Lars Schieske

Mitglied des Deutschen Bundestages

Allgemeines

Allgemeine News des Brandenburger Landespolitikers Lars Schieske

Sachstand der Planung der am 16. April 2020 im AIK angesprochenen analog zur Heinsberg-Studie geplanten brandenburgischen Studie

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Fragestunde Mündliche Anfrage 1106 Lars Schieske (AfD) 21.06.2022 Drucksache 7/5701 Neudruck (S. 5)

Frage:

In der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales am 16. April 2020 führte Herr Staatssekretär Schüler unter anderem etwas zur Heinsberg-Studie aus Nordrhein-Westfalen aus. Auf die Frage der Abgeordneten Lützow und Schieske, inwieweit es Überlegungen gebe, eine eigene Studie für das Land Brandenburg in Auftrag zu geben, antwortete der Staatssekretär sinngemäß, dies sei in Planung, und es gebe bereits entsprechende Absprachen zwischen dem MSGIV und dem MWFK. Zum Stand der Vereinbarungen konnte er zum damaligen Zeitpunkt jedoch nicht näher ausführen.

Ich frage die Landesregierung: Wie ist der Sachstand bezüglich der analog zur Heinsberg- Studie geplanten und am 16. April 2020 in der Sitzung des AIK von Herrn Staatssekretär Schüler erwähnten brandenburgischen Studie?

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/plpr/69-010.pdf

Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Fragestunde Mündliche Anfrage 1110 Lars Schieske (AfD) 21.06.2022 Drucksache 7/5701 Neudruck (S. 7)

Am 31. Mai 2022 wurde bei einem Bürgerdialog in Cottbus auf die Frage, weshalb die Stadtverwaltung im November 2020 die Entscheidung getroffen hatte, die damals geltenden Bestimmungen der Eindämmungsverordnung zur Maskenpflicht an Schulen auf Grundschulkinder auszuweiten, seitens der anwesenden Vertreter der Stadtverwaltung geantwortet, diese Entscheidung sei mit Bildungsministerin Ernst so abgestimmt worden.

Ich frage die Landesregierung: Aus welchen Gründen hatte das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport die Erlaubnis erteilt, über die damals geltenden Bestimmungen der Eindämmungsverordnung bezüglich der Maskenpflicht an Schulen hinauszugehen?

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/plpr/69-029.pdf

Kommunalstudie Brandenburg März 2022 – Zusammensetzung der Gesamtteilnehmergruppe

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Fragestunde Mündliche Anfrage 1139 Lars Schieske (AfD) 21.06.2022 Drucksache 7/5703 Neudruck (S. 6-7)

Ich frage die Landesregierung: Wie viele dieser insgesamt mehr als 7 000 kommunalen Amts- und Mandatspersonen in Brandenburg sind welcher Partei oder Wählergruppe zugeteilt bzw. sind Einzelkandidat?

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/plpr/70-033.pdf

Kommunalstudie Brandenburg März 2022 – Zusammensetzung der Gruppe der Teilnehmer, die geantwortet haben

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Fragestunde Mündliche Anfrage 1141 Lars Schieske (AfD) 21.06.2022 Drucksache 7/5703 Neudruck (S. 7)

Ich frage die Landesregierung: Jeweils wie viele der kommunalen Amts- und Mandatspersonen in Brandenburg, die den Fragebogen beantwortet haben, sind welcher Partei oder Wählergruppe zugehörig bzw. fungieren als Einzelkandidat?

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/plpr/70-035.pdf

Kommunalstudie Brandenburg März 2022 – Zusammensetzung der Opfergruppe

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Fragestunde Mündliche Anfrage 1142 Lars Schieske (AfD) 21.06.2022 Drucksache 7/5703 Neudruck (S. 8)

Die erste Kommunalstudie mit dem Titel „Präventive Strategien zum Schutz von kommunalen Amts- und Mandatspersonen vor Einschüchterung, Hetze und Gewalt“ wurde am 4. April 2022 in der Pressemitteilung des Ministeriums des Innern und für Kommunales mit dem Titel „Hass, Hetze und Gewalt: Erste Kommunalstudie für Brandenburg vorgestellt“ publik gemacht. In formaler Hinsicht wurde die Aussage getätigt, dass es bei über 7 000 kommunalen Amts- und Mandatspersonen in Brandenburg lediglich 1 500 beantwortete Fragebögen gab.

Ich frage die Landesregierung: Welchen kommunalen Amts- und Mandatspersonen in Brandenburg welcher Partei oder Wählergruppe bzw. welchen Einzelkandidaten galten diese Angriffe?

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/plpr/70-036.pdf

Bedrohung, Bereitschaft und Bevölkerungsschutz.Krisenmanagement für Brandenburg weiterentwickeln

von
Redebeiträge von Lars Schieske (AfD)

Redebeitrag von Lars Schieske

Antrag auf Aktuelle Stunde (CDU) 14.06.2022 Drucksache 7/5692
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/
LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5600/5692.pdf

Lars Schieske (AfD) kritisiert die CDU, dass sie als Fraktion mit Regierungsbeteiligung
schon früher hätte Maßnahmen zur Brandbekämpfung treffen
müssen. Die verheerenden Waldbrände sieht er als Konsequenz
der „Sparpolitik“ der vorherigen Regierungen. Stattdessen fordert
die AfD den Aufbau einer Löschflugzeugstaffel. Ebenso müssten
Freiwillige Feuerwehren besser unterstützt werden.

