Ob die Walpurgisnacht im Harz, welche jeder seit Goethes Faust vermutlich kennt oder ein großes, brennendes Mai-Feuer hin zur bunt geschmückten Birke mit flatternden Wänden. Aber auch rote Nelken, mit markigem Reden oder anderen Orts umworbene Liebesmaien, wo der Letzte gewinnt, welcher den Maibaum des Vorgängers abräumt.
Die schönen Traditionen Deutschlands zu diesem Mai-Fest sind vielseitig und das Wetter lädt zum Wandern, Fahrradfahren oder einfach nur zum Verweilen ein.
Lasst uns gemeinsam diese schöne Zeit sowie den Start in den Mai traditionsreich mit Freunden und der Familie begrüßen und feiern.
Die Landesregierung präsentiert den Sportförderbericht des Landes Brandenburg für die Jahre 2020 und 2021. Ministerin Britta Ernst (SPD) hebt hervor, dass sowohl der Leistungs- als auch der Breitensport in Brandenburg einen hohen Stellenwert in der Bevölkerung genießen. Trotz der Herausforderungen durch die Coronapandemie sei der Bedarf an Förderung weiterhin signifikant.
Während der Debatte äußert die AfD Kritik an der Schließung von Sportstätten während der Pandemie und argumentiert, dass dies gesundheitsschädigend gewesen sei. Die CDU würdigt hingegen das Engagement der Menschen in Sportvereinen und unterstreicht den hohen sozialen Wert dieser Aktivitäten. Die Grünen betonen die Integrationsleistung der Sportvereine und heben ebenfalls die Bedeutung des Engagements hervor.
Die Linke hebt das private Engagement in Sportvereinen hervor und betont, dass Sport auch politische Relevanz besitzt. Die BVB/FW bekunden ihren Einsatz für die Schaffung guter Rahmenbedingungen, um ein vielfältiges Sportangebot zu gewährleisten.
„Am Dienstag hatten Aktivisten der „Letzten Generation“ ein Feuerwehrauto vor dem Bundesverkehrsministerium abgestellt und das Gebäude mit Farbe und Wasser bespritzt.“[1]
Erst neulich wurde in einem RTL-Beitrag davor gewarnt, dass angeblich Rechtsextremisten die Feuerwehr unterwandern. Was tatsächlich Realität ist, dass diese Klima-Terroristen ein Feuerwehrfahrzeug für ihre Ideologie missbrauchen und somit das Ansehen der Feuerwehr beschädigen.
„An den Wagen kamen die vier Aktivisten nur, weil sie sich beim Vermieter als „Feuerwehr aus dem Umkreis“ vorgestellt hatten.“[1]
Auf eine Empörung der Altparteien und der Feuerwehr-Verbände werden wir vergeblich warten.
Viele getroffene Zwangsmaßnahmen während der Corona-Krise hielten vor Gerichten nicht stand und waren nicht zweckmäßig. Zumal massiv Grundrechte eingeschränkt wurden, hätte es einer besonderen Sorgfalt der Verantwortlichen der Altparteien geben müssen, diese Zwangsmaßnahmen datentechnisch zu begründen und immer wiederkehrend zu begutachten. Das gab es nie!
Daher müssen die Verantwortlichen der Altparteien und jeder der dabei mitgemacht hat, zur Verantwortung gezogen werden.
von Lars Schieske (AfD) 08.02.2023 Drucksache 7/7166 (2 S.)
