Mein Vorhaben zur Oberbürgermeisterwahl

Am 17. Juni begehen wir den »Tag der Patrioten«. Er nimmt die Erinnerung an den Volksaufstand des Jahres 1953 auf, als Millionen Bürger überall in der damaligen DDR ihre Arbeit niederlegten und gegen die politischen und wirtschaftlichen Verfehlungen einer Elite zu protestierten, die sich den Staat zur Beute gemacht hatte.

Der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen. Dutzende kamen ums Leben. Tausende wurden verhaftet und landeten als sogenannte „Rädelsführer“ in Zuchthäusern. Und doch führt eine direkte Linie von den Ereignissen vor 69 Jahren zum 9. November 1989, der das Ende des SED-Regimes schließlich zementierte.

Er ruft uns ins Bewusstsein, dass nichts in der Welt alternativlos ist und Veränderungen möglich sind, wenn Tausende den Mut aufbringen und nicht mehr nur lediglich hinter der vorgehaltenen Hand schimpfen. Wenn Tausende ihre Ohnmacht verlieren und nicht mehr nur auf Veränderungen warten.

Darum möchte ich Sie ganz bewusst am 17. Juni in das »Wohnzimmer der Bürgerbewegung« zur Vorstellung meines Vorhabens zur Cottbuser Oberbürgermeisterwahl einladen. Los gehts am Freitag um 17 Uhr in der Mühlenstraße 43 in Cottbus. Ich freue mich auf Sie!

Stadionverbot für Fans des FC Energie Cottbus beim SV Babelsberg 03

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 2057 Lars Schieske (AfD) 07.06.2022 Drucksache 7/5642 (2 S.)

Der FC Energie Cottbus hat am 35. Spieltag der Regionalliga Nordost 2:0 gegen den SV Babelsberg 03 in einem Auswärtsspiel in Potsdam-Babelsberg gewonnen.1 Im Vorfeld dieses Spiels am 23. April 2022 wurden ca. 50 Fans des FC Energie Cottbus im Bereich Concordiaweg einer polizeilichen Maßnahme unterzogen. Die betroffenen Personen durften infolgedessen das Karl-Liebknecht-Stadion nicht betreten und erhielten ein Aufenthaltsverbot für das Potsdamer Stadtgebiet.

Anfrage:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5600/5642.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5800/5811.pdf

Offene und ehrliche Kommunikation ist das nicht!

Beim Bürgerdialog am 31.5.22 fragte ich (Video ab 1h40min) den Oberbürgermeister, wie er zu der Entscheidung kam die Maskenpflicht an Schulen laut Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg mit einer Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus im November 2020 auf die Grundschulen zu erweitern.

Denn diese Allgemeinverfügung beruhte unter anderem auf der folgenden Aussage: „Durch das Infektionsgeschehen an den Schulen kommt es zu einer zunehmend unkontrollierten Ausbreitung des Krankheitserregers SARS- CoV-2 in der gesamten Stadt Cottbus bzw. ist dies mit den derzeitigen Erkenntnissen zu vermuten“. 

Dieser eigenen Begründung hat die Stadt öffentlich mit der Aussage in der Ausgabe der Lausitzer Rundschau vom 25. November 2020, im Artikel „Cottbuser Schüler wollen freiwilligen Distanzunterricht“, selbst widersprochen: 

„Die Stadt Cottbus betont am Mittwoch zumindest, dass es nach aktuellem Stand keine Erkenntnisse dafür gebe, Schulen vor Ort als Treiber der Corona-Pandemie zu benennen.“ 

Die Behauptung des Oberbürgermeisters beim Bürgerdialog (Video ab 1h47min47sec), dass es einen Konsens zur Allgemeinverfügung über die erweiterte Maskenpflicht im Schul- und Hortbetrieb mit dem Kreiselternrat Cottbus gäbe, läuft diametral zu der Tatsache, dass der Kreiselternrat in Widerspruch zu dieser Allgemeinverfügung ging, laut eines Artikel der Lausitzer Rundschau.

In einem offenen Brief vom 10.12.2020 forderte ich den Oberbürgermeister auf die Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus unverzüglich ausser Kraft zu setzen.

