Lars Schieske

Mitglied des Deutschen Bundestages

Allgemeines

Allgemeine News des Brandenburger Landespolitikers Lars Schieske

Sportförderungsbericht der Landesregierung

von
Redebeiträge von Lars Schieske (AfD)

Redebeitrag von Lars Schieske

SPORTFÖRDERBERICHT des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des
Landes Brandenburg für den Berichtszeitraum 2020-2021
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_7100/7102.pdf

Die Landesregierung präsentiert den Sportförderbericht des Landes
Brandenburg für die Jahre 2020 und 2021. Ministerin Britta Ernst (SPD) hebt
hervor, dass sowohl der Leistungs- als auch der Breitensport in Brandenburg
einen hohen Stellenwert in der Bevölkerung genießen. Trotz der
Herausforderungen durch die Coronapandemie sei der Bedarf an Förderung
weiterhin signifikant.

Während der Debatte äußert die AfD Kritik an der Schließung von
Sportstätten während der Pandemie und argumentiert, dass dies
gesundheitsschädigend gewesen sei. Die CDU würdigt hingegen das
Engagement der Menschen in Sportvereinen und unterstreicht den hohen
sozialen Wert dieser Aktivitäten. Die Grünen betonen die Integrationsleistung
der Sportvereine und heben ebenfalls die Bedeutung des Engagements
hervor.

Die Linke hebt das private Engagement in Sportvereinen hervor und betont,
dass Sport auch politische Relevanz besitzt. Die BVB/FW bekunden ihren
Einsatz für die Schaffung guter Rahmenbedingungen, um ein vielfältiges
Sportangebot zu gewährleisten.

Ich äußere mich zum Sportförderungsbericht der Landesregierung:
https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2023/23–24–maerz-2023/23__maerz_2023_-_84__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/lars-schieske–afd—top7.html

Linksextremistische Klima-Terroristen missbrauchen das Ansehen der Feuerwehr

von

„Am Dienstag hatten Aktivisten der „Letzten Generation“ ein Feuerwehrauto vor dem Bundesverkehrsministerium abgestellt und das Gebäude mit Farbe und Wasser bespritzt.“ [1]

Erst neulich wurde in einem RTL-Beitrag davor gewarnt, dass angeblich Rechtsextremisten die Feuerwehr unterwandern. Was tatsächlich Realität ist, dass diese Klima-Terroristen ein Feuerwehrfahrzeug für ihre Ideologie missbrauchen und somit das Ansehen der Feuerwehr beschädigen.

„An den Wagen kamen die vier Aktivisten nur, weil sie sich beim Vermieter als „Feuerwehr aus dem Umkreis“ vorgestellt hatten.“ [1]

Auf eine Empörung der Altparteien und der Feuerwehr-Verbände werden wir vergeblich warten.

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https://www.t-online.de/region/berlin/id_100140414/-letzte-generation-ergaunert-feuerwehrauto-in-berlin-vermieter-fordert-schadenersatz.html

Lauterbach gesteht Fehler ein

von

Viele getroffene Zwangsmaßnahmen während der Corona-Krise hielten vor Gerichten nicht stand und waren nicht zweckmäßig. Zumal massiv Grundrechte eingeschränkt wurden, hätte es einer besonderen Sorgfalt der Verantwortlichen der Altparteien geben müssen, diese Zwangsmaßnahmen datentechnisch zu begründen und immer wiederkehrend zu begutachten. Das gab es nie!

Daher müssen die Verantwortlichen der Altparteien und jeder der dabei mitgemacht hat, zur Verantwortung gezogen werden.

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Verkehrsunfall des SPD-Abgeordneten Erik Stohn

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 2603

von Lars Schieske (AfD) 08.02.2023 Drucksache 7/7166 (2 S.)

In einem Artikel der MAZ konnte man Folgendes lesen: „Am 12. Dezember wurde Erik Stohn, der Brandenburger Landtagsabgeordnete und Lebensgefährte der Bundestagsabgeordneten Sonja Eichwede (beide SPD), bei einem Unfall lebensgefährlich verletzt. Die MAZ berichtete. Nach einem Reifenplatzer war sein Skoda mit der linken Fahrerseite gegen
14 Uhr an einen Alleebaum geschleudert worden. Aus dieser lebensbedrohlichen Situation konnte er sich aus dem total zerstörten Wagen mit gebrochenen Beinen noch selbst befreien. Doch der ‚Transport von der Unfallstelle zum Krankenhaus hat über zwei Stunden gedauert hat‘, teilt Stohn jetzt mit. ‚Diese übermäßige, lange Zeitspanne hat mich erneut in eine lebensbedrohliche Situation gebracht, da ich unter erheblichem Blutverlust litt.‘

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_7100/7166.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_7300/7366.pdf

