30 Jahre Deutsche Einheit

Heute ist der 3.Oktober 2020 und der Tag der Deutschen Einheit jährt sich zum 30. Mal. Im Jahr 1990 wurde er mit dem Einigungsvertrag als Nationalfeiertag bestimmt. Vorausgegangen waren die friedlichen Proteste mutiger Deutsche, gegen ein System von Überwachung, Freiheitsbeschränkung und Fremdbestimmung. Am 9. November 1989, dem Tag der Maueröffnung, war ich 12 Jahre alt und spürte damals einen Aufbruch und Euphorie in meiner Familie. Es war ein Tag der Befreiung. Das sind unlöschbare Kindheitserinnerungen, die ich auch mit dem ersten Besuch im “Goldenen Westen” und der damaligen Ansprache über blühende Landschaften des “Einheitskanzlers” in Cottbus auf dem Altmarkt verbinde. Leider sah die Realität anders aus. Großbetriebe schlossen, Arbeitsplätze verschwanden, Fachkräfte mussten der Lausitz den Rücken kehren und alte Seilschaften teilten sich das DDR-Erbe auf. Nun, 30 Jahre später ist unsere Gesellschaft gespaltener denn je. Wer kritisch hinterfragt wird schnell zum Feind erklärt und eine andere Meinung ist plötzlich Hass und Hetze. In den Köpfen der Menschen sind wieder Mauern entstanden, diese gehören abgebaut. Liebe Freunde, wir müssen jetzt zusammenhalten und aufpassen, dass wir das Erreichte nicht wieder verlieren. Freiheit und Selbstbestimmung sind das höchste Gut einer Demokratie. Lasst uns das verteidigen, denn niemand hat das Recht, uns dieses Gut zu nehmen. Wir sind näher an 1989 dran, als manche glauben mögen.

Rechtsstaatlichkeit herstellen

Mit unserem Antrag wollen wir Rechtsstaatlichkeit herstellen und die Landesregierung auffordern, alle ausreisepflichtigen Ausländer abzuschieben. Über 7300 ausreisepflichtige Ausländer halten sich derzeit im Land Brandenburg auf. Alle haben ein rechtsstaatliches Verfahren durchlaufen und es wurde rechtskräftig gerichtlich entschieden, dass kein Asylanspruch besteht. Somit besteht keinerlei Zweifel an der Abschiebung.

Meine Rede dazu – geplant 16.30 Uhr – ist live zu verfolgen unter:

https://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.649393.de&template=lt_n_termine_stream_d_new

Unser Antrag ist hier abrufbar:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-330210


Ist die Landesregierung ein Fall für den Verfassungsschutz?

Das Vorgehen der Landesregierung in Brandenburg während der Corona-Krise, haben drei Rechtsprofessoren als nicht mit dem Grundgesetz und der Landesverfassung vereinbar befunden. Der Landtag wurde über die Ordnungsermächtigungen der Landesregierung im Vorfeld nicht informiert. Somit wurde die Eindämmungsverordnung wie auch die Umgangsverordnung ohne die notwendige Gesetzgebungskompetenz eigenmächtig erstellt.

https://www.maz-online.de/Brandenburg/Corona-Verordnungen-in-Brandenburg-Juristen-sprechen-von-Verfassungswidrigkeit

Landesregierung muss Sport- und Gastgewerbe entlasten

Aus unserer Pressemitteilung:

In Brandenburg herrschen weiterhin strikte Corona-Auflagen. Diese betreffen auch den Sportbetrieb. Im benachbarten Mecklenburg-Vorpommern können derweil wieder Fußballspiele mit beachtlicher Besucherzahl stattfinden, eine Normalisierung schreitet dort klar voran. Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig, zeigte sich auf Twitter erfreut über die „gute Stimmung“ während des DFB-Pokalspiels in Rostock und darüber, „dass wieder mehr Zuschauer ins Stadion können“. Im nördlichen Bundesland wäre „Schritt für Schritt“ nun „wieder vieles möglich: Kita, Schule, Arbeit, Tourismus, Kultur und jetzt auch Sport“.

