Auch am Dienstag waren wir wieder mit dem Stammtisch-Mobil von René Springer unterwegs, dem ich an dieser Stelle herzlich dafür danken möchte, dass er uns seinen Bratwurst-Wagen in den vergangenen Wochen zur Verfügung gestellt hat. Auch in Sandow folgten wieder über 100 Bürger unserem Aufruf, bei Bratwurst und Bier ins Gespräch zu kommen. Dank meines Kollegen Daniel Freiherr von Lützow gab es diesmal auch Zuckerwatte für die anwesenden Kinder.
Viele Sandower spüren, dass sich auch ihr Stadtteil zum Negativen verändert. Immer seltener blickt man in vertraute Gesichter und auch hier kam es in der Vergangenheit schon zu Übergriffen. Es ist an der Zeit, für politische Veränderung! Besonders Sandow ist auch von einem massiven Investitionsstau im Bereich kommunaler Straßen betroffen. Das merkt jeder, der über die Franz-Mehring-Straße in Richtung Innenstadt fährt.
Doch wir geben keinen Stadtteil auf. Wir werden Sandow wieder auf Vordermann bringen, indem wir Kriminellen entschlossen entgegentreten und Straßen endlich sanieren.
Für ein lebenswertes Cottbus: Am 11. September wählen gehen!
Gestern waren wir nach mehreren Hilferufen von Bürgern spontan in Neu-Schmellwitz und haben mit den Anwohnern über die Probleme in einem der Cottbuser Plattenbauviertel gesprochen. Früher war Schmellwitz ein beliebter Stadtteil mit vielen Einkaufsmöglichkeiten und modernen Wohnungen, doch seit der Wende sind viele Menschen weggezogen und Wohnungen wurden abgerissen.
Zugezogen sind kulturfremde Menschen, die den Bürgern teilweise das Leben zur Hölle machen. Die Anwohner aus verschiedenen Straßen des Stadtteils berichteten von herumliegendem Müll, Lärmbelastung, verbalen und körperlichen Bedrohungen.
Die Stadt, die schon mehrfach Hilfe versprochen hat, lässt die Bürger komplett allein mit ihren Problemen.
Ich werde mich um die Probleme persönlich kümmern und gemeinsam mit der Verwaltung und den Menschen vor Ort alles dafür tun, dass Neu-Schmellwitz wieder lebenswert wird. Die Menschen haben es verdient!
Am 11. September haben wir die realistische Chance, etwas zu verändern. Nutzen wir sie!
Vier Jugendliche wurden am Gelsenkirchener Platz in Sachsendorf von einer Gruppe Migranten aufgefordert, ihnen Zigaretten und Bier auszuhändigen. Nachdem die Jugendlichen dies verweigerten, zog einer der Migranten ein Messer und bedrohte die Cottbuser Azubis. Diese kamen der Forderung trotzdem nicht nach.
Ein AfD-Stadtverordneter, der zum Aufbau unseres Bürgerfestes am Gelsenkirchener Platz eintraf, wurde von den Jugendlichen auf diesen Vorgang angesprochen. Das AfD-Mitglied, das für Sachsendorf in der Stadtverordnetenversammlung sitzt, rief daraufhin die Polizei.
Die Polizeibeamten konnten die 14, 15 und 20 Jahre alten, aus Afghanistan und Syrien stammenden Personen, die bereits mit der Straßenbahn auf dem Weg in Richtung Innenstadt waren, in der Tram stellen und sie vorläufig festnehmen. Das Messer, mit dem die jungen Sachsendorfer bedroht wurden, konnte sichergestellt werden.
Ein Vorfall unter vielen. Ganz Cottbus ist zu einem Brennpunkt der Gewalt geworden. Die Politik muss endlich Maßnahmen ergreifen, um Cottbus wieder sicher zu machen. Ich werde als Oberbürgermeister die richtigen Weichen stellen! Cottbus ist unserer Stadt. Überlassen wir sie nicht länger den Kriminellen.
Am 11. September wählen gehen: Damit Cottbus wieder sicher wird!
Der Wahlkampf wird schmutziger: Nicht nur mit einer „Blaue Socken“-Kampagne, u.a. angestoßen von der Parteifreundin eines Kandidaten, sondern auch mit Fake News versucht man, unsere erfolgreiche Kampagne zu beschädigen. So wird aktuell in der Stadtverwaltung das Gerücht gestreut, ich plane dahingehend eine Veränderung der Sprechzeiten, dass die Mitarbeiter an jedem Wochentag ihre Türen öffnen müssten.
Das sind Fake News!
Wir brauchen bürgerfreundliche Sprechzeiten. Ob die aktuellen Sprechzeiten angepasst werden müssen, werde ich mir ganz genau anschauen. Wir brauchen aber auch genügend Kapazitäten zur Bearbeitung von Bürgeranliegen. Eine sorgfältige Bearbeitung bestimmter Anträge, kann nur außerhalb von Sprechzeiten stattfinden. Eine entsprechende Erweiterung der Sprechzeiten auf alle Wochentage wäre also mehr als kontraproduktiv. Nichts liegt mir ferner als das. Stattdessen müssen wir bestimmte Prozesse endlich digitalisieren und unsere Mittel sowie das Personal effektiver und zielgerichteter einsetzen.