#mischteuchnichtein – Medialer Angriff auf die Feuerwehren

von

Medien greifen die Souveränität der Feuerwehren und anderer an

Am 02.02.2023 berichtete das RTL Nachtjournal in einer Sondersendung über angebliche Betrebungen von Rechtsextremisten Feuerwehren zu unterwandern.

https://www.tvnow.de/shows/rtl-nachtjournal-290/2023-02/episode-3-rtl-nachtjournal-spezial-wie-rechtsextremisten-die-feuerwehr-unterwandern-5382845?utm_source=rtl&utm_medium=owned&utm_campaign=letzte_folgen_sendungs_home&utm_term=rtl-nachtjournal

Durch die derzeitige Politik und die übliche Berichterstattung, sieht sich jetzt die Feuerwehr einer angeblichen Gefahr ausgesetzt, der Unterwanderung durch Rechtsextremisten. Was für ein wirres Zeug! Politiker und Medienvertreter, die solche Thesen aufstellen, leben jenseits der Realität. Die Berufsfeuerwehren leiden unter einem gravierenden Fachkräftemangel, durch die Herabsetzung unserer gesellschaftlichen Werte und der mangelnden Wissensvermittlung in der Schule. Die Freiwilligen Feuerwehren unter einem massiven Mitgliederschwund, durch die immer weiter zurückgehende Bereitschaft sich ehrenamtlich zu engagieren. Doch was komplett vernachlässigt wird, sind die zunehmenden gewalttätigen Übergriffe, wie zuletzt in der Silvesternacht, durch Menschen mit einer anderen Kultur als der deutschen!
Deshalb #mischteuchnichtein, wenn wir unsere Werte verteidigen!

Meine Antwort hierzu ist zugleich auch ein Weckruf an alle, sich dieser Realitätsverweigerung entgegenzustellen.

Schleuserkriminalität im Land Brandenburg seit 2015

von
Anfragen an den Landtag Brandenburg von Lars Schieske veröffentlicht

Kleine Anfrage 2519

von Lars Schieske (AfD) 02.01.2023 Drucksache 7/6989 (2 S.)

In einem Artikel des Tagesspiegels vom 20. Oktober 2022
ist Folgendes zu lesen: „Die Zahl der unerlaubten Einreisen über die Bundesgrenzen nach Brandenburg ist in diesem Jahr stark gestiegen. Die Bundespolizei registrierte bis Ende September 5034 Fälle – im Vergleich zu 3064 in derselben Zeit des Vorjahrs. Dies geht aus einer Antwort der Behörde auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur hervor. Bundesweit wurden dieses Jahr bis Ende September fast 58 000 unerlaubte Einreisen entdeckt – mit stark steigender Tendenz.

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6900/6989.pdf

Antwort:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_7100/7155.pdf

Die AfD ist Volkspartei

von

Nach der medialen Inszenierung dieser „Reichsbürger-Razzia“ scheint der eigentliche Grund nun sichtbar zu werden. Neben der lauten Schreie zur Verschärfung des Waffenrechts, der Beweislastumkehr für Beamte – nach Mittelalter-Manier – folgt jetzt der eigentliche Grund. Man will die AfD, unter dem Generalverdacht der Verfassungsfeindlichkeit, verbieten. Während der Zwangsmaßnahmen, die zur Corona-Krise von den Altparteien beschlossen wurden, war die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg die einzigen Verfechter der Brandenburger Verfassung. Viele Klagen von uns wurden positiv beschieden, häufig mit dem Verweis auf die verfassungswidrigen Maßnahmen. Wer sind jetzt die Verfassungsfeinde?

„Die Razzia gegen Reichsbürger hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zum Anlass genommen, die Vorbereitung eines AfD-Verbots zu fordern. Die Partei, die in dem Bundesland nach Umfragen stärkste Kraft ist, sei „klar verfassungsfeindlich und verheimliche kaum noch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen.“

„Die Razzia gegen Reichsbürger hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zum Anlass genommen, die Vorbereitung eines AfD-Verbots zu fordern. Die Partei, die in dem Bundesland nach Umfragen stärkste Kraft ist, sei „klar verfassungsfeindlich und verheimliche kaum noch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen.“

Junge Freiheit, 15.12.2022
https://jungefreiheit.de/…/2022/afd-verbot-vorbereitet/

Frei nach dem Motto: Ist der Bürger unbequem, wird er schnell zum Rechtsextremen.

