
Scheindebatte im Landtag Brandenburg
Im Brandenburger Landtag kann es mit der AfD kein Platz für Scheindebatten geben. Nicht mit uns und darum blockierten wir diese Debatte. Mein Fraktionskollege und
Du bist hier: Startseite » Archive für November 2020
Im Brandenburger Landtag kann es mit der AfD kein Platz für Scheindebatten geben. Nicht mit uns und darum blockierten wir diese Debatte. Mein Fraktionskollege und
Am Montag haben wir, die AfD-Abgeordneten der Fraktion im Landtag Brandenburg, einen Antrag zu einer Sondersitzung gestellt. Der Titel des Antrages lautet wie folgt: Beratungsgegenstand
Heute haben wir, das sind die 23 AfD-Landtagsabgeordneten, eine Verfassungsklage beim Landesverfassungsgericht eingeleitet, damit die Eindämmungsverordnung vom 30. Oktober 2020 für verfassungswidrig und damit für
Fragestunde Mündliche Anfrage 290 Lars Schieske (AfD) 06.11.2020 Drucksache 7/2325 (S. 5)https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_2300/2325-0290.pdf Eine Vielzahl von Feuerwehren im Land Brandenburg geben Dienstanweisungen im Umgang mit dem
Fragestunde Mündliche Anfrage 292 Lars Schieske (AfD) 06.11.2020 Drucksache 7/2325 (S. 6)https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_2300/2325-0292.pdf In Nordrhein-Westfalen war bereits lange vor den Herbstferien eine Maskenpflicht im Unter- richt
Fragestunde Mündliche Anfrage 288 Lars Schieske (AfD) 06.11.2020 Drucksache 7/2325 (S. 5)https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_2300/2325-0288.pdf In mehreren Medienberichten, unter anderem bei rbb24-Online, war zu lesen: „Im Falle eines