Weniger Integration und Gleichstellung, mehr Bürgerservice!
Man könnte eine mögliche Verbindung zwischen diesen Fake News und jenem Kandidaten, der sich gerne mit seinen guten Kontakten in die Verwaltung schmückt, vermuten, aber ein Demokrat würde sich solcher Mittel ja niemals bedienen.
Ich werde Cottbus auf Vordermann bringen! Davon werden alle Cottbuser profitieren. Egal ob sie in der Verwaltung, in der Braunkohleindustrie, auf dem Bau oder sonst wo arbeiten.
Die Sicherheitslage in unserer Stadt hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert. Messerstechereien, Massenschlägereien und sogar Morde sind in Cottbus mittlerweile keine Seltenheit mehr.
In Folge der unkontrollierten Grenzöffnung haben sich von Einwanderern verübten Straftaten wie Bedrohung, Raub, Nötigung und Körperverletzung in nur zwei Jahren verzehnfacht. Inzwischen gilt Cottbus als Brandenburgs Gewalthauptstadt und wenn man die Meldungen der letzten Wochen betrachtet, könnten wir 2022 diesen traurigen Titel verteidigen. Ein Armutszeugnis für die Verantwortlichen in unserer Stadt.
Wir brauchen einen Oberbürgermeister, der sein Ordnungsamt nicht als Knöllchenamt begreift, sondern tatsächlich zur Schaffung von Ordnung und Sicherheit einsetzt. Zudem bedarf es einer verstärkten Kooperation zwischen Ordnungsamt und Polizei, um gerade in Brennpunkten die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.
Nur in einer sicheren Stadt fühlen sich die Bürger wohl und nur eine sichere Stadt ist attraktiv für Familien, Touristen und Unternehmen. Ich werde als Oberbürgermeister alles in Bewegung setzen, um die verloren gegangene Sicherheit wiederherzustellen.
Für keinen Cottbuser darf der Nachhauseweg zu einer Mutprobe werden!
Am 11. September wählen gehen: Damit Cottbus wieder sicher wird!
Das neue Schuljahr hat begonnen und mit ihm ein neuer Lebensabschnitt für 840 Erstklässler unserer Stadt. [1]
Doch obwohl Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) nach den Irrwegen der vergangenen zwei Jahre betonte, dass das neue Schuljahr von „so viel Normalität wie möglich“ geprägt sein soll, beginnt es so irrational wie das alte endete: mit einer euphemistisch genannten „Schutzwoche“. [2]
Sie sieht vor, dass alle Schüler, Lehrkräfte und andere Schulmitarbeiter an drei Schultagen der ersten Woche anlasslose Antigen-Schnelltests durchführen müssen, um am Unterricht teilnehmen zu können.
Etwa 3,7 Millionen solcher Schnelltests wurden im vergangenen Jahr an Brandenburgs Schulen durchgeführt. Aus ihnen ergaben sich 1600 positive PCR-Tests – was einer Quote von 0,04 Prozent entspricht. [3]
Mittlerweile müsste daher auch im Brandenburger Bildungsministerium klar geworden sein, dass unsere Schulen keine Pandemietreiber sind und die anlasslosen Massentests außer hohe Kosten zu verursachen nur von begrenzten Nutzen sind.
Doch von Evidenz und Vernunft fehlt weiter jede Spur. Mehr noch bleibt von der Testpflicht ausgenommen, wer drei Mal mit einem der verfügbaren COVID-Impfstoffen geimpft worden ist oder einen auf 90 Tage begrenzten Genesenen-Nachweis besitzt.
Dabei kam selbst Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) in einer Bundestagsrede im Juli zu dem Schluss, „dass die Impfstoffe nicht wirklich gut schützen gegen die Infektion“. [4] Und auch das RKI hat seine frühere Behauptung des „Ansteckungsschutzes“ längst zurückgenommen.
Wenn aber alle dem gleichen Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind, müssten auch alle gleichbehandelt werden. Vorausgesetzt natürlich, der Ministerin geht es tatsächlich um Gesundheitsschutz und nicht lediglich um das Aufrechterhalten eines Narrativs.
Es wird höchste Zeit, dass wir aus den Fehlern der vergangenen zwei Jahre lernen, endlich die logischen Schlüsse ziehen und wieder zur Normalität zurückkehren.
Dazu gehört auch eine Rücknahme der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Sie würde bei konsequenter Durchsetzung in Cottbus über 1000 Beschäftigten den Job kosten und die angespannte Personalsituation noch weiter verschärfen.