In einem Artikel der MAZ konnte man Folgendes lesen: „Am 12. Dezember wurde Erik Stohn, der Brandenburger Landtagsabgeordnete und Lebensgefährte der Bundestagsabgeordneten Sonja Eichwede (beide SPD), bei einem Unfall lebensgefährlich verletzt. Die MAZ berichtete. Nach einem Reifenplatzer war sein Skoda mit der linken Fahrerseite gegen 14 Uhr an einen Alleebaum geschleudert worden. Aus dieser lebensbedrohlichen Situation konnte er sich aus dem total zerstörten Wagen mit gebrochenen Beinen noch selbst befreien. Doch der ‚Transport von der Unfallstelle zum Krankenhaus hat über zwei Stunden gedauert hat‘, teilt Stohn jetzt mit. ‚Diese übermäßige, lange Zeitspanne hat mich erneut in eine lebensbedrohliche Situation gebracht, da ich unter erheblichem Blutverlust litt.‘
Durch die derzeitige Politik und die übliche Berichterstattung, sieht sich jetzt die Feuerwehr einer angeblichen Gefahr ausgesetzt, der Unterwanderung durch Rechtsextremisten. Was für ein wirres Zeug! Politiker und Medienvertreter, die solche Thesen aufstellen, leben jenseits der Realität. Die Berufsfeuerwehren leiden unter einem gravierenden Fachkräftemangel, durch die Herabsetzung unserer gesellschaftlichen Werte und der mangelnden Wissensvermittlung in der Schule. Die Freiwilligen Feuerwehren unter einem massiven Mitgliederschwund, durch die immer weiter zurückgehende Bereitschaft sich ehrenamtlich zu engagieren. Doch was komplett vernachlässigt wird, sind die zunehmenden gewalttätigen Übergriffe, wie zuletzt in der Silvesternacht, durch Menschen mit einer anderen Kultur als der deutschen! Deshalb #mischteuchnichtein, wenn wir unsere Werte verteidigen!
Meine Antwort hierzu ist zugleich auch ein Weckruf an alle, sich dieser Realitätsverweigerung entgegenzustellen.
von Lars Schieske (AfD) 02.01.2023 Drucksache 7/6989 (2 S.)
In einem Artikel des Tagesspiegels vom 20. Oktober 2022 ist Folgendes zu lesen: „Die Zahl der unerlaubten Einreisen über die Bundesgrenzen nach Brandenburg ist in diesem Jahr stark gestiegen. Die Bundespolizei registrierte bis Ende September 5034 Fälle – im Vergleich zu 3064 in derselben Zeit des Vorjahrs. Dies geht aus einer Antwort der Behörde auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur hervor. Bundesweit wurden dieses Jahr bis Ende September fast 58 000 unerlaubte Einreisen entdeckt – mit stark steigender Tendenz.
Nach der medialen Inszenierung dieser „Reichsbürger-Razzia“ scheint der eigentliche Grund nun sichtbar zu werden. Neben der lauten Schreie zur Verschärfung des Waffenrechts, der Beweislastumkehr für Beamte – nach Mittelalter-Manier – folgt jetzt der eigentliche Grund. Man will die AfD, unter dem Generalverdacht der Verfassungsfeindlichkeit, verbieten. Während der Zwangsmaßnahmen, die zur Corona-Krise von den Altparteien beschlossen wurden, war die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg die einzigen Verfechter der Brandenburger Verfassung. Viele Klagen von uns wurden positiv beschieden, häufig mit dem Verweis auf die verfassungswidrigen Maßnahmen. Wer sind jetzt die Verfassungsfeinde?
„Die Razzia gegen Reichsbürger hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zum Anlass genommen, die Vorbereitung eines AfD-Verbots zu fordern. Die Partei, die in dem Bundesland nach Umfragen stärkste Kraft ist, sei „klar verfassungsfeindlich und verheimliche kaum noch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen.“
„Die Razzia gegen Reichsbürger hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zum Anlass genommen, die Vorbereitung eines AfD-Verbots zu fordern. Die Partei, die in dem Bundesland nach Umfragen stärkste Kraft ist, sei „klar verfassungsfeindlich und verheimliche kaum noch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen.“
In der letzten Innenauschusssitzung wurde uns – auf unseren Antrag hin – mittgeteilt, dass mindestens 10 377 Personen abgeschoben werden müssten. Daher stellen wir in der nächsten Landtagssitzung folgenden Antrag:
Die SPD lässt auf Landes- und Bundesebene nicht nur illegale Ausländer in unser Land, sondern sorgt wahrscheinlich auf Kommunalebene auch für die entsprechenden Papiere. Nebenbei verkehrt man auch noch persönlich mit den Vertretern derAsylindustrie.
„Ein Schock für den neuen Cottbuser Oberbürgermeister Tobias Schick (SPD), der am Monatsende sein Amt antritt.
Am 20. September hatte er mit Daniel L. und dem Unternehmer in einer Stadtmannschaft gegen den FC Bundestag gekickt – und 3:0 gewonnen. Auch Martin T. spielt bei einem Cottbuser Fußballverein, der vom Bauunternehmer gesponsert wird.“
Ich lasse dieses Thema im Innenausschuss erörtern und bleibe dran, damit Cottbus Heimat bleibt!
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