Der arbeits- und tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Daniel Münschke, erläutert daher: „Die ökonomische und gesellschaftliche Belastung der Bürger im Zuge der Corona-Maßnahmen hält an. Starke Beschränkungen im sportlichen Betrieb haben weitreichende Auswirkungen: Mit dem Sport hängen unter anderem große Teile der Gastronomie und Hotellerie zusammen. Und grade das Gastgewerbe leidet mit Abstand am schwersten. Der Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA gab unlängst bekannt, dass die Corona-Pandemie bereits die größte Krise der Nachkriegszeit für die Gastronomiebranche darstellt. Das gilt auch für Brandenburg. Mit dem Aufrechterhalten der strengen Verordnung über das „Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie“ fällt nur weiterer, verheerender Schaden für Hotel- und Gastronomiebetreiber an. Hier müsste konkret § 1 abgeändert werden, damit, ähnlich wie in Mecklenburg-Vorpommern, die Sport-, Tourismus- und Gastronomiebranchen endlich wieder aufatmen können. Was im SPD-regierten Mecklenburg-Vorpommern möglich ist, muss für unsere sozialdemokratische brandenburgische Landesregierung genauso realisierbar sein.“

Der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Schieske, ergänzt dazu: „Auch am Sport hängen Existenzen. Für die vielen Vereine ist ein geregelter Spielbetrieb mit Zuschauerbeteiligung existenznotwendig. Es gibt eine lebendige Fußballkultur in Brandenburg, die unter den Beschränkungen seit Monaten zu leiden hat. Für den FC Energie Cottbus allein wurden mehr Dauerkarten verkauft, als unter bestehenden Verordnungen Zuschauer zugelassen wären. Hier herrscht dringender Handlungsbedarf seitens der Landesregierung, grade vor dem Hintergrund der Situation in Mecklenburg-Vorpommern und anderer Bundesländer. Ein Wiederaufleben der Sportkultur und dem damit verbundenen Gastgewerbe ist unbedingt notwendig. Weitere Schritte der Normalisierung sind daher unabdingbar.“

Corona-Untersuchungsausschuss

Aus unserer Pressemitteilung:

Die AfD-Fraktion Brandenburg hat am gestrigen Dienstag einen Antrag für einen Untersuchungsausschuss Corona eingereicht. Damit soll die Verhältnismäßigkeit der von der Landesregierung getroffenen Maßnahmen mit der empirisch überprüften Gefährlichkeit des SARS-CoV-2-Virus für unsere Gesellschaft geklärt werden.

Der Leiter der AG Corona der AfD-Fraktion Brandenburg, Lars Hünich, stellt dazu klar: „Wir als AfD-Fraktion haben mit etlichen ins Plenum eingereichten Anfragen, Anträgen und Initiativen bereits versucht, dieses Thema einem gesamtgesellschaftlichen Diskurs zugängig zu machen, doch leider haben sich die anderen Fraktionen dieser so wichtigen Aufarbeitung verwehrt. Dabei haben wir es mittlerweile mit einer äußerst ernsten Situation zu tun: Der voranschreitende Verlust von Freiheitsrechten, die noch nicht zu erahnenden Wirtschaftsschäden, zerstörte Existenzen, die durch Unterlassung von notwendigen Operationen Verstorbenen – Der Schaden an unserer Gesellschaft durch die Corona-Maßnahmen kann und darf nicht wegmoderiert oder verschwiegen werden. Es ist höchste Zeit, dass ein Untersuchungsausschuss all dies aufarbeitet und die Notwendigkeit der noch immer geltenden Einschränkungen grundlegend überprüft. Das mag kostenschwer sein, mit 55.000,- € pro Monat, bzw. um die 2.640.000,- € auf vier Jahre gerechnet – an den Kosten des Maßnahmenpakets von 2 Milliarden € sind das jedoch gerade einmal 0,15%. Sollten wir die harschen Restriktionen nicht umgehend aufheben, könnten die Schäden, sowohl finanzieller als auch menschlicher Art, noch weitaus größer werden.“

Unser Antrag zum Corona-Ausschuss

RISIKEN und NEBENWIRKUNGEN von Mund-Nase-Bedeckungen

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM):