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2022/23–24–juni-2022/23__juni_2022_-_70__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/lars-schieske–afd—top1.html

Mein Vorhaben zur Oberbürgermeisterwahl

von

Am 17. Juni begehen wir den »Tag der Patrioten«. Er nimmt die Erinnerung an den Volksaufstand des Jahres 1953 auf, als Millionen Bürger überall in der damaligen DDR ihre Arbeit niederlegten und gegen die politischen und wirtschaftlichen Verfehlungen einer Elite zu protestierten, die sich den Staat zur Beute gemacht hatte.

Der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen. Dutzende kamen ums Leben. Tausende wurden verhaftet und landeten als sogenannte „Rädelsführer“ in Zuchthäusern. Und doch führt eine direkte Linie von den Ereignissen vor 69 Jahren zum 9. November 1989, der das Ende des SED-Regimes schließlich zementierte.

Er ruft uns ins Bewusstsein, dass nichts in der Welt alternativlos ist und Veränderungen möglich sind, wenn Tausende den Mut aufbringen und nicht mehr nur lediglich hinter der vorgehaltenen Hand schimpfen. Wenn Tausende ihre Ohnmacht verlieren und nicht mehr nur auf Veränderungen warten.

Darum möchte ich Sie ganz bewusst am 17. Juni in das »Wohnzimmer der Bürgerbewegung« zur Vorstellung meines Vorhabens zur Cottbuser Oberbürgermeisterwahl einladen. Los gehts am Freitag um 17 Uhr in der Mühlenstraße 43 in Cottbus. Ich freue mich auf Sie!

Stadionverbot für Fans des FC Energie Cottbus beim SV Babelsberg 03

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 2057 Lars Schieske (AfD) 07.06.2022 Drucksache 7/5642 (2 S.)

Der FC Energie Cottbus hat am 35. Spieltag der Regionalliga Nordost 2:0 gegen den SV Babelsberg 03 in einem Auswärtsspiel in Potsdam-Babelsberg gewonnen.1 Im Vorfeld dieses Spiels am 23. April 2022 wurden ca. 50 Fans des FC Energie Cottbus im Bereich Concordiaweg einer polizeilichen Maßnahme unterzogen. Die betroffenen Personen durften infolgedessen das Karl-Liebknecht-Stadion nicht betreten und erhielten ein Aufenthaltsverbot für das Potsdamer Stadtgebiet.

Anfrage:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5600/5642.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5800/5811.pdf

Offene und ehrliche Kommunikation ist das nicht!

von

Beim Bürgerdialog am 31.5.22 fragte ich (Video ab 1h40min) den Oberbürgermeister, wie er zu der Entscheidung kam die Maskenpflicht an Schulen laut Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg mit einer Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus im November 2020 auf die Grundschulen zu erweitern.

Denn diese Allgemeinverfügung beruhte unter anderem auf der folgenden Aussage: „Durch das Infektionsgeschehen an den Schulen kommt es zu einer zunehmend unkontrollierten Ausbreitung des Krankheitserregers SARS- CoV-2 in der gesamten Stadt Cottbus bzw. ist dies mit den derzeitigen Erkenntnissen zu vermuten“. 

Dieser eigenen Begründung hat die Stadt öffentlich mit der Aussage in der Ausgabe der Lausitzer Rundschau vom 25. November 2020, im Artikel „Cottbuser Schüler wollen freiwilligen Distanzunterricht“, selbst widersprochen: 

„Die Stadt Cottbus betont am Mittwoch zumindest, dass es nach aktuellem Stand keine Erkenntnisse dafür gebe, Schulen vor Ort als Treiber der Corona-Pandemie zu benennen.“ 

Die Behauptung des Oberbürgermeisters beim Bürgerdialog (Video ab 1h47min47sec), dass es einen Konsens zur Allgemeinverfügung über die erweiterte Maskenpflicht im Schul- und Hortbetrieb mit dem Kreiselternrat Cottbus gäbe, läuft diametral zu der Tatsache, dass der Kreiselternrat in Widerspruch zu dieser Allgemeinverfügung ging, laut eines Artikel der Lausitzer Rundschau.

In einem offenen Brief vom 10.12.2020 forderte ich den Oberbürgermeister auf die Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus unverzüglich ausser Kraft zu setzen.

👉Telegram: https://t.me/larsschieske

73 Jahre Grundgesetz

von

Es gäbe viel zu feiern, wenn…

Ja, wenn die 228 Änderungen am Grundgesetz nicht so oft durch das Verfassungsgericht als verfassungswidrig beschieden worden wären. Überhaupt gab es die meisten Grundgesetzänderungen seither, 64 an der Zahl, in der Regierungszeit von Angela Merkel (CDU). Das gibt viel zu denken.

Das Grundgesetz dient dem Volke!

Zu oft wurde das Grundgesetz von der Politik missachtet oder gar mit Füßen getreten. Auch das aktuell geplante „Sondervermögen“ i.H.v. 100 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben bedarf ebenso eines Eintrags in das Grundgesetz. Doch warum spricht man von Sondervermögen wo es doch tatsächlich Schulden sind? Wir von der AfD werden auch hier alle angestrebten Veränderungen des Grundgesetzes im Auge behalten, denn seither hat die Regierung viel zu oft unser Grundgesetz verletzt.

Mein Wort zum Jubiläum

Newsletter abonieren und informiert bleiben.