Wer ist das Volk?

Diese durchaus einfache Frage des Plakatbeschmierers möchte ich wie folgt beantworten:

„Wer ist das Volk?“ Das Volk sind wir! Die hart arbeitenden Bürger, die täglich ihr Bestes geben, die Steuern zahlen, die Gesetze einhalten und die für das Wohl unseres Landes sorgen. Das Volk ist der wahre Souverän, die Stimme, die zählt, und die Kraft, die unser Land zusammenhält. Es sind die Menschen auf den Straßen, in den Städten und auf dem Land, die nicht länger von den Eliten übergangen werden wollen, die genug haben von leeren Versprechungen und politischen Spielchen. Das Volk will Gerechtigkeit, Sicherheit und eine Politik, die endlich wieder uns in den Mittelpunkt stellt – nicht die Interessen einiger weniger!

Gleichzeitig sind wir die Erben jener Generationen, die dieses Land mit ihren Händen aufgebaut haben, die in schweren Zeiten zusammenstanden und Deutschland zu dem gemacht haben, was es heute ist: unsere Heimat! Es sind die Männer und Frauen, die nach dem Krieg aus den Trümmern ein neues Deutschland errichtet haben, die Generationen, die hart gearbeitet haben, um unseren Wohlstand zu sichern. Dieses Erbe, das uns anvertraut wurde, darf nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Das Volk ist der wahre Hüter unserer Heimat, die Gemeinschaft, die sich über Generationen hinweg bewährt hat und die jetzt dafür sorgt, dass unser Land stark, sicher und gerecht bleibt. Lasst uns dafür einstehen, was unsere Vorfahren uns hinterlassen haben – und dafür kämpfen, dass dieses Erbe nicht verloren geht!

Deshalb AfD!

Am 22. September beide Stimmen für die AfD: Damit Cottbus Heimat bleibt!

Mobiler Stammtisch

Liebe Cottbuser,

es ist mal wieder Zeit für einen zünftigen Stammtisch – aber diesmal machen wir es anders: Wir gehen mobil! In lockerer Atmosphäre wollen wir gemeinsam über die aktuellen politischen Themen diskutieren und dabei ganz ungezwungen unsere Gedanken austauschen.

Die Altparteien-Politik hat uns in eine ernste Lage gebracht. Lehrermangel, schlechte Noten bei internationalen Bildungsvergleichen, zunehmende Gewalt auf unseren Straßen und Schulhöfen, Kriegstreiberei und illegale Massenmigration – die Liste der Probleme ist lang. Doch warum ist das so? Was läuft schief?

Lasst uns darüber sprechen! Ich bringe das Bier und die Grillwurst mit, und ihr bringt eure Probleme und Ideen. Zusammen wollen wir nicht nur meckern, sondern auch Lösungen finden.

Wann und Wo? Das seht ihr hier:

Kommt vorbei, habt Spaß und lasst uns gemeinsam herausfinden, wie wir die Dinge zum Besseren wenden können. Ich freue mich auf euer zahlreiches Erscheinen und auf anregende Diskussionen.

Prost und bis bald! Lars Schieske

P.S.: Gute Laune und Diskussionsfreude sind ausdrücklich erwünscht!

Einladung zu meinen Infoständen: Gemeinsam ins Gespräch kommen über die Altparteien-Politik



Liebe Cottbuser,

ich lade Sie herzlich zu meinen Infoständen ein, um gemeinsam ins Gespräch zu kommen und die Politik der Altparteien zu hinterfragen. Wir alle kennen die Sprüche und Versprechungen der Politiker vor den Wahlen. Doch wenn wir ehrlich sind, handelt es sich oft um leere Phrasen, gefüllt mit vagen Versprechungen und dem Wunsch, das eigene politische Versagen der letzten 34 Jahre zu verschleiern.

Die Parteien, die uns heute erzählen, wie großartig ihre Pläne für die Zukunft sind, sind dieselben, die unser Land seit Jahren regieren. Doch was haben diese Jahre wirklich gebracht? Lehrermangel, schlechte Noten bei Bildungsvergleichen, ein Anstieg der Gewalt auf Straßen und Schulhöfen, Kriegstreiberei und illegale Massenmigration sind nur einige der Probleme, mit denen wir konfrontiert sind.

Warum haben wir diese Probleme? Es sind die Folgen der Entscheidungen der Altparteien, die uns in diese ernste Situation gebracht haben. Jetzt ist es an der Zeit, diese Probleme offen anzusprechen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

Kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und diskutieren Sie mit mir. Ihre Meinung ist mir wichtig!

