Lars Schieske

Mitglied des Deutschen Bundestages

Allgemeines

Allgemeine News des Brandenburger Landespolitikers Lars Schieske

Staatsbürgerschaftsentzug für Straftäter – längst möglich, aber nicht gewollt

von

In der Jungen Freiheit habe ich am 9. September 2025 gelesen, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt prüfen wolle, ob Deutschland das portugiesische Modell zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft bei schweren Straftaten übernehmen könne [1]. In Portugal ist es seit Jahren Praxis, dass eingebürgerten Personen die Staatsangehörigkeit wieder entzogen werden kann, wenn sie wegen schwerer Delikte wie Terrorismus, Mord oder Hochverrat verurteilt wurden – natürlich ohne sie dadurch staatenlos zu machen.

Doch dabei frage ich mich: Weiß Herr Dobrindt eigentlich, dass das deutsche Staatsangehörigkeitsgesetz längst ähnliche Möglichkeiten vorsieht?

Gesetzliche Grundlage schon vorhanden

Nach § 35 StAG kann eine Einbürgerung zurückgenommen werden, wenn sie durch Täuschung, Drohung oder falsche Angaben erschlichen wurde. Auch der Verlust der Staatsangehörigkeit bei Doppelstaatlern nach § 28 StAG ist möglich, wenn sich diese Personen an Terrortaten beteiligen. Zusätzlich eröffnet das Aufenthalts- und Ausweisungsrecht zahlreiche Wege, Straftäter mit doppelter Staatsangehörigkeit abzuschieben.

Das Problem ist also nicht das Gesetz – das Problem ist der politische Wille.

Meine Arbeit im Brandenburger Landtag

Als Abgeordneter im Landtag Brandenburg habe ich mich mit genau diesem Thema befasst. Ich stellte eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, um zu erfahren, wie oft die Rücknahmevorschriften im Staatsangehörigkeitsgesetz angewendet werden [3]. Die Antwort war entlarvend: Es gibt keinerlei statistische Erfassung – die Landesregierung konnte schlicht nichts dazu sagen.

Darüber hinaus brachte meine Fraktion, die AfD im Landtag Brandenburg, einen Antrag mit dem Titel „Rettet die Staatsbürgerschaft – deutsche Pässe nicht verramschen!“ ein (Drucksache 7/8865) [2]. Unser Ziel war es, die Staatsangehörigkeit als hohes Gut zu schützen und bestehendes Recht konsequent anzuwenden. Leider wurde dieser Antrag von allen anderen Fraktionen abgelehnt.

Gewaltspirale seit 2015

Ich sage es ganz deutlich: Die Gewaltspirale, die wir heute in Deutschland erleben, ist eine direkte Folge der Masseneinwanderung seit 2015. Messerattacken, Gruppenvergewaltigungen, Clankriminalität – all das sind Erscheinungen, die unser Land in diesem Ausmaß früher nicht kannte. Wir hätten diese Entwicklung eindämmen können, wenn die Bundesregierung das Recht konsequent angewandt hätte.

Stattdessen werden Straftäter geduldet, nicht abgeschoben und in vielen Fällen sogar noch eingebürgert. Das ist nicht nur ein politisches Versagen, sondern eine Gefahr für die Sicherheit unserer Bürger.

Mein Fazit

Für mich ist klar: Wir brauchen keine neuen Modelle aus Portugal, um Straftätern die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen. Wir haben längst die rechtlichen Möglichkeiten – doch sie werden nicht genutzt. Wenn Herr Dobrindt jetzt so tut, als müsse man das Rad neu erfinden, zeigt das vor allem eines: Entweder kennt er die geltende Rechtslage nicht, oder er will sie bewusst nicht anwenden.

Wir könnten die aktuelle Gewaltspirale in den Griff bekommen, wenn wir unsere Gesetze endlich ausschöpfen und den Mut haben, Straftäter abzuschieben und ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft wieder zu entziehen. Alles andere ist ein Spiel auf Zeit – auf Kosten der Sicherheit unserer Bürger.

Quellen

[1] Junge Freiheit: „Will Dobrindt Straftätern die Staatsbürgerschaft entziehen?“ (09.09.2025)
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/will-dobrindt-straftaetern-die-staatsbuergerschaft-entziehen/

[2] AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: Antrag „Rettet die Staatsbürgerschaft – deutsche Pässe nicht verramschen!“ (Drucksache 7/8865, 13.12.2023)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_8800/8865.pdf

[3] Antwort der Landesregierung Brandenburg auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Schieske (Drucksache 7/9066, 25.01.2024)
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_9000/9066.pdf

Lückenpresse

von

Wie Kinder für linke Propaganda missbraucht werden – und wie die Medien schweigen, wenn die Wahrheit ans Licht kommt

Es ist jedes Jahr dasselbe Schauspiel – kaum beginnen die Sommerferien, rollt der nächste „rechte Skandal“ durchs Land. Besonders gern trifft es Brandenburg, Ostdeutschland oder christliche Schulen. Offenbar gehört es zur Sommerloch-Routine etablierter Medien, jedes Jahr einen angeblichen „rassistischen Vorfall“ zu konstruieren oder aufzublasen.

Und wie jedes Jahr: Sobald sich die Vorwürfe als verzerrt, einseitig oder schlicht falsch herausstellen, schweigen dieselben Medien, die zuvor noch lautstark Empörung inszenierten.

Der Fall Heidesee im Sommer 2023 war ein Paradebeispiel – mediale Vorverurteilung, politische Instrumentalisierung, und am Ende: keine Aufklärung.

Jetzt – Sommer 2025 – die nächste Auflage: Eine christliche Schule aus Brandenburg wird in einem zweiten Fall medial zerrissen, erneut ohne jede faire Prüfung.

Zwei Sommer – zwei Skandale – ein Muster: Die gezielte politische Instrumentalisierung von Kindern und Schulen für linke Propaganda. Und ein medialer Apparat, der kein Interesse mehr an Wahrheit hat.

Fall 1: Der angebliche „rassistische Übergriff“ in Heidesee (Sommer 2023)

Im Juli 2023 berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter der Überschrift
„Rassistischer Übergriff in Heidesee – Was wir über den Fall wissen“【1】über einen angeblichen Vorfall in einer Ferienunterkunft. Berliner Schüler mit Migrationshintergrund seien von Brandenburger Jugendlichen rassistisch beleidigt und bedroht worden.

Die Presse überschlugen sich – und die politische Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Besonders pikant: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier selbst bezog öffentlich Stellung – basierend auf einseitiger Berichterstattung. Anstatt abzuwarten und zu vermitteln, verstärkte er mit seinen Äußerungen die Vorverurteilung ostdeutscher Jugendlicher.

