welchen Abständen erfolgen Übungen zur Auffrischung des Wissens?

Antwort (LReg) 21.09.2022 Drucksache 7/6335 (4 S.)

Anlagen (1) https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6300/6335.pdf

Schulanfang in Brandenburg: Zurück zur Normalität!

Das neue Schuljahr hat begonnen und mit ihm ein neuer Lebensabschnitt für 840 Erstklässler unserer Stadt. [1]

Doch obwohl Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) nach den Irrwegen der vergangenen zwei Jahre betonte, dass das neue Schuljahr von „so viel Normalität wie möglich“ geprägt sein soll, beginnt es so irrational wie das alte endete: mit einer euphemistisch genannten „Schutzwoche“. [2]

Sie sieht vor, dass alle Schüler, Lehrkräfte und andere Schulmitarbeiter an drei Schultagen der ersten Woche anlasslose Antigen-Schnelltests durchführen müssen, um am Unterricht teilnehmen zu können.

Etwa 3,7 Millionen solcher Schnelltests wurden im vergangenen Jahr an Brandenburgs Schulen durchgeführt. Aus ihnen ergaben sich 1600 positive PCR-Tests – was einer Quote von 0,04 Prozent entspricht. [3]

Mittlerweile müsste daher auch im Brandenburger Bildungsministerium klar geworden sein, dass unsere Schulen keine Pandemietreiber sind und die anlasslosen Massentests außer hohe Kosten zu verursachen nur von begrenzten Nutzen sind.

Doch von Evidenz und Vernunft fehlt weiter jede Spur. Mehr noch bleibt von der Testpflicht ausgenommen, wer drei Mal mit einem der verfügbaren COVID-Impfstoffen geimpft worden ist oder einen auf 90 Tage begrenzten Genesenen-Nachweis besitzt.

Dabei kam selbst Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) in einer Bundestagsrede im Juli zu dem Schluss, „dass die Impfstoffe nicht wirklich gut schützen gegen die Infektion“. [4] Und auch das RKI hat seine frühere Behauptung des „Ansteckungsschutzes“ längst zurückgenommen.

Wenn aber alle dem gleichen Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind, müssten auch alle gleichbehandelt werden. Vorausgesetzt natürlich, der Ministerin geht es tatsächlich um Gesundheitsschutz und nicht lediglich um das Aufrechterhalten eines Narrativs.

Es wird höchste Zeit, dass wir aus den Fehlern der vergangenen zwei Jahre lernen, endlich die logischen Schlüsse ziehen und wieder zur Normalität zurückkehren.

Dazu gehört auch eine Rücknahme der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Sie würde bei konsequenter Durchsetzung in Cottbus über 1000 Beschäftigten den Job kosten und die angespannte Personalsituation noch weiter verschärfen.

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 [1] https://www.cottbus.de/mitteilungen/2022-08/sicherer_schulanfang_in_cottbus_chosebuz.html

 [2] https://www.bz-berlin.de/brandenburg/plaene-von-ernst-unterrichtsverbot-ab-16-grad-in-brandenburg

 [3] https://brandenburgerfreiheit.de/kritik-an-der-schutzwoche-von-brandenburgs-bildungs-und-gesundheitspolitikern

 [4] https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/bulletin/rede-des-bundesministers-fuer-gesundheit-dr-karl-lauterbach–2060472