Ihr Lars Schieske


			

Ernüchterung über die erste Stadtverordnetenversammlung in Cottbus

Ein Schlag ins Gesicht für die Demokratie

Die erste Stadtverordnetenversammlung in Cottbus hat einen bitteren Beigeschmack hinterlassen und wirft Fragen über den Zustand unserer Demokratie auf. Unser Kandidat für den Stadtverordnetenvorsitz, ein engagierter Angestellter, gegen den sich kein stichhaltiges Argument vorbringen lässt, erhielt nicht die Mehrheit der Stimmen. Dies ist ein schwerer Schlag für das Vertrauen in die demokratischen Prozesse.

Besonders enttäuschend ist, dass der Kandidat, der in Cottbus mit Abstand die meisten Stimmen erhielt, von den Vertretern der Altparteien nicht zum Stellvertreter gewählt wurde. Stattdessen entschied sich die CDU, eine Kandidatin der SPD zu unterstützen. Diese Entscheidung zeigt deutlich, wie tief die politischen Gräben in unserer Stadt geworden sind.

Die Ablehnung unseres Kandidaten und die bevorzugte Unterstützung einer SPD-Frau durch die CDU sind nicht nur ein Affront gegenüber den Wählern, sondern auch ein besorgniserregendes Zeichen für die politische Kultur in Cottbus. Der Wählerwille wird ignoriert, parteipolitische Taktiken dominieren das Geschehen. Dies führt unweigerlich zu einer Entfremdung der Bürger von der Politik und schwächt das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen.

Unsere AfD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Cottbus.

Trotz dieser Enttäuschungen werden wir nicht aufgeben. Die Gräben mögen tiefer geworden sein, doch wir bleiben fest entschlossen, weiterhin Sachpolitik für unser Cottbus und für unsere Heimat zu betreiben. Wir werden uns nicht entmutigen lassen und uns weiterhin für die Anliegen und Bedürfnisse der Bürger einsetzen. Unsere Demokratie mag Rückschläge erleiden, doch sie lebt von der aktiven Beteiligung und dem Engagement aller.

Es ist jetzt mehr denn je notwendig, dass wir zusammenstehen und für eine transparente, respektvolle und bürgernahe Politik kämpfen. Wir müssen zeigen, dass der Wille der Menschen zählt und dass Demokratie mehr ist als parteipolitische Machtspiele. Nur so können wir das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen und gemeinsam eine bessere Zukunft für Cottbus gestalten.

75 Jahre Grundgesetz

Eine kritische Betrachtung der aktuellen Lage

Seit 75 Jahren bildet das Grundgesetz das Fundament unserer demokratischen Ordnung in Deutschland. Doch in jüngster Zeit häufen sich kritische Stimmen, die behaupten, dass das Grundrechts-System nicht mehr wie vorgesehen funktioniert. Diese Diskussionen werfen wichtige Fragen auf, die eine gründliche Analyse erfordern.

Ein zentraler Aspekt dieser Debatte ist die Rolle von Institutionen und Plattformen im Kontext der Grundrechte. Insbesondere sei auf das Beispiel von „Correctiv“ verwiesen, das die politische Opposition bekämpft. Trotz fragwürdiger Finanzierung kann sich „Correctiv“ auf Grundrechte wie Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit berufen. Dies führt zu einer grundlegenden Infragestellung der ursprünglichen Intention der Grundrechte, die darauf abzielten, die Autonomie der Bürger gegenüber dem Staat zu schützen.

Die Entwicklung seit dem „Aufstand der Anständigen“ im Jahr 2000 wird als Wendepunkt betrachtet, bei dem der Staat begann, politische Betätigung außerhalb seiner Agenda zu unterbinden. Durch die Finanzierung von Vereinen, die Regierungspropaganda verbreiten und politische Gegner verleumden, entstand ein fragwürdiges System staatlicher Einflussnahme. Dies führt zu einer Umkehrung der Grundrechte, wobei staatliche Akteure sich auf diese berufen, um die Opposition zu unterdrücken.

Ein weiteres Problemfeld ist die Auflösung rechtsstaatlicher Strukturen im Zuge der „großen Transformation“. Unter dem Vorwand von Wenden wie der Energiewende und Verkehrswende werden Entscheidungen getroffen, die nicht ordnungsgemäß beschlossen wurden. Zusätzlich sorgt ein Vorschlag von Nancy Faeser für Aufsehen, der vorsieht, Konten von Personen oder Organisationen zu sperren, die im Verdacht stehen, politische Ziele außerhalb der rotgrünen Agenda zu verfolgen. Dieser Vorschlag wirft die Frage auf, ob der Rechtsstaat noch nach dem Prinzip legal/illegal funktioniert oder ob Grundrechte zunehmend missachtet werden.