Diese Parteinahme veranlasste den Brandenburger Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré (AfD) zu einem offenen Brief an den Bundespräsidenten【3】. Darin heißt es:

„Sie haben mit Ihrem Statement […] mitgeholfen, eine ohnehin einseitige Darstellung zu verstärken und damit Brandenburger Kinder und Jugendliche unter Generalverdacht gestellt.“

Kotré kritisierte insbesondere, dass die Aussagen von Beteiligten aus Brandenburg völlig ignoriert wurden – und dass Medien und Politik offenbar gezielt das Bild vom „rechten Osten“ pflegen wollten.

Doch was passierte nach dem Brief?
Keine Antwort. Keine Richtigstellung. Kein Interesse an der Wahrheit.

Bis heute bleibt der Vorfall ungeklärt – weil niemand aufklären wollte. Stattdessen wurde ein Sommerloch gefüllt, ein Narrativ bedient, und Jugendliche öffentlich diffamiert. Der Schaden? Von den Medien billigend in Kauf genommen.

Fall 2: Klassenfahrt nach Greifswald – Die Kampagne gegen eine christliche Schule (Sommer 2025)

Im Juni 2025 unternahmen zwei achte Klassen der Evangelischen Gemeinschaftsschule Doberlug-Kirchhain eine Klassenfahrt nach Greifswald. Mit dabei sind auch Schüler aus Kreuzberg und Rehfelde.

Kurze Zeit später erschienen Berichte im Tagesspiegel und in der Berliner Zeitung【2】. Die Schlagzeilen waren bekannt: „Massiver Rassismus“, „rechtsextreme Schüler“, „bedrohliche Stimmung“. Wieder traf es Brandenburg. Wieder wurde nicht differenziert.

Doch diesmal wehrten sich die Betroffenen öffentlich und schnell. Pfarrer Stefan Branig, Geschäftsführer der Schulgemeinschaft, veröffentlichte eine klare Stellungnahme【4】. Darin kritisiert er:

„Der Journalist des ‚Tagesspiegel‘ hatte keinerlei Kontakt zu unserer Seite aufgenommen, um die Richtigkeit der gemachten Aussagen zu prüfen.“【4】

Nach internen Recherchen der Schule zeigte sich ein völlig anderes Bild. Die Brandenburger Schüler seien selbst massiv beschimpft worden – als „Nazis“ und „Faschisten“, teilweise sogar vom begleitenden Kreuzberger Lehrer unterstützt:

„Mit diesen Schülern aus Brandenburg braucht man nicht reden – da ist eh nichts dahinter.“【4】

Auch hier nur einseitige Berichterstattung. Kein Versuch, die Fakten von allen Seiten zu beleuchten. Keine Entschuldigung nach Veröffentlichung der Gegendarstellung.

Das Bildungsministerium reagierte mit einer Floskel über „gegenseitige Beschimpfungen“ – ohne sich klar hinter die verleumdete Schule zu stellen【4】. Die mediale Empörungswelle ebbte ab, sobald die Vorwürfe ins Wanken gerieten.

Sommerloch mit System – auf dem Rücken unserer Kinder

Beide Fälle zeigen das gleiche Muster: Die linken Medien und Netzwerke instrumentalisieren Kinder, Schulen und Lehrer für ihre politische Agenda.

Und jedes Jahr die gleiche Choreografie:

  • Medien behaupten empört.
  • Politiker übernehmen ungeprüft.
  • Linke Gruppen springen auf.
  • Brandenburger Schüler werden öffentlich beschuldigt.
  • Dann – wenn die Wahrheit ans Licht kommt – ist plötzlich niemand mehr zuständig.

Das hat System. Es geht nicht um Aufklärung, sondern um Stimmung. Es geht nicht um Fakten, sondern um Framing. Und es geht nicht um Kinder – sondern um Ideologie.

Wer Lügen schichtet, macht sie durchsichtig

Was bleibt, ist Misstrauen – gegenüber Medien, Ministerien und einem Staatsoberhaupt, das sich ohne Fakten zum Sprachrohr linker Kampagnen machen lässt.

Aber es bleibt auch Widerstand. Eltern, Lehrer, Schüler und Bürger, die sich nicht mehr einschüchtern lassen. Und die bereit sind, die Wahrheit auszusprechen – auch wenn es unbequem ist.

„Die Lüge ist ein seltsames Gewebe: wenn man ihrer mehrere aufeinander legt, werden sie durchsichtig.“
— Otto Ernst (1862–1926)

Quellen:

【1】 RND, Rassistischer Übergriff in Heidesee – Was wir über den Fall wissen:
https://www.rnd.de/panorama/rassistischer-uebergriff-in-heidesee-was-wir-ueber-den-fall-wissen-OJS6X3SG3VDU5K4ISRS7QG746A.html
【2】 Berliner Zeitung, Massiver Rassismus gegen Berliner Schüler – Brandenburger Lehrer widersprechen:
https://www.berliner-zeitung.de/news/massiver-rassismus-gegen-berliner-schueler-brandenburger-lehrer-widersprechen-li.2344766
【3】 Offener Brief MdB Steffen Kotré an Bundespräsident Steinmeier (2023):
https://steffenkotre.de/wp-content/uploads/2024/02/Offener-Brief-Frauensee.pdf
【4】 Stellungnahme Stefan Branig, Geschäftsführer Evangelische Schulgemeinschaft Niederlausitz (PDF, August 2025, liegt uns vor)

AfD-Anträge für den Spitzensport – Chance für die Rückkehr an die Weltspitze vertan

von

Als Obmann der AfD im Sportausschuss habe ich gemeinsam mit meiner Fraktion 12 Änderungsanträge zum Bundeshaushalt 2025 eingebracht. Unser Ziel war klar: den deutschen Spitzensport – olympisch wie nicht-olympisch – nachhaltig zu stärken und wieder an die Weltspitze zurückzuführen.

Unsere Vorschläge reichten von besserer Trainerausstattung, über die Modernisierung der Olympiastützpunkte und Sportstätten, bis hin zu einer stärkeren Athletenförderung und der Absicherung sportwissenschaftlicher Institute wie FES und IAT. Selbst der Behindertensport und Nachwuchsprogramme wie Jugend trainiert für Olympia sollten davon profitieren.

Doch trotz der offenkundigen Vorteile für unsere Sportler wurden alle Anträge von den übrigen Fraktionen abgelehnt. Damit bleibt eine große Chance ungenutzt.