Erneut kam es am Mittwochabend zu einen Übergriff auf eine junge Frau im Puschkinpark. Nach Informationen der Polizei wurde die 25-Jährige gegen 23:20 Uhr in Höhe der Puschkinpromenade von einem bisher Unbekannten verfolgt, gepackt und in ein Gebüsch gezerrt. Aufgrund ihrer starken Gegenwehr und lauten Hilferufe ließ der Angreifer noch einmal von ihr ab und flüchtete in Richtung Stadtmitte. Sie informierte unmittelbar darauf die Polizei, die nun mit einer Täterbeschreibung nach Zeugen sucht. [1]
Bereits im Mai wurde ein Mann im Puschkinpark bei einem Angriff mit mehreren Messerstichen schwer verletzt und musste zur intensivmedizinischen Behandlung ins Carl-Thiem-Klinikum gebracht werden. [2]
Und erst vor drei Wochen eskalierte ein zunächst verbaler Streit zwischen zwei Jugendgruppen im Cottbuser Goethepark, bei der ein junger Migrant ein Messer einsetzte und sein Gegenüber im Gesicht verletzte. [3]
Noch am vergangenen Wochenende hatte Polizeisprecherin Ines Filohn gegenüber der Lausitzer Rundschau bestätigt, dass zwar die Zahl der Delikte in den öffentlichen Parkanlagen angestiegen sei, neue Gefahrenschwerpunkte wären jedoch nicht entstanden. [4]
Tatsächlich aber meiden immer mehr Bürger aus Sorge vor Übergriffen die Parkanlagen, weil sich die Sicherheitslage unserer Stadt in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert hat. Nirgendwo sonst in Brandenburg kommt es zu mehr Fälle von gefährlicher und schwerer Körperverletzung. Inzwischen gilt Cottbus als die gewalttätigste Stadt in Brandenburgs. [5]
Diese Entwicklung zeichnete sich lange ab. Allein in den Jahren 2015 bis 2018 hatten sich von Einwanderern verübte Straftaten wie Bedrohung, Raub, Nötigung und Körperverletzung in Cottbus verzehnfacht. [6] Nach der Messerattacke einer Gruppe Migranten auf einem Junggesellenabschied im Jahre 2017 mit fünf Verletzten hatte Oberbürgermeister Kelch angekündigt, man werde nun „nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“. [7] Verbessert hat sich an der Sicherheitslage jedoch nichts – im Gegenteil.
Am 11. September sind Oberbürgermeisterwahlen in Cottbus und wir können die Weichen dafür stellen, in welche Richtung sich unsere Stadt zukünftig entwickelt.
Wir werden nicht akzeptieren, dass Cottbus weiter den Weg westdeutscher Großstädte geht, in denen die Meldungen über sexuelle Übergriffe, Messerattacken oder gar Morde kaum noch jemanden entsetzen, weil sie zum schrecklichen Alltag geworden sind. Wir werden die Kooperation zwischen Ordnungsamt und Polizei ausbauen und Täterstrukturen endlich klar benennen. Wir werden von der negativen Wohnsitzauflage und von Zuzugssperren gebrauch machen, wo immer es nötig und möglich wird.
Denn das ist die Grundvoraussetzung für alles andere in unserer Stadt: dass wir uns wieder angstfrei und sicher überall bewegen können. So wie wir es immer gewohnt waren und wie es uns in unserer eigenen Heimat zusteht.
Gestern fand die erste Veranstaltung meiner Sommertour durch die Dörfer von Cottbus statt.
Die erste Station war mein Heimatdorf Kiekebusch im Süden der Stadt. Hier lebe ich seit meiner Geburt und hier engagiere ich mich ehrenamtlich im Bürgerverein sowie als Wehrleiter in der Freiwilligen Feuerwehr. Kiekebusch ist für mich die konkreteste Form von Heimat.
Umso erfreuter war ich, dass gestern rund 40 Bürger zu meinem Stammtisch im Gemeindezentrum kamen.
Nach der Vorstellung meines Programms haben wir bei Bratwurst und Bier über die vielen Herausforderungen in unserer Stadt gesprochen.
Es gibt einiges zu tun und ich bin fest entschlossen, die Politik – im Sinne der Cottbuser Bürger – zum Besseren zu verändern!
Ich danke allen Kiekebuschern für ihr zahlreiches Erscheinen und freue mich auf eure Unterstützung am 11. September!
Am Donnerstag, 11.08.22 bin ich in Dissenchen beim Sportplatz für Sie vor Ort.
Bei Bratwurst und Bier können wir uns über die aktuelle Politik unterhalten und ich möchte gerne mein Wahlprogramm für die Oberbürgermeisterwahl Cottbus vorstellen.
Am Mittwoch, 10.08.22 bin ich in meinem Heimatort Kiekebusch im Gemeindezentrum für Sie vor Ort.
Bei Bratwurst und Bier können wir uns über die aktuelle Politik unterhalten und ich möchte gerne mein Wahlprogramm für die Oberbürgermeisterwahl Cottbus vorstellen.
Lassen Sie uns reden.
Damit Cottbus Heimat bleibt.
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