Insgesamt deutet die aktuelle Diskussion darauf hin, dass das Grundgesetz und seine Grundrechte in einer Phase der Krise stehen. Es ist von entscheidender Bedeutung, diese Herausforderungen anzuerkennen und nach Lösungen zu suchen, die die Integrität des Grundgesetzes und die Autonomie der Bürger wiederherstellen. Denn ein funktionierender Verfassungsstaat lebt davon, dass Grundrechte tatsächlich die Autonomie der Bürger schützen und nicht als Mittel staatlicher Einflussnahme missbraucht werden. Seit 75 Jahren bildet das Grundgesetz das Fundament der deutschen Rechtsordnung und definiert die Grundrechte der Bürger. Doch anlässlich dieses Jubiläums werfen jüngste Entwicklungen in der politischen Landschaft ernsthafte Fragen auf, wie sehr unsere demokratischen Prinzipien bedroht sind und welche Maßnahmen erforderlich werden, um sie zu verteidigen.

Infostand in Cottbus

Wir stellen unser Wahlprogramm vor und wollen mit Ihnen ins Gespräch kommen. In lockerer Atmosphäre wollen wir über die derzeitige Politik und die Politik der Zukunft sprechen. Mit unserem mobilen Stammtisch kommen wir in die verschiedenen Stadtteile.

Kommen Sie vorbei!

Donnerstag, 16.05.24, 18 – 20 Uhr auf dem Wilhelm-Nevoigt-Platz

Dienstag, 28.05.24, 18 – 20 Uhr auf dem Viehmarkt

Donnerstag, 30.05.24, 18 – 20 Uhr auf dem Wilhelm-Nevoigt-Platz 

Corona-Politik: politische Manipulation und Fehler

Zeit für eine ehrliche Aufarbeitung und eine wissenschaftlich fundierte Zukunft!

Die Corona-Politik wird weiterhin von Enthüllungen und Diskussionen begleitet, die das Ausmaß der politischen Einflussnahme und Fehler während der Corona-Krise beleuchten. Die jüngsten Berichte zeigen, dass die Verschärfung der Risikobewertung durch das RKI auf politische Anweisung erfolgte, nicht auf fachliche Notwendigkeit. [1]
Diese Entscheidung, die als Grundlage für die weitreichenden Corona-Beschränkungen diente, wirft ein Schlaglicht auf die fragwürdige Rolle von politischen Akteuren und ihre Einflussnahme auf wissenschaftliche Institutionen.

Die Politik hatte offenbar frühzeitig Kenntnis von der verhältnismäßig geringen Bedrohung durch das Virus, während gleichzeitig eine gezielte Medienkampagne begann, die Ängste in der Bevölkerung schürte. Dieser Fehlalarm führte zu drastischen Maßnahmen wie dem Lockdown, der auf fragwürdigen Daten und bewussten Übertreibungen basierte. Die aktuellen Enthüllungen bestätigen den Verdacht, dass die „Plandemie“ von verschiedenen Interessengruppen orchestriert wurde, darunter Politik, Medien und die Pharmaindustrie.[1]

Die Konsequenzen dieser Politik sind gravierend, nicht nur für die Gesellschaft als Ganzes, sondern auch für einzelne Branchen wie unter anderem den Einzelhandel. Die Warenhäuser, die bereits vor der Pandemie mit Herausforderungen konfrontiert waren, wurden durch die unkoordinierten und teilweise willkürlichen Maßnahmen zusätzlich belastet. Die fehlende Berücksichtigung der wirtschaftlichen Auswirkungen und die mangelnde Unterstützung für betroffene Unternehmen zeigen einen weiteren Aspekt des politischen Versagens in der Corona-Krise.[2]

Auch im Gesundheitsbereich dürfen endlich kritische Stimmen auf Fehler und Versäumnisse hinweisen. Experten wie Dr. Thomas Voshaar weisen darauf hin, dass die Politik von Anfang an auf Angst und Panik setzte, anstatt auf rationale, datenbasierte Entscheidungen. [3]
Die Diskrepanz zwischen der propagierten Wirksamkeit von Maßnahmen und der tatsächlichen wissenschaftlichen Evidenz ist alarmierend. Die mangelnde Transparenz und Aufarbeitung der Pandemiepolitik erschwert die Bewertung von Entscheidungen und die Ableitung von Lehren für die Zukunft.