Die 12 Änderungsanträge im Überblick

  1. Zentrale Maßnahmen im Bereich des Sports (Titel 684 21-322) – Aufstockung um 46,4 Mio. Euro für mehr Unterstützung von Sportlern, faire Bezahlung der Trainer und Investitionen in Olympiastützpunkte【Quelle 1】.
  2. Projektförderung für Sporteinrichtungen (Titel 684 22-322) – 3,25 Mio. Euro zusätzlich für FES und IAT sowie Abbau des Sanierungsstaus【Quelle 2】.
  3. Periodisch wiederkehrende Sportveranstaltungen (Titel 684 23-322) – 809.000 Euro mehr zur Rücknahme von Kürzungen【Quelle 3】.
  4. Nichtolympischer Sport (Titel 684 26-322) – 1,4 Mio. Euro zusätzlich für Verbände außerhalb des olympischen Bereichs (Inflationsausgleich)【Quelle 4】.
  5. Sportmedizin & Forschungsprojekte – Ausbau der sportmedizinischen Betreuung und wissenschaftlichen Begleitung.
  6. Olympiastützpunkte & Bundesleistungszentren – Mehr Mittel für Sanierung und Modernisierung.
  7. Trainerausstattung und Personal – Tarifanpassungen und Neueinstellungen für Trainer, insbesondere Nachwuchstrainer.
  8. Athletenförderung & Versorgung – Direkte finanzielle Unterstützung, damit Sportler ohne Existenzängste trainieren können.
  9. Jugend trainiert für Olympia – Stärkere Förderung des größten Nachwuchssportprogramms.
  10. Behindertensport / Paralympische Förderung – Zusätzliche Unterstützung für Menschen mit Behinderung im Leistungssport.
  11. Sportwissenschaft & Anti-Doping-Arbeit – Investitionen in Forschung, Trainingsmethoden und Dopingprävention.
  12. Gesellschaftliche Werte & Vereinsförderung – Förderung von Wertevermittlung, Kampf gegen Manipulation und Unterstützung der Special Olympics.

Unterstützung des Linken-Antrags

Wir haben im Ausschuss auch den Antrag der Linksfraktion zur Aufstockung der zentralen Maßnahmen im Sport unterstützt【Quelle 5】. Warum? Ganz einfach: Weil es uns um die Sache geht – um den Sport, unsere Athleten und die Zukunft des deutschen Leistungssports – und nicht um parteipolitische Strömungen.

Millionen für politische Projekte statt für den Sport

Gleichzeitig werden im Haushalt erneut 10,9 Millionen Euro für das politische Projekt „Integration durch Sport“ bereitgestellt.

Bereits im Landtag Brandenburg habe ich zu diesem Projekt eine Anfrage gestellt【Quelle 6】. Die Landesregierung konnte dabei keinerlei Messwerte vorlegen, die belegen, dass die eingesetzten Gelder tatsächlich Integration schaffen oder die Eingliederung in unsere Gesellschaft messbar fördern. Das ist Steuergeld, das verbrannt wird, ohne Wirkung.

Wir als AfD vertreten klar: Integration ist eine Bringschuld. Wer nach Deutschland kommt, hat sich in unsere Gesellschaft zu integrieren – und nicht den Steuerzahler mit Millionenbeträgen dafür aufkommen zu lassen. Dieses Geld wäre im Spitzensport sinnvoll und sichtbar besser investiert.

Politische „Innovationsprojekte“ statt echter Sportförderung

Hinzu kommt: Im Kapitel 1702, Titel 684 04, wurden im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben! vier sogenannte „Innovationsprojekte mit Sportbezug“ aufgelegt.

Allein für dieses Programm sind im Haushalt 13,92 Millionen Euro vorgesehen – Gelder, die an anderer Stelle dringend gebraucht würden.

Stellen wir den Betrag in Relation:

  • Für rund 2 bis 3 Millionen Euro kann eine Kita saniert oder neu gebaut werden. Mit 13,92 Mio. Euro wären also 6 neue Kitas oder Sanierungen möglich.
  • Eine umfassende Sanierung einer durchschnittlichen Grundschule schlägt mit etwa 4 bis 5 Millionen Euro zu Buche – mit diesem Budget könnten drei Schulen modernisiert werden.
  • Im Sportbereich kostet die Sanierung einer kommunalen Sporthalle oft 1,5 bis 2 Millionen Euro – es könnten also mindestens 7 moderne Sporthallen entstehen.

Stattdessen fließen die Millionen in politisch motivierte Projekte, die kaum messbare Wirkung haben – etwa zur „Bekämpfung rechter Tendenzen in der Fußballfanszene“.

Das hat mit echter Sportförderung nichts zu tun. Es ist schlicht absurd: Während unseren Athleten die Mittel für moderne Trainingsstätten, qualifizierte Trainer und eine ausreichende Grundförderung fehlen, werden Steuergelder für ideologische Experimente zweckentfremdet.

Genau deshalb haben wir als AfD den Einzelplan 17 (Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) in der Haushaltsdebatte im Sportausschuss abgelehnt. Denn dort werden Milliarden für Projekte bereitgestellt, die einzig und allein der Bekämpfung politischer Meinungen dienen.

Wir sagen klar: Dieses Geld gehört nicht in ideologische Programme, sondern in die Förderung unserer Sportler – damit Deutschland wieder eine echte Sportnation werden kann.

Deutschland fällt international zurück

Die Entwicklung ist besorgniserregend:

  • Bei den Olympischen Spielen 1992 in Barcelona gewann Deutschland noch 82 Medaillen (33x Gold) – Platz 3 im Medaillenspiegel.
  • In Tokio 2021 waren es nur noch 37 Medaillen (10x Gold) – Platz 9.
  • Bei den Europameisterschaften in der Leichtathletik 2022 fiel Deutschland erstmals seit Jahrzehnten aus den Top 5.

Die Ursachen sind bekannt: mangelnde Förderung, veraltete Sportstätten, unzureichende Trainerausstattung und Abwanderung von Talenten. Genau hier setzten unsere Anträge an – doch sie wurden verhindert.

Mein Fazit

Wer wieder zu einer führenden Sportnation werden will, muss bereit sein, in Athleten, Trainer, Sportwissenschaft und moderne Infrastruktur zu investieren – und nicht Millionen in ideologische Projekte zu verschleudern.

Wir werden uns im Sportausschuss weiterhin dafür einsetzen, dass deutsche Sportler endlich wieder die bestmöglichen Voraussetzungen erhalten – für Erfolge auf Weltniveau.

Quellen und Dokumente

  1. Änderungsantrag AfD zu Titel 684 21-322 (Zentrale Maßnahmen Sport)
  2. Änderungsantrag AfD zu Titel 684 22-322 (Projektförderung Sporteinrichtungen)
  3. Änderungsantrag AfD zu Titel 684 23-322 (Periodisch wiederkehrende Sportveranstaltungen)
  4. Änderungsantrag AfD zu Titel 684 26-322 (Nichtolympischer Sport)
  5. Änderungsantrag DIE LINKE zu Titel 684 21-322 (Zentrale Maßnahmen Sport)
  6. Anfrage Lars Schieske im Landtag Brandenburg zu „Integration durch Sport“: Landtagsdokumentation Brandenburg, Drucksache 7/6927
  7. Bundesprogramm Demokratie leben! (Kapitel 1702, Titel 684 04 – Innovationsprojekte mit Sportbezug)

Über 100.000 Industrie-Jobs verloren – Deutschlands Automobilbranche im Umbruch

von

Deutschlands Industrie steckt tief in der Krise: Allein im letzten Jahr gingen über 100.000 Arbeitsplätze verloren. Besonders betroffen ist die Autoindustrie – und der Trend wird sich bis 2035 massiv verschärfen. Experten warnen: Der Umstieg auf Elektromobilität kostet deutlich mehr Jobs als zunächst angenommen. Selbst Porsche kapituliert vor den hohen Kosten der Batterieproduktion und greift nun auf Zellen aus China zurück.