👉Telegram: https://t.me/larsschieske

Massive Preissteigerung bei der Schulspeisung

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Fragestunde Mündliche Anfrage 1053 Lars Schieske (AfD) 13.05.2022 Drucksache 7/5547 (S. 9)

Steigende Diesel- und Benzinpreise, zusätzliche Liefergebühren, Marktengpässe bei Obst und Gemüse sowie die höchste Inflationsrate seit 48 Jahren – die Unternehmen der Gemeinschaftsverpflegung sehen sich zum wiederholten Male erheblichen Mehrbelastungen ausgesetzt. Sie stehen vor der Entscheidung, die Qualität des Essens zu senken oder die zusätzlichen Kosten an die Kinder und Eltern weiterzugeben.

In den Verträgen für Schul- und Kitaessen sind feste Preise pro Essen vereinbart, die auf wirtschaftlichen Annahmen beruhen, die der aktuellen Lage in keiner Weise mehr entsprechen.

Wenn die Verträge erneuert werden, kommt es bei unterschiedlichen Caterern zu Preisneuregelungen. Diese belasten die Eltern, so wie in Cottbus, um bis zu 36 % mehr.

Die Senkung der Essensqualität kann nicht im Sinne der Landesregierung sein, die in ihrem Koalitionsvertrag erklärt hat, sich dafür einzusetzen, dass „das Mittagessen in den Kindertagesstätten und Schulen überall in Brandenburg aus gesunden Lebensmitteln mit einem hohen regionalen bzw. ökologischen Anteil besteht“.

Ich frage die Landesregierung: Was gedenkt sie zu tun, damit Eltern weder finanzielle Mehrbelastungen noch eine Absenkung der Qualitätsstandards bei den angebotenen Schulspeisen hinnehmen müssen?

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/plpr/67-028.pdf

AfD wirkt!

Gestern betrieben wir im Cottbuser Stadtteil Sachsendorf unseren Infostand der AfD-Fraktion des Land Brandenburgs. Auf dem Gelsenkirchener Platz, bei den Cottbusern besser als „Am Zelt“ bekannt, war ich mit meinen Fraktionskollegen Mariannne-Spring Räumschüssel, Oliver Stiffel und Franz Dusatko für die Fragen der Bürger vor Ort. Viele Cottbuser nutzten die Gelegenheit und interessante Gespräche wurden geführt. Da ich regelmäßig im Stadtteil Sachsendorf unterwegs bin, muss ich sagen, Sachsendorf hat sich verändert und das nicht zum Positiven. Leider!

Schon während unseres Infostandes fielen uns immer wieder herumschwadronierende ausländische Halbstarke auf. Lautstark unterhielten sie sich, schenkten uns provozierende Blicke und Gesten. Später beim Abbau des Infostandes beobachteten wir zwei junge Mädels aus Sachsendorf, welche offensichtlich von einem Ausländer belästigt wurden. Die Mädels ignorierten anfangs die Belästigung. Als er eindeutige sexuelle Gesten machte, schritt mein Kollege ein und bat den Mädels unsere Hilfe an. Die Beiden nahmen sie dankend an und kamen zu unserem Stand, um Schutz zu suchen. Der Ausländer wurde jetzt sichtlich aggressiv und bedrohte nun auch uns. Wir machten ihm deutlich, dass es in Deutschland nicht üblich ist, sich so zu benehmen und gaben ihm zu verstehen, dass wir die Polizei rufen werden, wenn er seine Drohungen nicht sofort beendet. Schließlich verließ er den Platz. Die Mädels konnten sich sicher nach Hause begeben. Nicht auszumalen, was passiert wäre, wenn wir nicht vor Ort gewesen wären.

Mein Parteifreund Andy Schöngarth informierte umgehend das Cottbuser Sicherheitszentrum über diesen Vorfall, welches sich nicht zuständig fühlte und den Sachverhalt nicht aufnahm.

Infostand in Cottbus

Mit meiner Fraktionskollegin und Cottbuser Landtagsabgeordnete Marianne Spring-Räumschüssel bin ich am Mittwoch auf Info-Tour in Cottbus unterwegs. Mittlerweile befinden wir uns in der Halbzeit unserer Legislaturperiode und möchten gern unsere Initiativen im Landtag näherbringen. Schauen sie vorbei!