„Träger der beschriebenen Mund-Nasen-Bedeckungen können sich nicht darauf verlassen, dass diese sie oder andere vor einer Übertragung von SARS-CoV-2 schützen, da für diese Masken keine entsprechende Schutzwirkung nachgewiesen wurde.“

Unabhängig vom Einsatzgebiet müssen alle Masken individuelle Normen erfüllen. Diese Normen stellen die Funktionalität der
Schutzmasken sicher und schützen den Anwender vor der Einatmung von lungengängigen Stoffen und Stäuben. Seit März ist es nun völlig egal, welche Masken wir zum
Infektionsschutz verwenden!
Die EN 149 legt die Mindestanforderungen für
partikelfiltrierende Halbmasken fest und unterteilt die Masken nach ihrer max. zulässigen Gesamtleckage in drei Schutzklassen:


•FFP 1: Nur für nicht-toxische und nicht-gibrogene Stäube


•FFP 2: Durchschnittliche Schutzwirkung mindestens 95%


•FFP 3 Durchschnittliche Schutzwirkung mindestens 99%

Normen lahm gelegt

Partikelgröße:
Nur Masken, die mindestens den FFP2-Standard erfüllen, oder besser FFP3, filtern sehr kleine Tröpfchen
respektive Aerosole aus der
ein- oder ausgeatmeten Luft.


Effektivität:
Von der Handhabung der Maske, Art und Häufigkeit der Reinigung der Maske hängt auch ihre Effektivität
ab.

Bis vor Kurzem gab es für alle
Arzneimittel und Medizinprodukte eine Nutzen-Risiko-Bewertung.
Solange insbesondere die Risiken von
Masken bei Kindern im dauernden
Gebrauch und durch Auf- und Absetzen nicht eindeutig untersucht sind, betrachte ich den Einsatz von Masken bei Kindern als unethisch und möglicherweise gefährlich.
Die Lebensqualität der Kinder und
Jugendlichen in Deutschland hat sich
während der Corona-Pandemie
vermindert, sie berichten vermehrt von psychischen und psychosomatischen Auffälligkeiten.

KINDER


✦ stellen im Infektions-
geschehen keine Gefahr dar


✦ sind nicht infiziert


✦ sind selbst durch Erkrankung nicht
gefährdet


Die Einhaltung von basalen
Hygienemaßnahmen reichen völlig
aus.

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/111799/COVID-19-Patienten-husten-Viren-durch-chirurgische-Masken-und-Baumwollmasken-hindurch


https://www.uke.de/kliniken-institute/kliniken/kinder-und-
jugendpsychiatrie-psychotherapie-und-psychosomatik/forschung/
arbeitsgruppen/child-public-health/forschung/copsy-studie.html


https://home.uni-leipzig.de/lifechild/schulerhebung-corona/


https://tu-dresden.de/tu-dresden/newsportal/news/immunisierungsgrad-geringer-als-erwartet-schulen-haben-sich-nicht-zu-hotspots-entwickelt


https://www.dakj.de/allgemein/massnahmen-zur-aufrechterhaltung-eines-regelbetriebs-und-zur-praevention-von-sars-cov-2-ausbruechen-in-einrichtungen-der-kindertagesbetreuung-oder-schulen-unter-bedingungen-der-pandemie-und-kozirkulat/

https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformatione/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html


https://www.bfarm.de/DE/Service/Presse/Themendossiers/Coronavirus/_node.html

Das “Corona-Risiko”

Im Land Brandenburg leben 2.521.893 Menschen. Am 27.07.20 hatten wir 209 Covid-19-Erkrankte. [1]

Das statistische Risiko im Land Brandenburg einem Covid-19-Erkrankten zu begegnen, liegt bei 1 : 12066.

In unserem Flächenland leben auf einem Quadratkilometer 85 Menschen. Auch hier müsste man statistisch gesehen, auf mindestens 141 Quadratkilometer unterwegs sein, um einen der 209 Erkrankten zu treffen. [2]

Anders ausgedrückt, sind 0,0083% der Brandenburger an Covid-19 erkrankt. Im Umkehrschluss sind 99,9917 % Brandenburger nicht von dieser Erkrankung betroffen.