Jobverluste seit Jahren – ein strukturelles Problem

Im vergangenen Jahr sind in der deutschen Industrie mehr als 100.000 Arbeitsplätze verloren gegangen – rund 45.000 davon allein in der Automobilbranche [1]. Seit 2019 summiert sich der Abbau sogar auf über 217.000 Stellen [1]. Das macht deutlich: Der Trend ist kein kurzfristiger Effekt neuer US-Zölle, sondern Ausdruck eines langfristigen Strukturwandels.

Elektromobilität frisst Arbeitsplätze

Der Wandel zur Elektromobilität verändert die Wertschöpfungskette radikal. Elektroantriebe sind weniger komplex als Verbrenner, was den Arbeitskräftebedarf reduziert. Studien rechnen bis 2030 mit 124.000 wegfallenden Stellen, bis 2035 könnten es sogar bis zu 186.000 Jobs sein [2].

Besonders sichtbar wird die Krise bei Porsche: Die geplante eigene Batterieproduktion wird gestrichen. Das Tochterunternehmen Cellforce beschränkt sich künftig auf Forschung und Entwicklung – rund 200 Arbeitsplätze entfallen dadurch direkt. Porsche muss Batteriezellen nun aus China beziehen [3][4].

Nicht nur Trump-Zölle – Ursachen liegen tiefer

Zwar verschärften die unter Ex-US-Präsident Donald Trump eingeführten Zölle die Situation deutscher Autoexporte, doch sind sie nicht die Hauptursache der Krise. Die Arbeitsplatzverluste haben lange vor den Handelskonflikten begonnen. Gründe sind vor allem:

*            Hohe Energie- und Standortkosten,

*            starke Konkurrenz aus Asien,

*            Digitalisierung und Automatisierung,

*            sowie politische Vorgaben zur Energiewende [1][2].

Perspektive bis 2035

Die Prognosen sind alarmierend: Sollte sich der Trend fortsetzen, könnten bis 2035 fast 200.000 Arbeitsplätze in der Automobilindustrie wegfallen [2]. Deutschland steht damit vor einer der größten industriepolitischen Herausforderungen der Nachkriegszeit.

AfD-Position: So wollen wir gegensteuern

Wir sehen die Ursachen vor allem in der Klimapolitik und den hohen Standortkosten. In unserem Programm fordern wir:

*            Rücknahme der Energiewende, Ausbau von Kohle und Kernkraft [7].

*            Steuersenkungen: Maximal 25 % Spitzensteuersatz, Abschaffung der Erbschaftsteuer und des Solidaritätszuschlags [5].

*            Weniger Staat, mehr Markt: Rückführung staatlicher Eingriffe, konsequente Schuldenbremse [5].

*            Stop der Subventionen für Elektromobilität und Rückkehr zu technologieoffenen Ansätzen [6].

Quellen

1.           n-tv: Krise kostet deutsche Industrie 100.000 Jobs in einem Jahr – https://www.n-tv.de/wirtschaft/Krise-kostet-deutsche-Industrie-100-000-Jobs-in-einem-Jahr-article25819829.html

2.           Reuters: German car industry transformation could cost 186,000 jobs by 2035 – German car industry transformation could cost 186,000 jobs by 2035, study finds | Reuters

3.           Reuters: Porsche scraps battery production plans at Cellforce unit – Link <https://www.reuters.com/business/autos-transportation/porsche-scraps-battery-production-plans-cellforce-unit-2025-08-25/

4.           Yahoo Autos: Slow EV demand forces Porsche to rely on Chinese batteries – Link <https://autos.yahoo.com/articles/slow-ev-demand-forces-porsche-161800174.html

5.           AfD – Wirtschaftspolitik – WIRTSCHAFT & ARBEIT – Alternative für Deutschland

6.           AfD – Wirtschaftspolitik – MOBILITÄT & INFRASTRUKTUR – Alternative für Deutschland

7. AfD – Klimapolitik – KLIMA, ENERGIE, TECHNIK & DIGITALISIERUNG – Alternative für Deutschland

Lars Klingbeil – Untragbar als Finanzminister.

von

Totengräber SPD

Deutschland steht 2025 unter einer schwarz-roten Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD.

Kanzler: Friedrich Merz (CDU).

Vizekanzler und Finanzminister: Lars Klingbeil (SPD).

Während die Wirtschaft schwächelt, präsentiert Klingbeil Rekordschulden, verspricht zugleich „Konsolidierung“ – und verteilt internationale Zusagen in Milliardenhöhe. Das ist nicht verantwortbar! Er gefährdet die finanzielle Stabilität des Landes, treibt die Sozialbeiträge und untergräbt das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit des Staates.

Schuldenpolitik ohne Netz und doppelten Boden

Der Regierungsentwurf für 2026 sieht 174,3 Mrd. € neue Schulden und 126,7 Mrd. € Rekordinvestitionen vor – ein Bruch mit der früheren Haushaltskultur. Zugleich summiert sich die Neuverschuldung 2025–2029 auf 851 Mrd. €, dennoch klafft 2027–2029 ein Loch von rund 172 Mrd. €. Klingbeil fordert „Sparen“, liefert aber eine Schuldenagenda.

Parallel hat die Koalition die Schuldenbremse verfassungsrechtlich für Verteidigungsausgaben und einen 500-Mrd.-€-Infrastrukturfonds aufgeweicht – faktisch mehr kreditfinanzierter Spielraum statt harter Prioritäten.

Externe Zusagen trotz ungeklärter Finanzierung

Klingbeil reiste nach Kiew und bekräftigte Sicherheitsgarantien und langfristige Unterstützung. Deutschland zählt mit rund 50,5 Mrd. € seit 2022 zu den größten Geldgebern – während im Inland Milliardenlücken bestehen.

Sozialkassen unter Druck – Signale der Überlastung

In der GKV steigen Ausgaben und Beitragssätze, der Reform- und Finanzdruck nimmt zu; Prognosen sehen weiter steigende Zusatzbeiträge und strukturelle Lücken.

Bei der Migration gesteht die Regierung implizit Kostenprobleme ein: Neu ankommende Ukrainer sollen ab 1. April 2025 nicht länger Bürgergeld, sondern geringere Asylleistungen erhalten – ein politischer Kurswechsel, der die Haushaltslast offenlegt.

Belastung der Älteren – statt echter Reform

Das DIW (16. Juli 2025) schlägt mit dem „Boomer-Soli“ eine 10-%-Sonderabgabe auf Alterseinkünfte oberhalb ~1.000 €/Monat vor – auch auf Betriebs- und Privatrenten sowie Pensionen. Eine Blaupause für noch mehr Umverteilung, die private Vorsorge bestraft.