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Mein Kommentar

von

Brandenburgs Grenzen schützen – DARUM GEHTS

In der letzten Innenauschusssitzung wurde uns – auf unseren Antrag hin – mittgeteilt, dass mindestens 10 377 Personen abgeschoben werden müssten. Daher stellen wir in der nächsten Landtagssitzung folgenden Antrag:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/servlet.starweb?path=LBB/ELVIS/LISSHVP.web&search=V-352078

Maskenpflicht für Brandenburg:

https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2022/12/maskenpflicht-brandenburg-nonnemacher-berlin-bus-bahn.html

https://www.n-tv.de/panorama/Kinderaerzte-raten-von-Rueckkehr-zur-Maskenpflicht-ab-Hoehepunkt-der-Krise-stehe-noch-bevor-article23767208.html

Impfpflicht in der Pflege abgeschafft

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/corona-in-cottbus-impfpflicht-in-der-pflege-faellt-weg-_-so-reagiert-das-ctk-67976217.html

Korruption im Cottbuser Rathaus

von

Die SPD lässt auf Landes- und Bundesebene nicht nur illegale Ausländer in unser Land, sondern sorgt wahrscheinlich auf Kommunalebene auch für die entsprechenden Papiere. Nebenbei verkehrt man auch noch persönlich mit den Vertretern der Asylindustrie.

„Ein Schock für den neuen Cottbuser Oberbürgermeister Tobias Schick (SPD), der am Monatsende sein Amt antritt.

Am 20. September hatte er mit Daniel L. und dem Unternehmer in einer Stadtmannschaft gegen den FC Bundestag gekickt – und 3:0 gewonnen. Auch Martin T. spielt bei einem Cottbuser Fußballverein, der vom Bauunternehmer gesponsert wird.“

Ich lasse dieses Thema im Innenausschuss erörtern und bleibe dran, damit Cottbus Heimat bleibt!

https://www.bz-berlin.de/…/korruptions-razzia-im…

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Abgekartetes Wahlkampfmanöver? Lassen wir uns von den Blockparteien nicht für dumm verkaufen.

von


Die Sicherheitslage in Cottbus hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert. Von Einwanderern verübte Straftaten wie Bedrohung, Raub, Nötigung und Körperverletzung haben sich in Folge der unkontrollierten Grenzöffnung 2015 in nur zwei Jahren verzehnfacht. [1] 

Keine Stadt in Brandenburg hatte in Folge der unkontrollierten Grenzöffnung so viele Migranten aufgenommen wie Cottbus. [2] Und in keiner anderen Stadt in Brandenburg kommt es im Verhältnis zur Einwohnerzahl zu mehr Gewaltstraftaten. [3]

Während linke Gruppen und Medien bemüht sind, die dramatische Entwicklung zu relativieren und auf westdeutsche Großstädte verweisen, in denen die Situation noch fürchterlicher ist, hat auch der Cottbuser Oberbürgermeisterkandidat der SPD das Thema für seinen Wahlkampf entdeckt. [4]

So forderte er die Wiedereröffnung einer Citywache, für die nicht die Kommune, sondern das Land zuständig ist, das immerhin von einer SPD geführten Koalition regiert wird.

Und obwohl er lange bemüht war, sich möglichst unabhängig von seinen Genossen in Potsdam und Berlin darzustellen, habe er dazu vor der parlamentarischen Sommerpause mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller ein Gespräch geführt. „Man sei sich einig, dass Cottbus an dieser Stelle Unterstützung für mehr Polizei vom Land braucht.“ [5]

Doch war das alles nur ein abgekartetes Wahlkampfmanöver? Im September brachte die AfD-Fraktion den Antrag „Citywache in Cottbus wiedereröffnen – Brandenburgs Gewalthauptstadt in den Griff bekommen!“ zur Abstimmung in den Landtag ein. [6] Er wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.

Lassen wir uns von den Blockparteien nicht für dumm verkaufen. Die SPD stellt seit 1990 ohne Unterbrechung den Ministerpräsidenten für das Land Brandenburg. Sie haben nicht nur den Abbau Polizeidienststellen mitzuverantworten, sondern sehen offensichtlich auch keine Notwendigkeit, die Sicherheitslage für die Bürger unserer Stadt wieder zu verbessern.

— — — 

[1] https://web.archive.org/web/20180822184525/https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/01/brandenburg-cottbus-kriminalitaet-fluechtlinge-rechte-gewalt-statistik-zahlen.html

[2] https://www.welt.de/vermischtes/plus172753298/Fluechtlinge-in-Cottbus-Die-ueberforderte-Stadt.html

[3] https://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/kriminalitaet-brandenburg-cottbus-ist-brandenburgs-gewalttaetigste-stadt-65163545.html

[4] https://www.rbb-online.de/rbb24/videos/20221002_2145/Faktencheck-Cottbus-Kriminalitaet-Zukunftsstudie-arbeitsmarkt-wohlstand-soziae-lage-afd-wahlkampf.html

[5] https://maerkischer-bote.de/region/ob-kandiat-tobias-schick-fordert-neue-citywache-fuer-cottbus-218845

[6] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_6200/6223.pdf

Alles Gute zum Schulanfang wünscht euch Lars Schieske.

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