Von diesen 209 Erkrankten liegen 5 Menschen im Krankenhaus. Von den über 950 Intensivbetten in Brandenburger Krankenhäuser, sind drei durch Corona-Erkrankte belegt. [3]

Warum werden diese überzogenen Corona-Maßnahmen von der Landesregierung noch aufrecht erhalten?

[1] https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/

[2] https://de.m.wikipedia.org/wiki/Brandenburg

[3] IVENA, 26.08.20, 13:30 Uhr

Der Mund-Nasen-Schutz in Schulen

Aktuell gibt es noch keine Grundlage für das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der Schule.

Wer freiwillig seinem Kind diese Maskierung überhilft, hat sich mit den Folgen dieser Maßnahme nicht auseinandergesetzt.

https://mbjs.brandenburg.de/aktuelles/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.674424.de

Nein zur Maskenpflicht in unseren Schulen

Als 3-facher Vater setze ich mich dafür ein, dass Kinder ideologiefrei und unabhängig aufwachsen und lernen dürfen. Mit dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird Kindern unterbewusst impliziert, dass sie krank wären, Ängste geschürt und nur mit solch einem sichtbaren „Schutz“ andere vor sich schützen könnten.

Allerdings kann man sich vor Viren nicht effektiv schützen, weder durch einen Mund-Nasen-Schutz [1], noch durch eine Impfung, bei der unbekannte Gefahren bestehen [2]. Ich appelliere an alle Eltern, ihre Kinder nicht der Demütigung einer „Maskierung“ auszusetzen. Was kommt als nächstes? Werden Kinder, so wie es in Mecklenburg-Vorpommern war [3], privilegiert, die sich einem Test oder gar einer Impfung unterziehen? Gibt es dann eine Zweiklassenbildung?

Wir sollten endlich erkennen, dass Viren, Bakterien, Pilze und andere Keime zu unserem Leben gehören und eine entsprechende Hygiene, wie regelmäßiges Händewaschen, eine eventuelle Erkrankung minimieren. Auch ein gestärktes Immunsystem, durch regelmäßige Bewegung, gesunde Ernährung und viel Aufenthalt an der frischen Luft, minimiert das Risiko einer Erkrankung.

Eine immer wieder beschriebene Übersterblichkeit gibt es nicht [4]. Die allgemeine Maskenpflicht wirkt einer weiteren Ausbreitung des COVID-19 Virus nicht entgegen.  Auch eine sogenannte Alltagsmaske, Schal oder Tuch (Mund-Nasen-Bedeckung jeder Art) minimiert weder, noch schließt sie eine Ansteckung aus. Selbst der Virologe Dr. Drosten geht davon aus: „[…]das Virus wird wohl in jedem Fall harmloser werden“. [5]

Liebe Eltern, lassen Sie uns aus diesem Panikmodus austreten und stattdessen Versprechen und Anweisungen kritisch hinterfragen. Denn nur wer in Angst gefangen ist, kann glauben, dass soziale Distanzierung und Maskenzwang irgendeine hilfreiche Wirkung zur Vermeidung von Ansteckung und Todesfällen haben könnte. Selbst die Veröffentlichungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weisen regelmäßig auf die Nutzlosigkeit, auf bevölkerungsweite Distanzierungen, als auch des Maskenzwangs hin. [6]

[1] https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/111799/COVID-19-Patienten-husten-Viren-durch-chirurgische-Masken-und-Baumwollmasken-hindurch

[2] https://www.ärzte-für-aufklärung.de/informationen/impfungen/

[3] https://www.focus.de/familie/eltern/gymnasium-in-mecklenburg-vorpommern-ein-gruener-punkt-bedeutet-nicht-infiziert-schule-testet-jeden-auf-corona_id_11983642.html

[4] https://countrymeters.info/de/Germany

[5] https://www.oe24.at/coronavirus/drosten-corona-koennte-zu-einem-harmlosen-schnupfen-werden/433411424

[6] https://orbisnjus.com/2020/07/06/who-ueber-corona-masken-schuetzen-nicht-vor-infektion-und-asymptomatische-traeger-infizieren-ihre-mitmenschen-nicht-video/