Politische Verantwortlichkeiten – wie wir hierherkamen

Gerhard Schröder (SPD, 1998–2005): Riester-Rente (BMAS: Walter Riester), Beginn des Systemumbaus. Green-Card für IT-Fachkräfte – Startsignal für neue Einwanderungswege.

Angela Merkel (CDU, 2005–2021): Rente mit 67 und 2015 der migrationspolitische Wendepunkt durch die illegale Einwanderung („Wir schaffen das“). Langfristige Kosten und Integrationslasten wirken bis heute.

Olaf Scholz (SPD, 2021–2025): Fortführung hoher Sozialausgaben, Bürgergeld-Reformen ohne strukturelle Entlastung der Systeme.

Friedrich Merz (CDU, seit 2025) & Lars Klingbeil (SPD): Rekordschulden, Aufweichen der Schuldenbremse für Großfonds, internationale Zusagen – ohne belastbare Gegenfinanzierung.

Der Klingbeil-Widerspruch

Klingbeil inszeniert sich als Konsolidierer – während er Rekordkredite, Sondertöpfe und milliardenschwere Verpflichtungen verantwortet. Nach außen „Sparappelle“, nach innen expansivste Kreditpolitik seit Jahrzehnten. Politisch ist das die Bankrotterklärung einer Partei, die einst für fiskalische Vernunft stand. Lars Klingbeil ist damit nicht nur als Finanzminister untragbar – er wird zum Totengräber der SPD.

Was stattdessen nötig ist

  1. Harter Konsolidierungspfad: Ausgabenstopp bei Projekten ohne Wachstums- oder Sicherheitsrendite; echte Priorisierung statt Schattenhaushalte.
  2. Pause für neue Auslandszusagen, bis der Bundeshaushalt tragfähig ist.
  3. Entlastung der Sozialkassen: Wirksamere Integrations- in Arbeit, Begrenzung leistungsrechtlicher Fehlanreize; zielgenaue, qualifikationsorientierte Zuwanderung.
  4. Stärkung privater Vorsorge statt „Boomer-Soli“: echte Steuerfreiheit von Basis-Rentenbausteinen und Bürokratieabbau.
  5. Wachstumsagenda: Energie- und Abgabenlast senken, Planungsrecht und Bürokratie radikal vereinfachen, Investitionen auf Produktivität fokussieren.

Quellen

Bundeshaushalt 2026/Finanzplan 2029: 174,3 Mrd. € neue Schulden 2026, 126,7 Mrd. € Investitionen; 851 Mrd. € neue Schulden 2025–2029; 172 Mrd. € Lücke 2027–2029.

Grundgesetz-Änderung/Schuldenbremse (Sonderfonds/Verteidigung): 500-Mrd.-€ Infrastruktur-Fonds, Verteidigung von der Bremse ausgenommen.

Klingbeil in Kiew, Sicherheitsgarantien/Unterstützungssumme 50,5 Mrd. €:

GKV-Lage/Beitragspfad: BMG-Daten Q1-2025; Prognosen zu steigenden Beiträgen.

Kurswechsel bei Leistungen für neu ankommende Ukrainer (ab 1. 4. 2025):

DIW-Vorschlag „Boomer-Soli“, veröffentlicht 16. Juli 2025: 10 % auf Alterseinkünfte oberhalb ~1.000 €.

Historische Verantwortungen: Schröders Green-Card; Merkels „Wir schaffen das“ (2015).

„Boomer-Soli: Der nächste Schlag gegen unsere Rentner“

von

Boomer-Soli und Pflichtjahr für Rentner: Kartellparteien ruinieren die Zukunft – wir als AfD sagen Nein

Am 16. Juli 2025 legte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) seinen skandalösen Vorschlag vor: Rentner mit mehr als 1.000 Euro monatlich sollen eine pauschale Sonderabgabe von 10 % leisten – auch auf private Vorsorge, Pensionen und betriebliche Renten. Getauft wurde dieses Modell zynisch als „Boomer-Soli“.

Kaum ist diese Diskussion im Raum, folgt der nächste Schlag: Marcel Fratzscher, Präsident des DIW, geht noch weiter. Er forderte öffentlich ein verpflichtendes Jahr für Rentner – wahlweise im sozialen Bereich oder bei der Bundeswehr. Angeblich könnten ältere Menschen so ihre Erfahrung einbringen. Für viele Bürger klingt das nach einem Hohn: Menschen, die Deutschland über Jahrzehnte aufgebaut haben, sollen im Alter nicht nur finanziell bluten, sondern auch noch zum Pflichtdienst antreten.

Jahrzehnte der Verantwortungslosigkeit der Kartellparteien

Für diese Entwicklungen tragen klar benennbare Verantwortliche die Schuld: CDU, SPD, FDP und auch die Linke haben seit Jahrzehnten unser Renten- und Sozialsystem gegen die Wand gefahren.

  • Gerhard Schröder (SPD, Kanzler 1998–2005): Agenda 2010, Riester-Rente – Einstieg in die Privatisierung und Schwächung des gesetzlichen Systems.
  • Angela Merkel (CDU, Kanzlerin 2005–2021): Rentenalter auf 67, keine nachhaltige Reform, stattdessen 2015 die historische Fehlentscheidung der unkontrollierten Massenzuwanderung.
  • Olaf Scholz (SPD, Kanzler seit 2021): Rentenhaltelinie als Wahlversprechen – doch Finanzierung durch neue Schulden und explodierende Sozialausgaben auf Kosten der Steuerzahler.

Arbeitsminister wie Walter Riester, Franz Müntefering, Andrea Nahles und Hubertus Heil (alle SPD) stehen sinnbildlich für eine Politik, die vorgibt, Sicherheit zu schaffen – und tatsächlich Unsicherheit produziert.

Fehlgeleitete Einwanderungspolitik

Die Realität: Unser Umlagesystem wird seit Jahren durch Nicht-Einzahler belastet. CDU und SPD haben über Jahrzehnte eine unkontrollierte Einwanderungspolitik betrieben, die Sozialkassen sprengt. Heute fließen über 100 Milliarden Euro jährlich in Bürgergeld, Migration, Gesundheitsversorgung und NGO-Projekte, die keinerlei nachhaltigen Nutzen für Deutschland haben.

Wenn diese Summen an die eigene Bevölkerung gebunden würden, müssten wir über „Boomer-Soli“ und Rentnerpflichtjahre gar nicht reden.

Erinnerungen an das RKI-Debakel

Es erinnert fatal an die Corona-Zeit: Damals war es das Robert-Koch-Institut (RKI), das der Bundesregierung Empfehlungen gab, die im Nachhinein als fragwürdig, widersprüchlich und teils sogar menschenverachtend entlarvt wurden. Wieder besseren Wissens wurden Freiheitsrechte eingeschränkt, Existenzen zerstört und eine ganze Gesellschaft in Geiselhaft genommen.

Heute erleben wir das gleiche Muster: Ein staatlich finanziertes Institut – das DIW – tritt auf wie ein verlängerter Arm der Kartellparteien, liefert „Expertisen“, die ältere Menschen enteignen und entwürdigen, während die wahren Ursachen der Misere verschwiegen werden.

