Kleine Anfrage 2256 Dr. Daniela Oeynhausen (AfD), Lars Schieske (AfD) 08.08.2022 Drucksache 7/6024 (3 S.)
Am 14. September 2020 berichtete das Ärzteblatt online über die Universitätsmedizin in Cottbus. Wissenschaftsministerin Manja Schüle wurde dahingehend zitiert, dass „der Aufbau einer staatlichen Universitätsmedizin in Cottbus […] das wohl wichtigste Strukturwandelprojekt für die Lausitz“ sei. Das Projekt sei anspruchsvoll, aber besitze eine hohe Strahlkraft für die Lausitz und darüber hinaus. Die Ministerin wurde außerdem dahingehend zitiert, dass die „[…] neue Uni-Medizin […] ein Labor für ganz Deutschland sein [wird].“ Sie gab jedoch zu bedenken, dass für eine Finanzierung durch den Bund alle Wissenschaftsminister der Länder zustimmen müssten. Diese Zustimmung gebe es jedoch nur, wenn die anderen Bundesländer hoffen könnten, dass sie selbst auch etwas von dem Konzept in Cottbus hätten, wie z. B. sinnvolle Lerneffekte. Das ambitionierte Projekt wird durch das Strukturstärkungsgesetz Kohleregion ermöglicht. 1,9 Milliarden Euro Investitions- und Betriebskosten werden bis 2038 veranschlagt. Bisher ist eine Milliarde Euro über das Strukturstärkungsgesetz reserviert. Gelingt die Förderung über Artikel 91b GG, beträgt der Eigenanteil des Landes zehn Prozent. Möglicher Starttermin für die ersten Medizinstudenten: das Wintersemester 2026/2027. Die Klärung des Finanzrahmens mit dem Bund sollte, laut Zeitplan der Expertenkommission, bereits Ende 2021 abgeschlossen sein. Ministerin Schüle berichtete in einer Ausschusssitzung im Frühjahr 2022, dass sich eine Terminfindung mit der zuständigen Bundesministerin schwierig gestalte. Am 6. April 2022 fand eine Anhörung im Sonderausschuss Lausitz zu dem Thema IUC statt.
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