Mittwoch / 11.05.22 / 12 – 14 Uhr / Altmarkt

Mittwoch / 11.05.22 / 14.30 – 16.30 Uhr / „Zelt“ Gelsenkirchener Platz

1. Mai-Demo in Cottbus

Am Sonntag gehen wir wieder auf die Straße, für die Zukunft unserer Kinder und unserer Heimat. Die Lausitz  wird von der irrsinnigen Energiepolitik und damit vom Strukturwandel massiv getroffen. Wir wollen eine Politik mit Verstand, frei jeder Ideologie.

Seid dabei wenn es Sonntag heißt „SOZIAL OHNE ROT ZU WERDEN“.

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+++ Cottbus +++ 1.Mai +++ 10 Uhr +++ Stadtbrunnen +++

Frohe Ostern

Traditionell feiern wir Ostern in der Familie.

Am Gründonnerstag gibt es bei uns immer ein Mittagessen oder Abendbrot mit grünem Gemüse, ganz nach altem Brauch.

Am Karfreitag werden die Ostereier nach sorbischer Art gestaltet. Die Wachsmaltechnik der sorbischen Ostereier erfordert ein wenig Geduld. Doch mit genug „Osterwasser“, entstehen einmalige Unikate dieser schönen Ostereier.

Der Ostersamstag steht natürlich ebenfalls im Zeichen des Osterbrauchtums. Hierbei darf ein Osterfeuer nicht fehlen. In unserer Region sind sie in fast jedem Dorf zu finden.

Der Ostersonntag fängt mit der Suche nach dem Osterhasen an, hierzu kommt die ganze Familie und mein Patenkind zusammen. Nach der Suche gibt es traditionellerweise ein Mittagessen mit Lamm. Am Nachmittag gibt es Kaffee, Hefezöpfe und selbstgebackenen Kuchen.

Den Ostermontag nutzen wir zu einem ausgiebigen Osterspaziergang, frei nach Goethe geht es raus in die Lande und Natur.

In diesem Sinne, wünsche ich schöne Ostern!  

Regelungen zu (FFP2-)Masken im Rahmen der neuen SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmen-verordnung

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1979 Sabine Barthel (AfD), Lars Schieske (AfD) 11.04.2022 Drucksache 7/5405 (2 S.)

Laut neuer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmenverordnung müssen in bestimmten Bereichen FFP2-Masken getragen werden. Hierüber informiert die Landesregierung im Rahmen ihrer Internetpräsenz unter anderem folgendermaßen:

„In geschlossenen Räumen von Krankenhäusern, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Rettungsdiensten, voll- und teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen, Obdachlosenunterkünften, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylsuchenden und Geflüchteten müssen alle Besucherinnen und Besucher während des gesamten Aufenthalts eine FFP2-Maske tragen. Beschäftigte müssen in diesen Einrichtungen bei der Ausübung körpernaher Tätigkeiten eine FFP2-Maske tragen, ansonsten mindestens eine OP-Maske, soweit physische Kontakte zu anderen Personen nicht ausgeschlossen sind. […] Maskenpflicht in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs: Alle Fahrgäste müssen eine FFP2-Maske tragen.

Anfrage:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5400/5405.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5500/5551.pdf

Rechte von Bürgern im Zusammenhang mit Demonstrationen und Spaziergängen

Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 1971 Lars Hünich (AfD), Lena Kotré (AfD), Daniel Freiherr von Lützow (AfD), Lars Schieske (AfD) 05.04.2022 Drucksache 7/5387 (2 S.)

In Hunderten von Städten und Gemeinden in Brandenburg und bundesweit kommt es seit Monaten zu wöchentlichen Protesten gegen die Coronapolitik von Bundesregierung und Landesregierungen. Darüber hinaus gibt es vielerorts sogenannte Spaziergänge. Zwangsläufig kommt es bei solchen Zusammenkünften zu Kontakten zwischen teilnehmenden Bürgern und Polizeibeamten. Durch diverse Mitteilungen von Bürgern an die Fragesteller ist bekannt geworden, dass gegen diese Bürger im Zusammenhang mit Demonstrationen und Spaziergängen Verwaltungsakte erlassen oder Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wurden.

Anfrage:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5300/5387.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_5500/5506.pdf

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