Lächerliche Fehlprognose von 2015/16

Zur Erinnerung: Schon 2015/2016 erklärte Marcel Fratzscher, „Flüchtlinge werden die Renten der Babyboomer zahlen.“
Heute, fast zehn Jahre später, ist klar: Das Gegenteil ist eingetreten. Ein großer Teil der Zugewanderten bezieht Bürgergeld, viele belasten Krankenkassen und Sozialetat – statt das Rentensystem zu finanzieren, reißen sie neue Löcher.

Dieser historische Irrtum entlarvt, wie realitätsfern das DIW agiert. Und trotzdem verlässt sich die Bundesregierung weiterhin auf diese „Expertisen“. Ein Muster, das wir schon beim RKI gesehen haben: staatlich finanzierte Institute liefern politische Munition, die Bürgern schadet.

Heuchelei der politischen Elite der Kartellparteien

Besonders perfide ist: Politiker der Kartellparteien zahlen nicht in die gesetzliche Rentenkasse ein. Sie genießen Sonderversorgung auf Kosten der Steuerzahler. Währenddessen sollen Bürger, die Jahrzehnte eingezahlt haben, immer stärker belastet werden.

Noch absurder: Dieselben Parteien, die immer neue Lasten erfinden, haben zuletzt im Bundestag eine Diätenerhöhung für sich selbst beschlossen. Einzige Gegenstimme: die AfD. Das zeigt, wer wirklich bürgernah handelt und wer die Interessen der Bürger verrät.

Dass diese Kartellparteien gleichzeitig alles daran setzen, die AfD zu diskreditieren, zu delegitimieren und sogar zu verbieten, obwohl gerade die AfD nachweislich demokratisch und bürgernah für Transparenz und Fairness eintritt, ist ein politischer Skandal sondergleichen.

Unsere Haltung als AfD

Wir sagen klar:

  • Keine Zwangsabgabe auf Renten.
  • Kein Pflichtjahr für Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben.
  • Keine weitere Belastung durch unkontrollierte Massenzuwanderung.
  • Schluss mit milliardenschweren Bürgergeldzahlungen und NGO-Subventionen für Nicht-Einzahler.
  • Verantwortung für die Zukunft durch Förderung von Familien, Kindern und echten Fachkräften.
  • Politiker müssen endlich selbst in die Rentenkasse einzahlen.
  • Kein Selbstbedienungsladen bei Diäten – Schluss mit der Abgehobenheit der Kartellparteien.

Fazit

Die Vorschläge des DIW sind kein Zukunftsmodell, sondern eine Verhöhnung der Generation, die unser Land aufgebaut hat. Schon 2015/16 haben die „Experten“ des DIW mit ihrer Flüchtlings-Renten-Prognose bewiesen, wie falsch sie liegen. Heute folgt der nächste Schlag mit Boomer-Soli und Pflichtjahr für Rentner.

CDU, SPD, FDP und Linke haben unser Rentensystem ruiniert, die Sozialsysteme überlastet und die arbeitende Bevölkerung geschröpft.

Die AfD ist die einzige Kraft, die sich diesem Irrsinn entgegenstellt, die Interessen der Bürger verteidigt und eine wirkliche Alternative für die Zukunft Deutschlands bietet.

Hier findet ihr unser Rentenkonzept: RENTE & SOZIALES – Alternative für Deutschland

Quellen: DIW.de (16.07.2025) · FAZ (2015) · ZEIT (2015) · Tagesspiegel · Bild · Tagesschau · Focus · Zeit · Business Insider · FAZ · Bundesagentur für Arbeit · Ärzteblatt · Bundesrechnungshof

Der Cottbuser Ostsee

von

Milliardengrab statt Zukunftschance für die Lausitz

Die Landesregierung feiert den Cottbuser Ostsee als „Leuchtturmprojekt“ des Strukturwandels. Doch hinter der schönen Fassade steckt ein Projekt, das die Lausitz nicht stärkt, sondern schwächt. Millionen Steuergelder sind bereits versenkt worden – und die Probleme werden täglich größer.

Verdunstung frisst unsere Zukunft

Der künstliche Ostsee ist mit 19 km² riesig und flach. Genau das sind ideale Bedingungen für extreme Verdunstung: In der Lausitz gehen über offener Wasserfläche im Schnitt 730 mm Wasser pro Jahr verloren – deutlich mehr als über Landflächen (1). Das bedeutet jedes Jahr Millionen Kubikmeter Wasser – einfach in die Luft aufgelöst. Fachberichte warnen schon heute: Die neuen Seen verschärfen die Wassernot in der Region dramatisch (2). Während die Spree zumindest fließt, ist der Ostsee ein gigantischer Verdunstungsapparat – finanziert vom Steuerzahler.

Kein Speicher, keine Sicherheit – nur endlose Nachschubslogistik

Die Politik behauptet, der Ostsee könne den Wasserhaushalt regulieren. In Wahrheit ist er kein funktionierender Speicher. Im Gegenteil: Er muss laufend mit Spreewasser nachgefüllt werden, um nicht auszutrocknen (3). Selbst die Betreiberfirma LEAG gesteht ein: Eine Speicherfunktion wird bestenfalls geprüft – gesichert ist nichts (4).

Das Wasserkonzept der Stadt Cottbus betont stets, Grundwasser und Fließgewässer seien in Balance zu halten. Stattdessen entzieht der Ostsee der Region Wasser, das andernorts dringend gebraucht wird – ein eklatanter Widerspruch zu nachhaltiger Wassermanagement-Politik.

Kohleausstieg gefährdet die Spree: Wassermangel bedroht Flussökosystem

Der wahre Hammer: Mit dem Kohleausstieg fällt das Grubenwasser weg – und genau dieses Wasser speist heute bis zu 50–60  Prozent der Spree bei Cottbus, in trockenen Sommern sogar bis zu 75 Prozent (5)(6). Ohne dieses Sümpfungswasser drohen massive Wasserlücken im Spree-Verlauf – während der Ostsee weiter kostspielige Verdunstungsverluste produziert. Die Zukunft der Spree steht auf dem Spiel!

Rutschungen bedrohen Tourismus und Sicherheit

Als ob das nicht reicht: Am Ostseeufer zeigen sich immer wieder gefährliche Rutschungen. Fachleute warnen, dass die Stabilität des Geländes auf Jahre hinaus unsicher bleibt. Der hochgelobte Tourismus steht damit auf wackeligen Füßen (7). Wer investiert schon in einen See, dessen Ufer abrutschen und dessen Wasserstand sinkt?

Prestigeprojekt auf Kosten der Lausitz

Der Cottbuser Ostsee ist kein Hoffnungsträger, sondern ein Milliardengrab:

*            Steuergeldverschwendung für einen See, der mehr verdunstet, als er nützt.

*            Keine Speicherfunktion, sondern dauerhafte Belastung für Spree und Grundwasser.