Die Forderung nach einer umfassenden politischen Aufarbeitung der Corona-Politik wird lauter, während die Ampelkoalition noch keinen konkreten Plan dafür vorlegt.[4]

In Deutschland gibt es bislang erst einen Corona-Untersuchungsausschuss. Im Land Brandenburg sollen die Vorgänge in der Corona-Zeit aufgeklärt werden. Die AfD hat den Ausschuss bereits im Jahr 2020 einberufen, um den Umgang der Landesregierung mit der Corona-Pandemie zu untersuchen. Er ist das einzige und wichtigste Mittel derzeit zur Aufarbeitung.

Es ist klar, dass eine gründliche Aufarbeitung der Corona-Politik dringend erforderlich ist. Nur durch eine ehrliche Analyse der Fehler und Versäumnisse können wir besser gerüstet sein, um künftige Herausforderungen zu bewältigen.

Es ist an der Zeit, die Politik wieder auf eine solide wissenschaftliche Grundlage zu stellen und den Fokus auf das Wohl der Bevölkerung zu lenken. Verschiedene Gruppen fühlen sich von der Politik alleingelassen, sei es Personen mit Impfschäden, Sportvereine oder Schulen. Kritisiert wird auch die Ausgrenzung von Ungeimpften aus dem öffentlichen Leben. 

Es wird ein selbstkritischer Rückblick der Politik gefordert, der auch Fehler eingesteht.

Die Diskussion über die Corona-Politik bleibt vor allem im Osten Deutschlands präsent. 

Die politische Debatte sollte jedoch nicht nur zurückblicken, sondern auch Regeln für künftige Pandemien festlegen. Die Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes wird als notwendig erachtet, um grundlegende Fragen wie den Schutz von Menschenleben und die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems zu klären.

[1] https://journalistenwatch.com/2024/03/19/naechste-corona-bombe-rki-risikoeinschaetzung-von-maessig-auf-hoch-erfolgte-auf-anweisung-von-oben/


[2] https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/corona-pandemie-und-die-warenhauser-warum-wir-eine-grundliche-aufarbeitung-brauchen-11335039.html


[3] https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/corona-impfungen-katastrophale-fehleinschaetzung-auffrischung-lungenarzt-thomas-voshaar-moerser-modell-zr-92880707.html

[4] https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250590838/Corona-Aufklaerung-Ungeimpfte-haette-man-nicht-diffamieren-duerfen-zumal-der-Impfstoff-nicht-perfekt-ist.html

Russland ist nicht unser Feind!

Stolpern wir wieder unbedacht in einen Weltkrieg, wie schon vor 110 Jahren?

Die Aussage von Scholz und die Zerstörungspläne der Krimbrücke, die ranghohe Offiziere der Bundeswehr erstellten, sollte zum Überlegen anregen.

„Deutschland stehe angesichts der russischen Aggression fest an der Seite der baltischen Staaten, sagte er an die estnische Premierministerin Kaja Kallas gewandt.“ [1]

Der erste Weltkrieg begann mit einem Attentat und der angeblich deutschen Zusage an der Seite Österreichs zu stehen.

„Nach dem Dejeuner, als ich nochmals den Ernst der Situation mit großem Nachdruck betonte“, so schrieb Szögyény in seinem noch am selben Abend abgeschickten Bericht, „ermächtigte mich Seine Majestät, unserem Allergnädigsten Herrn zu melden, dass wir auch in diesem Falle auf die volle Unterstützung Deutschlands rechnen können.“ [2]

Auf Antrag der CDU/CSU im Deutschen Bundestag, die, wie auch viele andere Vertreter von FDP, SPD und Grünen, Taurus-Raketen in der Ukraine einsetzen will, wird heute in einer erneuten Debatte im Bundestag über die Ukraine-Unterstützung weiter über Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern diskutiert. „Der CDU-Vorsitzende Merz warf Bundeskanzler Scholz vor, mit Kriegsängsten der deutschen Bevölkerung zu spielen. Der Grünen-Vorsitzende Nouripour sprach sich dafür aus, einen möglichen Ringtausch mit Großbritannien zu prüfen.“ [3] Auch die „sprachgewandte“ Außendarstellerin Baerbock bläst ins gleiche Horn. „Der Krieg ist maximal auf Einschüchterung und Zermürbung der Bevölkerung ausgerichtet“, so die Bundesaußenministerin. Putin habe immer mit der Angst der anderen gespielt. Er wolle erreichen, dass der Westen die Ukraine nicht mehr unterstütze. „Wir werden genau das Gegenteil tun“, kündigte Baerbock an.“ [4]