*            Gefahr durch Rutschungen, die versprochenen touristischen Impulse zur Farce machen.

*            Grubenwasser-Rückzug durch den Kohleausstieg gefährdet die Spree strukturell.

Schluss mit grüner Luftschloss-Politik! Schluss mit teuren Illusionen! Die Lausitz braucht keine Prestigeprojekte, sondern ein ehrliches Wasserkonzept, das die Region wirklich schützt – statt sie auszutrocknen.

Quellen & Links

1.           Seeverdunstung in der Lausitz: ca. 730 mm/Jahr – Brandenburg (Wasser-Cluster Lausitz)

2.           LR-Online: „Verschärfen gigantische neue Seen die Wassernot?“

3.           Alles-Lausitz.de: „Flutung mit Spreewasser vorerst ausgesetzt“

4.           Cottbuser-Ostsee.de: Betreiberangaben zur Speicher-Nutzung (2025)

5.           LEAG: Spree führt beim Eintritt in den Spreewald über 60 % Grubenwasser

6.           UBA & Umweltbundesamt Studie: ca. 50 % Sümpfungswasser, in heißen Sommern bis zu 75 %

7.           LR-Online: „Cottbuser Ostsee – Wasserstand sinkt, drohen jetzt neue Probleme“

EU-Meinungsfreiheit: Du darfst alles sagen – solange du die Klappe hältst.

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EU gegen Medienfreiheit – wir sagen Nein!

Im Internet geht derzeit ein Video viral, aufgenommen am 12. Oktober 2023 in Helsinki. Ursula von der Leyen steht auf der Bühne, lobpreist die Meinungsfreiheit und erklärt, man könne froh sein, in der EU zu leben – denn in Russland oder China würde man für Zwischenrufe längst verhaftet. Nur Sekunden später passiert genau das: Ein Kritiker aus dem Publikum wird von der Polizei abgeführt. Freiheit à la EU – die Absurdität ist nicht zu überbieten.

Dieses Schauspiel erinnert fatal an die Aktion mit Robert Habeck, als er von einem Bürger als „Schwachkopf“ betitelt wurde, was unmittelbar auch eine Hausdurchsuchung zur Folge hatte. Es zeigt, wie dünnhäutig und aggressiv Politiker reagieren, wenn sie auf Widerspruch stoßen. Wer nicht in das gewünschte Narrativ passt, wird öffentlich diffamiert oder gleich mundtot gemacht – Verhaltensweisen, wie man sie sonst nur von Diktaturen kennt.

Noch gefährlicher ist die Entwicklung im Inneren unseres Landes. Bei wichtigen Wahlen erleben wir, wie CDU und SPD das Innenministerium anschreiben und damit ihr eigenes Werkzeug, den Verfassungsschutz, in Stellung bringen. Dieser wird scharf gemacht, um Kandidaten der AfD, die von den Bürgern gewählt und gewünscht sind, zu delegitimieren. Das ist nichts anderes als Missbrauch staatlicher Institutionen zur Unterdrückung politischer Konkurrenz. Gerade auch im Hinblick auf die fragwürdigen Inhalte des sog. „Gutachtens“ zählt Joachim Pauls Lob zu Tolkiens „Herr der Ringe“ als disqualifizierend. Wahnsinn!

Und genau das macht die Lage so perfide: Man beruft sich ständig auf Demokratie, während man Methoden anwendet, die schlimmer sind als in einer offenen Diktatur. Denn dort würde niemand behaupten, freie Wahlen und Meinungsfreiheit seien garantiert – hier aber wird der schöne Schein aufrechterhalten, während Andersdenkende ausgegrenzt, stigmatisiert und kriminalisiert werden.

Das ewige Geschwafel von einer angeblich „antidemokratischen AfD“ kommt ausgerechnet von denen, die mit Methoden arbeiten, wie man sie aus dunkelsten Zeiten kennt: Ausgrenzen, stigmatisieren, zerstören. CDU und SPD haben sich in der Bundesregierung längst darauf spezialisiert, nicht mehr mit politischen Argumenten zu kämpfen, sondern Kritiker systematisch auszuschalten.

Die Situation ist brandgefährlich. Wer die Demokratie im Munde führt und gleichzeitig Meinungsfreiheit bekämpft, zerstört unsere Gesellschaft von innen. Deshalb ist es höchste Zeit, dass wir uns wehren – mit aller Klarheit, mit aller Entschlossenheit und mit der Kraft der Bürger, die sich ihr Land nicht nehmen lassen.

Video-Quelle: Eric Dale, X.com @eurodale 12. Okt. 2023

Neues Verfassungsschutz „Gutachten“

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„Wir sind der Stachel im Fleisch des Establishments – und genau das werden wir weiterhin sein. Es muss wehtun, es muss denen da oben wehtun. Die müssen Tränen in die Augen kriegen, wenn über Cottbus berichtet wird – und das ist unser Ziel.“

Diese Worte habe ich am 23. September 2022 im Oberbürgermeisterwahlkampf in Cottbus gesagt – klar, ehrlich, unmissverständlich. Dieses Ziel ist nun offensichtlich erreicht. Das jüngst veröffentlichte Gutachten des brandenburgischen Verfassungsschutzes zum AfD-Landesverband Brandenburg ist der beste Beweis dafür. Wer ein derart aufgeblähtes Papier produziert, um eine demokratisch gewählte Partei und ihre Abgeordneten in Misskredit zu bringen, zeigt vor allem eins: Wir tun weh – und zwar genau da, wo es dem politischen Establishment am meisten schadet.

Dieses Gutachten ist inhaltlich eine Farce. Passagen sind geschwärzt, offenbar um Quellen und Herleitungen zu verschleiern. An den Stellen, die lesbar sind, finden sich nichts als meine öffentlichen Aussagen – alle belegt, alle wahr. Es ist bezeichnend, dass der Verfassungsschutz es für verdächtig hält, wenn man den Katastrophenschutz stärken, die Feuerwehr ausrüsten oder die Sicherheit der Bürger in Cottbus und Spree-Neiße an erste Stelle setzen will.

Anstatt sich mit den echten Problemen in unserem Land zu beschäftigen – Kriminalität, marode Infrastruktur, Energieunsicherheit – verschwendet man Steuergeld für politische Gefälligkeitsgutachten. Wer diese Lektüre aufmerksam liest, erkennt sofort: Hier geht es nicht um Sicherheit. Hier geht es um Einschüchterung, Diffamierung und den Versuch, kritische Stimmen mundtot zu machen.

Ich stehe zu jedem meiner Worte. Ich stehe zu Cottbus. Ich stehe zu Brandenburg.
Und ich sage es ganz klar: Wir werden nicht schweigen. Wir werden nicht zurückweichen. Und wir werden weiter der Stachel im Fleisch dieser selbstzufriedenen Politikerkaste bleiben – egal, wie viele lächerliche Gutachten sie noch schreiben.

Denn wer glaubt, uns mit Diffamierungen brechen zu können, hat nicht verstanden: Aus jedem Angriff wächst unser Wille, für unser Land zu kämpfen – stärker, härter, unbeugsamer.

Torgau – Nationalhymne und Ehrenamt

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Wenn Tradition zur Belastung erklärt wird

Bis 1991 war das Deutschlandlied mit allen drei Strophen offizielle Nationalhymne der Bundesrepublik Deutschland und das nicht nur als symbolisches Relikt, sondern in offizieller Funktion. Die erste Strophe („Deutschland, Deutschland über alles“) war über Jahrzehnte hinweg Bestandteil staatlicher Zeremonien, Schulsingen und öffentlicher Veranstaltungen, ohne dass daraus automatisch eine politische Radikalisierung abgeleitet wurde [1].

Erst in den letzten Jahrzehnten hat sich die gesellschaftliche Bewertung stark verschoben. Heute wird dieselbe Strophe, die damals selbstverständlich zum offiziellen Liedgut gehörte, oft reflexartig als „vorbelastet“ und „extremistisch konnotiert“ dargestellt.

Hier muss man sich ernsthaft fragen: Hat sich die Strophe verändert oder hat sich vielmehr unsere Gesellschaft von ihren eigenen Wurzeln entfernt?

Eine Nation, die ihre historischen Symbole nicht mehr einordnen kann, sondern reflexhaft verurteilt, verliert den Blick für den Ursprung und die historische Bedeutung.

Wer damals das Lied in voller Länge gesungen oder gespielt hat, bewegte sich im Rahmen offizieller staatlicher Praxis – warum wird das heute anders bewertet?

Solidarität mit Feuerwehrmann Richard Münder

Der aktuelle Fall des Feuerwehrmanns Richard Münder aus Bad Belzig macht diesen gesellschaftlichen Wandel besonders deutlich. Obwohl er nachweislich nicht auf der Tribüne war – was durch Videomaterial belegt wird – und lediglich dem DJ den USB-Stick zur Verfügung gestellt hatte, auf dem sich die Aufnahme befand, wurde er nach dem Abspielen der ersten Strophe des Deutschlandliedes bei den Feuerwehrmeisterschaften in Torgau von allen Ämtern im Landesfeuerwehrverband und im Deutschen Feuerwehrverband entbunden. Mehrere Sportler berichteten, dass die Verantwortlichen der Feuerwehrverbände selbst auf der Tribüne strammstanden und nicht eingriffen. [2][3].

Münder ist, wie ich es 2018 war, ein aktiver Feuerwehrmann einer Freiwilligen Feuerwehr, der jeden Tag für die Gesellschaft bereitsteht. Solche Ehrenamtlichen sind das Rückgrat unseres Bevölkerungsschutzes und trotzdem werden sie öffentlich an den Pranger gestellt, wenn sie Symbole verwenden, die bis 1991 völlig legitim waren.

Ich selbst wurde damals Ziel einer Kampagne, weil ich aus dem Feuerwehrauto Patrioten grüßte, die gegen Gewalt durch kriminelle Ausländer demonstrierten. Man warf mir mangelnde politische Neutralität vor, doch das Disziplinarverfahren endete mit einem klaren Befund: Ich habe den Boden des Grundgesetzes, die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Neutralität im Dienst nie verlassen.

Genau wie bei Münder zeigt sich: Wenn das Urteil erst gefällt ist, kommt die Entlastung oft zu spät – der Rufschaden bleibt.

Absage der Internationalen Feuerwehr-Wettkämpfe 2026 – falsche Darstellung und Parallelen

Hinzu kommt die Absage der Internationalen Feuerwehr-Wettkämpfe 2026 in Berlin. Offiziell wurde mangelnde Finanzierung als Grund genannt. Doch die tatsächlichen Abläufe zeichnen ein anderes Bild:

  • Laut meinen Recherchen gab es keinen vollständigen Förderantrag beim Bundesinnenministerium.
  • Unterstützung wurde seitens des Ministeriums in Aussicht gestellt, doch der Deutsche Feuerwehrverband handelte nicht konsequent weiter [4].
  • DerDeutsche Feuerwehrverband stellte die Lage öffentlich so dar, als habe die Politik versagt – obwohl hausinterne Fehler der Organisation entscheidend waren.

Diese falsche Darstellung erinnert stark an das Muster, das wir auch im Fall Münder sehen: Wenn die Organisation nicht funktioniert, sucht man nach einem Schuldigen. Und dieser Schuldige ist oft jemand, der versucht hat, Ordnung in ein bestehendes Chaos zu bringen.

Münder selbst hat öffentlich erklärt, dass die Organisation der Meisterschaften „drunter und drüber“ ging – und dass gerade jene, die ihre Stimme erhoben, ins Visier genommen wurden [3].

Erwartung an die nächste Delegiertenversammlung

Ich erwarte, dass bei der nächsten Delegiertenversammlung des Deutschen Feuerwehrverbandes und des Landesfeuerwehrverbandes Brandenburg beide Themen endlich offen auf den Tisch kommen:

  • Das Thema Torgau mit den überzogenen Reaktionen der Funktionäre gegenüber Richard Münder,
  • sowie die Absage der internationalen Meisterschaften 2026 in Berlin – mitsamt der bewusst falschen Darstellung des Deutschen Feuerwehrverbandes gegenüber der Öffentlichkeit.

Es geht hier um die Glaubwürdigkeit und Integrität unseres Verbandes. Schweigen oder Aussitzen darf keine Option sein!

Fazit

  • Historisch: Bis 1991 war die erste Strophe des Deutschlandliedes unangefochtener Teil unserer Hymne. Die plötzliche Umdeutung zeigt weniger eine Veränderung des Textes als eine Entfremdung unserer Gesellschaft von ihren eigenen Symbolen.
  • Aktuell: Fälle wie der von Richard Münder oder meine eigene Erfahrung 2018 beweisen, dass Ehrenamtliche schnell ins Kreuzfeuer geraten können – unabhängig davon, ob ihr Handeln im gesetzlichen Rahmen liegt.
  • Strukturell: Beim Deutschen Feuerwehrverband müssen Verantwortlichkeit und Transparenz gestärkt werden, um Fehlentscheidungen, falsche Darstellungen und öffentliche Fehlurteile zu verhindern.

Quellen

  1. Historie des Deutschlandliedes, Nutzung aller drei Strophen bis 1991, gesellschaftliche Einordnung (de.wikipedia.org)
  2. Maßnahmen gegen Richard Münder, Entbindung von allen Ämtern, Hintergrund des Vorfalls bei den Feuerwehrmeisterschaften in Torgau (maz-online.de)
  3. Öffentliche Reaktionen und Münders Kritik an der chaotischen Organisation der Veranstaltung, Solidaritätsbekundungen (saechsische.de)
  4. Analyse zur Absage der Internationalen Feuerwehr-Wettkämpfe 2026, fehlender Förderantrag, falsche Darstellung durch den Verband (lars-schieske.de)

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