Sind sich diese „Volksvertreter“ eigentlich bewusst, in wessen Verantwortung sie stehen? Nur der des deutschen Volkes, denn das ist der Souverän und will keinen Krieg mit Russland. „Mehrheit der Deutschen ist gegen eine Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine.“ [5] Eine Lieferung dieses Marschflugkörpers würde uns direkt zur Kriegspartei erklären. „Die Duma-Abgeordneten riefen den Bundestag zu einem politischen Dialog auf, um „die Katastrophe einer direkten bewaffneten Konfrontation zwischen Deutschland und Russland“ zu verhindern.“ [6]

Auch die Mehrzahl der Deutschen will einen friedlichen Dialog und eine sichere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland.

Wir müssen ein friedliches Zeichen setzen!

Deshalb kommt zahlreich, mit Fahnen, Bannern und Spruchbändern, am Montag, 18.03.24 um 18 Uhr auf den Altmarkt nach Cottbus.

Wir müssen diese Kriegstreiber abwählen!

[1] https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Matthiae-Mahl-Scholz-betont-Solidaritaet-der-NATO-Partner,matthiaemahl234.html

[2] https://www.welt.de/geschichte/article129805381/Wilhelms-II-Blankoscheck-der-gar-keiner-war.html

[3] https://www.deutschlandfunk.de/cdu-chef-merz-wirft-kanzler-scholz-vor-mit-kriegsangst-der-bevoelkerung-zu-spielen-100.html

[4] https://web.de/magazine/politik/politische-talkshows/caren-miosga-taurus-lieferung-tisch-baerbock-bringt-option-spiel-39418060

[5] https://www.zdf.de/politik/politbarometer

[6] https://www.welt.de/politik/ausland/article250537814/Duma-Russlands-Parlament-warnt-Bundestag-vor-Taurus-Lieferung-Koennte-zu-Kriegseintritt-fuehren.html

Guten Rutsch

Das Jahr 2023 geht zu Ende und ein neues, bedeutendes Jahr für die politische Landschaft Brandenburgs steht bevor. Die Corona-Zwangsmaßnahmen sowie die damit einhergehenden politischen Entscheidungen, die finanzielle Verschwendung seitens des öffentlichen Rundfunks RBB der GEZ-Zwangsgebühren und nun der jüngste Skandal um Misswirtschaft und Bereicherung beim Landessportbund haben uns nicht nur in diesem Jahr beschäftigt, sondern werden auch im kommenden Jahr weiterhin relevant sein. Das Jahr 2024 wird als Superwahljahr betrachtet, und jeder einzelne Brandenburger wird nicht nur dazu aufgefordert, an der Wahlurne seine Stimme abzugeben, sondern sich auch aktiv in die Politik einzubringen. Ob in Ortsbeiräten, Kreistagen oder Stadtparlamenten – hier wird Politik direkt für die Bürger vor Ort gestaltet, und diese Form der Beteiligung ist äußerst bedeutsam und wegweisend.

Lasst uns im Jahr 2024 gemeinsam wieder eine Politik gestalten, die sich von den Altparteien wie CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke unterscheidet und für unsere Heimat eintritt. Seid Teil davon!

Frohe Weihnachten

Liebe Mitstreiter,

im Rückblick auf das Jahr, geprägt von politischen Herausforderungen und Entwicklungen, stehen wir nun vor dem Weihnachtsfest 2023. Möge diese Zeit der Besinnung und des Miteinanders uns stärken, während wir uns von den Strapazen eines von Unsicherheit und politischer Turbulenz gezeichneten Jahres erholen.

Inmitten der festlichen Atmosphäre vertraue ich darauf, dass Ihr gemeinsam mit euren Familien Momente der Wärme und Harmonie erleben könnt – fernab von den oft umstrittenen Entscheidungen der etablierten politischen Kräfte. Die Rauhnächte bieten uns nicht nur die Möglichkeit zur Erholung, sondern auch zur kritischen Reflektion über die Zukunft unseres Landes.

Möge das kommende Jahr 2024 uns die Gelegenheit bieten, mit unbeirrtem Einsatz und klarem Verstand die Verantwortung für Deutschland zu tragen. Lasst uns gemeinsam für eine Politik eintreten, die die Interessen unseres Landes und seiner Bürger in den Fokus rückt.

Euer

Lars Schieske

Alles Gute zum Schulanfang wünscht euch Lars Schieske.

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